Kosovo als Menetekel
Die Lage in Bosnien-Herzegowina bleibt vom Geschehen im Kosovo und von dem Krieg gegen Jugoslawien und dessen Folgen nicht unberührt. Von der internationalen Öffentlichkeit wurde kaum beachtet, daß in beiden Gebieten des Staates, der das Problem seiner Binnenflüchtlinge noch längst nicht bewältigt hat, 40000 Vertriebene aus dem Kosovo und dem Sandschak Zuflucht gesucht haben. Aber die tiefgreifendsten Auswirkungen des Kosovokonflikts sind politischer Art. Eine Teilung des Kosovo könnte den Kräften Aftrie geben, die den Staat Bosnien-Herzegowina entlang ethnischer Linien aufspalten wollen.
Von THOMAS HOFNUNG *
AM 30. März 1999 sollte Juan Antonio Samaranch, der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), in Sarajevo einen neuen Sportkomplex einweihen. In dem Gebäude hatten sich während des gesamten Krieges Blauhelmsoldaten aufgehalten. Sechs Tage vor dem symbolischen Festakt begann die Nato ihre Bombenangriffe auf Jugoslawien. Der Besuch des IOC-Präsidenten in Sarajevo wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Plötzlich flimmerten wieder Bilder von Flucht und Zerstörung über die Fernsehschirme. Der Krieg im benachbarten Jugoslawien beschwört in Bosnien-Herzegowina erneut die kaum verblaßten Erinnerungen an den blutigen Konflikt von 1992 bis 1995 herauf. Sofort kursierten in der Bevölkerung wilde Gerüchte. Eines lautete, die Armeen der beiden Teile Bosniens – der Republika Srpska und der Bosniakisch-Kroatischen Föderation – seien mobilisiert worden. Der Oberbefehlshaber der SFOR, der Nato-Friedensstreitmacht in Bosnien, mußte eingreifen, um die Gemüter wieder zu beruhigen: „Das bosnische Volk hat viel gelitten, und die SFOR wird alles daransetzen, den Frieden in Bosnien-Herzegowina aufrechtzuerhalten“, erklärte der US-amerikanische General Montgomery Meigs.1 Die 30000 Männer unter seinem Kommando wurden diskret in Alarmbereitschaft versetzt. Diese Vorsichtsmaßnahme erwies sich als notwendig: Ende März wurden zwei Flugzeuge der jugoslawischen Armee, die in den bosnischen Luftraum eingedrungen waren, von der Nato über Bijeljina in der Republika Srpska abgeschossen.
Vor einem Jahr hatte Dragan Cavic, ein führendes Mitglied der von Radovan Karadzic gegründeten Serbischen Demokratischen Partei (SDS), noch erklärt: „Falls die Nato Jugoslawien bombardiert, werden wir nicht mit verschränkten Armen zusehen.“2 Die Vertreter der internationalen Organisationen im serbischen Teilstaat haben vorsichtshalber gleich zu Beginn der Nato-Bombardements ihre Koffer gepackt. Die verlassenen Büroräume wurden umgehend von einer aufgebrachten Menge verwüstet. Inzwischen ist wieder Ruhe eingekehrt. Das Schlimmste konnte vermieden werden – es kam nicht zu interethnischen Spannungen. Nach und nach sind die Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der UNO nach Banja Luka, der größten Stadt der Republika Srpska, zurückgekehrt.
Alle Beobachter sind sich einig, daß dieser Erfolg der SFOR anzurechnen ist, deren abschreckende Anwesenheit für den Erhalt des Friedens in Bosnien nach wie vor entscheidend ist. Es ist eine Ironie der Geschichte, daß dieses Land, in dem 800000 der 3,6 Millionen Einwohner noch immer Flüchtlinge sind, seit dem Beginn der Bombardements gegen Jugoslawien etwa 40000 Menschen aufgenommen hat. 15000 Kosovo-Albaner und 16000 Muslime aus dem Sandschak, einer serbischen Provinz mit muslimischer Mehrheit (siehe Kasten), haben in der Bosniakisch-Kroatischen Föderation Zuflucht gesucht; 9000 Serben3 zogen in Richtung Republika Srpska. So hat die Nato-Intervention gegen Jugoslawien dazu beigetragen, die ethnischen Gräben im Nachbarland zu vertiefen.
