Auf abschüssiger Strecke mit defekten Bremsen
DER Begriff „Dritte Welt“ stand einmal für die selbstbewußten, von der Kolonialherrschaft befreiten Völker, die innerhalb des Weltsystems als politischer Machtfaktor wie als ökonomischer Mitspieler ernst genommen werden wollten. Heute hat sich die ehemals dritte Welt polarisiert: Einige „Schwellenländer“ mischen auf dem Weltmarkt mit, doch die meisten Ex-Kolonien sind zur verelendeten Peripherie geworden. Diese Polarisierung der Welt jedoch ist nur das Symptom einer tiefen Systemkrise, die sich in der kapitalistischen Weltwirtschaft zusammenbraut.
Von IMMANUEL WALLERSTEIN *
„Dritte Welt“ – der Ausdruck scheint völlig überholt. Und doch liegt die Zeit, da er allenthalben Karriere machte, noch gar nicht so lange zurück. War er also nur eine der zahllosen Modeerscheinungen? Oder spiegelt sich in Aufstieg und Niedergang des Begriffes „Dritte Welt“ nicht vielmehr ein Umschwung in der politischen Großwetterlage? Der Ausdruck selbst stammt von Alfred Sauvy. Der französische Demograph verwandte ihn erstmals Anfang der Fünfzigerjahre1 und machte ihn dann zum Titel eines von Georges Balandier herausgegebenen Buches, für das er auch ein Vorwort schrieb.2 Innerhalb kürzester Zeit gehörte der Begriff weltweit zum theoretischen Vokabular. Dies hat mit dem politischen Diskurs der Nachkriegszeit zu tun: Das Ende des Zweiten Weltkriegs markierte die Niederlage des Faschismus und den Triumph des Bündnisses zwischen dem Westen und der Sowjetunion. 1945 konnte die Welt wieder aufatmen. Trotz der massiven Kriegszerstörungen und der Versorgungsprobleme in Europa war die allgemeine Stimmung von einem neuen Optimismus geprägt. Doch kaum war der Frieden gewonnen, begann der Kalte Krieg. Die zwischenstaatlichen Beziehungen kristallisierten sich an den beiden Hauptprotagonisten, den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion. Rückblickend mag das beginnende Tauziehen als eher formales Spiel erscheinen, dessen Parameter und Grenzen durch die Abmachungen von Jalta bereits weitgehend festgelegt waren. Gleichwohl war diese Konfrontation höchst real und die beiderseits bekundeten Überzeugungen sehr ernst gemeint. Sie waren von prägendem Einfluss auf die zeitgenössischen Analysen und die Wahrnehmung des Konflikts durch die Bevölkerung – man dachte bereits im Schema des Kalten Kriegs.
Deshalb war die Erfindung der Konzeption von einer „Dritten Welt“ so außerordentlich wichtig. Sie hatte nämlich das Verdienst, daran zu erinnern, dass in weiten Teilen der Welt die Schlüsselfrage nicht etwa lautete, welchem Lager man sich anschließen soll, sondern wie sich die USA und die Sowjetunion zu dem eigenen Land verhalten. 1945 waren halb Asien, fast ganz Afrika sowie die Karibik und Ozeanien noch immer Kolonialgebiete, von den zahlreichen „Halbkolonien“ zu schweigen. Für diesen bevormundeten Teil der Welt, wo eine so unvorstellbar größere Armut herrschte als in den „Industrieländern“, hatte die „nationale Befreiung“ absoluten Vorrang. Die Zusammenfassung dieser Länder unter dem Begriff „Dritte Welt“ betonte ihre Gemeinsamkeiten und unterstrich zugleich, dass sie im Kalten Krieg nicht unbedingt Partei waren. Zudem verwies die Formulierung auf die Bemühungen mancher europäischer Intellektueller, zwischen den kommunistischen und den antikommunistischen Parteien und Regierungen eine „dritte Kraft“ zu schaffen. Und schließlich bezog sich der Begriff auch und gerade auf die Französische Revolution und die berühmte Flugschrift von Sieyès: „Was ist der dritte Stand? – Alles. Was ist er bis jetzt in der politischen Ordnung gewesen? – Nichts. Was verlangt er? – Etwas zu sein.“3
Washington wie Moskau schenkten der Dritten Welt und ihren Forderungen anfangs keinerlei Aufmerksamkeit. Die USA betrachteten die Kolonialfrage als absolut zweitrangig und überließen ihre Lösung dem guten Willen der Kolonialmächte. Die aber konnten sich nicht vorstellen, ihre Besitztümer in Übersee rasch in die Unabhängigkeit zu entlassen. Die Sowjetunion wiederum misstraute jeder nationalen Bewegung – auch kommunistisch geführten Ländern –, wenn in der betreffenden Region keine sowjetischen Truppen standen. Es sei nur daran erinnert, dass die Sowjetunion die griechischen Kommunisten während des Bürgerkrieges von 1946 bis 1949 im Stich ließ und dass sie den chinesischen Kommunisten empfahl, sich mit Tschiang Kai-schek zu arrangieren. Mao wollte davon nichts wissen, und auch Tito lehnte sich gegen die Sowjetunion auf, die im damals kommunistischen Jugoslawien keine Truppen stationiert hatte. Bis Mitte der Fünfzigerjahre war für beide Supermächte jeder „Neutralismus unmoralisch“, um ein Wort von John Foster Dulles zu zitieren. Doch diese Sichtweise war bald nicht mehr zu halten. An der Realität der Dritten Welt führte kein Weg vorbei.
