Die Türkei macht den Kurden den Prozeß
AUF der Gefängnisinsel Imrali hat am 31. Mai der Prozeß gegen Abdullah Öcalan, den Führer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), begonnen. Dem Angeklagten, der vom türkischen Geheimdienst mit Unterstützung der CIA Anfang dieses Jahres aus Kenia entführt worden war, droht die Todesstrafe. Öcalans Anwälte werden von Demonstranten der Nationalen Aktionspartei (MHP), die gestärkt aus den Parlamentswahlen von April hervorgegangen ist, mit dem Tod bedroht, verfolgt und beschimpft. Die Europäische Union, dieauf d Balkan das Recht der Kosovo-Albaner auf Autonomie verteidigt, sollte nicht stillschweigend hinnehmen, daß den Kurden elementare Rechte verweigert werden.
Von unserem Korrespondenten MICHEL VERRIER *
„Ich bin Türke und Kurde zugleich“, meint der fünfzigjährige Ahmed Zeki Okcuoglu, der vier Jahre seines Lebens im Gefängnis verbracht hat. Er leitet das Anwaltsteam, das die Verteidigung von Abdullah Öcalan übernommen hat. Der Chef der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) war im Januar 1999 vom türkischen Geheimdies mit Unterstützung der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (CIA) aus Nairobi entführt worden. Zur Bedeutung des Prozesses meint der für seine scharfe Kritik an der PKK-Politik und Abdullah Öcalan bekannte liberale Demokrat Okcuoglu: „Die Behörden wollen dem kurdischen Volk den Prozeß machen. Da konnte ich mich nicht mit der Rolle eines Beobachters begnügen.“
Rechtsanwalt Osman Baydemir hat sein Büro in einem grauen Neustadtviertel außerhalb der Stadtmauer, deren schwarze Quader die Altstadt derkudischen „Hauptstadt“ Diyarbakir umfassen. Der junge, schlanke Mann streicht sich den Schnurrbart: „Folter gibt es überall im Lande, doch hier wird sie systematisch eingesetzt. Zu uns kommen immer wieder Opfer aus Urfa oder Mardin.“ Die Betroffenen wurden im Dunklen oder mit verbundenen Augen gefoltert, so daß sie die Identität ihrer Peiniger nicht kennen. Und man warnt sie ausdrücklich davor, Anzeige zu erstatten. Manche der Opfer hörten von ihren Folterern den fürchterlichen Satz: „Es gibt keinen Gott,Got sind wir.“
„Was hier stattfindet, ist Krieg“, meint Osman Baydemir. „Wir können nicht viel machen; wir helfen den Opfern nur bei den juristischen Schritten.“ Das 1988 gegründete Ortsbüro des türkischen Menschenrechtsvereins IDH war von den Behörden am 22. Mai 1997 geschlossen worden, nachdem man bei einer Hausdurchsuchung verbotene Unterlagen, darunter Veröffentlichungen der PKK, sichergestellt hatte. Nach Ansicht von Osman Baydemir, zugleich Vizepräsident des IDH, wurde das Ortsbüro „in Wahrheit gesclossn, weil es regelmäßig Informationen an die europäischen Instanzen gegeben hat“. Man sandte 2700 Dossiers an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der bereits mehrfach zugunsten der Kläger geurteilt hat.
Diyarbakir ist ruhiger, aber auch ärmer als früher. Hunderttausende haben hier Zuflucht gesucht, nachdem man sie aus ihren Dörfern vertrieben hatte. Die wurden anschließend von der Armee zerstört, um die PKK-Kämpfer zu isolieren.
Die militärischen Niederlagen der Guerilla, die Inhaftierung ires ppulären Gebietskommandanten Semdin Sakik, der mit Abdullah Öcalan gebrochen hatte (er wurde am 20. Mai von einem Staatssicherheitsgericht in Diyarbarkir zum Tode verurteilt), und schließlich die Verhaftung von Öcalan haben die Moral der PKK- Kämpfer angeschlagen. Dennoch scheint das von der Armee verkündete Ende der Guerilla eher den Erfordernissen der psychologischen Kriegsführung als der Realität zu entsprechen. Fast täglich gibt es Zusammenstöße, Soldaten geraten in einen tödlichen Hinterhalt. DieKurdenhaben keineswegs aufgegeben.
Am Abend der Parlaments- und Kommunalwahlen vom 18. April 1999 drängen die Massen in das Parteilokal der Demokratischen Partei des Volkes (Hadep), unbeeindruckt von den Polizeiwagen und dem gepanzerten Fahrzeug, die vor dem Gebäude Stellung bezogen haben. Mit über 62 Prozent der Stimmen hat die prokurdische Partei in Diyarbakir einen deutlichen Sieg errungen und stellt nun den Bürgermeister. Auch in verschiedenen anderen regionalen Zentren wie Agri, Batman, Bingol, Hakkai, Siir, Van und Sirnak sowie in rund vierzig Kleinstädten hat sie die Wahlen gewonnen.
