George W. Bush jr. und die Vereinigten Staaten von Texas
Von DANIEL LAZARE *
WER aus Texas kommt, hält Rekorde für nichts Besonderes: Der zweitgrößte amerikanische Bundesstaat (nach Alaska) wird hinsichtlich der Bevölkerungszahl nur von Kalifornien übertroffen. In Texas werden die meisten Todesstrafen vollstreckt, nirgendwo sonst sind die öffentlichen Ausgaben so niedrig, und in Sachen Gesundheitswesen, sozialer Sicherheit, Rassengleichheit und Umweltschutz bildet Texas in aller Regel das Schlusslicht der USA. Zwei der amerikanischen Präsidenten sind Texaner gewesen: Lyndon B. Johnson und George W. Bush. Jetzt will Bush junior das Weiße Haus erobern. Er ist seit 1995 Gouverneur von Texas und sagt von sich, er wolle in Washington die gleiche Politik machen wie in Austin. Ob das dem Land gut tun wird, ist mehr als zweifelhaft.
Die meisten US-Amerikaner haben, wie auch die meisten Texaner, vom Heimatstaat des George W. Bush ein ganz bestimmtes Bild im Kopf. Den besonderen politischen Charakter von Texas führen sie auf die Cowboy-Tradition zurück, sowie auf die weite Landschaft und auf die lange Geschichte von blutigen Kämpfen mit allen möglichen Feinden: vom Unabhängigkeitskrieg gegen Mexiko über den Feldzug gegen die Komantschen bis hin zum Sezessionskrieg. Wenn sich die Indianer auf dem Kriegspfad befinden und der nächste Nachbar mehrere Meilen entfernt wohnt, kann sich der weiße Mann letzten Endes doch nur auf seinen guten alten Trommelrevolver verlassen. Hier liegt die Ursache dafür, dass die Texaner seit jeher gesunden Individualismus und Selbstvertrauen als höchste aller Tugenden preisen.
Mit der Kandidatur von George W. Bush haben sich die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten zügig in ein Referendum über das bevölkerungsreiche Texas und die dort gültigen Werte verwandelt. Doch diese Werte lassen sich mit der geografischen Lage des Bundesstaates und der herausragenden historischen Rolle des Schießeisens nur teilweise erklären. Was dabei zu kurz kommt, ist die konkrete Gründungsgeschichte des heutigen Texas. Die vollzog sich 1875 innerhalb kürzester Zeit, als sich eine Gruppe von lediglich neunzig Männern – durchweg Weiße und in ihrer Mehrzahl ehemalige Offiziere der Konföderationsarmee der Südstaaten – zur verfassunggebenden Legislative erklärten. Sechs Jahre zuvor war Texas, das im Sezessionskrieg (1861-1865) der Konföderation der Südstaaten angehört hatte, erneut in die Union aufgenommen worden. Bis 1875 hatte eine von den Nordstaaten unterstützte fortschrittliche Regierung alles getan, um den Anschluss an die moderne Welt voranzutreiben: Sie ließ öffentliche Schulen bauen, förderte die industrielle Entwicklung und beendete die haarsträubenden Misshandlungen, denen die mexikanische und die schwarze Bevölkerung ausgesetzt war.1
Friss, oder du wirst gefressen
DIE Resultate dieser Politik waren für die texanischen Großgrundbesitzer derart traumatisch, dass sie sofort, nachdem der Norden das kurze Experiment demokratischer Reformen aufgegeben hatte, ihr altes System wieder etablierten. Sie setzten im öffentlichen Schulwesen die Rassentrennung durch, kürzten die Bildungsausgaben insgesamt, untersagten die Subventionierung schwarzer Oberschulen aus dem Staatshaushalt und sorgten für die fast vollständige Auflösung des Regierungsapparates, den der vormalige Gouverneur Edmund J. Davis in mühevoller Kleinarbeit aufgebaut hatte.2 Auf diese Weise gelang ihnen die bewusste Neuerfindung eines Staates; sein Name wurde alsbald zum Synonym für eine Politik, die einerseits jede staatliche Einflussnahme und jeden politischen Wandel bekämpft und andererseits Gewaltanwendung gegen ethnische Minderheiten, gegen die Arbeiter und die Armen bereitwillig toleriert.