Ölpreise als Druckmittel
DIE Kolonien in Asien entglitten bereits der Kontrolle. Die meisten waren im Zweiten Weltkrieg von Japan besetzt worden, was die Stellung der europäischen Kolonialmächte nach 1945 nachhaltig schwächte. Die USA gewährten den Philippinen 1946 die Unabhängigkeit, aber die Kolonialmächte Frankreich und Niederlande wollten diesem Beispiel in Indochina bzw. in Ostindien nicht folgen. Das führte zwangsläufig zu den Kriegen, die sie dann verloren haben. London gab schneller nach und entließ Birma, Indien und Pakistan in die Unabhängigkeit. Ähnliches geschah im Nahen Osten, obwohl die Dinge hier deutlich komplizierter lagen.
Die Zeit der „Entkolonialisierung“ war angebrochen. Wurde sie von oben verordnet oder von unten erkämpft? Zweifellos beides. Einige Länder erkämpften ihre Unabhängigkeit und nötigten damit die Kolonialmächte, sie anderen Ländern zu verordnen. Das Ganze entwickelte sich zu einer Art Kettenreaktion. Die Dritte Welt begann sich zu organisieren und ein theoretisches Selbstverständnis zu entwickeln.
1954 trafen sich die Staatschefs von fünf Ländern zu einem informellen Gespräch. Nehru (Indien), Nasser (Ägypten), Tito (Jugoslawien), Sukarno (Indonesien) und Bandaranaike (Ceylon) lehnten die manichäische Ideologie des Kalten Krieges ab und beriefen eine afro-asiatische Konferenz in Bandung ein. Dabei wandten sie sich ausschließlich an unabhängige Staaten. Neben Japan luden sie auch China ein – eine folgenreiche Entscheidung –, die beiden Vietnams standen auf der Liste, Nord- und Südkorea hingegen nicht.
Die Sowjetunion wollte unter Verweis auf ihre asiatischen Republiken ebenfalls teilnehmen, doch ihr Ansinnen wurde abgelehnt. Das zeigt, dass man schon 1955 zwischen Peking und Moskau differenzierte. Die Sowjetunion zog ein Jahr später die Konsequenzen: Im Anschluss an den XX. Parteitag der KPdSU, auf dem Chruschtschow seinen berühmten Bericht über Stalins Verbrechen vorlegte, bezeichnete die Sowjetunion die nationalen Befreiungsbewegungen der Dritten Welt nicht mehr als „bürgerlich“ und „reaktionär“, sondern bescheinigte ihnen ab sofort „demokratische“, ja sogar im Keim „sozialistische“ Tugenden. Diese Geste wurde kaum belohnt. Die meisten Staatschefs der Dritten Welt scheuten davor zurück, mit den sozialistischen Ländern einen „fortschrittlichen“ Staatenblock zu bilden.
Als autonome Kraft segelte die Bewegung der Dritten Welt während der gesamten Sechzigerjahre vor dem Wind. Die afroasiatischen Länder knüpften Beziehungen zu Lateinamerika und bildeten die Gruppe der „blockfreien“ Staaten. Von den Protagonisten des Kalten Kriegs wurden sie nicht etwa verdammt, sondern heftig umworben, und dies mit gutem Grund: Seitdem die meisten afrikanischen Staaten um 1960 herum die Unabhängigkeit erlangt hatten, verfügten die Drittweltländer in der UN-Generalversammlung über die Stimmenmehrheit und konnten damit eine Reihe von antikolonialen UN-Erklärungen durchsetzen. So sorgten sie dafür, dass die Siebzigerjahre zum Jahrzehnt der Entwicklung erklärt wurden. Ihren Höhepunkt erreichten diese Bestrebungen im Jahr 1973, als die Entscheidung der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec), den Ölpreis heraufzusetzen, im Westen eine Welle der Panik auslöste. Sollte die so genannte entwickelte Welt von den Erdöl produzierenden Ländern abhängig werden?
27 Jahre danach, mitten im Zeitalter der Globalisierung, reibt man sich verwundert die Augen und fragt sich, wie sich das Blatt derart wenden konnte. Niemand käme heute noch auf die Idee, Libyen könnte die Vereinigten Staaten aufkaufen. Wirtschaftspolitischer Dirigismus ist out, der Geist von Bandung verflogen. Wie und warum ist es zu dieser Wende gekommen?
