Drei israelische Politiker rekapitulieren den Oslo-Prozess
Von AMNON KAPELIOUK *
WORAN sind die Friedensverhandlungen zwischen der israelischen Regierung unter Ehud Barak und der Palästinensischen Autonomiebehörde gescheitert? Ein Jahr nach dem überwältigenden Wahlsieg von Ariel Scharon gibt es über diese Frage immer noch scharfe Kontroversen. Hat Jassir Arafat damals wirklich ein „großzügiges Angebot“ zurückgewiesen und wieder einmal eine historische Chance zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts verpasst?
In Israel sind unlängst drei Bücher erschienen, deren Autoren in den Oslo-Prozess und die damaligen diplomatischen Bemühungen eingebunden waren und neue Einzelheiten über die mühsamen Verhandlungen zu berichten wissen.1 Alle drei waren auch an der Formulierung von Baraks Strategie beteiligt und rücken von diesen Positionen nicht ab, doch sie versuchen, die Gründe des Scheiterns zu analysieren, und haben in ihrer persönlichen Sicht der Ereignisse durchaus Interessantes beizutragen.
Jeder der drei Autoren formuliert seine Kritik an der israelischen Haltung. Jossi Beilin, Justizminister unter Ehud Barak, widmet sein Buch dem damaligen Regierungschef, macht aber deutlich, dass er mit dessen Vorstellungen und Vorgehensweise gelegentlich nicht einverstanden war. Reich an Detailinformationen, aber nur selten selbstkritisch ist der Bericht von Gilad Scher, der damals Baraks persönlicher Referent war. In dem Buch von Schlomo Ben-Ami, einst Minister für Außenpolitik und Innere Sicherheit, wird vorwiegend die Gegenseite kritisiert: Immer wieder ist von den „Feinden“ die Rede, womit die Palästinensische Autonomiebehörde gemeint ist. „Für Arafat“, schreibt Ben-Ami, „war Oslo nur ein groß angelegtes Täuschungsmanöver. Er hat sich auf diese Verhandlungen eingelassen, nicht um den Grundsatz ‚Zwei Staaten für zwei Völker‘ anzuerkennen, sondern um die Ausgangsbedingungen für seine Strategie zu verbessern, die aus einer Mischung aus politischen und terroristischen Aktivitäten besteht und letztlich darauf gerichtet ist, Israel das Existenzrecht abzusprechen“ (S. 358).
Im Unterschied zu den beiden anderen Autoren äußert sich Ben-Ami abfällig über die Oslo-Verträge und spart nicht mit Spitzen gegen Schimon Peres, den Architekten dieser Abkommen. Noch etwas fällt auf: Während die Arbeiten von Beilin und Scher sehr detailgenau sind und eine Vielzahl von Daten und Zitaten enthalten, bleibt Ben-Ami stets im Allgemeinen – sein Buch wirkt wie ein langes Gespräch über dies und jenes, das kaum Belege bietet, dafür aber um so mehr polemische Ausfälle. Das erste der vier Kapitel ist ausschließlich der Biografie des Autors gewidmet – nicht uninteressant, aber in einer Arbeit mit dem Titel „Welche Zukunft hat Israel?“ wirkt das doch etwas deplatziert.
Gezielte Fälschung der Resolution 242
ÜBERDIES enthält Ben-Amis Arbeit zahlreiche Fehler, darunter etliche gravierende. Dass dem Autor die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats vom 22. November 1967 missfällt, gibt ihm längst noch nicht das Recht, sie umzuschreiben: Um den Unterschied zwischen der Resolution 425 von 1978 und der Resolution 242 zu erläutern, erklärt Ben-Ami, erstere fordere „nur den Rückzug, ohne Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu empfehlen. In der Resolution 242 ist dagegen von Rückzug nicht die Rede, sie sieht vielmehr Verhandlungen über die Festlegung sicherer und anerkannter Grenzen vor“ (S. 140). Doch ein Blick auf den Originaltext der Resolution genügt, um festzustellen, dass schon im ersten Absatz, gleich nach der Präambel, der „Rückzug der israelischen Streitkräfte“ angemahnt wird, von Grenzverhandlungen dagegen im gesamten Text nicht die Rede ist.
Ehud Barak, der im Mai 1999 zum israelischen Ministerpräsidenten gewählt worden war, entwickelte sehr eigene Vorstellungen vom Umgang mit der Palästinafrage. Die drei israelischen Autoren sind sich in einem Punkt einig: Barak hat es nicht verstanden, einen persönlichen Draht zu Palästinenserführer Jassir Arafat zu finden. Arafat hatte den Machtwechsel begrüßt und große Hoffnungen auf den neuen Partner für einen „Frieden der Tapferen“ gesetzt.
