Neue Mystik und alte Moral
Von KEITH DIXON *
Das Wirtschaftsprogramm der Labour-Partei wurde bis 1996 einer Normalisierung unterzogen und den neoliberalen Ideen angeglichen. Lediglich in der Art der Darstellung und in der Wahl des Vokabulars unterscheidet es sich noch von der Version der Konservativen. Die Flexibilität des Arbeitsmarktes, die sich in den Jahren eines triumphierenden Thatcherismus durchgesetzt hatte, wurde so zu einem Ziel der Linken - unter der Bedingung, dass sie sinnvoll ist, nicht ausschließlich dazu dient, Arbeitsplätze zu gefährden, und dafür Sorge trägt, dass die Arbeitnehmer ihre neuen Arbeitsbedingungen voll akzeptieren.1 Die Rolle des Staates soll sich in Zukunft darauf beschränken, einen stabilen Rahmen zu schaffen, in dem die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen sich frei entfalten kann.2 Wenn der Staat intervenieren muss, dann auf der Angebotsseite, etwa indem er das Schul- und Ausbildungssystem mit Hinsicht auf die Gegebenheiten der internationalen Wettbewerbsfähigkeit reformiert. Der neue Anti-Etatismus wird im Übrigen als eine Rückkehr zur „anarchistischen“ Vergangenheit der englischen Arbeiterbewegung verkauft.
Augenfälligstes Zeichen dieser Orthodoxie war das im Wahlkampf von 1997 abgegebene Versprechen von New Labour, die Steuergesetzgebung der Konservativen zwei Jahre lang (mit einer einzigen Ausnahme) unangetastet zu lassen. Damit aber wurde nicht nur die gewaltige Einkommenskluft zwischen den Bestverdienern der englischen Gesellschaft und den ärmsten Schichten gebilligt, sondern auch die drastische Reduzierung der öffentlichen Ausgaben.
In der Wirtschaftsdoktrin von New Labour wurde diese Kehrtwende mit der Notwendigkeit begründet, sich den Bedingungen der internationalen Wettbewerbsfähigkeit anzupassen. Laut Tony Blair ist es „mit der wachsenden Integration der Weltwirtschaft für Großbritannien nicht länger möglich, sich Haushaltsdefizite oder steuerliche Modelle zu leisten, die in eklatantem Widerspruch mit anderen Industrieländern stehen. Eine unserer Forderungen wird also sein, ein steuerliches Umfeld zu schaffen, das genügend Anreiz schafft, um ausländische Unternehmer nach Großbritannien zu holen.“3
Tatsächlich dient die Globalisierung als Rechtfertigung für vieles, was New Labour an wirtschaftlichen Revisionen vorgenommen hat. In der Theorie von Anthony Giddens, einem der Wortführer des „Blairismus“, wird die Globalisierung des Kapital- und Produktionssektors als eine unwiderrufliche „Realität“ dargestellt, als ein Faktor, der in Zukunft jede Wirtschafts- und Sozialpolitik und darüber hinaus die Lebensweise aller Bürger des Weltmarktes bestimmen wird. Giddens stellt einen unmittelbaren Zusammenhang her zwischen Globalisierung - in einem sehr weit gefassten Sinne, inklusive der Entwicklung des kulturellen Austauschs - und dem, was er den „neuen Individualismus“ nennt: Nicht mehr so sehr von überkommenen Sitten und Gebräuchen bestimmt, hätten die Individuen die Freiheit erlangt, über ihre Lebensweise selbst zu entscheiden. Der Weltmarkt, so