Alles begann 1968, mit einer Revolution, die im doppelten Sinne weltweit war. Zum einen erfasste sie alle drei Welten, also den Westen, die so genannten sozialistischen Länder und die Dritte Welt. Zum anderen bezogen sich all diese rebellischen Bewegungen – nicht nur in ihrer Sprache – in zwei Dimensionen auf das „Weltsystem“. Die erste Dimension war die geopolitische. Die 68er Revolutionäre verurteilten die amerikanische Hegemonie und deren unheilvolle Konsequenzen wie den Vietnamkrieg, aber zugleich auch das stillschweigende Arrangement der Sowjetunion mit den USA. Darauf bezog sich die chinesische Formel von den „zwei Supermächten“. Unter diesem Vorzeichen engagierten sich die politischen Aktivisten in den westlichen Ländern vornehmlich in der Solidaritätsbewegung mit der Dritten Welt. Es war die Zeit der Parole: „Schafft ein, zwei, viele Vietnams.“
Zum zweiten gab es aber auch eine innenpolitische Dimension. Zwischen 1945 und 1968 verwirklichte sich fast auf der ganzen Welt ein Jahrhunderttraum – der Traum der drei politischen Kräfte (Kommunismus, Sozialdemokratie, nationale Befreiungsbewegungen), endlich die Schalthebel des Staats zu erobern. Der (vermeintliche) Kommunismus hatte sich über ein Drittel der Welt ausgebreitet. Die westlichen Länder wurden von „legitimen“ Linksparteien regiert und hatten sich der keynesianischen Wirtschaftspolitik und dem Wohlfahrtsstaat verschrieben. Und in der dritten Welt hatten die nationalen Befreiungsbewegungen gesiegt, oder sie standen kurz davor. Alle drei Kräfte verfolgten eine Zwei-Etappen-Strategie, die ausgangs des 19. Jahrhunderts entwickelt worden war: Sie wollten zuerst an die Macht gelangen und anschließend die Welt verändern. Die erste Etappe war abgeschlossen, jetzt war es an der Zeit, die Ergebnisse der zweiten Etappe zu beurteilen. In dieser Hinsicht zogen die Revolutionäre von 1968 eine vernichtende Bilanz: Nirgendwo zeichneten sich die angekündigten Veränderungen ab.
Also begann die Zeit der Desillusionierung. 1978 eröffnete Jacques Julliard im Nouvel Observateur unter dem Titel „Die Dritte Welt und die Linke“ eine Kontroverse mit der Behauptung: die Dritte-Welt-Regime hätten sich entweder zu korrupten, ungerechten und blutigen Polizeistaaten entwickelt oder das Gesicht einer anarchischen und nicht minder blutrünstigen Tyrannei angenommen. Julliard befand abschließend: „Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist zum wichtigsten Instrument geworden, um die Menschenrechte zu ersticken.“ Ein Jahr später legte der Nouvel Observateur Auszüge dieser Debatte als Buch vor.4 Fünf Beiträge attackierten die „Dritte-Welt-Ideologie“, fünf Beiträge verteidigten sie, und fünf vertraten eine vermittelnde Position. Julliard selbst qualifizierte damals die „Dritte-Welt-Ideologie“ als „Ersatz einer sozialistischen Eschatologie, die heute ruiniert ist“.
Als die Berliner Mauer und mit ihr die kommunistischen Regime fielen, war die Diskussion über die „Dritte-Welt-Ideologie“ abgeschlossen. Die Diskussion weiter zu führen hätte bedeutet, sie ernst zu nehmen. Nun zählten nur noch die „Menschenrechte“ und in deren Gefolge die „Pflicht zur Einmischung“. Es begann ein Jahrzehnt der „Einmischung“ – von der Golfregion über Afrika bis hin zum Balkan – mit den bekannten Ergebnissen. Die Verfechter der Interventionspolitik führen die bescheidenen Resultate natürlich darauf zurück, dass sie der Lage vor Ort nicht angemessen, zu zaghaft und zu kleinmütig gewesen sei. Die Dritte Welt sieht in ihr eher die Neuauflage einer imperialistischen Doktrin, die sich eine zivilisatorische Mission anmaßt. Das gegenseitige Unverständnis könnte nicht größer sein.
Und dabei steht die Globalisierung in voller Blüte und hat eine ebenso neue wie wunderbare Ökonomie hervorgebracht, die das Aktienvermögen der ohnehin Wohlhabenden vermehrt und all jene, die man nicht an Bord haben will, untergehen lässt. Und ihnen obendrein erklärt, sie seien an ihrem Schicksal selber schuld.
Nun erinnern diese Ausgegrenzten allerdings fatal an das, was früher einmal Dritte Welt geheißen hat. Was also ist der wirkliche Stand der Dinge? Die kapitalistische Weltwirtschaft ist scheinbar auf ihrem Gipfelpunkt angelangt, doch in Wahrheit steht sie vor einer strukturellen Krise. Tatsache ist, dass das Weltsystem zerfällt. Wie jedes System hat sich die kapitalistische Weltwirtschaft über lange Zeit dadurch erhalten, dass bestimmte Mechanismen immer wieder auf eine neue Balance hinwirken, wenn das System aus dem Gleichgewicht geraten ist. Das Gleichgewicht stellt sich allerdings nie sofort wieder her, sondern erst nach einer gewissen Abweichung von der Norm; deshalb ist das neue Gleichgewicht nie ganz identisch mit dem alten. Die grundlegende Tatsache, dass die Abweichungen einen bestimmten Grad erreichen müssen, um eine Gegenbewegung auszulösen, bewirkt also, dass sich die kapitalistische Weltwirtschaft wie jedes andere System auf die eine oder andere Weise in zyklischen Rhythmen bewegt. Seit 1945 durchläuft die weltwirtschaftliche Entwicklung einen typischen Kondratieff-Zyklus.
