Geschäft ist Geschäft
Die Finanzkriminalität ist ein Markt wie jeder andere, eine blühende, durchstrukturierte Branche, für die die bekannten Gesetze von Angebot und Nachfrage gelten. Sein wesentliches Merkmal ist die Interessenverflechtung zwischen organisiertem Verbrechen, Wirtschaft und Politik. Die vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs seit Ende der Achtzigerjahre, die kommunikationstechnologisch beschleunigte Aufblähung der Finanzmärkte und ihre Ablösung von der Realwirtschaft sowie das immer zuverlässigere Funktionieren der so genannten Steueroasen haben das Geschäft erleichtert. Seine Transaktionen und seine Profite sind zum bedeutenden Motor der weltweiten Kapitalexpansion geworden. Der politische Wille zur Überwindung dieses Systems ist nirgends erkennbar. Die gesetzliche Handhabe ist, gemessen an dem Tempo der Finanzströme, um mindestens zehn Jahre im Rückstand.
Von CHRISTIAN DE BRIE *
SKANDAL! heißt es regelmäßig, wenn ein Land, ein Unternehmen oder eine Bank, ein führender Politiker oder eine politische Partei, ein Kartell oder eine Mafia-Organisation wegen krimineller Finanzpraktiken ins Gerede kommt. Aber dieses Skandalgeschrei verbaut jedes Verständnis der zugrunde liegenden Zusammenhänge. Die ungeheure Masse an Transaktionen, die auf illegale Geschäfte zurückgehen – insofern sie Verbrechen oder Vergehen gegen nationales Recht bzw. internationale Vereinbarungen darstellen –, reduziert sich damit auf eine Reihe zufälliger Funktionsstörungen der Wirtschaft oder der liberalen demokratischen Strukturen, die man aber durch eine „gute Politik“ beseitigen könne.
In Wirklichkeit handelt es sich um ein kohärentes System, das in unauflösbarem Zusammenhang steht mit der Expansion des modernen Kapitalismus. Regierungen, transnationale Unternehmen und Mafia bilden eine dreiseitige Partnerschaft. Geschäft ist Geschäft: Die Finanzkriminalität ist ein Markt wie jeder andere, eine blühende, durchstrukturierte Branche, für die die bekannten Gesetze von Angebot und Nachfrage gelten – business as usual.
Das organisierte Verbrechen kann seine enormen Gewinne nur unter tätiger Mithilfe der Privatwirtschaft und stillschweigender Duldung der Politik waschen und erneut in Umlauf bringen. Die transnationalen Unternehmen sind auf die Unterstützung der Regierungen und die „Neutralität“ der Regulierungsbehörden angewiesen, um ihre Marktposition und ihre Profite zu behaupten und zu verbessern, um Mitbewerber auszustechen oder abzuwehren, um „Jahrhundertverträge“ an Land zu ziehen und ihre illegalen Operationen zu finanzieren. Und was das unmittelbar beteiligte politische Personal betrifft, so könnte es nur dann wirksam eingreifen, wenn es sich auf dauerhafte Unterstützung und Finanzierung verlassen könnte.
Die Interessenverflechtung zwischen organisiertem Verbrechen, Wirtschaft und Politik ist ein wesentliches Merkmal der Weltwirtschaft, das unerlässliche Schmiermittel im kapitalistischen Getriebe. Sein Funktionieren wurde durch drei Entwicklungen der letzten Zeit erheblich erleichtert: durch die vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs seit Ende der Achtzigerjahre, durch die kommunikationstechnologisch beschleunigte Aufblähung der Finanzmärkte und ihre Ablösung von der Realwirtschaft und durch das immer zuverlässigere Funktionieren der so genannten Steueroasen, also von spezialisierten und tolerierten Zentren für die Abwicklung krimineller Finanzgeschäfte.
Die Revolution ist kein Gala-Diner, hat sich Mao entschuldigt. Das gilt auch für die kapitalistische Konkurrenz. Sie hat wenig gemein mit dem fairen Wettstreit von tapferen Recken, wie er uns in den liberalen Heldensagen geschildert wird und wo immer der Beste von Marktes Gnaden gewinnt: der beste Preis, das beste Produkt, die beste Dienstleistung. Aber im ökonomischen Krieg ist – wie in den mittelalterlichen Turnieren – jeder Streich erlaubt, der den Sieg sichert, je fintenreicher, desto besser.