Die Reaktionen auf die Bombenangriffe ließen die Widersprüchlichkeiten in der Region seit dem Dayton-Abkommen4 nur zu deutlich hervortreten. Zeigten sich die bosnischen Serben über die Nato- Bombardements empört, so schwankten die Einwohner von Sarajevo zwischen Mitgefühl und einer Art resignierter Schadenfreude (“Die Serben verstehen keine andere Sprache als die der Gewalt, das mußte ja so enden“, war in der bosnischen Hauptstadt zu hören). Der ehemalige Chefredakteur des bosnischen Tageszeitung Oslobodjenje, Zlatko Dizdarevic, hat diese Geisteshaltung am besten auf den Punkt gebracht: „Die Bomben auf Belgrad lösen weder Wut noch Genugtuung in mir aus, sondern nur Schweigen.“5
Von kroatischer Seite dagegen werden die Nato-Bombardements gegen das verhaßte Jugoslawien vorbehaltslos unterstützt. Bezeichnend ist, daß die höchste bosnische Instanz – das kollektive Staatspräsidium von Bosnien-Herzegowina mit dem Muslim Alija Izetbegovic, dem Serben Zivko Radisic und dem Kroaten Ante Jelavic – nicht in der Lage war, eine gemeinsame Position zu formulieren. Seine offizielle Stellungnahme steht bis heute noch aus.
Dreieinhalb Jahren Frieden haben nicht ausgereicht, die zentrifugalen Kräfte zu neutralisieren. Die wurden im Gegenteil durch die aktuelle Krise erneut gestärkt. Die Kroaten fordern öffentlich die Schaffung einer rein kroatischen „dritten Teilrepublik“ in Bosnien. In der Republika Srpska werden kaum noch Stimmen für eine ethnische Aussöhnung laut. „Die Öffentlichkeit ist gespalten: Eine Seite strebt den Anschluß an Jugoslawien an, die andere kämpft für die vollständige Unabhängigkeit“, meint Bryan Hopkinson, Leiter der einflußreichen International Crisis Group (ICG) in Sarajevo. Dennoch bewahrt dieser Experte seinen ruhigen Blick: „Es hat einen nationalistischen Schub gegeben, doch jetzt haben sich die Gemüter in der serbischen Teilrepublik wieder abgekühlt“, sagt er. „Auch die örtlichen Medien haben den Begriff Aggression nach und nach auch durch die neutralere Bezeichnung Bombardierungen ersetzt.“ Nach Hopkinson zeigt diese semantische Entwicklung, daß die Bevölkerung in Wirklichkeit nicht in einen neuen Konflikt hineingezogen werden möchte und vor allem darauf aus ist, den ökonomischen Wiederaufbau voranzutreiben.
Die westlichen Organisationen, die den Frieden in Bosnien überwachen, sind in der Zwickmühle. Einerseits wünschen sie, daß die Bombardements das Milosevic- Regime zu Fall bringen6 , das sie beschuldigen, in der Republika Srpska die Extremisten zu unterstützen. Andererseits fürchten sie, die Situation könnte der Kontrolle der „internationalen Gemeinschaft“ entgleiten. Werden die Anführer der bosnischen Serben und Kroaten für den Fall, daß sich das Kosovo von der Vormundschaft Belgrads befreit, der Versuchung nachgeben, den einheitlichen Staat Bosnien, den die internationale Gemeinschaft so mühevoll wiederherzustellen versucht, als Projekt wieder zu begraben?
Die Ergebnisse der allgemeinen Wahlen, die im September 1998 von der OSZE organisiert wurden, haben den Vormarsch der nationalistischen Parteien bereits deutlich angezeigt – auch wenn ihr Einfluß im Verhältnis zu den vorangegangenen Wahlen von 1996 leicht zurückgegangen ist.7 Nach wie vor zerren die muslimische Partei der Demokratischen Aktion (SDA) und die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) an der Föderation herum. In der Republika Srpska ist die SDS zwar nicht mehr an der Macht, doch sie stellt immer noch die stärkste Parlamentsfraktion und torpediert alle Öffnungsbestrebungen der gemäßigten Regierung der Teilrepublik.