Giddens, hat die Vorherrschaft der (religiösen, moralischen, gesellschaftlichen usw.) Tradition gebrochen und damit Männer und Frauen von der Last der Vergangenheit befreit, damit sie sich auf autonome Weise in die Moderne einbringen können. Die „Linke“ (deren marxistische Variante Giddens zufolge im Sterben liegt und deren sozialdemokratische Variante alten Stils auf dem besten Wege ist, es ihr gleichzutun) habe die positiven Auswirkungen der Globalisierung überhaupt nicht begriffen, ebensowenig wie die politische Notwendigkeit, den “neuen Individualismus“ als begrüßenswert zu erachten. Daraus erklärten sich zum Teil die wiederholten Niederlagen der „alten“ Linken, das Misstrauen des Mittelstands gegenüber der Labour-Partei (und gegenüber allen anderen Formen von Steinzeit-Sozialismus) sowie die bemerkenswerte Elastizität des Thatcherismus, der diese Wahrheiten der kapitalistischen Moderne berücksichtigte. Die Befürworter des „dritten Wegs“ hätten demnach die Aufgabe, den Bürgern zu helfen, mit der Globalisierung zu leben, anstatt sie zu bekämpfen (ein Kampf, der ohnehin von vornherein verloren wäre). Modern sein heißt also, sich so weit wie möglich den Konturen der Globalisierung anzupassen: „Das übergreifende Ziel der Politik des dritten Wegs muss es sein, den Bürgern dabei zu helfen, sich ihren Weg durch die großen Umwälzungen unserer Zeit zu bahnen; die Globalisierung, die Veränderungen des persönlichen Lebens und unsere Beziehungen zur Natur. Diese Politik sollte die Globalisierung bejahen - wenn sie, und das ist entscheidend, als ein Prozess verstanden wird, der weit über den globalisierten Markt hinausreicht.“4
Für Anthony Giddens bringt die Globalisierung viele Vorteile, sowohl auf der Ebene des kosmopolitischen Kulturaustauschs als auch für die Konsumgüter- und Dienstleistungsindustrie; sie hat aber destrukturierenden Einfluss auf die Volkswirtschaften und auf die Frage der nationalen Identitäten. Unter anderem bedingt sie ein zunehmendes Gefühl der Unsicherheit in unseren Gesellschaften (ein Thema, das Blair in seiner moralisierenden Rhetorik aufgriff). Es geht jedoch nicht darum, diese destrukturierenden Effekte zu mildern (und noch weniger darum, ihre Ursachen zu bekämpfen), sondern dafür zu sorgen, dass sie nicht von denjenigen instrumentalisiert werden, die „das Rad der Geschichte zurückdrehen“ wollen. John Gray formuliert das Grundproblem mit entwaffnender Offenheit: „Die sozialdemokratischen Regierungen können nicht mehr die traditionellen Methoden der Nachfragestimulierung und der Staatsintervention anwenden, denn die Finanzmärkte würden dies gar nicht zulassen.“5
Besser lässt sich die Doktrin der volkswirtschaftlichen Ohnmacht nicht ausdrücken, die der geoökonomischen Vision eines Tony Blair zugrunde liegt. Denn die Globalisierung wird als eine Art Naturgesetzlichkeit hingestellt, der man sich anpassen muss, und gleichzeitig als historische Notwendigkeit, die sich mit jener deterministischen Kraft durchsetzt, welche die Marxisten einst dem Durchmarsch zum Sozialismus zuschrieben.
