Die russische Armee: Militärische Defizite und politische Ambitionen
Von VICKEN CHETERIAN *
PER Luftbrücke wurden im Juni 1999 zweihundert russische Soldaten von bosnischen Stützpunkten ins Kosovo verlegt und vor allem auf dem Flughafen von Priština stationiert. Die in enger Zusammenarbeit mit der serbischen Militärführung durchgeführte Aktion überraschte die Nato, die sich noch im Kriegszustand mit Jugoslawien befand. Aber auch das Außen- und das Verteidigungsministerium in Moskau zeigten sich damals verblüfft, ja man fragt sich bis heute, ob der Generalstab den Präsidenten überhaupt vorab informiert hatte.
Auch im Verlauf der Tschetschenien-Invasion haben russische Offiziere immer wieder eine zivile Kontrolle der militärischen Operationen abgelehnt. Der Oberkommandierende der Westfront in Tschetschenien, Wladimir Schamanow, erklärte sogar, dass die Armee den Befehl, die Militäroffensive gegen die tschetschenischen Kräfte einzustellen, nicht befolgen werde. Einen solchen Befehl betrachte er als Hochverrat, meinte er im russischen Fernsehen: „Eher reiße ich mir die Schulterstücke herunter und mache irgendwas als Zivilist. Einer solchen Armee würde ich nicht mehr dienen können.“1
Tatsächlich hat die Armee sich noch nie derart nachdrücklich und demonstrativ in die politischen Geschicke des Landes eingemischt. Der Druck, den die Militärs auf politische Entscheidungen ausüben, nimmt spürbar zu. „Der Einfluss der Streitkräfte auf die Politik unterliegt einem Wandel“, meint Wjatscheslaw Nikonow, ein Politologe und ehemaliger Duma-Abgeordneter. „Das Problem der zivilen Kontrolle des Militärs stellt sich auf eine Weise, wie wir es seit dem Dekabristen-Aufstand von 1825 nicht mehr kennen.“2
Diese Entwicklung ist auch an der Auswahl der drei letzten Premierminister unter Präsident Boris Jelzin abzulesen. Jewgeni Primakow, Sergej Stepaschin und Wladimir Putin – sie alle waren zuvor Geheimdienst-Generäle.3 Das ist zweifellos einer der Gründe, weshalb politische Elite und ein Großteil der Bevölkerung den neuen Präsidenten für einen starken Mann halten, der die Herausforderungen, vor denen Russland steht, bewältigen kann. Kaum dass er zum Interimspräsidenten ernannt war, flog Putin nach Tschetschenien, um Soldaten der Kampftruppen mit Orden auszuzeichnen. Und er saß noch nicht einmal einen Monat im Kreml, da verordnete er schon die Aufstockung der Rüstungsprogramme um 50 Prozent.
Perestroika und Glasnost hatten sich zum Ziel gesetzt, das zunehmende Missverhältnis zwischen einer schwächelnden sowjetischen Wirtschaft und dem immens hohen Militärhaushalt zu beseitigen. Während die Wirtschaft hinsichtlich moderner Technologien, Konsumgüterversorgung und Lebensstandard einen riesigen Rückstand zu den Vereinigten Staaten und Europa aufweist, war die Armee mit den Militärkräften der Nato qualitativ konkurrenzfähig und im Bereich der konventionellen Waffensysteme wie der Nuklearwaffen sogar quantitativ überlegen.