Diese Seite von Texas zeigt sich in fast allem, was der Staat unternimmt oder unterlässt: in den jämmerlichen städtischen Wohnverhältnissen, in der Klassenstruktur, in der gnadenlosen Konkurrenzökonomie nach der Parole „friss oder du wirst gefressen“, wie auch in der ungebrochenen Begeisterung für die Todesstrafe. Texas sei ein Land der Kontraste, heißt es in den Werbebroschüren für Touristen, wo freilich der Hinweis fehlt, dass viele dieser Kontraste auf die grundlegenden Widersprüche seiner politischen Struktur zurückgehen. Die Texaner misstrauen der Politik, und doch haben sie einige der cleversten Politiker der USA hervorgebracht. In Texas gibt es massenhaft Millionäre, die ihr Geld mit Öl- und Erdgasgeschäften gemacht haben und das Evangelium des unbeschränkten Marktkapitalismus predigen, die aber zugleich jede sich bietende Gelegenheit nutzen, um Steuervergünstigungen und Subventionen aus dem Budget der Bundesregierung abzuschöpfen.
„Das bekommen wir schon hin“, lautet die Grundeinstellung eines jeden Texaners, als ginge es heute noch darum, ungebremsten Siedleroptimismus unter Beweis zu stellen. Dabei muss die Geschichte des Landes eigentlich als eine einzige, endlose Bilanz des Scheiterns infolge chronischer politischer Desorganisation gesehen werden. Die Niederlage vor Fort Alamo, der berühmten spanischen Festung in San Antonio, wo 1836 mexikanische Soldaten 187 texanische independistas töteten, war eine vermeidbare militärische Katastrophe. Auch im Sezessionskrieg schlug sich die weiße Bevölkerung von Texas mit schier schlafwandlerischer Sicherheit auf die Seite der Verlierer, und in den Jahrzehnten danach taten die lokalen Politiker alles in ihrer Macht stehende, um zu gewährleisten, dass Texas ein ökonomisch rückständiger Bundesstaat blieb. So strichen sie etwa die Ausgaben für das Schulwesen zusammen und ließen praktisch alle Gewerkschaften verbieten.
Selbst nach der Entdeckung von Ölvorkommen im Jahr 1901 blieb Texas – bis weit in die Fünfzigerjahre hinein – wirtschaftlich rückständig und bildungsmäßig unterentwickelt. In den Siebzigerjahren, als die Opec erhöhte Energiepreise durchsetzte, erlebte der Staat zwar einen phantastischen Boom, doch einen Großteil seines Reichtums büßte er beim Zusammenbruch der Spar- und Dahrlehenskassen in den Achtzigerjahren wieder ein, als das Pro-Kopf-Einkommen der Texaner im Vergleich mit dem der USA insgesamt um fast 10 Prozent schrumpfte.3
Bei einem Staat mit einer solchen Bilanz des Scheiterns kann es kaum verwundern, wenn auch sein Gouverneur ein Verlierertyp ist. Als George W. Bush in den Neunzigerjahren sein Glück im Ölgeschäft versuchte, schaffte er es, ganze 4,7 Millionen Dollar durchzubringen. Das Geld hatten ihm vor allem Freunde der Familie und reiche republikanische Parteileute zugeschanzt. Zwei Energieunternehmen hat er damals fast in den Sand gesetzt. Erst 1990, als kurz vor Ausbruch des Golfkrieges eine dritte Firma, an der er beteiligt war, vom Emirat Bahrain einen lukrativen Öl-Prospektionsvertrag angeboten bekam, brachte er einen Gewinn zustande (die Tatsache, dass sein Vater damals US-Präsident war, hatte selbstredend keinerlei Einfluss auf die Entscheidung des Emirats, dem Sohn eine Ölkonzession zu verschaffen). Erfolgreich war Bush jr. nur als Eigentümer eines Baseball-Teams, aber erst, nachdem er die Stadtverwaltung von Arlington (bei Houston) dazu gebracht hatte, den Großteil der Baukosten für ein 191 Millionen Dollar teures neues Stadion aufzubringen. Ein weiteres Beispiel für die tief verwurzelte Neigung der texanischen Großbourgeoisie, sich bei der öffentlichen Hand großzügig zu bedienen.4
Deutlich erfolgreicher verlief die Bush-Kandidatur für das Amt des Gouverneurs. Er gewann die Wahlen von 1994 und von 1998, und natürlich könnte er durchaus auch im November dieses Jahres als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervorgehen. Wenn es so kommt, wird er wohl seine texanische Politik den Vereinigten Staaten insgesamt angedeihen lassen. Ein rechtslastiger Lobbyist der texanischen Ölinteressen an der Spitze der einzigen verbliebenen Supermacht ist zwar so ungefähr das Letzte, was die Welt derzeit brauchen könnte – und doch wird das zunehmend erstarrte politische System der USA womöglich bei den nächsten Wahlen auf genau dieses Ergebnis zulaufen.
