Wer hat Angst vor der neuen deutschen Außenpolitik
Von STEPHAN MARTENS *
DIE Teilnahme von Bundeswehrtruppen am Kosovo-Krieg hat bei manchen Beobachtern im Ausland alte Befürchtungen geweckt: Wenn Deutschland zehn Jahre nach seiner Ost-Erweiterung eine neue militärische Unbefangenheit demonstriert, könnte die neue „Berliner Republik“ ihre Scheu vor dem Begriff „nationale Interessen“ verlieren und auf machtpolitische Durchsetzung solcher Interessen sinnen. Doch statt die Gespenster der Vergangenheit zu beschwören, müssen sich die europäischen Partner nüchtern fragen, wie großdas nichtmilitärische Machtpotential des neuen Deutschland ist. Und wie man sicherstellen kann, dass deutsche Interessenpolitik auf Dauer im europäischen Rahmen gebannt bleibt.
Im Kosovo hat sich Deutschland erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs an einem militärischen Einsatz beteiligt, der sich zugleich auch erstmals in einer Region jenseits des Machtbereichs des Nordatlantikpakts abspielte. Dieses Engagement entspricht ganz dem Geist der deutschen Außenpolitik seit der Wiedervereinigung: Das Land hat die Phase hinter sich, in der seine Sicherheit von den westlichen „Beschützern“ abhängig war.
Künftig will Deutschland innerhalb der Organisationen, denen es angehört, eine neue und aktivere Verantwortung übernehmen. Dies gilt zahlreichen Beobachtern als Beweis von „Normalität“. Bereits 1995 hatte der damalige Bundespräsident Roman Herzog eine Außenpolitik „ohne Verkrampfungen“ gefordert: Das Bekenntnis zum westlichen Wertesystem sei nur dann glaubhaft, wenn die Bundesrepublik die Verteidigung dieser Werte durch ihre Streitkräfte nicht von vornherein ausschließe. Es ist eine Ironie des Schicksals, dass mit Joschka Fischer ausgerechnet ein ehemaliger Pazifist den ersten Kampfeinsatz als Außenminister zu vertreten hatte.
Dieses Novum hat im Ausland die latente Besorgnis, das vereinigte Deutschland könnte wieder mehr Macht gewinnen, erneut virulent werden lassen. Manche Beobachter verweisen auf die dominierende Stellung deutscher Großkonzerne, die das Militär als Machtfaktor abgelöst habe. Sie geißeln umstandslos eine angebliche neue „Sehnsucht nach dem Reich“1 , die sie zu einem Popanz aufbauen. Ihre Argumente wirken bisweilen so überzogen, dass sie dem Vokabular der traditionellen antideutschen Rhetorik entstammen könnten, die für die ultranationalistischen Strömungen der Vorkriegszeit kennzeichnend war.
Dass die Vergangenheit eine irrationale Angst vor der Zukunft schürt, ist nur allzu verständlich. Rationaler wäre es freilich zu konstatieren, dass die Bundesrepublik unbestreitbar über ein bedeutendes wirtschaftliches und strategisches Potential verfügt, das als Mittel hegemonialer Bestrebungen durchaus tauglich wäre. Um zu ermessen, welche Ziele eine Berliner Regierung mit diesen Mitteln objektiv durchsetzen könnte, muss man freilich die realen Gegebenheiten eines Kontinents berücksichtigen, der sich mitten im Umbruch befindet. Für das Ausland ist es natürlich nicht einfach, wenn Deutschland seinen Willen plötzlich deutlicher als zuvor artikuliert. Zumal wenn Begriffe wie „Macht“, „Nation“ oder „Interesse“ auftauchen, die fünfzig Jahre lang tabu waren. Aber statt die Macht Deutschlands rhetorisch bannen zu wollen, sollte man sich besser der politischen Frage zuwenden, ob das Land verantwortlich mit dieser Macht umgeht – und dann entsprechend handeln.
Das pragmatische Interesse an Konfliktverhütung
NACH Ansicht des Historikers Hans-Peter Schwarz2 ist das vereinigte Deutschland aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Wirtschaftskraft und seiner kulturellen Bedeutung für die Aufgaben einer „Zentralmacht“ prädestiniert. Dazu gehöre auch, dass es eine wesentliche Rolle als Vermittler und Stabilisator übernimmt, und zwar im eigenen wie im Interesse Europas, nachdem die politische Struktur Europas zu dem Rahmen geworden ist, auf den sich die Visionen der deutschen Politiker dauerhaft beziehen – angefangen mit ihrer Ostpolitik.