Zyklische Bewegungen und langfristige Trends
DEN Auftakt zu diesem Zyklus bildeten die „dreißig glorreichen Jahre“. Sie brachten der Weltwirtschaft eine Phase ungeheurer Expansion, und zwar in allen drei „Welten“: im kapitalistischen Westen, im sozialistischen Block (der in dieser Phase besonders erfolgreich war) und in der Dritten Welt. Gekennzeichnet war diese Periode zugleich durch die eindeutige Hegemonie der USA und die Hochzeit der nationalen Befreiungsbewegungen in der Dritten Welt. Danach setzte eine lange Kondratieffsche B-Phase ein, die eine ökonomische Stagnation und weltweit eine beträchtliche Arbeitslosigkeit brachte. In dieser Phase verschärfte sich die Konkurrenz zwischen den drei großen Polen der Kapitalakkumulation USA, Westeuropa und Japan. Gleichzeitig wanderten einige Branchen der „alten Industrie“ in Niedriglohn-Regionen ab, die dadurch – gleichsam „aus zweiter Hand“ – einen Entwicklungsschub erfahren haben.
In dieselbe Phase fällt die Abwanderung von Kapital aus der (nicht mehr so profitablen) Produktionssphäre in spekulative Unternehmungen, die zu Verschuldungskrisen und einer massiven Verlagerung bereits akkumulierten Kapitals führen. Der ungeheure Wirtschaftsboom der letzten Jahre erklärt sich aus der Kombination zweier Bewegungen: Die spekulativen Unternehmungen (also die letzten Züge einer Kondratieff-B-Phase) überlappen sich mit dem Beginn einer neuen A-Phase, die auf neuen monopolistischen Wirtschaftsbranchen basiert.
In diesem Prozess hat die Dritte Welt ihre politische Einigkeit und Schlagkraft verloren. Weitaus gravierender jedoch waren die ökonomischen Folgen. Heute existiert die Dritte Welt an der Peripherie eines Weltsystems, das polarisierter ist als je zuvor, in dem also die soziale Kluft und die Einkommensunterschiede noch nie erlebte Dimensionen angenommen haben. Das Systemgleichgewicht stellt sich deshalb nie auf exakt demselben Niveau wieder her, weil die Gegenbewegungen nicht ohne Veränderung der grundlegenden Parameter des Systems zustande kommen. Das Gleichgewicht ist also stets in Bewegung, und das System zeichnet sich durch sehr langfristige Trends aus. Es ist genau diese Kombination von zyklischen Bewegungen und langfristigen Trends, die das „normale“ Funktionieren eines Systems ausmachen. Allerdings können die langfristigen Trends nicht ewig andauern, weil sie irgendwann an Grenzen stoßen.
Sobald dies eintritt, können die zyklischen Bewegungen das System nicht mehr ins Gleichgewicht zurückbringen. Exakt zu diesem Zeitpunkt kommt das System ins Schleudern und gerät in seine letzte Krise. Das heißt: Es kommt an eine Gabelung, an der sich zwei (oder mehr) alternative Entwicklungspfade zu einer neuen Struktur auftun, die zu einem neuen Gleichgewicht, neuen zyklischen Bewegungen und neuen langfristigen Trends führen. Welchen der Wege das System einschlagen wird – sprich welches neue System sich herstellen wird – lässt sich allerdings kaum vorhersagen. Das ergibt sich vielmehr aus unendlich vielen spezifischen Einzelentscheidungen, die nicht systematisch miteinander zusammenhängen. Genau an diesem Punkt ist die kapitalistische Weltwirtschaft heute angelangt.
Um das angemessen zu erkennen, müssen wir die drei entscheidenden säkularen Trends betrachten, die sich auf ihre Grenzen zubewegen und also die ständige Akkumulation des Kapitals einschränken. Da aber unbegrenzte Kapitalakkumulation just das entscheidende Merkmal des Kapitalismus darstellt, hat der dreifache Druck tendenziell die Wirkung, den Hauptantriebsmotor des Systems lahm zu legen, sprich eine strukturelle Krise auszulösen.