Das Texas, das 1875 aus der Asche wiedererstand, war eine durch und durch US-amerikanische Schöpfung. Unter anderen historischen Vorzeichen hätte man erwarten können, dass die Grund besitzende Klasse darauf aus gewesen wäre, die politische Macht zu monopolisieren und mit ihrer Hilfe die ehemaligen Sklaven und verarmten Pächter unter der Knute zu halten. Aber die Elite des neuen Texas versuchte sich an einem komplizierteren Unterfangen. Sie machte sich instinktiv daran, den zentralisierten Regierungsapparat zu zerschlagen, den das Vorgängerregime aufgebaut hatte, um gegebenenfalls einen Hebel für politische Reformen in der Hand zu haben.
Eine Gruppe handverlesener Abgeordneter konstituierte sich zu einem Sonderkonvent, der mit dem Entwurf einer neuen Staatsverfassung beauftragt wurde. Dieser Konvent beschloss, die staatliche Exekutive zu verstümmeln, und zwar durch deren Zerlegung in fünf verschiedene Ämter, die in getrennten Wahlgängen zu besetzen waren. Doch die Exekutive wurde noch weiter aufgesplittert, indem man die Macht auf dezentralisierte Verwaltungsausschüsse verteilte, von denen es mittlerweile rund 200 gibt. Die Mitglieder dieser Ausschüsse werden vom Gouverneur auf Vorschlag und mit Zustimmung des Senats ernannt, sind aber weder dem einen noch dem anderen effektive Rechenschaft schuldig. Zudem legte der Verfassungskonvent auch die Legislative lahm, indem er das Abgeordnetenmandat auf zwei Jahre beschränkte, die Anzahl der Sitzungen begrenzte und die Besoldung der Abgeordneten knapp hielt, womit für eine hohe Fluktuation der Parlamentarier gesorgt war.
Auch die Judikative bekam die Zügel angelegt: In der Annahme, dass ein Richter, der unmittelbar von seinen Wählern abhängig ist, sich weder der Exekutive noch der Legislative unbefangen entgegenstellen wird, sah die Verfassung vor, dass alle Richter und Staatsanwälte durch Volkswahl bestellt werden müssen. Schließlich wurde auch noch die Wählerschaft zurechtgestutzt: Die Masse der schwarzen Bewohner war ohnehin vom Wahlrecht ausgeschlossen (eine Praxis, die sich in den Südstaaten noch bis zum Voting Rights Act von 1965 halten sollte), aber auch weiße Wähler mussten eine Wahlsteuer entrichten und sich fast ein Jahr vor jedem Urnengang durch persönliches Erscheinen registrieren lassen. Die Wahlsteuer in Höhe von 1 Dollar 50 ist aus heutiger Sicht wahrlich keine hohe Summe, doch in einer Zeit, da die Subsistenzfarmer zwischen zwei Ernten fast nie Bargeld in der Tasche hatten, reichte die Bestimmung aus, um Tausende armer Menschen von den Wahlen auszuschließen.
Das neue System wird häufig als eine Rückkehr zu jener „lockeren Regierungsform“ beschrieben, die vor dem Sezessionskrieg existiert hatte. Tatsächlich jedoch war das neue System schlechter, da stärker zersplittert und dezentralisiert und damit auch weniger an die Wählerschaft zurückgekoppelt. Wiewohl von einer Diktatur nicht die Rede sein kann, handelte es sich doch um eine Art oligarchischer Siedler-Republik, in der die Großgrundbesitzer hinter den Kulissen ungehindert die Fäden ziehen konnten.