Und das Waffenarsenal ist gut sortiert: Marktabsprachen und Kartelle, Missbrauch marktbeherrschender Positionen, Dumpingpreise und Produktkoppelung, Missbrauch von Insiderwissen und Spekulation, feindliche Übernahme und Zerschlagung von Mitbewerbern, gefälschte Bilanzen und manipulierte Transferpreise, Steuerhinterziehung und Steuerflucht mittels Offshore-Filialen und Briefkastenfirmen, Zweckentfremdung öffentlicher Investitionsbeihilfen und manipulierte Ausschreibungsverfahren, Korruption und versteckte Provisionen, ungerechtfertigte Bereicherung und Missbrauch öffentlichen Eigentums, Abhörpraktiken und Spionage, Erpressung und Denunziation, Verstoß gegen arbeitsrechtliche und gesundheitspolizeiliche Vorschriften, Verletzung der gewerkschaftlichen Organisationsfreiheit, Hinterziehung von Sozialbeiträgen, Umweltverschmutzung usw.1 Hinzu kommt eine Erscheinung, die sich auf der ganzen Welt (und auch in Europa) ausbreitet: so genannte Sonderwirtschaftszonen (siehe die Karte auf Seite 17), wo die üblichen Regeln des Finanzmarkts und die sozial- und steuerrechtlichen Bestimmungen nicht oder nur ganz auszugsweise gelten.2
Die Finanzkriminalität ist in allen Branchen und auf allen Märkten anzutreffen: in der Rüstungs-, Luftfahrt- und Erdölindustrie wie bei Aufträgen der öffentlichen Hand, im Luft-, Schienen- und Seeverkehr, im Telekommunikations- und Bankensektor, im Versicherungsgewerbe und in der Chemie- und Lebensmittelindustrie. Überall fließen beträchtliche Geldsummen an den Büchern der transnationalen Unternehmen vorbei und landen auf dubiosen Konten in einer der vielen Steueroasen.
Diese ungeheure Ausplünderung der gemeinsamen Ressourcen wäre undenkbar ohne Unterstützung durch den Staat und die regionalen oder internationalen Organisationen: Da werden Schutzvorschriften und Auflagen auf ein Minimum reduziert, richterliche Untersuchungen hinausgezögert und torpediert, strafrechtliche Sanktionen gemildert oder ausgesetzt. Die Gegenleistung der Raubritter besteht darin, die „Demokratie zu finanzieren“: mit Zuschüssen zum Wahlkampf der Parteien, mit der Förderung von Politikern und hohen Beamten, von denen man sich am meisten verspricht, mit Scharen von Agenten und Lobbyisten, die auf allen Entscheidungsebenen präsent sind und mit geeigneten Zuwendungen dafür sorgen, dass bei Abstimmungen „richtig entschieden“ wird.3
Im Zweifelsfall scheuen sie sich nicht, die Dienste organisierter Berufsverbrecher in Anspruch zu nehmen. Vom Arbeitgeber angeheuerte Schläger, „gelbe“ Gewerkschaften, Streikbrecher, Privatmilizen und Todesschwadrone finden in vielen Unternehmensfilialen und Zulieferfirmen der Dritten Welt ein reiches Betätigungsfeld.
In Japan wacht auf den Generalversammlungen die Yakusa darüber, dass widerspenstige Aktionäre richtig abstimmen. Unbequem gewordene Mittelsmänner und allzu neugierige Untersuchungsrichter werden aus dem Weg geräumt. Endlos ist die Liste der Geschäftsleute, Banker, Politiker, Richter, Rechtsanwälte und Journalisten, die einem „Selbstmord“ zum Opfer fielen, indem sie einen Cappuccino mit Zyankali tranken, den Strick nahmen, mit auf den Rücken gefesselten Händen aus dem zehnten Stock sprangen, sich zwei Kugeln durch den Kopf schossen, in einer Pfütze oder voll bekleidet in ihrer Badewanne ertranken, von einem Bus überrollt oder in Beton gegossen oder im Säurebad aufgelöst wurden, inmitten ihrer Leibwächter auf offenem Meer von ihrer Jacht fielen, mit ihrem Flugzeug oder in ihrem Auto in die Luft gesprengt wurden. Für einen Wirtschaftsführer ist es bekanntlich das höchste Lob, wenn man ihn einen „Killer“ nennt.
Banken und Großunternehmen konkurrieren um die Gelder des organisierten Verbrechens. Neben den traditionellen Geschäftsfeldern Drogen, Erpressung, Entführung, Glücksspiel, Zuhälterei (mit Frauen und Kindern), Schmuggel (Alkohol, Tabak, Medikamente), Raub, Falschgeld, gezinkte Rechnungen, Steuerhinterziehung und Missbrauch öffentlicher Gelder prosperieren seit neuestem folgende anderen Märkte: Handel mit illegalen Arbeitskräften, Schleuserkriminalität, Raubkopien von Computer-Software, Handel mit gestohlenen Kunstgegenständen, Antiquitäten, Autos, Ersatzteilen, geschützten Tierarten, menschlichen Organen, Falschdokumenten, Waffen, Giftmüll, Nuklearmaterial usw.
