Gaddafi – Wandel als Überlebenskunst
Von BRUNO CALLIES DE SALIES *
IM September 2000 hatte Libyen seinen großen Auftritt in allen Nachrichtenmedien: Es waren die alten Kontakte Gaddafis zur nationalen Moro-Befreiungsfront (MNLF), die letztlich zur Freilassung der westlichen Geiseln auf der Insel Jolo führten. Dass es dem Regime in Tripolis gelang, die Isolation zu durchbrechen, in die es wegen seiner angeblichen oder tatsächlichen Unterstützung des internationalen Terrorismus geraten war, lag jedoch vor allem an der neuen libyschen Diplomatie in Afrika. Nachdem er der Aussöhnung mit dem Westen näher gekommen ist, strebt Oberst Muammar al-Gaddafi nunmehr eine führende Rolle im Kreis der Entwicklungsländer an.
„Als ich mich schlafen legte, hatte ich vier Millionen Libyer an meiner Seite, als ich erwachte, waren es vierhundert Millionen Afrikaner.“ Mit diesen Worten hat Oberst Muammar al-Gaddafi seine intensiven diplomatischen Aktivitäten in Afrika illustriert – eine Politik, die ihm in den vergangenen Jahren seine größten Erfolge beschieden hat.
Es begann damit, dass Gaddafi 1994 die Souveränität des Tschad über den so genannten Aouzou-Streifen anerkannte und seine Unterstützung für die Widerstandsbewegungen der Tuareg und Tubu einstellte. Im Mai 1997 reiste er zu den muslimischen Neujahrsfeiern in Nigeria und Niger, im Februar 1998 stellte er den Plan für eine „Gemeinschaft der Sahel/Sahara-Staaten“ (Comessa)1 vor. Die zentrale Idee dieses Staatenbundes ist der Anschluss der afrikanischen Binnenländer an das wohlhabende und ölreiche Libyen, das Entwicklungsprojekte wie den Bau einer asphaltierten Straße durch die Sahara nach Niger finanzieren könnte. Außerdem soll im Rahmen des Comessa-Projekts eine Afrikanische Bank für Handel und Entwicklung gegründet werden, deren Kapitaleinlage zu 75 Prozent aus Libyen stammen wird.
In Tripolis hat man sich außerdem bemüht, bei einer Reihe von Konflikten auf dem afrikanischen Kontinent den Vermittler zu spielen – in Sierra Leone, Somalia, dem Sudan, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo. Vor allem in den Staaten, die sich von Frankreich im Stich gelassen fühlten, konnte Libyen an Einfluss gewinnen, indem es verschiedenen Länder mit Krediten und Hilfsgeldern unterstützte und ihre ausstehenden Beitragszahlungen an die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) beglich.
Natürlich wollte der „Revolutionsführer“ Gaddafi sein Land mit dieser neuen Politik aus der achtjährigen Isolation befreien, in die es nach der Explosion einer Boeing der US-Fluggesellschaft PanAm im Dezember 1988 über dem schottischen Ort Lockerbie geraten war (siehe Kasten). Libyen setzte auf die panafrikanische Idee und bemühte sich intensiv, die Einheit des Kontinents zu fördern und sich zugleich auf internationaler Ebene zu profilieren. Beim außerordentlichen OAU-Gipfel in Libyen vom September 1999, auf dem über einen afrikanischen Staatenbund debattiert wurde, fehlte kaum ein Staat des Kontinents. „Afrika braucht die Einheit, und wir haben keine Zeit zu verlieren“, betonte der libysche Staatschef damals.
Gaddafi verfolgt ein ehrgeiziges Ziel: die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Afrika“ – ein politisches Gebilde nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika oder der Europäischen Union. In der Realität wird derzeit allerdings nur über eine weitgehende „Verschlankung“ der Strukturen der OAU verhandelt.
Auf dem Gipfeltreffen ließ es sich Gaddafi nicht nehmen, die Söhne von Kwame Nkrumah und Patrice Lumumba mit dem höchsten libyschen Orden, der „Afrika-medaille“ auszuzeichnen. In der Abschlusserklärung des Gipfels fanden sich die Teilnehmer bereit, zu erklären, dass „Oberst Gaddafi sehr anregende Vorschläge gemacht hat, die auf seinen Vorstellungen von einem geeinten und starken Afrika beruhen, das sich den globalen Herausforderungen stellen und eigenverantwortlich handeln kann, das in der Lage ist, die natürlichen und humanen Ressourcen des Kontinents zu nutzen, um die Lebensbedingungen der Völker zu verbessern.“
Im Juli 2000, auf dem Gipfeltreffen von Lomé, das zu 95 Prozent von Libyen finanziert wurde, ist das ehrgeizige Projekt eines afrikanischen Staatenbundes dann endgültig abgesegnet worden – derzeit geht es um die Ratifizierung in den einzelnen Staaten.