Als ersten Trend wollen wir den prozentualen Anteil des Reallohnniveaus an den Produktionskosten, und zwar im weltwirtschaftlichen Durchschnitt, unter die Lupe nehmen. Je niedriger dieser Anteil, desto höher ist offensichtlich die Profitrate, und umgekehrt. Was bestimmt aber das Reallohnniveau? Die Antwort liegt auf der Hand: das Kräfteverhältnis zwischen der Arbeitskraft in einer bestimmten Zone bzw. Branche der Weltwirtschaft und den Unternehmen, die diese Arbeitskraft beschäftigen. Dieses Kräfteverhältnis bestimmt sich vor allem aus der politischen Macht beider Gruppen innerhalb der Dynamik, die wir Klassenkampf nennen. Folglich ist es irreführend, nur dem Markt die entscheidende Wirkung auf das Lohnniveau zuzuschreiben; vielmehr ist der Marktwert der Arbeitskraft abhängig von den komplexen Kräfteverhältnissen in den verschiedenen Zonen der Weltwirtschaft. Diese Kräfteverhältnisse werden ihrerseits von zwei Faktoren bestimmt: zum einen durch die Wirksamkeit der politischen Organisationsform, die sich die jeweilige Arbeiterschaft gibt; zum anderen durch die realen Alternativen, die den Unternehmern hinsichtlich der Verlagerung ihrer Operationen offen stehen. Beide Faktoren sind in ständigem Wandel begriffen.
Für die Arbeiterschaft gilt, dass sie an jedem Ort und in jeder Branche im Lauf der Zeit irgendeine Form gewerkschaftlicher Organisation aufbauen wird, die es ihr erlaubt, wirksamere Verhandlungen mit dem Unternehmer zu führen. Gewiss kann diese politische Stärke immer wieder durch die Gegenwehr kapitalistischer Gruppen beeinträchtigt werden, aber ebenso gewiss ist, dass der langfristige Prozess der „Demokratisierung“ der politischen Mechanismen, der die Geschichte des modernen Weltsystems kennzeichnet, die politische Macht der Arbeiterklasse in praktisch allen Staaten im langfristigen Trend verstärkt hat.
Das wichtigste Mittel, mit dem die Kapitalisten überall in der Welt dem politischen Druck der Gegenseite zu begegnen vermochten, ist die Verlagerung der jeweiligen Produktionsbereiche in andere Regionen der Weltwirtschaft, in der Regel in Niedriglohnländer. Doch dieser Prozess ist erstens politisch brisant und er erfordert zweitens, dass das Qualifikationsniveau in die Kalkulation der Profitmargen mit eingerechnet wird. Wenn sich die billigen Lohnarbeiter vom Land zum ersten Mal auf den Arbeitsmarkt begeben, akzeptieren sie die – im globalen Vergleich – niedrigen Löhne aus zwei Gründen. Erstens liegt das Nettoeinkommen, das sie beziehen, über ihrem zuvor erzielten Einkommen aus landwirtschaftlicher Tätigkeit. Zweitens sind sie gesellschaftlich entwurzelt und demzufolge politisch desorientiert und außerstande, ihre Interessen angemessen zu vertreten. Beide Faktoren verlieren allerdings mit der Zeit ihre Gültigkeit, so dass über kurz oder lang auch diese Arbeiter, wie ihre Kollegen in anderen Bereichen der Weltwirtschaft, höhere Löhne fordern.
Gleichzeitig schreitet die Verstädterung der Welt immer weiter voran. Der Trend hält schon seit 500 Jahren an, aber seit 1945 hat er dramatische Formen angenommen. Heute lässt sich voraussagen, dass das traditionelle Landleben in 25 Jahren weitgehend verschwunden sein wird. Wenn aber das ganze Weltsystem erst einmal verstädtert ist, können die Kapitalisten die Klassenkämpfe nur noch dort austragen, wo sich die Arbeitskräfte gerade befinden. Damit haben sie einen Vorteil eingebüßt. Denn bei der verschärften Polarisierung der Realeinkommen – bezogen auf die ganze Welt wie auf die reichsten Länder – werden auch die niedrigeren Einkommensschichten immer mehr politische Erfahrungen sammeln und die Regeln des Marktes kennen lernen. Selbst wenn viele Menschen offiziell arbeitslos sind und sich durch den informellen Wirtschaftssektor über Wasser halten, werden sich auch für die Arbeiter der barrios und favelas Möglichkeiten ergeben, beim Übertritt in die Lohnarbeit ein vernünftiges Lohnniveau zu fordern. Das Nettoresultat all dieser Entwicklungen ist ein ernsthafter, sich verstärkender Druck auf die Profitmargen.
Der zweite langfristige Trend, der den Kapitalisten zu schaffen macht, betrifft die Materialkosten. Sie enthalten nicht nur den Preis, zu dem solche Inputs von einer anderen Firma gekauft werden, sondern auch die Kosten ihrer Verarbeitung. Während der Kaufpreis normalerweise voll von dem Unternehmen getragen wird, das am Ende den Gewinn realisiert, werden die Kosten der Materialbearbeitung oft von anderen mitgetragen. Wenn etwa bei der Verarbeitung giftige oder belastende Abfälle entstehen, fallen Kosten für die Entsorgung an. Um diese Kosten zu minimieren, werden die Abfallstoffe häufig irgendwo abgelagert oder ohne vorherige Entgiftung in einen Fluss eingeleitet. Ökonomisch gesprochen werden so „die Kosten externalisiert“.