Als die Vertreter des texanischen Verfassungskonvents von 1875 ihre Pseudo-Demokratie aus der Taufe hoben, konnten sie auf einen ganzen Katalog US-spezifischer Verfassungsgrundsätze und -strukturen zurückgreifen. Obwohl die US-Amerikaner sich gerne als das modernste Volk der Welt sehen, zeugte ihre 1787 beschlossene Verfassung (und zwar bis zum heutigen Tag) insofern von einer merkwürdig vormodernen Rechtsauffassung, als sie die jurisdictio (so der mittelalterliche Begriff für Gesetzgebung) über das gubernaculum, also die Regierung stellte.5 So wie sich das englische Parlament im Mittelalter in erster Linie als Anwender und Interpret eines feststehenden Gesetzescorpus verstand, sieht der US-Kongress seine Rolle darin, einen Verfassungstext umzusetzen, der in seinen Grundlinien ebenfalls unveränderlich ist. Weil das Gesetz am ehesten einer souveränen Macht gleichkommt, behält es immer Recht. Und weil es stark ist, kann man sich eine schwache Regierung leisten. Da die US-Amerikaner ihre Verfassung stets als eine Charta der Freiheitsrechte gesehen haben, ist die Auffassung tatsächlich weit verbreitet, dass diese Freiheitsrechte umso stärker und unverfälschter zur Geltung kämen, je schwächer eine Regierung ist.6
Genau dieser Auffassung wollte auch Richard Coke, der erste Gouverneur des neu konstituierten Texas, 1875 vor der verfassunggebenden Versammlung Ausdruck verleihen, als er behauptete: „Die herrschende Theorie über verfassungsmäßiges Regieren in Amerika sieht in einer staatlichen Verfassung eher eine Einschränkung denn eine Garantie der Macht.“7 Den Möglichkeiten einer demokratischen Selbstverwaltung sind zwar schon durch die US-Verfassung enge Grenzen gesetzt, aber die einzelstaatlichen Verfassungen sollten diesen Spielraum weiter beschränken. Das lief im Endergebnis auf die perverse Theorie der Volkssouveränität hinaus, wonach die Demokratie am besten bewahrt werden könne, indem man die demokratische Selbstverwaltung weitestgehend abschaffe.
Die eherne Verfassung des Staates Texas (der bislang einzige Versuch einer Neuformulierung durch die Legislative scheiterte 1975) verzerrt die politischen Verhältnisse bis heute. T. R. Fehrenbach, der prominenteste Experte für die texanische Geschichte, stellte in den Sechzigerjahren die These auf, der tief verwurzelte Konservatismus des „einfachen Volkes“ reiche bis in die anglokeltische Pioniergeneration des frühen 19. Jahrhunderts zurück.8 Solche ethno-kulturellen Analysen lassen jedoch außer Acht, wie sehr ein unantastbarer Gesetzesbestand dazu beigetragen hat, diese Überzeugungen über die Jahrhunderte hinweg am Leben zu halten und alle Bemühungen um einen Wandel scheitern zu lassen. Dank einer Stein gewordenen staatlichen Verfassung ist der Volkskonservativismus in Texas zu einem fast so verbindlichen Gesetz geworden wie die Verkehrsvorschrift, rechts zu fahren oder vor einer roten Ampel anzuhalten. Zwar hat die politische Kultur der texanischen Grundbesitzerklasse die Staatsverfassung in den 1870er-Jahren maßgeblich mitgeprägt, aber umgekehrt hat diese Verfassung dazu beigetragen, die Hegemonie dieser Klasse für die darauffolgenden 125 Jahre festzuschreiben.
