Israel und seine Grenzen
VOR dem angekündigten Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon ist es zu einer neuen Eskalation der Gewalt gekommen. Bei einem sogenannt „routinemäßigen“ Beschuss durch israelische Artillerie am 3. Mai sind in dem schiitischen Flecken Habouche zwölf Zivilpersonen getötet worden, darunter sechs Kinder. Es folgten ein Gegenangriff der Hisbollah gegen Ziele in Nordisrael und darauf wieder ein massiver Vergeltungsschlag Israels gegen Infrastruktureinrichtungen im Libanon. Am Willen Israels zum Rückzug aus Südlibanon ändert die jüngste Eskalation nichts. Doch die Frage drängt sich auf, ob dies wirklich einen Schritt in die Richtung jenes „umfassenden, gerechten und dauerhaften Friedens“ bedeutet, den der UN-Sicherheitsrat eingefordert hat.
Von HENRY LAURENS *
Das Engagement arabischer Staaten in der Palästinafrage ist nicht allein Ausdruck ihrer praktischen Solidarität mit den Palästinensern oder ihres Kalküls, sich an die Spitze einer arabischen nationalen Bewegung zu setzen. Diese Länder fühlen sich bereits seit den Dreißigerjahren durch die Gebietsansprüche der Zionisten im Westjordanland, auf dem Golan und im Südlibanon bedroht. Nachdem der Verlauf des Krieges von 1948/49 deutlich gemacht hatte, wie wenig sie dem entgegenzusetzen hatten, waren die arabischen Regierungen 1949 zu einem territorialen Kompromiss bereit: Israel sollte die eroberten Gebiete aufgeben und den UN-Teilungsplan für Palästina vom November 1947 akzeptieren. Dies wäre also der Preis für eine Friedensregelung gewesen. Doch die israelische Regierung unter David Ben Gurion bestand auf der Formel „Frieden gegen Frieden“ und hielt sich damit alle Optionen für die weitere zionistische Expansion offen.
Der Zustand zwischen Krieg und Frieden, der 1949 aus den Waffenstillstandsabkommen von Rhodos zwischen Israel und seinen Nachbarn resultierte, erwies sich bald als unhaltbar. Die Verträge waren ohnehin nur als zeitweilige und ausschließlich militärische Vereinbarungen gedacht, die keinerlei politische oder territoriale Rechte begründen können. Die erzwungene Verlängerung dieses Zustandes führte dann zu einem ganz neuen Konflikt: zu einem Krieg um den Verlauf der Grenzen.
Dieser Krieg hatte ursprünglich zwei klar unterschiedene Dimensionen. Da gab es zum einen die Operationen regulärer Truppen in Gebieten, deren Status das Waffenstillstandsabkommen nicht eindeutig festgelegt hatte. Das führte zu der absurden Situation, dass die verschiedenen „entmilitarisierten Zonen“ zum Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen zwischen israelischen und arabischen Truppen wurden.
Die zweite Dimension ergab sich daraus, dass palästinensische Flüchtlinge immer wieder die Waffenstillstandslinien überschritten – sei es, um an ihre Wohnorte zurückzugelangen und ihren Besitz zu sichern, oder einfach nur, um nach Gasa oder ins Westjordanland zu remigrieren. Die israelische Armee hielt sich kompromisslos an ihren Auftrag, den 1948/49 geschaffenen Status quo zu bewahren und die Rückkehr von Flüchtlingen zu verhindern: Wer die Grenze überschritt, wurde beschossen, oder auch, wenn er gefasst wurde, exekutiert. Ab 1950/51 nahmen diese Grenzübertritte mehr und mehr die Form militärischer Kommandoaktionen an. So entstanden die ersten Fedajin-Gruppen, deren Aktionen sich auch gegen die israelische Zivilbevölkerung richteten.
An der Grenze zum Libanon gab es damals, abgesehen von den Problemen mit Schmugglern, keine Zwischenfälle. An der Grenze zu Syrien kam es dagegen zu besonders heftigen Auseinandersetzungen, allerdings nur zwischen regulären Truppen. Im Westjordanland wiederum entwickelten sich zwei typische Formen von Grenzkonflikten: illegale Grenzübertritte von Palästinensern und militärische Zusammenstöße. Im Gasastreifen und entlang der ägyptischen Grenze waren die Aktivitäten der eindringenden Palästinenser häufiger als die militärischen Operationen.