In den Siebziger- und Achtzigerjahren sahen weite Teile der Gesellschaft in dem gigantischen Militärsektor das Haupthindernis für die ökonomische Entwicklung der Sowjetunion. Deshalb wollte Gorbatschow mit seinen Reformen auch das Militärbudget kürzen. Diese Reformen setzten jedoch komplexe Entwicklungen in Gang, die dem extrem rigiden System den Todesstoß versetzten.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion hatte auch den Niedergang der Armee zur Folge. Die hatte Anfang der achtziger Jahre, nach unterschiedlichen Schätzungen, eine Personalstärke von fünf Millionen Menschen (gegenüber 2,1 Millionen in den USA). Zu Beginn des ersten Tschetschenienkriegs 1994 war die russische Armee nur noch 2,1 Millionen Mann stark. Ihr heutiger Umfang wird auf 1,2 bis 1,3 Millionen geschätzt und könnte sich nach den jüngsten Angaben des Sicherheitsrats noch auf ca. 900 000 Soldaten reduzieren. Dieses Schrumpfen war nicht etwa das Resultat geordneter Reformen und Umstrukturierungen. Vielmehr hatte eine Armee, die durch die alte UdSSR mit gewaltigen Summen alimentiert worden war, einen beispiellosen Zusammenbruch erlebt. Anfang der Achtzigerjahre verschlang der sowjetische Militärhaushalt rund 250 bis 300 Milliarden Dollar – die Hälfte der gesamten Staatseinnahmen. Im Jahr 2000 beläuft sich das Budget der russischen Armee gerade noch auf 6 Milliarden Dollar, denen staatliche Gesamteinnahmen von 24,9 Milliarden Dollar gegenüberstehen. Zwischen 1991 und 1997 ging die Rüstungsproduktion um 80 Prozent zurück.4 Ihr Überleben verdankt die Waffenindustrie dem Export, der 1999 ein Volumen von ungefähr 3 Milliarden Dollar erreichte.5 Die Nato ist Russland derzeit nicht nur bei den konventionellen und atomaren Waffensystemen qualitativ und quantitativ überlegen, sie verfügt auch über dreimal mehr Soldaten.
Dieser Niedergang hindert die russische Armee nicht daran, im politischen Leben kräftig mitzumischen, wenngleich es nicht ihrer Tradition entspricht, wie das Militär in Lateinamerika direkt in die politischen Geschäfte einzugreifen. Dennoch hat die Armee bei etlichen politischen Auseinandersetzungen der letzten zehn Jahre das entscheidende Wort gesprochen. So scheiterte im August 1991 der Putsch der Konservativen an der Armee. Umgekehrt gelang es Jelzin im Oktober 1993, mit Hilfe der Streitkräfte in letzter Minute das Parlament zu stürzen und dem Land ein starkes Präsidialsystem aufzudrücken.
Der allgemeine Zusammenbruch des Staates hätte den ersten Präsidenten Russlands auch zu institutionellen Reformen der Armee veranlassen können. Doch Jelzin nahm vor 1997 keine tief greifende Umstrukturierung in Angriff, weil er ernstlich befürchtete, das Militär könnte sich gegen ihn stellen. So verfolgte er eine Doppelstrategie. Er zergliederte die Streitkräfte in zahlreiche Einzelbereiche mit unterschiedlichen Kommandostrukturen, die verschiedenen Kontrollzentralen unterstellt waren. Als Gegengewicht zu den allgemeinen Verbänden ließ er Spezialeinheiten und Sonderkommandos gründen, auf deren Loyalität er sich verlassen konnte. Einer der Gründe für den Niedergang der sowjetischen Armee bestand darin, „dass das allgemeine Wirtschaftsinteresse sich nicht mit dem der Verteidigungsindustrie deckte“, erläutert Sergej Sokut, Herausgeber der militärischen Wochenzeitschrift Nesawissimoje Wojennoje Obosrenije. „Völlig unbehindert konnten die Regierungsmannschaften von Gorbatschow oder Jelzin die Armee und die Rüstungsindustrie zerschlagen.“
Nach zehn Jahren ökonomischer Reformen ist die Lage nahezu unverändert. Die neue Wirtschafts- und Finanzelite zeigt keinerlei Interesse an den Restbeständen des militärisch-industriellen Komplexes. Die Militärs wiederum sehen sich nicht verpflichtet, die Rechte dieser Oligarchie zu verteidigen, meint Sergej Sokut: „Der Streit um die Energieressourcen im Kaspischen Meer hat das sehr deutlich gezeigt. Trotz ihrer militärischen Vormachtstellung in der Region ließ die Armee nicht ihre Muskeln spielen, um den russischen Ölgesellschaften eine bevorzugte Behandlung zu sichern. Die Streitkräfte sind nach wie vor der Ansicht, sie hätten dem russischen Staat zu dienen und nicht irgendwelchen Privatinteressen.“
Noch deutlicher zeigte sich der Verfall 1994, als Boris Jelzin für eine militärische Lösung im Tschetschenienkonflikt votierte – hauptsächlich, um seine Chancen bei den Präsidentschaftswahlen 1996 zu erhöhen. Der Widerstand gegen den Krieg artikulierte sich auf allen Ebenen, von den einfachen Mannschaften bis zum Generalstab. Der damalige stellvertretende Verteidigungsminister Boris Gromow bekundete öffentlich, die Armee sei auf eine solche Auseinandersetzung nicht vorbereitet. Und der stellvertretende Armeekommandant General Eduard Worobjow weigerte sich, das Interventionsunternehmen zu leiten.6 Der Generalstab hatte sogar Probleme, 30 000 Mann und 80 Panzer aufzutreiben, die sich in die abtrünnige Republik schicken ließen. Während der ersten beiden Kriegsmonate lag die Leitung der Operationen in den Händen des FSB (des Ex-KGB) und der Generäle des Innenministeriums. Bei den Offizieren, die in Tschetschenien gekämpft haben, ließ die russische Niederlage einen sehr bitteren Nachgeschmack zurück.