Traditionalistisch, reformerisch und radikal
DOCH derlei Argumente, die einen intellektuellen Konsens im Umkreis von New Labour herstellen oder zumindest die innerparteiliche Opposition neutralisieren sollen, lassen sich nicht unbedingt in Wahlerfolge ummünzen. Keine Partei könnte ihre Basis mit der Forderung mobilisieren, die uneingeschränkte Herrschaft des globalisierten Kapitals zu akzeptieren. Selbst in den glücklichen Jahren des Thatcherismus musste man den englischen Wählern etwas anderes bieten als die Anbetung des Marktes. Margaret Thatcher hatte es verstanden, ihre wirtschaftlichen und sozialen Ziele in eine Rhetorik zu kleiden, die mal an den imperialen britischen Nationalismus appellierte (etwa während des Falkland-Kriegs), mal „victorianische Werte“ beschwor, die sich angeblich in der neuen Wirtschafts- und Sozialdoktrin der Konservativen verkörperten. Auch die Labour-Parteiführung sah sich gezwungen, eine politische Mystik zu erfinden, um die Unterstützung ihrer Wähler zu gewinnen. In vieler Hinsicht ist diese Mystik zum „Ersatz“ für politisches Handeln geworden. Die Rhetorik über die neue Solidarität, die mit Pflichten und Verantwortlichkeiten einhergeht, wurde denn auch immer häufiger mit einem “kommunitaristischen“ Vokabular garniert. Auf diesem Wege ließen sich die blairistischen Vorstellungen von sozialer Harmonie (bzw. Partnerschaft) in die Debatte einführen, während man gleichzeitig mit Begriffen wie Kampf oder Konflikt aufräumte, die in der Orthodoxie von New Labour als Elemente „veralteter Ideologien“ gelten. Um eine moralistisch-puritanische Dimension der Labour-Tradition zu reaktivieren, betont Blair zunehmend seine “moralische Vision“ für das 21. Jahrhundert, die den Egoismus und die Prinzipienlosigkeit unserer Gesellschaften anprangert, sich gegen die Plage der Kleinkriminalität und der Promiskuität unter Jugendlichen erhebt, die Werte der Familie predigt und mit zum Teil drakonischen Maßnahmen die öffentliche Ordnung wiederherstellen will (Gefängnisstrafen auch für sehr junge Delinquenten, nächtliche Ausgangssperre für Jugendliche mit zügellosen Sexualgelüsten). Andererseits darf diese Mystik die Dimension des „Sozialen“ nicht vernachlässigen, bestünde doch sonst die Gefahr, dass traditionelle Labour-Wähler sich eine neue politische Heimat suchten. Deshalb wurden in das neue Labour-Wahlprogramm für die Unterhauswahlen von 1997 einige wenige soziale Maßnahmen mit aufgenommen, die nicht viel kosten, um die man dafür aber umso größeres Aufhebens machte. Sie sollten einerseits den Erwartungen einer traditionellen Wählerschaft entsprechen, die nach Einschätzung der neuen Parteiführung noch der Prähistorie von “Old Labour“ verhaftet ist, und andererseits diejenigen zum Schweigen bringen, die innerhalb der Gewerkschaftsbewegung zunehmend Bedenken anmeldeten. Zu diesem Katalog symbolischer Maßnahmen gehörte die Einführung eines Mindestlohns sowie die “einmalige“ Besteuerung „exzessiver“ Profite privatisierter Unternehmen und das Versprechen einer rechtlichen Anerkennung gewerkschaftlicher Organisationen innerhalb der Betriebe. Auf diese Weise bot sich die Möglichkeit, die tatsächliche Kontinuität in der Politik der vorangegangenen konservativen Regierungen zu verschleiern und damit jede Kritik an einer neoliberalen Kehrtwende von New Labour abzuschmettern. Ein weiterer Bereich, in dem die neue Parteiführung sich als “radikal-modernistisch“ zu profilieren suchte, ist die Verfassungsreform. So brachten die Politiker