Gaddafi hat unmittelbar nach diesem Gipfel, bei einem Staatsbesuch in Ghana, seinen Standpunkt noch einmal bekräftigt: „Afrika besteht nicht aus fünfzig Staaten. Afrika ist eine Nation, ein Volk, eine Kultur, ein Verteidigungsbündnis, und es kennt keine (inneren) Grenzen.“ Dann fügte er hinzu, die afrikanischen Führer, die eine solche Einheit nicht wünschten, sollten „abtreten“ und sich „zu ihren Herren flüchten“. Noch im Sommer 2000 hatte der libysche Revolutionsführer alle afrikanischen Staaten aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Weltbank einzustellen: „Wenn das wirklich eine Weltbank sein soll, dann muss sie uns allen gehören und darf uns keine Vorschriften machen. Aber genau das tut sie: Sie zwingt den Völkern ihren Willen auf.“2 Am 24. Juli 2000, anlässlich der 6. Konferenz der Afrikanischen Regionalorganisation für Satellitenkommunikation (Rascom) in Tripolis, rief Gaddafi zur Schaffung eines afrikanischen Satellitennetzwerks auf, das allen Bewohnern des Kontinents die Möglichkeit bieten solle „untereinander und mit der übrigen Welt zu kommunizieren“.
Eine Strategie gegen drohende Sanktionen
LIBYENS Erdölexport, der zu neun Zehnteln nach Europa geht, hat die Jahre der politischen Isolation unbeschadet überstanden. Die geographische Nähe der Volksrepublik, die hohe Qualität des Rohöls und die Ergiebigkeit der Lagerstätten (die bei der heutigen Förderquote noch sechzig Jahre lang ausgebeutet werden können) – all das bewog die europäischen Länder, sich den wiederholten Aufforderungen der USA zur Ausweitung des Embargos auf libysches Erdöl und Erdgas zu verweigern.3 1998 gab es in Libyen rund zwanzig ausländische Ölgesellschaften (zu Beginn der neunziger Jahre waren es nur sieben gewesen), die Erdölförderung und die Erschließung neuer Ölvorkommen betreiben.
Das Embargo hat auch keineswegs dazu geführt, dass libysche Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen konnten. Im Gegenteil: Die Volksrepublik kaufte sich in ausländische Firmengruppen ein (etwa in die britische Hotelkette Metropole oder die tschechische Corinthia-Gruppe) und schloss Verträge mit westlichen Industrieunternehmen (etwa mit Thyssen in Deutschland oder Alcatel in Frankreich).
Da man in Libyien Sanktionen der Art fürchtete, unter denen der Irak zu leiden hat, wurde Sorge getragen, dass bereits 1992 zwei bis drei Milliarden Dollar (nach Angaben des Internationalen Währungsfonds IMF) von libyischen Konten bei europäischen Banken in den Nahen Osten transferiert wurden. Darüber hinaus bemühte man sich um den Ausbau bilateraler wirtschaftlicher und finanzieller Zusammenarbeit mit bestimmten Staaten. Im Juli 1995 unterzeichneten Libyen und Russland ein Handelsabkommen und Verträge über die Kooperation auf technischer Ebene im Gesamtwert von 1,5 Mrd. US-Dollar (über den Bau von Pipelines, Raffinerien und Stromleitungen bzw. libysche Investitionen). Auch mit Spanien (im Februar 1998) und Deutschland (im April 1998) wurden Wirtschaftsabkommen geschlossen. Im Juli 1998 kam es dann zu einer Aussöhnung mit der einstigen Kolonialmacht Italien, mit der anschließend über Ölgeschäfte und finanzielle Beteiligungen verhandelt wurde.
Auch Frankreich hat in der Zeit von 1996 bis 1998 eine Reihe von Wirtschaftsdelegationen nach Tripolis entsandt.4 Desgleichen hat die libysche Volksrepublik ihre Handelskontakte und Finanzbeziehungen zu einer Reihe von arabischen Staaten ausgebaut. Wichtigster Handelspartner Libyens in der arabischen Welt ist inzwischen Tunesien – und dies bei einer Einfuhrquote von nur 2,6 Prozent. Auch mit Ägypten wurden mehrere Wirtschaftsabkommen geschlossen. Im Juli 1998 erklärte der für Auslandsinvestitionen zuständige Funktionär des libyschen Regimes, man habe „Guthaben in einigen europäischen Ländern auflösen“ und die Gelder in Höhe von bislang 440 Mio. Dollar in ägyptische Staatsbetriebe investieren können. Und er kündigte den Plan an, dieses Volumen in den nächsten drei Jahren zu verdoppeln. Zwischen Tripolis und Kairo wurde am 13. Juni 1997 ein Rahmenabkommen über die Schaffung einer Freihandelszone unterzeichnet. Inzwischen nimmt Ägypten den zweiten Rang unter den arabischen Handelspartnern Libyens ein (mit 2,2 Prozent der libyschen Importe). Allerdings gehört Ägypten seit langem zu den politischen Verbündeten der USA in der Region, die Zunahme wirtschaftlicher und finanzieller Bindungen an Libyen löste daher in Washington heftigen Widerspruch aus. Nachdem einige Stimmen die Kürzung der US-Finanzhilfe an Ägypten gefordert hatten, zog man es in Kairo vor, die mit dem Nachbarland vereinbarten Projekte zu verzögern oder ganz aufzugeben.