Eine enge und negative Verfassung produzierte eine enge und negative Haltung in Politik, Moral und anderen Bereichen. Am Ende des 19. Jahrhunderts gab es zwar eine kurze Revolte von verarmten Farmern, die allerdings leicht niedergeschlagen werden konnte.9 Die späteren Gouverneursanwärter verschiedenster Couleur versprachen vor ihrer Wahl einen Wandel, doch wenn sie es einmal zu dem Posten gebracht hatten, unternahmen sie alles, um den Status quo zu erhalten. Als die texanische Legislative gegen einen dieser Gouverneure ein Verfahren wegen Amtsmissbrauch anstrengte, brachte dieser das Kunststück zustande, dass seine Frau an seine Stelle trat und er hinter den Kulissen weiterregieren konnte. In den dreißiger Jahren bestritt ein anderer Gouverneur seinen Wahlkampf damit, dass er mit seiner eigenen Country & Western-Musikgruppe durchs Land tingelte. Seine Wahlaussage bestand im Wesentlichen aus den Zehn Geboten und den „goldenen Sittengesetzen“, sowie aus dem Versprechen, allen Bürgern im Alter eine Rente auszuzahlen (wozu es natürlich nie gekommen ist). Andere Gouverneure profilierten sich mit Feldzügen gegen den Kommunismus, gegen die Bundesregierung oder gegen Literaturprofessoren der University of Texas, die – so die Anklage – „obszöne“ Bücher für die Universitätsbibliothek angeschafft hatten.10
Während die Politik zum leeren Theater verkam, ließ auch die Moral der Texaner zu wünschen übrig. Genauso, wie ein Komantsche, so Fehrenbach, „Spaß daran hatte, glühende Kohlen auf die Genitalien eines weißen Mannes zu schütten“, fand ein weißer Texaner Gefallen daran, „den Kopf eines Indianerbabys gegen einen Baum zu schmettern oder einem ‚Greaser‘ (wie das Schimpfwort für Mexikaner lautet) ein Loch in den Bauch zu schießen, weil der frech mit den Augen gezwinkert hatte“. In den ersten dreißig Jahren des 20. Jahrhunderts dürften in Texas mehr Schwarze gelyncht worden sein als in allen anderen Südstaaten. Und die Texas Rangers (die staatliche Miliz, deren Namen übrigens heute noch das Baseball-Team trägt, das George W. Bush gehörte, bevor er Gouverneur wurde) übten eine wahre Terrorherrschaft über die Mexiko-Amerikaner aus: Allein in den Jahren von 1915 bis 1919 haben sie schätzungsweise 300 Menschen ohne Gerichtsverfahren exekutiert.11
Ein Cowboy kennt keine Furcht – außer vor Frauen
DER politische Verfall führte auch zu einem intellektuellen Niedergang. Fehrenbach konstatiert bei den Texanern ein tiefes Misstrauen gegenüber jeder Theorie: „Die praktische Seite war viel wichtiger als die konzeptionelle; handfeste Dinge zählten mehr als Ideen; Aufgabe des Bildungssystems war es, die Kinder an die Gesellschaft anzupassen, und nicht etwa, ihren Horizont zu erweitern und ihnen soziale Möglichkeiten zu eröffnen.“12 Dass sich die Texaner traditionellerweise „nicht antisozial, sondern asozial“ verhielten, mag das tiefe sexuelle Unbehagen erklären, das nach Ansicht des berühmtesten texanischen Romanautors, Larry McMurtry, die Cowboy-Kultur des westlichen Texas weitgehend bestimmt: „Cowboys fühlen sich unter ihresgleichen sehr viel wohler als mit ihren Frauen, daraus sollte man jedoch nicht voreilig schließen, sie seien homosexuell. Die meisten Cowboys sind unterdrückte Heterosexuelle, für die Arbeit zugleich Flucht und Erfüllung darstellt. Dabei wird häufig gerade vor der geheimnisvollen Kraft des Weiblichen die Flucht ergriffen, da diese den Cowboy zugleich verschreckt und anzieht.“13 Insofern das unerschütterliche politische System in Texas eine antisoziale Auffassung von Individualismus sowohl widerspiegelt als auch perpetuiert, können wir davon ausgehen, dass der texanische Cowboy sich auf einer doppelten Flucht befindet: Er läuft vor der Gesellschaft von Frauen wie vor der Gesellschaft im Allgemeinen davon.
Einer staatlichen Regierung, die derart in der Vergangenheit verankert ist, entspricht eine ebenfalls rückwärts gewandte regionale Wirtschaft. Dank massiver Investitionen der Bundesregierung in militärische Einrichtungen und in die Raumfahrt ist Texas seit den Achtzigerjahren zwar erfolgreich darum bemüht, seine Wirtschaft in Richtung Computer- und andere Arten von Hightech-Industrie zu diversifizieren. Und doch bleibt diese Wirtschaft prinzipiell am Grundbesitz orientiert. Für reiche Texaner ist es – egal wie sie zu ihrem Geld gekommen sind – nach wie vor ein Muss, fern der Stadt ein paar tausend Hektar Land zu besitzen, die Jeans und die Cowboystiefel anzuziehen und sich als Rancher niederzulassen. Natürlich hat auch George W. Bush noch unlängst 1 500 Hektar abgelegenes Ödland in der Nähe von Crawford im Westen von Texas käuflich erworben.14 Reichtum zählt offenbar erst als richtiger Reichtum, wenn er die Form von Grundbesitz annimmt.