von New Labour ein ganzes Bündel an Strukturreformen auf den Weg (unter anderen das Versprechen einer starken Autonomie für Nordirland, Schottland und Wales sowie die Zusage, das Oberhaus zu reformieren), mit denen, so heißt es, Großbritannien wieder in die Reihe der modernen Verfassungsstaaten eintreten soll. Allerdings besteht eine gewisse Kluft zwischen der verheißenen Radikalität und ihrer Umsetzung: Die Reform des Oberhauses scheint auf eine „mittlere“ Lösung hinauszulaufen, das heißt Ersetzung der Mitglieder mit erblichem Titel durch solche, die von der Regierung ernannt werden; die Reform des Wahlsystems kommt nicht vom Fleck; die Veränderung der konstitutionellen Beziehungen zwischen England und seiner (walisischen und schottischen) Peripherie ist im Grunde nur das Bemühen, die britische Union zu retten und den Einfluss nationalistischer Parteien zu begrenzen, die in Schottland und Wales die einzige ernst zu nehmende Opposition gegen Labour darstellen; und im Friedensprozess in Nordirland wechseln sich Durchbruch und Rückschlag ab. Die neue „Mystik“ von New Labour sieht also folgendermaßen aus: traditionalistisch bis reaktionär auf dem Gebiet der öffentlichen Moral; gemäßigt reformatorisch im Sozialen; radikal und “modernisierungswillig“ im Bereich des konstitutionellen Wandels. Die von der Regierung Blair umgesetzte Strategie folgt den großen Linien dieses Programms: Innerhalb des von den Konservativen ererbten allgemeinen Wirtschaftsrahmens (vorrangige Inflationsbekämpfung; Drosselung der Staatsausgaben und der direkten Steuern; Rückzug des Staats aus der Wirtschaft; Aufrechterhaltung der „Flexibilität“ auf dem Arbeitsmarkt und damit fast sämtlicher antigewerkschaftlicher Bestimmungen, die von Margaret Thatcher eingeführt wurden), gibt es ein paar wenige „linke“ Sozialreformen, die die traditionellen Labour-Wähler an den Block der “Modernisierer“ binden sollen, und einen Maßnahmenkatalog zur Stabilisierung der verfassungsmäßigen Ordnung Großbritanniens. Um gemäßigte Wähler mit ihren „sozialen“ Maßnahmen nicht zu verschrecken, brachten die Labour-Politiker eine Argumentationshilfe heraus, deren Vokabular der Rhetorik eines “aufgeklärten“ Liberalismus entliehen ist: Die Einführung des Mindestlohns wird mit der Begründung verteidigt, sie verringere die Last der Steuerzahler. Schon 1995 hatte Tony Blair erklärt, das Fehlen eines Mindestlohns stelle eine Belastung für den Staat - und damit für die Steuerzahler - dar, da das Einkommen mancher Arbeiter (vor allem Arbeiterinnen) so niedrig sei, dass sie trotz ihrer Berufstätigkeit Anspruch auf öffentliche Unterstützung hätten: 1,3 Milliarden Pfund an Sozialhilfe „sind der Preis, den wir alle auf Grund eines nicht vorhandenen Mindestlohns zu zahlen haben“6 . Hinsichtlich der Höhe des Mindestlohns achtete Blair sorgfältig darauf, die Unternehmer nicht zu brüskieren. So einigte man sich auf einen wirklichen Minimalbetrag (3,60 Pfund), der innerhalb von zwei Jahren nicht verhandelbar ist und alle Betroffenen unter 21 Jahren ausschließt: Diese werden mit einem “Jugend“-Mindestlohn abgespeist. Auch knapp ein Jahr nach Verabschiedung des Gesetzes gibt es noch immer zahlreiche Arbeitgeber, die ihren Verpflichtungen nur unzureichend nachkommen oder sie dadurch umgehen, dass sie frühere Errungenschaften (etwa Prämien) wieder abschaffen. Dass auf einem Arbeitsmarkt, der seit langem von der Angst und der Kompromissbereitschaft bedrohter Arbeiter gegenüber den Unternehmern geprägt ist, die geltenden