Nach dem amtlichen Wahlergebnis kommt Hadep landesweit auf 4,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit konnte die Partei 1,5 Millionen Wähler für sich gewinnen und ihren Anteil gegenüber den Wahlen von Dezember 1995 um ein halbes Prozent ausbauen. „Dennoch kann von freien und demokratischen Wahlen nicht die Rede sein“, versichert Ali Ozcan, der Generalsekretär der Partei. „In vielen Gegenden hat die Armee der Bevölkerun gedroht ihr Dorf niederzubrennen, sollte sie für Hadep stimmen. Unser Parteivorsitzender, Murat Bozlak, und mehrere andere Führungsmitglieder sind seit November 1998 in Haft. 116 Funktionäre und über 5000 Aktivisten saßen während des Wahlkampfs mindestens eine Woche im Gefängnis. Unter anderen Bedingungen hätte unsere Partei die Zehnprozenthürde zweifellos übersprungen, wäre also mit eigenen Abgeordneten ins Parlament in Ankara eingezogen.“ Allerdings hat es die Hadep offenbar nicht geschafft, die kurdishe Bevölkrung in den großen Städten des Westens und insbesondere in Istanbul und Ankara für sich zu gewinnen.
Ob Feridun Celik, der neue Bürgermeister von Diyarbakir, ein robuster, 34 Jahre alter Mann mit verschmitztem Lächeln, sein Amt auf Dauer wirksam ausüben kann, ist jedoch fraglich. Denn die Regierung in Ankara verfügt über große Eingriffs- und Aufsichtskompetenzen. Sie kontrolliert die gesamten Finanzen der Region, der „Supergouverneur“ der Provinz übt unbeschränkte Vollmachten aus, und der Verfassngsgerichthof unter Generalstaatsanwalt Vural Savas wirft der Hadep „Verbindungen zur PKK“ vor und fordert ein Parteiverbot. Wenn sich Savas durchsetzt, droht Feridun Celik das Gefängnis – dasselbe Schicksal wie Leyla Zana und Hatip Dicle. Die beiden 1991 gewählten Abgeordneten aus Diyarbakir sind seit 1994 in Haft, wie Mehdi Zana, der 1977 gewählte Bürgermeister von Diyarbakir, den man im Gefolge des Staatsstreichs der Armee 1980 elf Jahre lang unter „fürchterlichen, unmenschlichen Bedingungen“ inhaftier hatte (um lie Wiesel zu zitieren).1
Vedat Cetin, Anwalt und Rechtsberater der Hadep, ist recht zuversichtlich, und dies trotz des Stimmenzuwachses für die rechtsextreme MHP, die sich seit den frühen siebziger Jahren bei der Repression gegen Kurden und linke Aktivisten als Hilfstruppe der Armee hervorgetan hat. „Wenn die neue Regierung bereit ist, die Existenz von Hadep zu akzeptieren, könnte das Kurdenproblem gelöst werden. Die Demokratische Partei des Volkes will vor allem Frieden und die Wahrung der Deokratie. Dieparamilitärischen Milizen müßten aufgelöst, der Ausnahmezustand in den kurdischen Provinzen aufgehoben werden. Und die Landbevölkerung müßte die Möglichkeit haben, in ihre zerstörten Dörfer zurückzukehren, sie wieder aufzubauen und erneut dort zu leben.“
In der örtlichen Zentrale der Demokratischen Linkspartei (DSP) von Ministerpräsident Bülent Ecevit beteuert Serif Yildirim: „Die Hadep muß respektiert werden. Die DSP tritt hundertprozentig für die Demokratie ein. Doch diese Region ist wenigerentwickelt al andere Landesteile. Deshalb geht es vor allem darum, Industriebetriebe anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen, die Landwirtschaft zu unterstützen und Schulen zu eröffnen. Das ist die Politik, für die Bülent Ecevit einsteht.“ Aber was bedeutet es für die Bürgerrechte, wenn Ecevits Partei mit den „Grauen Wölfen“ der MHP koaliert, ihrem ehemaligen Todfeind?