Bis 1990 ging es in der Ostpolitik in erster Linie darum, die Beziehungen Deutschlands zu seinen östlichen Nachbarn zu normalisieren. Seit der Wiedervereinigung gehorcht sie einer anderen Logik. Seit Deutschland zum wichtigsten Handelspartner der mittel- und osteuropäischen Länder und zum Fürsprecher ihrer Aufnahme in EU und Nato geworden ist, gleichzeitig aber auch zum bevorzugten Vermittler zwischen Russland und der erweiterten Allianz, besteht sein vorrangiges Ziel darin, auf dem gesamten Kontinent eine Friedensordnung aufrechtzuerhalten. Tatsächlich fürchtet Deutschland nichts mehr als destabilisierende Entwicklungen und deren einschlägigen Folgen, allen voran eine wachsende Flüchtlingswelle. Das Interesse der Deutschen ist daher vor allem auf die Verhütung, Eindämmung und Beilegung von Konflikten gerichtet. Dieses Stabilitätsbedürfnis rückt die geoökonomischen Kriterien wieder kräftig in den Vordergrund, und zwar auf Kosten geostrategischer Erwägungen. Berlin versteht sich gegenüber dem Osten als Instrument zur Entwicklung des Wohlstands und damit zur Konsolidierung der „Marktdemokratien“. Diese Vision ist, neben der blinden Gefolgschaft gegenüber den USA, der eigentliche Beweggrund für die deutsche Beteiligung an der Kosovo-Truppe.
Die deutsche Wirtschaft ist aufs Engste mit dem Ausland verflochten und reagiert entsprechend empfindlich auf Störungen des Welthandels, von dem ihre Investitionen, Gewinne und Arbeitsplätze abhängen: Fast ein Drittel der erwerbstätigen Bevölkerung arbeitet für den Export. So haben die Krisen in Asien und Russland das Außenhandelsvolumen 1998 um fast 3,4 Prozent schrumpfen lassen, und die Regierung Schröder steht vor wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Wachstumsrate dürfte 1999 auf 1,7 Prozent fallen (von 2,8 Prozent in 1998); die Lohnkosten liegen um 20 Prozent höher als in Frankreich und um 55 Prozent höher als in Großbritannien; zudem lastet auf dem „Modell Deutschland“ noch immer der Preis der Wiedervereinigung , der sich in acht Jahren auf über eine Billion DM summiert hat.
Auf das zeitliche Zusammenfallen der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg mit dem Übergang zur „Berliner Republik“ angesprochen, hat Joschka Fischer geantwortet, die Hauptstadt Berlin eröffne „nur ein neues Kapitel in ein und demselben Buch, dem Buch der deutschen Demokratie. Deren Fundamente werden immer mit dem Namen Bonn verbunden bleiben.“3
In der Tat symbolisiert der Umzug von Regierung und Parlament keineswegs die Transformation von einer Republik zu einer anderen.4 Das Grundgesetz bestimmt nach wie vor das Leben der (wieder)vereinigten Nation. Zwar hat die neue Hauptstadt nichts mit der Provinzstadt gemein, die bisher diese Funktion ausfüllte, doch die Grundkonstanten der deutschen Politik werden sich deshalb nicht ändern. Die Bundesrepublik muss vor allem das Werk der Wiedervereinigung vollenden. Und sie steht vor denselben Problemen wie ihre Nachbarn: schmerzliche Umstrukturierungen in der Wirtschaft, Infragestellung des Wohlfahrtsstaats, Überalterung der Bevölkerung. Aber sie wird auch zu der besonderen historischen Verantwortung stehen müssen, die Deutschland aufgrund seiner Vergangenheit nun einmal hat.
Als drittgrößter Finanzier der Vereinten Nationen hatte Bonn bereits 1992 offiziell einen permanenten Sitz im Sicherheitsrat gefordert, in dem es ja keinen permanenten Vertreter Europas gibt.5 Zeugt das von Machthunger? Dahinter steht wohl eher der Wille, sich besser in die Strukturen der UNO zu integrieren und gleichzeitig das Gespenst einer „Renationalisierung“ der deutschen Außenpolitik zu vertreiben. Und der Schock, den der Kosovo-Krieg in der deutschen Öffentlichkeit auslöste, rührte weniger von der Beteiligung deutscher Soldaten an Militäreinsätzen als von der Tatsache, dass die UNO unter dem Druck der USA ausgebootet wurde. Dies erklärt auch, weshalb sich die Berliner Diplomatie so stark für politische Lösungen im Rahmen internationaler Organisationen engagiert, etwa für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat, die einen Stabilitätspakt für die Balkanländer unter europäischer Federführung vorsieht.