Gesetze nur auf sehr unzulängliche Weise angewandt werden, überrascht nicht. In manchen Rechtshilfeberatungsstellen häufen sich Beschwerden von Arbeitern, denen es nicht gelingt, den zu ihren Gunsten verabschiedeten Gesetzestexten praktische Geltung zu verschaffen, und die die fristlose Kündigung befürchten, falls sie Gewerkschaften oder Gerichte um Hilfe anrufen. Zwanzig Jahre der uneingeschränkten Herrschaft “unternehmerischer Werte“ haben eine Atmosphäre der Angst und des individuellen Rückzugs vor der Willkür der Chefs erzeugt. Wandel in der Kontinuität: Die Regierungspraxis der New-Labour-Mannschaft entspricht ganz der Strategie, wie sie in Zeiten vor dem Wahlsieg verkündet wurde. Aber die New-Labour-Politiker haben auch die symbolische Wirkung ihrer Politik nicht vernachlässigt. So verkündete Gordon Brown wenige Tage nach seiner Ernennung zum Finanzminister die Unabhängigkeit (“operationelle Autonomie“) der Bank von England bei der Festsetzung des Zinssatzes. Ein Währungskomitee der Bank soll darauf achten, dass dieser wesentliche wirtschaftspolitische Aspekt der Regierung entzogen wird, die in Wahlkampfzeiten immer versucht ist, die Sätze zu senken. Nicht einmal die Konservativen hatten gewagt, einen solchen Rückzug des Staates zu organisieren und auf diese Weise die bereits beunruhigende Vorherrschaft der Kapitalinteressen in der englischen Wirtschaft zu untermauern. Die Entscheidung Browns, die von nahezu der gesamten englischen Presse als Meisterleistung gefeiert wurde, zeigte, dass die neue Regierungsmannschaft, so wie sie es versprochen hatte, tatsächlich in der Lage war, „das Undenkbare zu denken“ - vor allem, wenn es sich bei dem Undenkbaren um neoliberales Gedankengut handelt. Angesichts dieser Preisgabe eines essentiellen Vorrechts der Exekutive ist es sicherlich nur von anekdotischem Interesse, dass eine der Wirtschaftswissenschaftlerinnen, die die Regierung für das Währungskomitee der Bank von England ernannte, im Sold der CIA stand - ein Beweis für die geistige Aufgeschlossenheit von New Labour.7
dt. Matthias Wol
* Verfasser von „Ein würdiger Erbe“ und „Die Evangelisten des Marktes“; beide erscheinen demnächst auf Deutsch in der Reihe Raisons d’agir beim Universitätsverlag Konstanz. Ersterem Buch ist der vorliegende Text entnommen.
Fußnoten: 1 „Die Flexibilität des Arbeitsmarkts setzt notwendigerweise eine neue Partnerschaft zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern voraus“ und: „Ein gebildeter Arbeiter ist ein zuversichtlicher Arbeiter – und ein zuversichtlicher Arbeiter ist eher zu jener Flexibilität fähig, die für den Erfolg notwendig ist“, Anthony Blair, „New Britain: my vision of a young country“, London (Fourth Estate) 1996, S. 92 [dt. „Meine Vision“, aus dem Engl. von Susanne Hobel, Stuttgart (Quell) 1997]. 2 Für Blair besteht die Rolle des Staates darin, „nicht unter den Gewinnern auszuwählen, sondern einen Wettbewerbsrahmen zu schaffen, innerhalb dessen die Unternehmen sich Konkurrenz machen können“. „New Britain“, a. a. O., S. 101. 3 Anthony Blair, „Mais Lecture“, Mai 1995, zitiert in „New Britain“, a. a. O., S. 89-90. 4 Anthony Giddens, „Der dritte Weg“, aus dem Engl. von Bettina Engels und Michael Adrian, Frankfurt/ Main (Suhrkamp) 1998. 5 Redebeitrag auf dem vom Solidaritätsfonds der Arbeiter Quebecs organisierten Kolloquium, zitiert in Le Devoir, Montréal, 25. Oktober 1997 6 Anthony Blair, „New Britain“, a. a. O., S. 147. 7 Nick Cohen, „Cruel Britannia“, London (Verso) 1999, S. 16-19.
