Das Ohr an der Welt
DIE US-amerikanischen Nachrichtendienste waren nicht in der Lage, die Angriffspläne der Flugzeugentführer vom 11. September aufzudecken und ihre Aktionen zu stoppen. Auch das weltweite Abhörsystem Echelon der National Security Agency (NSA) hat nichts genützt. Gleichwohl haben die Geheimdienste nicht versagt, denn sie sollen in erster Linie nicht gegen drohende Gefahren wie terroristische Anschläge schützen, ihr Auftrag besteht vielmehr darin, den USA weltweit den Zugang zu allen nur denkbaren Informationen zu ermöglichen und auf diese Weise die militärischen, wirtschaftlichen und politischen Interessen der USA immer stärker durchzusetzen.
Von NICKY HAGER *
Die Gründungskonferenz der Vereinten Nationen im April 1945 war für die Entstehung einer neuen Weltordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ein entscheidender Moment. Im Opernhaus von San Francisco kamen Delegierte aus über fünfzig Ländern zusammen, um ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte zu bekräftigen und sich zu geloben, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren. Und sie beschworen, als Fundament der Vereinten Nationen, die Gleichberechtigung „aller Nationen, ob groß oder klein [. . .], die als gute Nachbarn in Frieden miteinander leben“ sollen.
Mit dieser Konferenz begann jedoch zugleich eine neue Ära der Spionage. US-Präsident Roosevelt hatte sich, in einer scheinbar großzügigen Geste, nachdrücklich als Gastgeber der Konferenz angeboten. Seine Gastfreundschaft war jedoch nicht ohne Hintergedanken: Die US-Amerikaner wollten, dass ihre Geheimdienstleute die Delegierten der anderen Länder – der großen wie der kleinen – überwachen konnten, wenn sie sich telefonisch mit ihren Hauptstädten über ihre Verhandlungspositionen verständigten. Die verschlüsselten Telegramme der einzelnen Delegationen wurden von den US-amerikanischen Telegrafenfirmen an die Geheimdienste weitergereicht und den Dechiffrierungsspezialisten der US Army übergeben, die rund um die Uhr an den Texten arbeiteten. Die entschlüsselten Telegramme halfen der US-Delegation, ihre Ziele in den Kontroversen über die künftige Ausgestaltung der neuen internationalen Organisation durchzusetzen. In den Augen der beteiligten Geheimdienstler war die Operation ein Riesenerfolg.
Die US-Delegation machte sich auch dafür stark, die UN-Zentrale auf US-amerikanischem Boden zu etablieren – ebenfalls mit der geheimen Absicht, ihren Lausch- und Codeknacker-Teams die Arbeit zu erleichtern. Diese Spezialisten der elektronischen Spionage wurden bald in der National Security Agency (NSA) zusammengefasst. Heute ist die NSA die größte nachrichtendienstliche Agentur der Welt und überwacht die elektronische Kommunikation praktisch aller Länder dieser Erde.
Üblicherweise stellen wir uns geheimdienstlichen Aktivitäten als ein Duell zwischen den Spionen der Supermächte vor, das mehr oder weniger gefährliche und absurde Formen annimmt, sich aber gegenüber den anderen Problemen und politischen Konflikten der Welt verselbstständigt hat. Dabei dienten in den letzten fünfzig Jahren die umfangreichen geheimdienstlichen Kapazitäten, die im Kampf gegen die faschistischen Achsenmächte und später gegen die Sowjetunion aufgebaut wurden, auch dem Zweck, die weltpolitische Führungsposition der USA abzusichern. Dieses heimliche Ziel der US-Außenpolitik dokumentiert das unlängst erschienene Buch „Body of Secrets“ des US-Journalisten James Bamford, der schon 1982 den ersten Bericht über Funktion und Arbeit des NSA verfasst hat.1
Bamford enthüllt, dass die NSA über einen Jahresetat von über 7 Milliarden Dollar verfügt, wozu noch weitere Milliarden für die Abhörsatelliten kommen. Die Behörde hat über 60 000 Angestellte, das sind mehr Mitarbeiter als CIA und FBI zusammengenommen. Sie liegt etwas von Washington entfernt und bildet so etwas wie eine eigene kleine Stadt, bestehend aus fünfzig mit Hightech voll gestopften Gebäuden, die, von Sicherheitszäunen umgeben, von bewaffneten Wachposten beschützt werden.