Aber diese „Kostenentsorgung“ geht noch weiter. Um bei unserem Beispiel zu bleiben: Gelangen Giftstoffe in einen Fluss, so kann damit das Wasser vergiftet werden, und am Ende (vielleicht erst nach Jahrzehnten) entstehen große Schäden, die reale, wiewohl schwer kalkulierbare Kosten verursachen.Wenn eine Entscheidung für die Beseitigung der toxischen Stoffe gefällt ist, kommt meist der Staat dafür auf. Die Externalisierung von Kosten zu Lasten des Gemeinwesens bedeutet eine erhebliche Reduzierung der Rohstoffpreise für die jeweiligen Produzenten, also eine erhöhte Profitrate.
Das Problem liegt hier ähnlich wie bei der Produktionsverlagerung zur Einsparung von Lohnkosten. Die Methode funktioniert so lange, wie es noch ungenutzte Gebiete gibt, wo man die Abfallstoffe entsorgen kann. Doch am Ende wird es keine Flüsse mehr geben, die man verschmutzen, oder Bäume, die man abholzen könnte – zumindest nicht, ohne die Biosphäre ernsthaft und unmittelbar zu schädigen. So ist die Lage nach 500 Jahren verantwortungsloser Praktiken, und daher haben wir heute eine weltweite, rapide wachsende ökologische Bewegung.
Was ist zu tun? Die Regierungen der Welt könnten zwei Kampagnen starten: erstens eine Art umfassendes Saubermachen und zweitens einen Prozess des organischen Wiederaufbaus. Das Problem sind die enormen Kosten einer wirksamen Operation, für die entweder die Unternehmen, also die Verursacher des Abfalls, oder wir alle zusammen aufkommen müssten. Ersteres würde erheblich auf die Profitraten drücken, Letzteres würde die Steuerbelastung deutlich erhöhen. Außerdem hätten das große Saubermachen und die organische Erneuerung wenig Sinn, solange sich an den heutigen Praktiken nichts ändert. Wenn alles so bliebe, käme das ganze einer Sisyphus-Arbeit gleich. Deshalb müsste man logischerweise sämtliche Kosten internalisieren, das heißt noch weiter auf die Profite der betreffenden Unternehmen drücken. Ich kann für dieses gesellschaftliche Dilemma innerhalb einer kapitalistischen Weltwirtschaft keine vernünftige Lösung erkennen. Deshalb sehe ich hier den zweiten strukturellen Faktor, der die Akkumulation des Kapitals einschränkt.
Der dritte einengende Faktor hat mit der Besteuerung zu tun. Steuern sind natürlich eine Bezahlung für gesellschaftliche Dienste und werden deshalb als gerechtfertigte Produktionskosten hingenommen, solange sie nicht zu hoch ausfallen. Woran jedoch liegt der immer stärkere Druck auf die öffentlichen Haushalte? Erstens gibt es einen Bedarf an Sicherheit, für die Militär und Polizei zu sorgen haben und die im Laufe der Jahre immer kostspieliger geworden ist. Zweitens haben sich auch die zivilen Bürokratien in aller Welt erweitert, was vor allem auf die Notwendigkeit der Steuererhebung selbst zurückgeht, aber auch auf die expandierenden Aufgaben des modernen Staates, einschließlich der wachsenden Sozialausgaben. Sie waren das wichtigste Mittel, um angesichts der wachsenden Unzufriedenheit der unteren Schichten eine relative politische Stabilität zu gewährleisten.
Die staatlichen Wohlfahrtsprogramme waren der Preis dafür, dass die „gefährlichen Klassen“ im Zaum gehalten wurden und der Klassenkampf innerhalb bestimmter Grenzen blieb. Die Reaktion auf die Forderungen von unten bezeichnet man auch als „Demokratisierung“, die wir ebenfalls als realen langfristigen Trend ausmachen können. Dabei beziehen sich die Forderungen auf drei Hauptgebiete: Erziehung, Gesundheitswesen und lebenslanges Individualeinkommen (durch Arbeitslosenversicherung und Altersversorgung). Zu diesen Forderungen ist zweierlei anzumerken: Erstens breiten sie sich innerhalb des Weltsystems immer weiter aus und haben heute fast schon universale Gültigkeit. Zweitens wurden die Forderungen innerhalb der einzelnen Länder immer höher, ohne an eine klare Grenze zu stoßen.
Das führte in fast allen Ländern zu einer wachsenden Steuerquote, die der Kapitalakkumulation ernsthaft abträglich ist. Deshalb reagieren die Kapitalisten heute auf das, was als „Krise der Staatshaushalte“ gilt, mit der Forderung nach massiven Steuererleichterungen und hoffen auf Unterstützung in der Bevölkerung, weil ja hohe Steuern auch die privaten Haushalte treffen. Dabei erweist sich, dass zwar die Forderung nach reduzierten Steuern sehr populär ist, die Zustimmung zur Begrenzung der Sozialausgaben (für das Erziehungssystem, für das Gesundheitswesen oder für Einkommensgarantieren) jedoch gegen null tendiert. Nicht selten sind die Klagen über hohe Steuern sogar von denselben Leuten zu hören, die verbesserte staatliche Leistungen verlangen.