Über die Aktivitäten der ersten Fedajin in diesem Krieg an den Grenzen hatten die arabischen Staaten keine Kontrolle. Da die Bevölkerung ihrem Einfluss entzogen war, mussten sie die Kommandoeinheiten gewähren lassen, zumal es kaum möglich gewesen wäre, sich politisch und ideologisch von deren Aktionen zu distanzieren.1 Das Hauptinteresse der arabischen Staaten bestand darin, die Waffenstillstandslinien gegen israelische Versuche einer territorialen Expansion zu verteidigen.2
Die Haltung Israels war stets zweideutig. Zum einen setzte man die ablehnende Haltung der Araber mit der Weigerung gleich, die Existenz des jüdischen Staats anzuerkennen, was eine ständige Gefährdung der Sicherheit Israels und seiner Bewohner bedeute. Zum anderen war das zionistische Expansionsprogramm noch nicht vollendet, und die israelische Regierung konnte die Unklarheiten in den Waffenstillstandsabkommen dazu nutzen, vor Ort neue Fakten zu schaffen.
1952 und 1953 verschärfte sich der Krieg um die Grenzen, und die israelische Armee büßte ihre Überlegenheit ein, weil sie nicht beweglich genug war. David Ben Gurion und sein Stab (darunter Mosche Dajan, der 1953 Generalstabschef wurde) entwickelten deshalb eine neue Taktik, die auf Stoßtrupps, insbesondere auf sehr mobile Fallschirmjägerkommandos setzte. Statt militärischer Ziele in den arabischen Staaten (das Militär oder Stützpunkte der Fedajin) sollte nun verstärkt die zivile Infrastruktur angegriffen werden. Die Schläge gegen die Wirtschaft und die Bevölkerung sollten so hart ausfallen, dass anstelle Israels der betreffende arabische Staat für die Unterdrückung der Fedajin sorgen würde. Die neuen Schlüsselbegriffe lauteten: Vergeltung und Abschreckung.
Der Erfolg dieser Strategie lässt sich am Beispiel Ägypten aufzeigen. Der mörderische Überfall auf Gasa im Februar 1955 hatte zur Folge, dass die Fedajin in die ägyptische Armee eingebunden wurden und die blutigen Kommandoaktionen der Palästinenser an Intensität zunahmen und sogar Tel Aviv erreichten. Zugleich heizten die israelischen Vergeltungsschläge die ägyptische Wiederaufrüstung an: Im September 1955 verkündete Gamal Abdel-Nasser den Kauf von Waffen aus der Tschechoslowakei. Damit traten erstmals die Sowjetunion und ihre Verbündeten auf den nahöstlichen Schauplatz.
Südlibanon bleibt ein gewichtiger Faktor
DER erwünschte Abschreckungseffekt stellte sich allerdings erst 1956 nach dem Sueskrieg und der israelisch-britisch-französischen Invasion in Ägypten ein. Ab 1957 war eine Truppe der Vereinten Nationen an den Grenzen stationiert. Nach dem Junikrieg von 1967 und der Eroberung des Sinai durch Israel entwickelte sich entlang der neuen Waffenstillstandslinie am Sueskanal ein Abnutzungskrieg, der bis August 1970 andauerte. Dass diese Grenze nicht zu halten war, zeigte sich endgültig im Oktoberkrieg von 1973, als die ägyptische Armee in einem „Überraschungscoup“ den Kanal überschreiten konnte.
Im Westjordanland befanden sich die jordanischen Truppen in den Fünfziger- und frühen Sechzigerjahren unbequem eingeklemmt zwischen den israelischen Streitkräften und palästinensischen Fedajin-Kommandos. Die damalige Welle arabischer revolutionärer Bewegungen bedeutete eine ernste Gefahr für das wenig gefestigte Reich des jungen Königs Hussein. Immer wieder gelang es der Monarchie, sich zu behaupten und die Aktionen der Fedajin einzudämmen, doch damit lief sie stets auch Gefahr, dass sie als Verräter an der arabischen nationalen Sache bezeichnet wurde und in den Augen der Palästinenser ihre Legitimität einbüßte. Und wann immer die Staatsmacht aufgrund einer Veränderung der innerjordanischen Kräfteverhältnisse den nationalistischen revolutionären Kräften nachgeben musste, nahmen die Fedajin ihre Aktivitäten umso entschlossener wieder auf. Auf die israelischen Operationen reagierte die Monarchie ambivalent: Wenn die Israelis einen sensiblen Punkt überschritten, war sie politisch außer Stande, sich dem Wunsch der Bevölkerung nach Vergeltung zu widersetzen. Nach diesem Prinzip verfuhr sie auch im besetzten Westjordanland nach dem Junikrieg von 1967. Erst der September 1970 (der „schwarze September“) brachte die Entmachtung der Fedajin, und 1971 ihre endgültige Vertreibung aus Jordanien – danach blieb es an der Grenze zu Israel relativ ruhig.