Auch die Reformen von 1997 waren eine Folge dieser Niederlage: Die Armee wurde auf 1,2 Millionen Mann reduziert und vollkommen neu gegliedert. Sie besteht nunmehr aus vier Teilstreitkräften: Heer, Marine, Luftwaffe und strategische Eingreiftruppen. Diese hastig durchgezogenen Reformen konnten freilich die Probleme der russischen Militärpolitik nicht lösen, die unter anderem am Rekrutenmangel und der Schwierigkeit einer durchgreifenden Umstrukturierung liegen.
Der Kosovokrieg schließlich war für die russische Bevölkerung wie für die Führungseliten ein wirklicher Schock. „Die gängigste Vorstellung lautete: Die Nato hätte nach Serbien auch Russland bombardieren können, und sie hat es nur deshalb nicht getan, weil Russland über Nuklearwaffen verfügt“, berichtet Alexander Pikajew, Militärexperte der Moskauer Carnegie-Foundation, einer internationalen Friedensorganisation. Damals machte sich in der Bevölkerung zunehmend Frustration breit, da keine positiven Resultate der „prowestlichen“ Reformen spürbar waren. Zugleich sah sich die Führungselite immer mehr von der internationalen politischen Bühne verdrängt. Bei der Entwicklung in den osteuropäischen Staaten, auf dem Balkan und im Nahen Osten hatte Moskau ohnehin nichts mehr mitzureden. Aber zusätzlich bezog Washington jetzt die Kaspische Region in seinen sich ausweitetenden „nationalen Interessenrahmen“ ein und machte sogar Andeutungen, dass sich die Nato-Erweiterung auch auf Gebiete der ehemaligen UdSSR, zum Beispiel die baltischen Staaten oder die Ukraine beziehen könnte.7 Diese durch den Nato-Krieg gegen Jugoslawien ausgelösten Ängste schlagen sich im neuen „russischen Sicherheitskonzept“ nieder, in dem es heißt: „Neben der Nato-Osterweiterung sind die grundlegenden Bedrohungen internationaler Art in der Verstärkung der militärisch-politischen Allianzen und der Blöcke zu sehen; desgleichen in der möglichen Errichtung ausländischer Stützpunkte und einer bedeutenden Militärpräsenz in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen.“8 Als russische Antwort sieht die Doktrin vor: „Die Ausnutzung alle verfügbaren Kräfte und Vorteile, auch auf nuklearem Gebiet, falls es nötig werden sollte, einen bewaffneten Angriff zurückzuschlagen, und alle anderen Maßnahmen zur Lösung einer Krise ausgeschöpft sind und sich als nutzlos erwiesen haben.“
Mit der Drohung, Nuklearwaffen einzusetzen, gesteht die Armeeführung die Schwäche ihrer konventionellen Streitkräfte ein. „Wahrscheinlich ist Russland heute zum ersten Mal seit dem 18. Jahrhundert von Staaten umgeben, die ihr Militärpotential rascher ausbauen als es selbst“, betont Konstantin Makijenko, stellvertretender Leiter des Russischen Zentrums für strategische Analysen. „Sogar die Türkei verfügt über Streitkräfte, die mit den russischen vergleichbar, ja diesen vermutlich überlegen sind. Deshalb sind Nuklearwaffen unser letztes Mittel.“9
Atomwaffen als asymmetrische Antwort
WENN die Duma das Start-II-Abkommen am 14. April 2000 (sieben Jahre nach Unterzeichnung) endlich ratifiziert hat, so zeigt sich darin, dass das Parlament mit dem neuen Präsidenten zusammenarbeiten will und dass Putin die Gespräche mit den Vereinigten Staaten und der Nato über Abrüstungsfragen wieder aufnehmen möchte. Nach dem Start-II-Abkommen sind das russische und das US-amerikanische Atomwaffenarsenal um die Hälfte, nämlich jeweils auf etwa 3 500 Sprengköpfe zu reduzieren. Diese Zahl könnte in Start-III-Verhandlungen auf 1 500 verringert werden. Freilich behält Moskau sich vor, vom Start-II-Abkommen zurückzutreten, falls Washington den ABM-Vertrag (Anti Ballistic Missiles) von 1972 verletzen sollte.