Auch in Sachen Sozialpolitik ist die texanische Ökonomie fest in der Vergangenheit verwurzelt. Obwohl Texas mit seinem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen in der Mitte der Tabelle der US-Staaten rangiert, sind die Einkommen derart ungleich verteilt, dass es hinsichtlich der unterhalb der Armutsgrenze lebenden Menschen zu den zehn schlimmsten US-Staaten zählt. Betrachtet man soziale Indikatoren wie die Anzahl von Ärzten, den Prozentsatz der College-Absolventen und die Kindersterblichkeit (jeweils proportional zur Bevölkerungszahl), so findet sich Texas im untersten Viertel der USA.15 Und in der Rangliste der Pro-Kopf-Staatsausgaben liegt man – dank der gnadenlosen Haushaltskürzungen des George W. Bush – inzwischen sogar an allerletzter Stelle. Insofern ist wohl davon auszugehen, dass sich die ungleiche Einkommensverteilung noch weiter verschärfen wird.16
Grundbesitz als vorherrschendes Wohlstandskriterium geht mit einem antistädtischen Ressentiment einher. Kein Wunder also, dass man in Texas nicht viel mit Massenverkehrsmitteln, mit sozialem Wohnungsbau, mit kommunalen Spielplätzen oder anderen städtischen Errungenschaften im Sinn hat. Und weil die staatlichen Aktivitäten so unterentwickelt sind, fehlen den Menschen wiederum die richtigen Instrumente, um auf eine effektive Umweltpolitik hinzuwirken. Deshalb hat Texas mehr Wasser- und Luftverschmutzung zu verantworten als jeder andere US-Einzelstaat und jede kanadische Provinz. Für Hunderte von überalterten Großanlagen, Chemiefabriken und Ölraffinerien gibt es keinerlei Umweltschutzbestimmungen. Und Houston, die petrochemische Metropole von Texas, hat infolge seines ständig wachsenden Verkehrsaufkommens seit zwei Jahren Los Angeles als die Stadt mit den höchsten Ozon-Werten der USA abgelöst. George W. Bush ist das freilich offenbar egal. Einer seiner obersten Umweltbürokraten hat einmal bei einem Hearing in Washington bekundet, Ozon sei im Grunde eine harmlose Substanz.17
Auf einem anderen Gebiet liegt Texas seit den späten Neunzigerjahren ebenfalls an der Spitze – bei jener städtebaulichen Entwicklung, die man mit dem Wort sprawl bezeichnet. Gemeint ist das krebsartige Wuchern von Einkaufszentren, Fastfood-Stationen und Discountläden, die heute weite Teile der Landschaft flächendeckend überziehen.18 Man stelle sich eine Stadt vor, die bei brütender Hitze unter einer Smogglocke liegt und bei etwa 20 Prozent weniger Einwohnern als Paris eine dreizehnmal größere Fläche einnimmt. Und doch gibt es in dieser Stadt praktisch keine Fußgänger oder Radfahrer, dafür aber ein Gewirr ständig verstopfter achtspuriger Autobahnen, die sich wie zusammenklebende Spagetti in alle möglichen Richtungen erstrecken. Das etwa ist der Anblick, den uns Houston heute bietet. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhundert imaginierte Shelley London als Hölle auf Erden; in den Vierzigerjahren wollte Bert Brecht diesen Ehrentitel an Los Angeles vergeben: Am Beginn des 21. Jahrhunderts nun präsentiert sich die Großstadt Houston als besonders unmenschliches Inbild eines dekadenten und verschwenderischen Spätkapitalismus.