Zur Annäherung zwischen Libyen und seinen Nachbarn Ägypten und Algerien trug auch die Auseinandersetzung mit dem Islamismus bei. Im März 1999 wurde ein Auslieferungsabkommen zwischen Ägypten und Libyen vereinbart. Bereits im April 1995 hatten Oberst Gaddafi und der algerische Staatspräsident Liamine Zéroual im algerischen Aïn Amenas eine gemeinsame Erklärung gegen Extremismus und Terrorismus unterzeichnet, deren praktischer Nutzen sich vor allem im Jahre 1996 zeigte, als Libyen vermutlich 500 algerische Islamisten an die Machthaber in Algier auslieferte. Mit dem Libanon (April 1998) und Jordanien (Juni 1998) wurde eine Reihe von Wirtschaftsabkommen geschlossen.
Zugleich bemühte sich Libyen, auf diplomatischer Ebene in mehreren Bereichen einen Ausgleich mit der angelsächsischen Welt anzubahnen. So erhielt Großbritannien von 1992 bis 1995 wichtige Informationen über die libysche Unterstützung der Irisch-Republikanischen Armee (IRA). Und auch den USA signalisierte die Volksrepublik wiederholt ihre Gesprächsbereitschaft. So bezeichnete Gaddafi Präsident Clinton als einen „guten Mann“ und forderte ihn auf, die Sanktionen aufzuheben und US-Firmen die Möglichkeit zur Durchführung von Infrastrukturprojekten in Libyen zu geben.
Gegenüber Frankreich fand sich Libyen bereit, Entschädigungszahlungen in Höhe von 70 Mio. Mark an die Angehörigen der 170 Opfer des Anschlags auf eine DC 10 der französischen Fluggesellschaft UTA zu zahlen, die 1989 über Nigeria abgestürzt war. Ein Gericht in Paris hatte 1999 libysche Geheimdienstangehörige als Urheber des Attentats in Abwesenheit verurteilt. Auch in den diplomatischen Beziehungen zu Italien trat eine Entspannung ein. Nachdem sich Rom im Juli 1998 in einer offiziellen Erklärung für das während der Kolonialzeit begangene Unrecht entschuldigt hatte, stellte Libyen italienischen Staatsbürgern frei, sich wieder auf seinem Staatsgebiet niederzulassen. Wenige Wochen darauf erklärte Rom, dass Libyen nun wieder mit allen Rechten in den Kreis der Mittelmeerrandstaaten aufgenommen werden müsse.
Weiterhin gelang es der Volksrepublik, diplomatische Beziehungen zum Vatikan aufzunehmen, dem während der Krisensituation in Algerien daran gelegen war, seine Position im Maghreb zu stärken. Als der Apostolische Nuntius am 10. März 1997 sein Beglaubigungsschreiben überreichte, zeigte er sich angetan von „der Religionsfreiheit, deren sich die katholische Kirche in Libyen erfreut und den Örtlichkeiten, die man den Geistlichen zur Verfügung gestellt hat“.
1999 durfte Libyen mit Beobachterstatus an der Konferenz der EU-Staaten und der Mittelmeerrandstaaten in Stuttgart teilnehmen; im selben Jahr nahm Großbritannien wieder volle diplomatische Beziehungen zu Libyen auf. Und am 1. Dezember 1999 reiste mit dem italienischen Ministerpräsidenten Massimo D’Alema der erste europäische Regierungschef nach Tripolis. Beim europäisch-afrikanischen Gipfel in Kairo, am 4. April 2000, wurde Oberst Gaddafi von Romano Prodi, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, zu einem zweistündigen Gespräch empfangen. Bei dieser Gelegenheit forderte Irlands Premierminister Ahern: „Wir müssen die Beziehungen normalisieren, das ist sehr wichtig. Schließlich sind die Sanktionen aufgehoben, und wir haben völlig neue Verhältnisse.“
dt. Edgar Peinelt
* Forschungsdirektor am Forschungszentrum der Hochschulen von Coëtquidan-Saint-Cyr (CREC-Saint-Cyr); von ihm erschien zuletzt „Le Maghreb en Mutation“, Paris (Maisonneuve & Larose) 1999.