„Dieselben Leute, die das Land Anfang der neunziger Jahre in den Krieg geführt haben, halten immer noch die Zügel in der Hand“, bemerkt Srdjan Dizdarevic, der Vorsitzende des Helsinki-Komitees in Sarajevo. „Die eigentliche Frage, vor der die internationale Gemeinschaft steht, ist, ob man mit solchen Leuten an der Macht überhaupt ein einheitliches Bosnien errichten kann.“ Einer der Vertreter jener „internationalen Gemeinschaft“, der US- Amerikaner Jacques Klein, hat diese Frage bereits indirekt beantwortet: „Wir haben unsere Aufgabe hier unterschätzt und zugleich die Bereitschaft der Konfliktparteien zur Zusammenarbeit überschätzt.“8
Diese politische Stagnation geht vor allem zu Lasten der Flüchtlinge in Bosnien- Herzegowina. Seit der Unterzeichnung des Dayton-Vertrages konnten lediglich 11000 Kroaten und Muslime in das serbische Territorium zurückkehren. In der Bosniakisch-Kroatischen Föderation sind 66700 Serben, Kroaten und bosnische Muslime an ihre alten Wohnorte zurückgekehrt, in Gebiete also, wo sie in der Minderheit sind9 . Seit Beginn der Nato- Bombardements ist die ohnehin reduzierte Bewegungsfreiheit zwischen den beiden Teilstaaten noch weiter eingeschränkt: Kroaten und Muslime trauen sich nicht mehr, durch die Republika Srpska zu reisen. Schließlich läuft auch der ökonomische Wiederaufbau trotz der 5,1 Milliarden Dollar, die die internationale Gemeinschaft seit Ende 1995 lockergemacht hat, nur schleppend. Er wird nicht nur durch die ethnische Zerrissenheit des Landes gebremst. Wie The Economist berichtet, dauert eine Unternehmensgründung in Sarajevo derzeit zwischen sechs und zwölf Monate, weil dafür sieben verschiedene Regierungsinstitutionen grünes Licht geben müssen.10 .
Trotz dieses düsteren Gesamtbildes gibt es für die westlichen Staaten immerhin einen Anlaß zur Freude. Die neue gemeinsame Währung – die Konvertible Mark, die im letzten Jahr nach langen Geburtswehen etabliert wurde – ist auf dem besten Weg, sich überall im Land durchzusetzen. Die Devisenverkäufer in den Straßen von Sarajevo bieten den Passanten gleichermaßen Konvertible Mark oder Deutsche Mark an. Und nach langem Sträuben haben angesichts des wirtschaftlichen Zusammenbruchs des serbischen „Großen Bruders“ neuerdings auch die Behörden der Republika Srpska die neue Währung angenommen. Lediglich die Kroaten bleiben bislang renitent. In Mostar hält sich die Kuna aus Zagreb dank ihrer relativen Stabilität, doch die fortschreitende ökonomische Rezession in Kroatien könnte auf Dauer der bosnischen Währung zugute kommen.
Letztlich hängen die Zukunft der Einheitswährung ebenso wie die Rückkehr der Flüchtlinge und das Tempo des wirtschaftlichen Wiederaufbaus nach wie vor von einer Wiederbelebung der politischen Aussöhnung ab. Allerdings funktionieren die 1996 etablierten gemeinsamen Institutionen der drei Volksgruppen in den letzten Monaten so gut wie überhaupt nicht mehr. Der serbische Teilstaat erlebt seine bisher tiefste politische Krise, die durch den Jugoslawienkrieg noch verschärft wurde. Und in der Föderation haben sich die Spannungen zwischen Kroaten und Muslimen extrem zugespitzt.
Die ethnische Versöhnung läßt auf sich warten
DER Präsident der Republika Srpska, der im Herbst 1998 gewählte Ultranationalist Nikola Poplasen11 , wurde im März 1999 durch den Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in Bosnien abgesetzt. Carlos Westendorp warf ihm vor, „in der Republika Srpska Instabilität zu schüren“12 , indem er mit aller Kraft versuche, den moderaten Premierminister Milorad Dodik loszuwerden. Nach sechs Monaten ununterbrochener Konfrontation hat der spanische „Prokonsul“ (wie ihn die Bosnier nennen) entschieden, das immerhin demokratisch gewählte Staatsoberhaupt abzusetzen. Bis heute hat die „internationale Gemeinschaft“ keinen Nachfolger für ihn gefunden.