Seit die weltweiten Geschäftsbeziehungen mehr und mehr über elektronische Kommunikationssysteme laufen, ist das Abhören all solcher Kommunikationswege zur wichtigsten Form der internationalen Spionage geworden. Die Aufgabe der Fernmelde- und elektronischen Aufklärung der NSA wird auch signals intelligence, abgekürzt SigInt, genannt – im Gegensatz zu HumInt, also der Aufklärung durch den Einsatz von Menschen. Unterstützt wird die SigInt der NSA durch die vier ihr eng verbundenen Agenturen in Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland. Zusammen bilden sie die so genannte Ukusa-Allianz.
Die Überwachungssysteme der NSA sind zwar ein höchst raffiniertes und mächtiges Instrument, und doch ist ihre Leistungsfähigkeit begrenzt, wie die schockierte Welt am 11. September entdecken musste (siehe Kasten). So wie ein Hightech-Raketenabwehrsystem als Abwehr gegen ein ziviles Flugzeug nichts vermocht hätte, so können auch Hightech-Überwachungssysteme nur wenig gegen die unaufwendigen Kommunikationswege einer gut organisierten terroristischen Zelle ausrichten.
Die US-amerikanische signals intelligence diente überwiegend nicht der Verteidigung der USA gegen eine Bedrohung von außen. Weit öfter sollte sie gezielt Informationen beschaffen, die als Unterstützung der kriegerischen Handlungen von Nutzen sein konnten, und zur Durchsetzung außenpolitischer Ziele die „grundlegenden Rechte“ anderer Nationen unterminieren. Wie NSA-Direktor William Studeman in einem Memorandum an seine Mitarbeiter im April 1992 resümierte, gelten die „militärische Aufklärung“ und der „weltweite Zugang zu elektronischer Kommunikation als die beiden Standbeine, auf denen die NSA stehen muss“.
Eines der Themen, die nach 1945 in der erfolgreich belauschten New Yorker UN-Zentrale beraten wurden, war die Teilung Palästinas. Das Ergebnis war ein Konflikt, der die Region seitdem zu einem der explosivsten Krisenherde und zu einem Zentrum politischer Gewalt gemacht hat. Beim Teilungsbeschluss vom Mai 1945 übten die USA auf einige Länder massiven Druck aus: Insbesondere die drei kleinen Länder Liberia, Haiti und die Philippinen wurden kurz vor der Abstimmung gedrängt, doch noch für die Teilung zu stimmen. Der damalige US-Verteidigungsminister James Forrestal schrieb in seinem Tagebuch, die angewandten Methoden, „andere Länder unter Druck zu setzen“, seien „fast schon skandalös“.
Der Kalte Krieg diente als Deckmantel für viele geheimdienstliche Operationen gegen Länder und Gruppen, die sich gegen die US-Regierung stellten. Zu Beginn der Sechzigerjahre richteten sich solche Operationen vor allem gegen Kuba. Nachdem im April 1961 die von Exilkubanern unternommene und von den USA unterstützte Invasion in der Schweinebucht gescheitert war, ersann der Vereinigte Generalstab in Washington einen Plan, der im Rückblick merkwürdig aktuell anmutet. Wie Bamford enthüllt, setzte diese Geheimstrategie auf eine „Terrorkampagne gegen US-Bürger“, die man Kuba in die Schuhe schieben wollte, um damit eine umfassende Invasion auf der Insel zu rechtfertigen. In einem geheimen Planungspapier hieß es dazu: „Die Listen der Todesopfer in den US-Zeitungen würden eine hilfreiche Welle nationaler Empörung auslösen.“ Der Plan mit dem Codenamen „Operation Northwood“ sah u. a. Flugzeugentführungen und Bombenattentate auf Miami und Washington vor. Die entsprechenden Dokumente enthielten auch die Forderung, „die kubanische Regierung vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit so darzustellen, dass diese [. . .] als alarmierende und unkalkulierbare Bedrohung für den Frieden der westlichen Hemisphäre erscheint“2 . Die Kennedy-Regierung lehnte die „Operation Northwood“ ab, doch zwei Jahre später führte ein ähnlicher – vermutlich inszenierter – „Zwischenfall“ im Golf von Tonking zum Einsatz von US-Truppen im Vietnamkrieg. Die US-Regierung begann damals mit Unterstützung britischer, australischer und neuseeländischer Geheimdienstleute ihre gigantische Geheimdienstoperation in Vietnam, um unter anderem die Angriffsziele für die täglichen B-52-Bomber-Einsätze zu ermitteln.