Nur ein handgeschriebenes Schild neben dem Klingelknopf verweist auf den Sitz des Türkischen Menschenrechtsvereins in Ankara. Die Tür zum Bro des Vorsitznden Akin Birdal2 ist von Kugeln durchsiebt, die Löcher sind mit blauem Filzstift umrandet. Das Attentat vom 12. Mai 1998 hat Birdal beinahe das Leben gekostet. Seither steht er unter Polizeischutz. Dennoch muß er im Juni für ein Jahr ins Gefängnis, nachdem man ihn wegen „Anstiftung zu Rassenhaß“ verurteilt hat. „In der Rede, die man mir vorhält, habe ich jedoch die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung der Kurdenfrage unterstrichen.“
Vom neuen Parlament erwartet Akin Birdal keine Fortschrite auf dem Gebit der Menschenrechte. „Die Türkei ist keine Demokratie im europäischen Sinn. Wir haben weder einen Rechtsstaat, noch werden die Menschenrechte respektiert. Wer sich gegen das bestehende System stellt, kann nicht frei agieren. Das gilt für die Hadep genauso wie für die Islamisten der Tugendpartei (Fazilet partisi), die Sozialistische Partei und humanitäre regierungsunabhängige Organisationen: Sie alle können nicht ungehindert arbeiten. Auch ich übe Selbstzensur und kann nicht alles sagen, wa ich denke.“
DieStaatsgewalt braucht Feindbilder, um ihre Macht zu sichern. „Vor dem Fall der Berliner Mauer war es der Kommunismus und die UdSSR, danach der Islamismus, morgen wird es Griechenland sein. Die Islamistische Partei stellt keine wirkliche Gefahr für die Republik dar“, meint unser Gesprächspartner. „Die wahre Gefahr geht vom Staat aus, von den herrschenden Cliquen und somit von den Mächten, die sich jeder zivilen Kontrolle entziehen.“ Gemeint ist jenes „System“, dessen geheime Verbindungen zwichen Armee, politscher Führungskaste, paramilitärischen Milizen und Mafia im Susurluk-Skandal aufgedeckt wurden.3
Die Architektur von Ankara demonstriert unübersehbar, welche Position im Staate das Militär beansprucht. Der Inönü- Boulevard verläuft entlang einem der Hügel, die sich über der Stadt erheben. An einem Ende der Straße befindet sich das Gebäude der Großen Nationalversammlung, am anderen Ende das von Soldaten bewachte Atatürk-Mausoleum. Dazwischen liegen auf mehrere Kilometer verteilt die Gebäud der Generalstäbe ller drei Waffengattungen, der Polizei und der Gendarmerie, schwer bewacht von Soldaten mit Stahlhelmen und schießbereiten Maschinengewehren. Mustafa Kemal, der Gründervater der Republik (“Atatürk“), ist omnipräsent. Seine Porträts, Büsten und Statuen zieren Häuser, Geschäfte, Straßen und öffentliche Parkanlagen. Selbst auf den Geldscheinen ist er abgebildet, in Posen, die an den real existierenden Sozialismus erinnern.
Die Türkei ist die Republik eines Kultes, dessen Riten von der Armeefestgelegt werden. ie gibt zwar vor, die vielgepriesene Trennung von Staat und Religion zu garantieren, aber tatsächlich macht sie Jagd auf kopftuchtragende Islamistinnen und setzt sich über die Glaubensfreiheit hinweg. Andererseits waren es gerade die Militärs, die Verteidiger des „kemalistischen Laizismus“, die 1982 den Wortlaut einer neuen und bis heute geltenden Verfassung diktiert haben, die den Religionsunterricht an öffentlichen Schulen, den Mustafa Kemal einst abgeschafft hatte, wieder als Pflichtach einführten.4
DasBild einer laizistischen, modernen, sich allmählich demokratisierenden Türkei, das man in Europa und in den Vereinigten Staaten präsentiert, um die Unterdrückung von Kurden und Islamisten zu rechtfertigen oder ein Rüstungsabkommen durchzubringen, entspricht nicht der Realität. „Religionsfreiheit gibt es hierzulande nicht“, sagt Akin Birdal. „Das Amt für religiöse Angelegenheiten verwendet alle Kirchenabgaben der türkischen Bürger für die Einrichtungen der sunnitischen Muslime.“ Und selst davon profitieren ur die offiziell anerkannten Sunniten, nicht dagegen die „Abweichler“ von der Tugendpartei. Auch die Aleviten, denen man nachsagt, daß sie sich besonders engagiert für Brüderlichkeit, Toleranz und Laizismus einsetzen, werden ausgegrenzt. Der Zugang zu staatlichen Führungsfunktionen bleibt ihnen verwehrt, obwohl sie um die 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen.5 Dennoch tragen sie zur Abwehr des Fundamentalismus mehr bei als die Militärgerichte.