Wohin primitive Methoden führen
UND schließlich haben primitive Regierungskonzepte und eine primitive Stammesmoral auch ein primitives System der Strafverfolgung hervorgebracht. In Texas werden gegenwärtig härtere Strafen verhängt als irgendwo sonst in der industrialisierten Welt. Mehr als 1 Prozent der Bürger sitzen hinter Gittern, der Staat steckt also prozentual gesehen mehr Menschen in den Knast als jeder andere Einzelstaat der USA. Das sind in absoluten Zahlen mehr als Frankreich, Deutschland und Italien zusammen, wiewohl in Texas nur ein Zehntel der Einwohnerzahl dieser drei Länder leben.19 Das texanische System der Strafverfolgung ist ein unkontrollierter Archipel Gulag mit 250 Distriktsheriffs, mit über 500 städtischen Polizeibehörden, mit mehr Richtern als in ganz Großbritannien und etwa zwei Dutzend staatlichen Behörden und Agenturen, die durchweg nahezu autonom funktionieren.20 Laut texanischer Verfassung steht es, selbst wenn sie das wollte, nicht in der Macht der Legislative, dieses fürchterliche Durcheinander neu zu organisieren.21 Angesichts Tausender von Strafverteidigern, denen ebenfalls am Erhalt des Status quo gelegen ist, wird ein ernsthafter Wandel noch auf sich warten lassen, es sei denn, dass „eine Reform für einige oder alle der Beteiligten materielle Vorteile bringt“22 .
Das texanische Strafverfolgungssystem ist auch auf internationaler Ebene ins Gerede gekommen, weil seit den Siebzigerjahren mehr als 200 Häftlinge hingerichtet wurden (davon knapp 140 allein in der Bush-junior-Ära). Erwartungsgemäß haben die Repräsentanten des Staates auf die Proteste stets beleidigt und mit Ressentiments reagiert. So erklärte etwa Vizegouverneur Rick Perry am 22. Juni, dem Vorabend der Hinrichtung von Gary Graham: „Ich glaube nun einmal, dass wir hier in einer ziemlich guten Gegend leben, und ich glaube, dass einige Leute Texas aus politischen Gründen als nicht so gute Gegend an den Pranger stellen. Ich werde die Ehre von Texas auch weiterhin mit allen erdenklichen Mitteln verteidigen.“23 Die Ehre ihres Staates verteidigen – zu mehr sind die texanischen Politiker offenbar nicht imstande. Während sich zugleich – dank ihrer Unfähigkeit – die sozialen Verhältnisse weiter verschlechtern.
Nach der Hinrichtung vom 22. Juni war in vielen texanischen Zeitungen zu lesen, Graham sei nun mal ein Mörder und habe deshalb den Tod verdient. Aber nirgends konnte man lesen, dass Graham für Verbrechen hingerichtet wurde, die er im Alter von weniger als achtzehn Jahren begangen hatte. Und wie ihm ist es acht weiteren Häftlingen ergangen, die seit 1985 in Texas in den Tod geschickt wurden.24 Damit hält Texas an einer juristischen Praxis fest, die fast überall in der Welt abgeschafft wurde, mit Ausnahme von Iran, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien und dem Jemen. Hier zeigt sich an einem weiteren Beispiel, wie weit Texas (wie die USA insgesamt) hinter dem Rest der Welt zurückgeblieben ist.
Eine inkompetente Staatsregierung provoziert allerdings nicht nur Kritik, sie kann unter Umständen auch von dieser Kritik profitieren. Die texanische Verfassung trägt wenig zum Schutz und Erhalt der Autonomie des Landes bei, sondern unterläuft diese permanent, indem sie die bundesstaatlichen Gerichte und andere Behörden der Zentralregierung immer wieder dazu zwingt, in Texas einzugreifen und gegen die mannigfachen Missstände vorzugehen – was erstens dazu führt, dass Texas immer abhängiger vom Bund wird, und was zweitens seine vielen selbst ernannten Patrioten gegen diese Abhängigkeit aufbegehren lässt. Diese Abhängigkeit von der Bundesregierung hat außerdem den Effekt, dass Texas immer tiefer in die Bundespolitik hineingezogen wird. Das erklärt auch, warum der Staat seit Beginn des 20. Jahrhunderts so viele Politiker von nationaler Bedeutung hervorgebracht hat. Das sind neben Lyndon B. Johnson, Bush sr. und Bush jr. so gewichtige politische Figuren wie Sam Rayburn, der langjährige Sprecher des Repräsentantenhauses, Lloyd Bentsen jr., Finanzminister in der Clinton-Regierung, oder James Baker, der Außenminister von Bush sr., sowie viele andere Veteranen der Washingtoner Politik.25
Die rückständige politische Struktur von Texas tritt nicht zuletzt in der außergewöhnlichen Einheitlichkeit seiner politischen Klasse zutage. In dieser oligarchischen Republik ist es begüterten Einwohnern und Unternehmen nicht nur gestattet, hinter der politischen Bühne die Fäden zu ziehen, diese Aufgabe ist ihnen vielmehr regelrecht aufgetragen, um die Interessen ihrer Klasse abzusichern – mit dem Ergebnis, dass die Superreichen, die mehrheitlich gemäßigt oder krass reaktionäre Positionen vertreten, massiv in der Politik mitmischen, mithin eine ungeheuer starke politische Kraft darstellen, „die in der Konfrontation mit den weitgehend entpolitisierten Massen häufiger die Oberhand behält, als dass sie unterliegt“26 . Dabei spielt die Tatsache, dass die Großgrundbesitzer heutzutage ihren Reichtum eher dem Erdöl und dem Erdgas als der guten alten Viehzucht verdanken, nur eine untergeordnete Rolle. Der Politisierungsgrad der herrschenden Klasse liegt heute sogar höher als früher, weil der Energiesektor viel stärker auf bundesstaatliche Steuerprivilegien und Subventionen angewiesen ist.