Im Konflikt mit Syrien hatte es Israel nicht mit Fedajin-Kämpfern zu tun, sondern mit den regulären syrischen Streitkräften. Seit 1967 gab es immer wieder militärische Konflikte, vor allem um die Kontrolle über die entmilitarisierten Zonen, die am Ende zwischen beiden Ländern aufgeteilt wurden.3 Nach der Besetzung des Golan durch Israel im Juni 1967 kam es nur noch zu sporadischen Auseinandersetzungen. Und seit 1974 ein durch die USA vermitteltes Abkommen über eine militärische Entflechtung abgeschlossen wurde, an das sich Damaskus stets gehalten hat, blieb es an der syrisch-israelischen Grenze vollkommen ruhig.
Letztlich hat die israelische Regierung an den Grenzen zu Syrien, Jordanien und Ägypten erreicht, was sie wollte. Sie hat diese arabischen Staaten darauf verpflichtet, für Israels Sicherheit zu sorgen und die Aktivitäten der Kommandos zu unterdrücken. Den Preis dafür musste die Bevölkerung dieser Länder zahlen: Im Namen der Staatsraison etablierten sich Militärregime, die sich vor allem auf ihre Geheimdienste stützten und im Interesse der eigenen Sicherheit bestrebt waren, mit Israel militärisch gleichzuziehen. Das Ergebnis war ein ruinöses Wettrüsten.
Aber auch für Israel bedeutete die Strategie der Abschreckung durch Vergeltungsschläge auf zivile Ziele in den Nachbarländern eine neue Bedrohung seiner Sicherheit, insofern sie zur Stationierung regulärer arabischer Truppen an seinen Grenzen führte. Für den jüdischen Staat war der Überraschungsangriff vom Oktober 1973 zweifellos eine traumatische Erfahrung. Die Antwort darauf war die Strategie, entmilitarisierte Zonen – oder besser: Zonen geringer arabischer Militärpräsenz – entlang der Grenzen anzustreben. Für die Grenze mit Ägypten war dieses Ziel 1978 mit den Abkommen von Camp David erreicht. Auch im Friedensvertrag mit Jordanien vom Oktober 1994 wurde eine ständige Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen vereinbart, wobei die jordanisch-israelische Grenze noch den Vorteil hat, weitgehend aus natürlichen Hindernissen zu bestehen. Was Israel noch fehlt, ist ein Sicherheitsabkommen mit Damaskus – einer der wichtigsten Punkte in den laufenden Verhandlungen.
Bis 1968 spielte der Libanon in diesen Grenzkriegen kaum eine Rolle. Dass in diesem Land noch eine offene Gesellschaft und eine liberale Staatsführung möglich waren, war auch eine Folge seiner militärischen Schwäche. Den Versuchen von Fouad Chehab (1958 bis 1964 Staatspräsident), nach dem Bürgerkrieg von 1958 Staat und Armee zu stärken, bereiteten die traditionellen politischen Eliten ein Ende. Erst nach der arabischen Niederlage im Junikrieg von 1967 wurde der Libanon in den Konflikt hineingezogen: Der palästinensische Widerstand, der damals den Gipfel seiner politischen Wirksamkeit erreicht hatte, setzte sich im Süden des Landes fest. Zugleich entstand eine libanesische nationale Bewegung mit eigenen Zielen, die zum wichtigsten Verbündeten der Palästinenser wurde.
Israel reagierte nach der Parole „Abschreckung und Vergeltung“. Aber die Methode, eine starke Staatsmacht aufzubauen, um den Fedajin entgegenzutreten, funktionierte im Libanon nicht (entsprechende Bemühungen der libanesischen Armee blieben ohne Erfolg). Der Versuch führte vielmehr nur zu Auseinandersetzungen zwischen den konfessionellen Gruppen, die 1975 zum Bürgerkrieg eskalierten. Die Stunde der Wahrheit kam 1976, als die syrische Armee gegen die Palästinenser und ihre Verbündeten in der libanesischen nationalen Bewegung vorging. Damit drohte die Gefahr, dass Syrien sich im Südlibanon festsetzen würde, was eine entscheidende Veränderung der strategischen Lage und der Kräfteverhältnisse bedeutet hätte. Dass die PLO der Vernichtung entging, hatte sie letztlich Israel zu verdanken: der jüdische Staat zog die „roten Linien“ im Südlibanon, die von den syrischen Truppen nicht überschritten werden durften. Und Israel war es auch, das die Wiederaufnahme des libanesischen Bürgerkriegs zuließ und die Entstehung eines starken libanesisch-syrischen Staatsgebildes verhinderte. Damit war zugleich die Fortsetzung des Krieges um die Grenzen beschlossene Sache.