Dieser legale gewaltsame Eingriff13 hat allerdings nicht für eine Stabilisierung der serbischen Teilrepublik gesorgt. Wenige Tage später hat der Schiedsspruch der internationalen Gemeinschaft über den Status von Brcko (eine kleine Stadt mit Hafen an der Save) die Konfusion noch verstärkt. Nach dreijährigem Hin und Her entschied der Westen nun, den Serben die alleinige Kontrolle über diese Stadt zu entziehen, die sie 1992 gewaltsam erobert hatten, wobei sie die kroatische und muslimische Mehrheit massakriert beziehungsweise vertrieben hatten. Brcko, das für die territoriale Einheit des serbischen Teilstaats von strategischer Bedeutung ist, soll jetzt zu einem international überwachten, neutralen Distrikt werden.
Die Reaktion der gewählten Vertreter der Republika Srpska fiel heftig aus. Regierungschef Dodik trat zwar zunächst zurück, kehrte dann aber auf Druck des Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft in sein Amt zurück. Die gemeinsamen bosnischen Institutionen wurden von den serbischen Mandatsträgern tagelang boykottiert, ehe diese sich eines Besseren besannen, um ihren Teilstaat nicht um die wertvollen westlichen Finanzhilfen zu bringen. Doch das Klima des Vertrauens, das sich im Lauf der Monate zwischen der internationalen Gemeinschaft und den moderaten Kräften entwickelt hatte, ist nachhaltig zerstört. Dodik steht in der Republika Srpska auf einsamem Posten. Er ist nicht mehr in der Lage, für ethnische Versöhnung einzutreten oder ein aktives Kooperationsprogramm mit dem Westen zu verteidigen – schon gar nicht, solange die Nato Krieg gegen Serbien führt. Offiziell führt er die Amtsgeschäfte weiter, bis ein neuer Regierungschef ernannt wird – durch einen neuen Präsidenten.
Doch der zivile Bosnien-Beauftragte hat noch weitere Sorgen. Er muß auch die Krisenanzeichen im anderen Teilstaat im Auge behalten. Im März 1999 wurde der stellvertretende Innenminister der Föderation, der Kroate Jozo Leutar, in Sarajevo durch eine Autobombe getötet. Dieser Versuch, die Situation zuzuspitzen, könnte das letzte Werk der kroatischen Ultranationalisten vor ihrem Niedergang gewesen sein: „Die Radikalen ahnen, daß die Kosovokrise ihre letzte Chance ist, in Bosnien einen eigenen Teilstaat zu schaffen“, sagt Bryan Hopkinson. Die Hardliner von Mostar haben allen Grund zur Unruhe.
Wenige Monate vor den im Herbst anstehenden Parlamentswahlen in Kroatien liegen die Nationalisten der HDZ-Partei von Präsident Franjo Tudjman in den Meinungsumfragen deutlich hinter der moderaten Opposition. Falls es an der Spitze dieses Staates tatsächlich einen Wechsel gibt, werden die Anhänger von Ante Jelavic in Bosnien nicht mehr mit der politischen und finanziellen Unterstützung aus Zagreb rechnen können, die ihnen seit dem Auseinanderbrechen der alten jugoslawischen Föderation stets sicher war. Innerhalb von sechs Monaten hat der General a.D. der Kroatischen Streitkräfte in Bosnien (HVO) Zug um Zug alle moderaten Funktionäre auf Bundesebene durch getreue Armee-Kumpane ersetzt, und die zeigen wenig Neigung, mit den muslimischen „Bundesgenossen“ Kompromisse einzugehen. Die Bundesinstitutionen greifen nicht mehr.
Darin zeigt sich ein Paradoxon dieses neuen Krieges auf dem Balkan: In Bosnien stärkt er auf kurze Sicht die serbischen und kroatischen Separatisten. Auf lange Sicht aber könnte er sie schwächen. Der Zusammenbruch der jugoslawischen Wirtschaft, die unter dem permanenten Beschuß der Nato-Bomben stand, und die wirtschaftliche Rezession in Kroatien werden die eine wie die andere Seite zwingen, nach anderen Auswegen zu suchen – vermutlich auf dem bosnischen Markt. Und dann gibt es noch zwei unaufhaltsame Entwicklungen: Der kroatische Präsident Franjo Tudjman ist unheilbar krank, und es sieht so aus, als seien auch die Tage seines jugoslawischen Kollegen Milosevic gezählt.
dt. Miriam Lang
* Journalist, Korrespondent in Zagreb, 1996 in Sarajevo.