Jedes Land hat sein eigenes „Milieu“. Die größten und ältesten Organisationen finden sich in den Zentren des Kapitalismus: in den Vereinigten Staaten die Cosa Nostra, in Europa die sizilianische Mafia, in Asien die chinesischen Triaden und die japanische Yakusa. Andere, wie die kolumbianischen Drogenkartelle und die russische Mafia, entstanden erst in jüngster Zeit. Hunderte von konkurrierenden Gruppen teilen sich die nationalen und internationalen Märkte, schließen Bündnisse und beauftragen Subunternehmer, wobei eine Tendenz zu kleineren, flexibleren und mobileren Einheiten auffällt, die sich auf ein bestimmtes Marktsegment oder einen Wachstumssektor spezialisieren.
Die Profite aus dem Handel mit Cannabis, Kokain und Heroin belaufen sich jährlich – das explosionsartige Wachstum bei synthetischen Drogen nicht eingerechnet – auf 300 bis 500 Milliarden Dollar, das entspricht 8 bis 10 Prozent des Welthandels.4 Der Umsatz mit Software-Raubkopien liegt bei über 200 Milliarden Dollar, auf dem Fälschermarkt werden jährlich über 100 Milliarden Dollar umgesetzt, aus dem EU-Haushalt fließen jährlich 10 bis 15 Milliarden Dollar in dunkle Kanäle, der Handel mit geschützten Tierarten erreicht einen Umsatz von rund 20 Milliarden Dollar. Allein im grenzüberschreitenden Handel – wozu auch der Frauenhandel gehört – liegt das Sozialprodukt des organisierten Verbrechens bei über 1 000 Milliarden Dollar, fast 20 Prozent des regulären Welthandels.
Unterstellt man einen Ausgabenanteil von 50 Prozent (Produktionsaufwendungen, Lieferantenrechnungen, Honorare für Mittelspersonen, Bestechungsgelder, Investitionsausgaben, Verwaltungskosten, Verluste durch Beschlagnahme, Kautionszahlungen und vieles mehr), bleibt damit ein jährlicher Reingewinn von 500 Milliarden Dollar. In gerade einmal zehn Jahren erwirtschaftet die Branche damit mehr als das Dreifache der kumulierten Währungsreserven sämtlicher Zentralbanken5 , das entspricht einem Viertel der Börsenkapitalisierung der fünf weltgrößten Börsenplätze oder dem Zehnfachen der Börsenkapitalisierung von Paris.6
Solche Summen kann man nicht in kleinen Scheinen in Umlauf bringen.7 Ohne Mithilfe der Finanzwelt ließe sich der reiche Geldsegen kaum weißwaschen und in den regulären Geldkreislauf einschleusen. Die Kosten dieser Operation verzehren mit 150 Milliarden Dollar rund ein Drittel des Reingewinns. Ein Teil davon verbleibt im Bankensektor, der Rest verteilt sich auf Rechtsanwälte, Börsenjobber,Treuhänder und andere Mittelspersonen. So werden alljährlich über 350 Milliarden Dollar gewaschen und reinvestiert.
Globales Bruttoverbrechensprodukt
KEIN anderer Wirtschaftszweig erzielt höhere Umsätze als das organisierte Verbrechen: Selbst das globale Volumen der Auslandsdirektinvestitionen kommt auf lediglich 50 bis70 Prozent des Bruttoverbrechensprodukts.8 Da die multinationalen kriminellen Organisationen begeisterte Fans von Marktwirtschaft und Globalisierung sind, deren Logik sie perfekt beherrschen, lassen sie ihre Gelder nicht auf dem Sparbuch liegen. Sie sind auf maximale Profite aus und legen sie deshalb in Hedge-Funds und anderen Spekulationspapieren an, an den Börsen der Schwellenländer, in Immobilien und in Hightech-Firmen, aber auch in weltweit führenden Industrie- und Handelsunternehmen, die solide Renditen abwerfen.
Das organisierte Verbrechen ist das Schmiermittel im Getriebe der kapitalistischen Expansion, und dabei arbeitet es mit den multinationalen Unternehmen zusammen, in die es seine Gewinne investiert, und mit den Banken, die seine Gelder verwalten. Seine Vertreter verfügen stets über genügend Geld für einen angemessenen Lebensstil und für die Bestechung der politischen Parteien und Entscheidungsträger, die die beste Gewähr zu bieten scheinen, dieses so vorteilhafte System zu betreiben und aufrechtzuerhalten.