Doch Israel hat seitdem für diese Option einen immer höheren Preis zahlen müssen. Der militärische Vorstoß vom Frühjahr 1978, der bis an den Litani-Fluss führte, und die nachfolgende Einrichtung einer Sicherheitszone brachten keine Lösung. Der darauf folgende Libanonkrieg von 1982 endete mit einer beträchtlichen Ausweitung des Einflussbereichs der Guerilla und einem schmachvollen Rückzug der israelischen Armee, begleitet von blutigen Konflikten zwischen den Religionsgruppen. Die dauernde Einmischung Israels im Libanon hatte einerseits die Entmachtung und Marginalisierung der Palästinenser zur Folge, andererseits die zunehmende Beteiligung der Schiiten am bewaffneten Widerstand. Während es Israel nicht gelang, sich als legitimen Akteur auf der libanesischen Bühne darzustellen, konnte Syrien einen Erfolg nach dem anderen erringen.
Nachdem 1989 die Abkommen von Taif einen Neuaufbau des libanesischen Staates unter syrischer Vormundschaft ermöglicht hatten, stand Israel vor einem neuen Problem: Sollte man dem Libanon die Souveränität über den Süden des Landes wieder überlassen – womit man Syrien einen Erfolg ohne Gegenleistung zugestanden hätte? Oder sollte man auf der Respektierung der „roten Linien“ durch die syrischen und libanesischen Truppen bestehen? Israel entschied sich für die zweite Option. Mit der Folge, dass die Hisbollah zur einzigen militärisch aktiven Miliz im Libanon wurde. Der Krieg um die Grenzen ging damit weiter. Überdies adoptierte die Hisbollah, wie schon die PLO in den Jahren 1981 und 1982, die Formel „Vergeltung und Abschreckung“. Nach jedem israelischen Angriff auf die libanesische Bevölkerung verübte die Hisbollah Vergeltungsschläge gegen die israelische Zivilbevölkerung, womit sie der israelischen Armee eine rein militärische Auseinandersetzung aufzwang, in der die Besatzungstruppen gegenüber der Guerilla im Nachteil waren.5 Aus dieser Situation versuchte sich die israelische Führung durch Terrorangriffe auf die libanesische Bevölkerung zu befreien, doch ihre großen Militäroperationen (die „Operation Abrechnung“ von 1993 und „Früchte des Zorns“ von 1996) bewirkten genau das Gegenteil: Das Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hisbollah im April 1996 bedeutete eine Art offizieller Anerkennung des Widerstands gegen die Besatzungstruppen.
Inzwischen hat die Regierung Barak erklärt, Israel werde sich auch ohne vertragliche Regelungen bis zum Juli 2000 aus dem Südlibanon zurückziehen. Doch hierbei bleiben zwei Fragen offen. Erstens: Wird der Rückzug auf die international anerkannten Grenzlinien den israelischen Streitkräften mehr Schutz vor den Aktionen der Hisbollah bieten und werden wir, wenn das nicht der Fall ist, vielleicht umso härtere Militärschläge gegen die Infrastruktur und die Zivilbevölkerung des Libanon erleben?
Und die zweite Frage: Wird Israel, solange es keine Abkommen gibt, darauf bestehen, dass die libanesische und die syrische Armee die „roten Linien“ respektieren und der internationalen Grenze nicht zu nahe rücken? Würde der jüdische Staat in diesem Falle nicht eine widersprüchliche Position vertreten, insofern er gleichzeitig mit seinem Rückzug die Entwaffnung der Hisbollah und die Entmilitarisierung des Südlibanon fordert? In jedem Fall wird der Südlibanon auch nach einem israelischen Rückzug ein gewichtiger Faktor in den israelisch-syrischen Verhandlungen und bei der Einigung über eine Sicherheitszusammenarbeit bleiben. Er ist damit einer der wenigen Trümpfe, die Damaskus noch geblieben sind.
dt. Edgar Peinelt
* Lehrbeauftragter am Institut national des langues et civilisations orientales (Inalco); Autor von „La Question de Palestine“, Paris (Fayard) 1999.