Damit stehen wir vor folgendem Resultat: Die Fähigkeit der Unternehmen zur Akkumulation von Kapital steht unter einem dreifachen Druck, der jeweils aus langfristigen, sich verstärkenden Trends resultiert. Diese Krise der Kapitalakkumulation – nicht zu verwechseln mit einer Wachstumskrise – wird durch den Legitimationsverlust der staatlichen Strukturen noch gravierender. Staaten sind ein entscheidender Mechanismus für die Fähigkeit von Unternehmen, Kapital zu akkumulieren. Sie ermöglichen zum Beispiel Quasi-Monopole, d. h. die einzige Methode, zu deutlichen Profitraten zu kommen. Staaten halten überdies – durch Repression oder Besänftigung – die „gefährlichen Klassen“ im Zaum. Und sie sind die wichtigsten Produzenten von Ideologien, mit deren Hilfe die Massen relativ ruhig gehalten werden.
Als Hauptargument für solche Langmut wird immer auf die allfälligen Reformen verwiesen: Die Zustände werden sich bessern – vielleicht nicht für uns, aber doch für unsere Kinder und Kindeskinder. Am Horizont zeichnet sich eine Gesellschaft ab, die reicher und egalitärer ist, behauptet die offizielle liberale Ideologie, die unsere Geokultur seit dem 19. Jahrhundert dominiert. Aber dieser Zukunftsglaube war auch das Thema aller systemkritischen Bewegungen, nicht zuletzt derer mit radikalem revolutionärem Selbstverständnis.
Kein Verlass auf den reformistischen Staat
FREILICH: Solange sich solche gegen das System gerichteten Bewegungen – ob kommunistisch, sozialdemokratisch oder an der nationalen Befreiung orientiert – noch in der Phase ihrer Mobilisierung gegen inegalitäre, militaristische, diktatorische, faschistische, koloniale oder auch ganz einfach konservative Regime befanden, predigten sie alles andere als Geduld. Sobald sie jedoch an die Macht gelangt waren, wie in vielen Regionen in den Jahren zwischen 1945 und 1970 (also in der erwähnten Kondratieff-A-Phase), standen sie vor der Entscheidung und mahnten ihrerseits das Volk zur Geduld, bis – großes Ehrenwort! – morgen oder übermorgen alles gut würde. Doch alle diese Bewegungen enttäuschten die in sie gesetzten Hoffnungen. Die Bilanz der nach-„revolutionären“ Regime zeigt, dass sie nicht in der Lage waren, die Polarisierung auf globaler Ebene oder auch nur in der eigenen Gesellschaft wesentlich zu reduzieren. Ebenso wenig haben sie es geschafft, innenpolitisch das Prinzip politischer Gleichheit wirklich durchzusetzen. Und weil das Weltsystem eine kapitalistische Weltwirtschaft blieb, waren die Regime außerhalb der Kernzone strukturell außerstande, die reichen Länder „einzuholen“.
Dieses historische Scheitern führte zu einer gigantischen Ernüchterung über solche systemkritischen Bewegungen. Und der Rückhalt, den sie sich erhalten haben mögen, gilt höchstens noch dem „kleineren Übel“, insofern eine reformistische Gruppe vielleicht ein bisschen besser ist als die politisch rechtere Alternative. Als Vorbote einer neuen Gesellschaft wird sie gewiss nicht wahrgenommen. Das wichtigste Ergebnis dieses Ernüchterungsprozesses war ein massiver Rückgang der Investitionen in die staatlichen Strukturen. Die breiten Massen, die weltweit auf den Staat als Agenten des gesellschaftlichen Wandels gesetzt haben, entwickeln wieder eine fundamentale Skepsis gegenüber der Fähigkeit des Staates, Veränderungen herbeizuführen oder auch nur die gesellschaftliche Ordnung aufrechtzuerhalten.
Diese weltweite Konjunktur antietatistischer Einstellungen hat zwei unmittelbare Konsequenzen. Erstens verstärkt sie die gesellschaftlichen Ängste, mit der Folge, dass die Menschen überall dem Staat wieder die Aufgabe abnehmen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Aber das führt natürlich in einen Teufelskreis. Je mehr Menschen sich so verhalten, desto stärker wird die Tendenz zu chaotischen Gewaltverhältnissen; und je chaotischer die Situation ist, desto weniger vermag der Staat sie zu beherrschen. Diese Abwärtsspirale ist in den verschiedenen Ländern unterschiedlich schnell in Gang gekommen, hat sich jedoch fast überall beschleunigt.
Die zweite Konsequenz betrifft die Kapitalisten. Staaten mit schrumpfender Legitimationsbasis können ihre Garantiefunktion für die Quasi-Monopole, derer die Kapitalisten bedürfen, sehr viel schwerer wahrnehmen. Das gilt erst recht für ihre Fähigkeit, die „gefährlichen Klassen“ im Zaum zu halten. So kommt es, dass just in dem Moment, da die Kapitalisten sich einem dreifachen strukturellen Druck auf ihre globalen Profitraten ausgesetzt sehen – und damit auf ihre Fähigkeit zur Kapitalakkumulation – die Staaten weniger denn je in der Lage sind, ihnen aus diesem Dilemma herauszuhelfen. Damit erklärt sich auch ein weiterer Widerspruch. Die Herolde der transnationalen Unternehmen – zum Beispiel in der Weltbank – äußern sich heutzutage oft aufgeschlossener gegenüber den Belangen und Schwierigkeiten der Dritte-Welt-Länder als die ehemaligen Linken, die dazu neigen, sich moralisierend in deren Belange „einzumischen“.