Die Geschichte der NSA macht deutlich, dass die US-Regierungen gegenüber dem Terrorismus eine flexible Haltung einnehmen, je nachdem von wem die Gewalt ausgeht. Ein aufschlussreiches Beispiel dafür ist die Reaktion auf den israelischen Angriff gegen das NSA-Spionageschiff Liberty während des Sechstagekriegs. Am 8. Juni 1967 attackierten die Israelis, nachdem sie die vor der israelischen Küste patrouillierende Liberty sechs Stunden lang observiert hatten, das US-Schiff mit Flugzeugen und Torpedobooten, bis es praktisch zerstört und die meisten NSA-Mitarbeiter auf dem Schiff entweder tot (34 Mann) oder verwundet waren (171 Mann). Auch die Rettungsboote wurden, sobald sie zu Wasser gelassen waren, beschossen und versenkt. Die Israelis haben den Angriff später als Versehen deklariert. Obwohl die NSA das Gegenteil beweisen konnte, hat die US-Regierung die israelische Erklärung akzeptiert und den Vorfall nicht näher untersucht.
Bamford weist in seinem Buch überzeugend nach, dass die israelischen Militärs seinerzeit genau wussten, was sie taten. Seine Schlussfolgerung lautet, sie hätten damit verhindern wollen, dass die Amerikaner sich Beweismaterial für ein Kriegsverbrechen verschaffen, das sich nur zwanzig Kilometer von dem US-Spionageschiff entfernt ereignete. Denn israelische Soldaten waren damals in der ägyptischen Stadt al-Arish gerade dabei, Hunderte von Zivilisten und Kriegsgefangene zu erschießen. Das Pentagon verhängte eine totale Nachrichtensperre über den Angriff. Den Überlebenden der Schiffsbesatzung wurden Gefängnisstrafen für den Fall angedroht, dass sie über den Vorfall sprechen sollten. Präsident Johnson soll damals gesagt haben, die Versenkung des Schiffes sei ihm egal, er werde „seine Verbündeten nicht in Verlegenheit bringen“3 .
In Neuseeland schwand die öffentliche Unterstützung für die US-Außenpolitik – wie in anderen Ländern auch – mit dem Vietnamkrieg. Dazu kam die ungute Rolle, die die USA damals in der Region spielten, wobei die öffentliche Meinung ausgesprochen negativ auf die Unterstützung Washingtons für die Regime von Suharto und Marcos in Indonesien und den Philippinen sowie auf die heimliche Unterstützung der indonesischen Invasion in Osttimor reagierte. Die Bevölkerung eines „kleinen Landes“ wie Neuseeland stieß sich besonders am Einsatz militärischer Mittel – und daran, dass die Amerikaner zweierlei Maß anlegten, wenn es um die Achtung der Rechte anderer Länder ging. Aber während sich die öffentliche Meinung eine unabhängigere Außenpolitik wünschte, standen die neuseeländischen Geheimdienste dem US-System weiterhin als Außenposten zu Diensten. Obwohl etwa die meisten Neuseeländer für die Unabhängigkeit von Osttimor waren, unterstützten die neuseeländischen Dienste ihre australischen Kollegen bei der Überwachung der timoresischen Bevölkerung. So gaben sie etwa ihre nachrichtendienstlichen Erkenntnisse an die Regierungen in Washington und London weiter, obwohl diese damals mit den indonesischen Geheimdiensten zusammenarbeiteten.
Hier tritt die Ungleichheit innerhalb der geheimdienstlichen Allianz der USA deutlich zutage. Die Mitarbeiter des neuseeländischen Geheimdienstes liefern den Amerikanern alles, was diese verlangen, hüten sich aber davor, energisch auf irgendwelchen Gegenleistungen zu beharren. Sie glauben auch, dass das von ihnen praktizierte Aushorchen von Freunden, Nachbarn und Handelspartnern ein geringer Preis für das Privileg sei, dass sie eine besondere Beziehung zum mächtigsten Land der Welt unterhalten dürfen. Mit Sicherheit wird diese Sicht der Dinge auch von den britischen und den anderen Mitgliedern der Geheimdienst-Allianz geteilt.4
Im Zuge meiner Recherchen über das weltweite Überwachungssystem Echelon5 konnte ich Gespräche mit einigen Mitarbeitern des neuseeländischen Geheimdienstes führen, die mit den wöchentlich tausenden von Geheimdienstberichten der NSA befasst sind. Ihre Überwachungsziele spiegeln die Prioritäten und Interessen der US-Regierung wider. So spuckten ihre Teleprinter beispielsweise in den Achtzigerjahren endlose Ausdrucke von in Afghanistan aufgefangenen Telefongesprächen aus, die gesammelt wurden, um den „Freiheitskämpfern“ zu helfen, die damals gegen die Russen kämpften – unter ihnen war auch Ussama Bin Laden.