Insofern hat das Antiraketenwaffen-Programm der USA (NMD) in Moskau für einige Aufregung gesorgt. Würde Washington diese reduzierte Version des alten „Star War“-Programms beschließen, würde dies in der Tat gegen den ABM-Vertrag verstoßen. Überdies ist der Zeitpunkt des US-amerikanischen Vorhabens, das jede Bedrohung durch Raketen eliminieren soll, denkbar ungünstig. Russlands wichtigster militärischer Trumpf sind eben genau die Atomraketen. „Wir können mit den Amerikanern militärisch nicht konkurrieren. Das ist unmöglich. Wir können nur versuchen, darauf eine asymmetrische Antwort zu finden“, meint Jewgeni Koschokin, Leiter des Russischen Instituts für strategische Studien, einer staatlichen Denkfabrik. Einerseits stärkt die Ratifizierung des Start-II-Abkommens die russische Verhandlungposition hinsichtlich künftiger Raketenprojekte. Andererseits ist aber ein Teil des russischen Nukleararsenals für eine Modernisierung ohnehin zu alt und zu teuer, erklärt Alexander Goltz, Militärkommentator der Wochenzeitung Itogi: „70 Prozent der russischen Waffen sind veraltet und müssten aus Sicherheitsgründen sehr bald ersetzt werden.“
So erstaunt es nicht, dass der Tschetschenienkrieg die Kontroverse zwischen Verteidigungsminister Sergejew und Generalstabschef Kwaschnin verschärft hat. Die Armee wirft dem Verteidigungsministerium vor, zu sehr auf das Atomwaffenarsenal gesetzt und zu viel Geld in die Herstellung einer neuen Raketengeneration, die Topol-M, investiert zu haben. Deshalb hat sie ihre Gegenoffensive eröffnet: Mit der spektakulären Besetzung des Flughafens von Priština und der Durchsetzung ihrer eigener Vorstellung vom Tschetschenienkrieg (als eines totales Krieges, in dem nicht verhandelt wird) hat sie ihre Ansprüche in der politischen Arena deutlich gemacht. Dafür konnte sie dem Präsidenten neue Zugeständnisse abtrotzen. Putin versprach eine Aufstockung des Militärhaushalts und zusätzliche Mittel, um die Kosten des Tschetschenienkriegs zu decken.
Die Kontroverse zwischen Verteidigungsministerium und Generalität spielt sich seit einiger Zeit in aller Öffentlichkeit ab. Dabei geht es weniger um ein internes Budgetgerangel als vielmehr um die Orientierung der künftigen Militär- und Außenpolitik. Der Ausbau des Potentials an strategischen Waffen – den Igor Sergejew favorisiert – würde bedeuten, weiter mit den Vereinigten Staaten zu konkurrieren. In diesem Wettstreit sind die russischen Nuklearwaffen die einzig mögliche Eintrittskarte zum Clan der Supermächte. Doch Sergejew und seine Umgebung haben wenig Chancen, sich durchzusetzen. Die Entlassung von sechs Generälen des Verteidigungsministeriums im August war für dieses Lager ein harter Schlag.
Die Gruppe um Kwaschnin fordert dagegen die Verstärkung der konventionellen Streitkräfte. Und dies nicht nur in Hinblick auf den Tschetschenienkrieg, sondern auch auf die aktivere Rolle, die Russland im „näheren Ausland“ spielen will, also auf dem Balkan und bei den früheren Verbündeten der UdSSR im Nahen Osten und in Nordafrika. Diese Fraktion genießt die Unterstützung der Kreise, die die Reste des militärisch-industriellen Komplexes der Sowjetunion geerbt haben und die den dahinsiechenden russischen Industrie- und Technologiesektor am liebsten durch den Ausbau des Rüstungsarsenals wiederbeleben wollen.
Mit anderen Worten: Die fehlgeschlagenen Wirtschaftsreformen der Ära Jelzin und die westliche Strategie, Moskau auf der internationalen politischen Bühne wie auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion zu marginalisieren, treiben Russland in ein neues Zeitalter des Militarismus.
dt. Passet/Petschner
* Journalist, Genf.