Überhaupt agiert die texanische Energiebranche auf der Ebene der US-amerikanischen Bundespolitik wie eine Art innenpolitischer Opec: eine Unternehmerclique, die den Treibhauseffekt für einen Mythos und die smogbedingten Gesundheitsrisiken für weit übertrieben hält und die im Übrigen glaubt, dass jeder US-Bürger möglicht viel Benzin verbrennen sollte. Diese Klasse kann an einem Auto, einer Straße oder einer Tausend-Quadratmeter-Villa erst dann Gefallen finden, wenn alles mit überdimensionierten Kühlschränken, riesigen Fernsehschirmen, vollelektronischen Hometrainern und anderen Energie fressenden Spielereien vollgestopft ist. Es ist diese Unternehmerclique, die George W. Bush bereits 1978 bei seinen erfolglosen Kandidaturen für den Kongress und bei seinen beiden Kampagnen für die texanischen Gouverneurswahlen bedingungslos den Rücken stärkte, wie sie es auch jetzt wieder bei seiner Bewerbung um das Präsidentenamt tut. Bushs wichtigster Förderer ist bezeichnenderweise die Ölfirma Enron, zudem sind mindestens 25 seiner bedeutendsten Sponsoren auf die eine oder andere Weise mit der Ölindustrie verbandelt.27 Die Gründe für diese Koalition liegen auf der Hand. Als Sohn eines Ölindustriellen, der selbst in der Ölbranche tätig war, ist George W. Bush ein Lokalpatriot, dessen Loyalität zu seinem Heimatstaat durch die Schul- und Studienjahre an der Ostküste, an der Yale University und an der Harvard Business School nur noch stärker wurde. Als Politiker, der stets auf seine Popularität bedacht ist (als College-Student soll er sich die Namen von 1 000 seiner Mitstudenten eingeprägt haben, um sich bei allen lieb Kind zu machen), fühlt er sich unter den texanischen Sprüche- und Geschäftemachern richtig zu Hause.28
Dabei ist er ein rigider Konservativer, der deutlich weiter rechts steht als sein Vater und auch stärkere Ressentiments gegen „die Intellektuellen“ hegt, insbesondere wenn sie von der liberaleren Ostküste stammen. Das zeigt eine Wahlkampf-Episode, die sich Anfang September in Illinois abspielte. Als Bush junior einen Journalisten der New York Times erblickte, sagte er zum Vizepräsidentschafts-Kandidaten Dick Cheney: „There is Adam Chlymer, major-league asshole from the New York Times.“ Der Satz wurde von einem Mikrofon eingefangen, was Bush bedauerte. Bei dem Journalisten hat er sich nicht entschuldigt.29
Seit Bill Clinton ins Präsidentenamt eingerückt ist, haben sich die USA bereits zu einem Gutteil texanisch eingefärbt: Seit 1992 ist die Zahl der Gefängnisinsassen um 50 Prozent gestiegen, die Todesstrafe wird immer häufiger verhängt, und der Kampf gegen Drogen setzt zunehmend auf die Androhung drakonischer Strafen. Sollte jedoch George W. Bush im November zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden, dann würde sich diese Entwicklung gewiss noch beschleunigen.
Aus dem Engl. v. Niels Kadritzke
* Journalist, Autor von „The Frozen Republic: How the Constitution is Paralyzing Democracy“, New York (Harcourt Brace) 1996.