Andere neuseeländische Geheimdienstler sammelten auf Anfrage der NSA nachrichtendienstliches Material über den pazifischen Raum. Dabei hatten sie es keineswegs auf Terroristen abgesehen, sondern auf Informationen über politische, ökonomische und militärische Vorgänge in der Region. Angepeilt werden im Rahmen solcher Operationen die Büros von Regierungschefs, Ministern, Ministerien, der Polizei, des Militärs, von Oppositionspolitikern und Nichtregierungsorganisationen, und zwar umfassend und kontinuierlich in allen Ländern. Alle regionalen Organisationen und Handelskonferenzen werden ebenso abgehört wie die in der Region tätigen Unterorganisationen der UNO.
Dabei sind die geheimdienstlichen Erkenntnisse über den südlichen Pazifik auf den ersten Blick häufig völlig unerheblich. Aber das komplette Insiderwissen über die Pläne, Probleme und Verhandlungspositionen anderer Länder kann im Zweifelsfall einen ganz konkreten Vorteil bedeuten. Einer der Geheimdienstanalytiker erzählte mir zum Beispiel voller Empörung die Geschichte von der Überwachung des (pazifischen) Inselstaats Kiribati. Dieses winzige Land, dessen wichtigste natürliche Ressource seine Fischbestände sind, steht wirtschaftlich auf wackligen Beinen. Nachdem US-amerikanische Thunfischtrawler jahrelang in ihren Gewässern gewildert hatten, fand die Regierung von Kiribati ein russisches Fischereiunternehmen, das bereit war, für die Fangrechte zu bezahlen. Obwohl der Kalte Krieg damals schon in Tauwetter übergegangen war, löste dies in den Spionageorganisationen die antikommunistischen Alarmglocken aus. Die neuseeländischen Geheimdienstler hörten alle Ferngespräche von und nach Kiribati ab und lieferten ihre Tonbänder den USA ab. Diese benutzten die Informationen, um das angestrebte Fischereiabkommen zu torpedieren, was am Ende auch glückte – eine weltpolitische Marginalie, die für den Kleinstaat jedoch eine Katastrophe war.
Die Nachfolger der Geheimdienstler, die 1945 die Konferenz von San Francisco belauscht haben, sind nach wie vor damit beschäftigt, Einfluss auf das Weltgeschehen zu nehmen. Ihre neuseeländischen Kollegen berichten, wie die US-Delegation während der Gatt-Verhandlungen in den 1980er- und 1990er-Jahren, als sich die Vertreter der USA und der europäischen Länder in den Haaren lagen, von der NSA mit einem stetigen Strom erlauschter Informationen versorgt wurde. Bamford beschreibt, wie 1995 ein Abhörteam der NSA nach Genf geflogen wurde, um während der japanisch-amerikanischen Verhandlungen über die Zölle für Autoimporte die japanischen Vertreter und die Manager von Toyota und Nissan zu belauschen. Und die kanadische Exgeheimdienstlerin Jane Shorten hat aufgedeckt, wie die mexikanische Handelsdelegation während der Verhandlungen über das Nafta-Abkommen von 1992 überwacht wurde.
Solche Spionagemethoden, wie sie vor 56 Jahren in San Francisco erstmals eingesetzt wurden, hätten auch dazu dienen können, die Hoffnungen der UN-Gründer auf eine neue Ära der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu realisieren. Eher das Gegenteil ist eingetreten. Wie die militärischen, so stabilisieren auch die geheimdienstlichen Operationen eine Weltordnung, die weit davon entfernt ist, die 1945 verkündeten Ziele umzusetzen: gleiche Rechte für alle Länder – ob große oder kleine – zu gewährleisten und die Welt vor Kriegen zu bewahren.
dt. Niels Kadritzke
* Autor von „Secret Power, New Zealand’s Role in the International Spy Network“, Nelson, Neuseeland (Craig Potton Publishing) 1996.