Fragwürdige Legitimität des Gerichts
PROFESSOR Izettin Dogan ist ein hochgeachtetes Mitglied der alevitischen Gemeinschaft. Seiner Meinung nach „müßte in der Türkei zuallererst die Gleichheit zwischen allen Bürgern hergestellt werden. Sie müßten ungeachtet ihrer Religion, Rasse und Sprache in den Genuß der bürgerlichen Freiheiten kommen.“ Der politische Islam sollte seiner Meinung nach als eine Denkrichtung gesehen werden und die Parteien, die sich auf ihn berufen, als politische Kräfte, mit denen man sich auseinandersetzen muß.6 Damit vertritt er eine völlig andere Konzeption von Laizismus als Generalstaatsanwalt Vural Savas, der das Verbot der Hadep und die Verurteilung ihrer neuen politischen Mandatsträger mit derselben Entschiedenheit fordert wie das Verbot der Tugendpartei. Zur Tugendpartei gehört auch die Abgeordnete Merve Kavakci, die versucht hat, an der Eröffnungssitzung der Großen Nationalversammlung mit Kopftuch teilzunehmen. Daraufhin hat ihr Staatspräsident Demirel die türkische Staatsangehörigkeit aberkannt. Inzwischen fordert der Staatsanwalt beim Staatssicherheitsgerichtshof den Ausschluß der 110 Fazilet-Abgeordneten aus dem Parlament.
Aus anderen Gründen empört sich Ahmet Zeki Okcuoglu über das türkische Sondergericht: „Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs in Straßburg wird die Legitimität des Staatssicherheitsgerichtshof durch die Beteiligung eines Militärrichters beeinträchtigt. Die Entscheidungen des Gerichts im Fall Abdullah Öcalan sind folglich ungültig, doch die Türkei schert sich nicht darum.“ Das Sondergericht ist ebenso Teil des „Systems“ wie der Nationale Sicherheitsrat. In diesem verfassungsmäßigen Organ, das den politischen Kurs des Staates maßgeblich mitbestimmt, hat das Machtwort der Militärs mehr Gewicht als die Meinungen der Politiker.7 Beide Institutionen sind Schandflecken des Systems, das auf den Militärputsch vom 12. September 1980 zurückgeht, dem auch die geltende Verfassung zu verdanken ist. Für Ahmet Zeki Okcuoglu gleicht die Verfassung „eher einem Strafgesetzbuch. Eine Verfassung hat in erster Linie die Freiheitsrechte zu schützen; bei uns ist das nicht so.“
Der Staatssicherheitsgerichtshof wird Öcalan dafür verurteilen, daß er 1984 die kurdische Guerilla ins Leben gerufen hat. Es wird ihn zweifellos für 30000 Tote verantwortlich machen und selbst für die Millionen Vertriebene und die Tausende zerstörten Dörfer, obwohl diese großenteils auf das Konto der Armee gehen. Das Gericht wird als Richter und zugleich als Kläger agieren, und es wird den Angeklagten ohne Zweifel zum Tode verurteilen. In einer unvoreingenommenen Verhandlung müßten die Ursachen des aktuellen Konfliktes erforscht werden; und neben Öcalan wären auch die Verantwortlichen für den Staatsstreich vom 12. September 1980 zu verurteilen, der bereits zum Ziel hatte, die kurdische Rebellion niederzuschlagen. Damals kamen die Gründer der PKK zu der Überzeugung, nur mit Waffengewalt etwas erreichen zu können. Die Machtübernahme durch die Armee hatte zur Folge, daß Tausende Menschen getötet wurden oder einfach verschwanden, vor allem aus den Reihen der Kurden und der politischen Linken. Doch die Türkei, die nach wie vor den Rückhalt der Vereinigten Staaten und der Nato genießt, hat es bisher versäumt, nach dem Vorbild Chiles ihre Vergangenheit aufzuarbeiten.
Wenn dies geschehen würde, müßten auch manche türkische Generäle vor einem Rechtsverfahren Angst haben, wie es nunmehr General Pinochet bevorsteht. „Doch soweit sind wir leider noch nicht“, stellt unter dem Siegel der Anonymität einer unserer Gesprächspartner fest. „Sonst würden wir gerne einen freiwilligen Beitrag leisten, um General Kenan Evren8 eine Reise nach London zu spendieren.“
Da dieses Übel noch nicht aus der Welt geschafft ist, wird der Prozeß gegen Öcalan für die Kurden nichts anderes sein als ein Prozeß gegen ihr Volk. Und die zu erwartende Hinrichtung des PKK-Führers werden sie als einen Akt empfinden, mit dem ein Teil ihrer eigenen Identität vernichtet werden soll. In Diyarbakir, wo man Anteil nimmt am Leid der Kosovaren, hoffen viele – ohne recht daran zu glauben –, daß die Europäische Union und die Vereinigten Staaten auf Ankara Druck ausüben werden. Damit eines Tages auch die Kurden jene Autonomie erhalten, auf die sie ein Anrecht haben.
dt. Birgit Althaler
* Journalist, Berlin.