Die Deutschen haben keine koloniale Vergangenheit aufzuarbeiten und besitzen auch keine Atomwaffen, wohl aber zahlreiche Interessen und Partner. Es gibt keinen weltweiten Konflikt, von dem sie nicht betroffen wären. Ist Deutschland deshalb der exemplary global citizen (vorbildliche Weltbürger), von dem UNO-Generalsekretär Butros Ghali 1996 in der Diskussion über die Reform des Sicherheitsrats gesprochen hat? Wer das meint, lässt außer Acht, dass Deutschland entschieden eine europäische Handelsmacht mit weltweiten Interessen ist. Als erstes Exportland Europas nutzt es – mittels der Internationalisierung seiner Konzerne – die starke einheimische Industriebasis, um den „Akkumulationsraum“, den Europa ihm bietet, voll auszufüllen.6
Der große Erfolg der Bonner Diplomatie – auf der von Außenminister Genscher seit den siebziger Jahren festgelegten Linie – bestand darin, dass die Deutschen ihre nationalen Interessen verfolgten, indem sie diese in multilaterale Aktionen einbanden. Einen Großteil ihrer Stärke bezieht die Bundesrepublik daraus, dass sie ihre Außenpolitik in enger Absprache mit den EU-Partnern betreibt und aktiv in den internationalen Organisationen mitarbeitet. Deshalb ist die europäische Politik für sie ohne weiteres mit der Verteidigung ihrer nationalen Interessen vereinbar. Was sie freilich nicht davon abhält, ihre eigenen Vorstellungen über die europäischen Institutionen zur Geltung zu bringen.
Zum Beispiel neigen deutsche Politiker dazu, ihr eigenes föderatives Modell auf ein föderiertes oder besser konföderatives Europa zu übertragen. In diversen Memoranden (September 1994, September 1997, Mai 1999), die Programmen für ein Europa zu Beginn des 21. Jahrhunderts gleichkommen, wollten die Christdemokraten (CDU/CSU) den deutschen Partnern einen Rahmen vorgeben.7 Die Regierung Schröder wiederum hat die deutsche EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 1999 dazu genutzt, die nationalen Interessen Deutschlands bei den Verhandlungen über die Agenda 2000, also über den Beitrag der Bundesrepublik zum EU-Budget zu verteidigen. „Imperiale“ Strategie oder pragmatische Politik? Auch hier darf man nicht übersehen, dass in der Phase des beschleunigten Aufbaus und der Erweiterung der europäischen Strukturen jedes EU-Land mehr denn je bestrebt ist, soviel wie möglich von der Globalisierung zu profitieren und sich zugleich vor deren negativen Nebenwirkungen zu schützen.
Auch die deutsch-französischen Beziehungen, die lange als ein Wert an sich betrachtet wurden, müssen sich den neuen Realitäten anpassen. Denn die Parameter eines Bilateralismus, die bis 1990 galten, haben sich grundsätzlich gewandelt. Für Frankreich war die deutsche Teilung eine der Grundvoraussetzungen für das gute Funktionieren des französisch-(west)deutschen Verhältnisses. Das beruhte implizit auf dem internationalen Sonderstatus der Bundesrepublik, aber auch auf der Stellung Frankreichs als Schutzmacht, die Deutschlands Sicherheit garantierte und für das europäische Gleichgewicht verantwortlich war. Heute ist das anders, wie Frankreichs Außenminister Hubert Védrine vor Jahresfrist feststellte: „Auf der persönlichen Ebene sind die Beziehungen zu Deutschland gut, doch die Situation – und damit die Partnerschaft – ist nicht mehr dieselbe. Ohne dass es jemand gewollt hätte, liefen die französischen und deutschen Interessen in dieser Zeit häufig auseinander. Das wiedervereinigte Deutschland verteidigt seine Interessen ohne Komplexe. Ich behaupte nicht, dass Deutschland weniger europäisch geworden wäre, aber es ist heute so europäisch, wie es auch Frankreich ist: also ohne Übertreibung.“8 In diesem Sinne äußerte sich auch Michael Steiner, der außenpolitische Berater des neuen Kanzlers: „Vor der Wiedervereinigung war die deutsch-französische Partnerschaft eine notwendige Größe. Seitdem ist sie ein freiwilliger Prozess.“9
Wer vor einer deutschen „Hegemonie“ warnt, übersieht, wie komplex die Stellung Deutschlands seit der Wiedervereinigung geworden ist, zumal im Rahmen eines unerbittlichen internationalen Wettbewerbs. Der Bundesrepublik gehen nicht nur, wie auch ihren Partnern, die nötigen Machtmittel ab, um ihre Autorität oder ihren Willen durchzusetzen; ihre Interessen sind auch untrennbar mit denen ihrer Partner verknüpft. Sie wird künftig, wie in der Vergangenheit, auf die Europäische Union angewiesen sein: Die garantiert nicht nur ihre wirtschaftliche Sicherheit, sie bildet auch einen Stabilitätspol für ein Europa, das sich seit dem Ende des Kommunismus im Umbruch befindet.
Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die – seit dem Kosovo-Krieg neu entflammte – Grundsatzdiskussion über die Notwendigkeit, die existenzielle Beziehung zwischen der Bundesrepublik und den USA zu verändern, um die Grundlagen für eine echte europäische Verteidigungsgemeinschaft zu legen. Dabei geht es vor allem um den Sicherheitsrahmen: Wenn die neue Nato, die am 25. April 1999 aus der Taufe gehoben wurde, für Konflikte in Europa zuständig sein soll, ist sie dann noch als Apparat unter amerikanischer Führung denkbar, der ohne ausdrückliches Mandat der UNO den Weltpolizisten spielen soll? Aber es geht auch um die Instrumente, die diese Sicherheit gewährleisten: Die Kommission für die Zukunft der Bundeswehr, die ihre Arbeit im April 1999 aufgenommen hat, soll bis zum Herbst 2000 eine Strukturreform der Streitkräfte vorlegen, die nicht nur deren gesellschaftlichen Verankerung betrifft, sondern auch Themen wie Friedenssicherung und Konfliktverhütung.
Dass Europäer und Amerikaner sich zu denselben Werten bekennen, bedeutet keineswegs, dass sie auch dieselben Interessen und dieselbe Politik verfolgen. Egon Bahr, der geistige Vater der Ostpolitik, plädiert zu Recht für eine echte „Emanzipation“ Berlins von den Vereinigten Staaten. Sie gilt ihm als Conditio sine qua non für jede wirkliche „Normalisierung der deutschen Außenpolitik“ wie für die Herausbildung einer echten europäischen Sicherheitspolitik, die vorrangig auf dem Einvernehmen mit Frankreich basiert.10
Die Geschichte hat ihr Gewicht, und das wird – Gott sei Dank – noch lange so bleiben. Angesichts ihrer Geschichte hat die Bundesrepublik seit 1949 ihre Ambitionen gezügelt. Durch die wiedergewonnene Normalität, auf die sich die „neue Generation“ in Gestalt der aktuellen Koalition beruft, wird die Botschaft des ehemaligen Kanzlers Kohl keineswegs obsolet: Die deutsche Europapolitik muss berücksichtigen, wie das Land von seinen Nachbarn wahrgenommen wird. Die größte Herausforderung, der sich die Bundesrepublik heute gegenüber sieht ist seit 1990 unverändert geblieben. Sie hat nicht das Geringste mit irgendwelchen kontinentalen Herrschaftsträumen zu tun: Sie muss die Wiedervereinigung erfolgreich zu Ende bringen, ohne das „Modell Deutschland“ preiszugeben.
Das ist wohl auch der Grund, warum Gerhard Schröder unablässig betont, sein Land brauche eher Realismus als Visionen. Aber ist ein zaghafter Germanozentrismus nicht genauso schädlich wie ein übermäßiger europäischer „Appetit“? Will der Kanzler eine egoistische Antwort auf die innenpolitischen Probleme vermeiden, muss er eine visionäre Führungsrolle übernehmen. Ohne Visionen hätten seine Vorgänger, von Adenauer bis Kohl, das Projekt Europa – gemeinsam mit ihren Partnern – nicht konkretisieren können. Zwischen Machtbesessenheit und Machtvergessenheit muss Deutschland einen Mittelweg finden: seine Rolle als mäßigende Kraft auf gesamteuropäischer Ebene.
dt. Matthias Wolf
* Professor an der Universität Bordeaux-III und Forscher am Institut für Internationale und Strategische Beziehungen (IRIS) in Paris. Verfasser des Buches „La politique à l'Est de la République fédérale d Allemagne depuis 1949. Entre mythe et réalité“, Paris (PUF) 1998.