Wir können mithin davon ausgehen, dass die kapitalistische Weltwirtschaft sich bereits in einer schweren Krise befindet, die sich über ein halbes Jahrhundert hinziehen könnte. Dabei fragt sich, was während des Übergangs vom aktuellen zu einem anderen System – oder mehreren anderen – passieren wird. Auf analytischer Ebene hängt die Antwort von der Beziehung zwischen dem Kondratieff-Zyklus und der Systemkrise ab. Auf politischer Ebene stellt sich die Frage, welche Art gesellschaftlicher Aktion möglich und wünschenswert ist. Die Kondratieff-Zyklen werden keineswegs unterbrochen, weil das System in eine kritische Phase eintritt. Die das Verhalten des Systems bestimmenden Mechanismen wirken ständig weiter. Sobald die aktuelle B-Phase abgeschlossen ist, wird ihr eine neue A-Phase folgen, die womöglich schon begonnen hat.
Um eine etwas kühne Metapher zu bemühen: Das kapitalistische System gleicht einem Auto mit intaktem Motor, das sich auf der abschüssigen Kondratieff-Strecke bewegt. Wie oben dargestellt, wird seine Fahrt jedoch von drei Faktoren beeinträchtigt, die mit Schäden an der Karosserie oder an den Rädern vergleichbar wären. Ganz sicher kann ein solches Auto auf abschüssiger Strecke nicht geradeaus fahren, schlimmer noch: Es ist kein Verlass auf seine Bremsen. Was genau passieren wird, weiß keiner. Sicher ist nur: Wenn der Fahrer Gas gibt, wird der Wagen im Abgrund landen. Der Mann am Steuer wäre also gut beraten, einigermaßen langsam zu fahren. Die kapitalitische Ökonomie ist freilich kein vorsichtiger Autofahrer. In diesem System können die Individuen und Gruppen immer nur die Entscheidungen treffen, die sich ihnen aufzwingen. Dabei sind viele Akteure im Spiel, von denen jeder unabhängig und gemäß seiner eigenen unmittelbaren Interessen handelt. Es ist also fast sicher, dass das Auto nicht etwa langsamer, sondern immer schneller fährt, obwohl die Straße zunehmend kurvig wird.
Denn die nächste Phase weltwirtschaftlicher Expansion wird die Bedingungen noch verschärfen, die den Kapitalismus in seine Krise getrieben haben. Die Fluktuationen auf den Märkten werden immer chaotischere Formen annehmen. Zugleich ist die individuelle und kollektive Sicherheit durch einen regressiven Prozess gefährdet, der auch mit der schwindenden Legitimation der staatlichen Strukturen zusammenhängt. Die Folge ist wahrscheinlich eine Zunahme der alltäglichen Gewalt rund um den Globus.
Damit steht uns eine Periode großer politischer Konfusion bevor. Die Politik wird nicht mehr in der Lage sein, die aktuelle Realität wesentlich zu beeinflussen. Da der Verlauf des Übergangs unvorhersehbar ist und sich in wilden bis verrückten Fluktuationen äußern kann, wird jede noch so geringfügige politische Mobilisierung von enormer Wirkung sein. Wir nähern uns also einer der seltenen Phasen der Geschichte, in denen der freie Wille als entscheidender Faktor wieder zu seinem Recht kommt.
Im Laufe dieses langen Übergangsprozesses stehen sich zwei breite politische Lager gegenüber: Die einen wollen die Privilegien, die ihnen das heutige System der Ungleichheit bietet, möglichst erhalten; die anderen streben nach einem neuen System, das substantiell demokratischer und egalitärer ist. Es wird also entscheidend auf die Mobilisierungskraft der beiden Lager ankommen, aber auch auf ihre Fähigkeit, die bessere Analyse der laufenden Ereignisse abzuliefern und gleichsam einen Lösungsvorschlag in Reserve anzubieten. Damit sind wir an einer Wegscheide angelangt, an der es darauf ankommt, Wissen, Phantasie und Praxis zusammenzubringen, damit wir nicht in hundert Jahren feststellen: Je mehr sich geändert hat, desto mehr ist alles beim Alten geblieben.
Was das Konzept der Dritten Welt betrifft, so ist der Realitätsrahmen, innerhalb dessen es entstanden ist, mit dem Ende des Kalten Krieges verschwunden. Aber der neue Bezugsrahmen lässt die zentralen Probleme noch klarer hervortreten: die ungeheure Polarisierung der kapitalistischen Weltwirtschaft und ihre strukturelle Krise, die uns vor eine historische Alternative stellt.
Aus dem Engl. von Niels Kadritzke
* Direktor des Fernand Braudel Center in Binghamton und Fellow an der Yale University. Autor u. a. von „Das moderne Weltsystem“, aus d. Amerikan. von Angelika Schweikhart, Frankfurt am Main (Syndikat) 1986.