Als Gegenleistung für diese Systemsicherungsdienste bekommt die politisch-bürokratische Kaste großzügige Finanzspritzen, die es ihr erlauben, sich an der Macht zu halten, zu bereichern und nach Ausscheiden aus dem Staatsdienst eine vorteilhafte Stellung in der Wirtschaft zu ergattern. Die Politik hat mithin die Aufgabe, die Illusion eines permanenten, kontinuierlich verschärften und international koordinierten Kampfes aller Regierungen, Polizeiapparate und Gerichte gegen die Finanzkriminalität, gegen Bestechung, Schmuggel und Geldwäsche aufrechtzuerhalten, ohne das reibungslose Funktionieren des Systems zu gefährden.
Die Wirkungslosigkeit des dreißigjährigen Kriegs gegen den internationalen Drogenhandel zeigt, wie „erfolgreich“ diese Arbeitsteilung bisher war. Dasselbe Ergebnis dürfte die G-7-Initiative zur Bekämpfung von Geldwäsche und Bestechung haben, die auf dem Pariser Gipfel 1989 mit großem Getöse angekündigt wurde und zu diesem Zweck die verschiedensten Organisationen mobilisierte: die UN, die OECD, den IWF, die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), die Europäische Union und noch viele andere mehr.
Zudem wurden Sonderorganisationen gegründet9 , internationale Abkommen über die Bekämpfung von Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr unterzeichnet und ratifiziert10 , die polizeiliche Zusammenarbeit verstärkt und die justitiellen Amtshilfeverfahren vereinfacht.11 Man veranstaltete wissenschaftliche Tagungen und bestellte fachliche Analysen, man setzte Enquetekommissionen ein und ließ Berichte anfertigen, erklärte sich fest entschlossen und wollte nichts unversucht lassen, doch die organisierte Finanzkriminalität war damit nicht im Geringsten zu beeindrucken. Heute sieht es so aus, als würde sie den zermürbenden Kampf selbst gegen die besten Strafverfolger gewinnen, die (wie in Italien die Richter und Polizisten der Operation „saubere Hände“) allmählich den Mut verlieren. Auch der „Genfer Appell“ der Vereinigung europäischer Richter und Staatsanwälte „Magistrats européens pour la Démocratie et les Libertés“ (Medel) von 1996 verhallte ungehört.
Unanstößige Bestechungspraktiken
SO will man die Steueroasen, in denen die Finanzverbrecher ihre Beute verstecken, nicht etwa abschaffen, sondern den dortigen Behörden lediglich nahe legen, einen gewissen Verhaltenskodex zu respektieren. Das ist, als würde man die Geldtransporte der Mafia anvertrauen, wenn diese sich nur verpflichte, das Auto regelmäßig beim TÜV vorzuführen.
Desgleichen hat man sich nicht dazu durchgerungen, einen permanenten internationalen Kooperationsrat oder auch nur einen gemeinsamen europäischen Rechtsraum zu schaffen, und beschränkt sich stattdessen darauf, entsprechende Gespräche in die Wege zu leiten. Und dies, während die Bearbeitung eines Antrags auf justitielle Amtshilfe zwischen Paris und Genf derzeit sage und schreibe achtzehn Monate dauert.
Schlimmer noch: Unter der Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten, den führenden Partnern der internationalen Finanzkriminalität, sind Bemühungen im Gange, die Bestechungstechniken zu rationalisieren, sprich: zu amerikanisieren. Die archaische Praxis der heimlich übergebenen Geldumschläge und der (offenen oder versteckten) Provisionszahlungen soll durch effizientere und weniger anstößige Lobby-Praktiken abgelöst werden. In diesem Dienstleistungssektor besitzen die Amerikaner erhebliche Wettbewerbsvorteile, nicht nur weil sie das nötige Know-how mitbringen, sondern auch weil ihre multinationalen Unternehmen über enorme finanzielle und logistische Ressourcen verfügen. Dass dabei auch die Geheimdienste eingespannt werden, versteht sich fast von selbst, wenn man bedenkt, dass die USA mit dem Ende des Kalten Kriegs zum Wirtschaftskrieg übergegangen sind.
Ein großes Medienereignis ist alljährlich die Bekanntgabe des nunmehr 85 Länder umfassenden Korruptions-Index, den die Lobby-Vereinigung „Transparency International“13 erstellt. Diese Partnerorganisation der CIA finanziert sich durch staatliche Zuwendungen und private Gelder vor allem US-amerikanischer Unternehmen, die sich in diesem Geschäft auskennen: Lockheed, Boeing, IBM, General Motors, Exxon, General Electric, Texaco und andere. Die Anti-Korruptions-Kampagnen, die von den internationalen Organisationen (Weltbank, IWF und OECD) mitgetragen werden, verfolgen kein anderes Ziel als die „gute Regierung“ und Verwaltung einer Finanzkriminalität, die unter Federführung der weltweit am stärksten korrumpierten Demokratie zum integralen Bestandteil der Globalisierung avanciert ist.
dt. Bodo Schulze
* Oberservatoire de la mondialisation.