Arafat wurde bitter enttäuscht. Zunächst zeigte Barak wenig Eile, sich mit ihm zu treffen. Erst am 11. Juli 1999, fast zwei Monate nach den Wahlen, kam es zu einer schlecht vorbereiteten Zusammenkunft, die von einem Mitglied der palästinensischen Delegation als „Katastrophe“ bezeichnet wurde. Schlimmer noch war das zweite Treffen, am 27. Juli, das wie das erste am Grenzübergang Eres stattfand – Teilnehmer sprachen von einem „Holocaust“.
Die negativen Auswirkungen dieser beiden Treffen werden bei Beilin wie bei Scher verhandelt – nur Ben-Ami verliert darüber kein Wort. Barak war offenbar überzeugt, die besseren Karten zu haben und auch noch die Spielregeln diktieren zu können. Er ließ Arafat wissen, dass er die Umsetzung des noch unter Netanjahu im Oktober 1998 geschlossenen Wye-River-Abkommens (das vor allem den weitgehenden Rückzug der israelischen Truppen aus dem Westjordanland vorsah) von den Fortschritten bei den Verhandlungen über den endgültigen Status von Gaza und dem Westjordanland abhängig machen wolle. Das löste bei den Palästinensern eine Reaktion aus, die in etwa lautete: Dieselben alten Tricks, die wir zur Genüge kennen – der eine Trickser geht, der andere kommt.
Zu den neuen Forderungen, die sich der israelische Ministerpräsident ausgedacht hatte, gehörten ein „Rahmenabkommen für das Endstatusabkommen“ und eine „Interimsphase“ vor den endgültigen Lösungen, was die Palästinenser eigentlich ablehnten, mangels Alternative schließlich aber akzeptierten.
Die Palästinenser verstanden sehr schnell, dass Barak sich um die Umsetzung der Interimsabkommen drücken wollte. Entsprechend tief war ihre Enttäuschung. Beilin ist überzeugt, dass Barak mit seiner Taktik den Oslo-Prozess zum Scheitern bringen wollte, drückt dies aber zurückhaltend aus: „Ich habe auch heute noch meine Zweifel, ob diese Entscheidungen richtig waren“ (S. 120).
Scher dagegen erklärt, dass Baraks Haltung die Beziehungen zwischen Palästinensern und Israelis beschädigt habe: „Ein solches Vorgehen [die Weigerung, das Wye-Abkommen umzusetzen] muss mit den Palästinensern abgestimmt sein – und nicht von der Okkupationsmacht den Okkupierten diktiert werden“ (S. 25). Bei Beilin heißt es dazu: „Clinton wies Barak darauf hin, dass es problematisch sei, einen gültigen Vertrag einfach zu ändern, und dass für Arafat die Umsetzung des Wye-Abkommens der Prüfstein für den Friedenswillen der israelischen Seite sei“ (S. 77). Doch Barak missachtete diesen Ratschlag. Zugleich nutzte Barak die kurz zuvor wieder aufgenommenen Verhandlungen mit Syrien als Druckmittel gegen die Palästinenser. Scher berichtet, dass Barak im Februar 2000 erklärt habe: „Wenn es mit den Syrern zu einem entscheidenden Fortschritt kommt, wird das die Verhandlungen mit den Palästinensern um Monate verzögern“ (S. 64). Der Autor meint dazu: „Die Palästinenser fühlten sich hereingelegt, erniedrigt und ausgetrickst.“
Während die fruchtlosen Routinetreffen mit den Palästinensern weitergingen, traten auch die Geheimverhandlungen in Schweden etwa einen Monat lang auf der Stelle. Barak zeigte keine Neigung, dem palästinensischen Wunsch nach Beschleunigung und Vertiefung dieser Verhandlungen nachzukommen (Beilin, S. 187). Stattdessen zauberte er eine Trumpfkarte aus dem Ärmel: Mit Zustimmung Clintons schlug er ein Gipfeltreffen in Camp David vor.
Arafat und alle Fraktionen innerhalb der Autonomiebehörde sahen in diesem völlig unvorbereiteten Treffen den Versuch, die Palästinenser aufs Glatteis zu locken, oder schlimmer noch: ein Komplott. Beilin schreibt: „Mit Ausnahme einer öffentlichen Weigerung, an dem Treffen teilzunehmen, hat die palästinensische Seite praktisch alles in ihrer Macht Stehende unternommen, um die Einberufung dieses Gipfels zu verhindern. Arafat fürchtete ein Gipfeltreffen, bei dem er nicht vorab darüber informiert war, was Barak ihm vorschlagen würde. Er wollte nicht überrascht werden, sich nicht einem Schulterschluss von Clinton und Barak gegenübersehen, um am Ende des Treffens beschuldigt zu werden, er habe die notwendigen Kompromisse verweigert“ (S. 120).
Alles deutet darauf hin, dass der Präsident der Autonomiebehörde es vorgezogen hätte, vorab zu einer prinzipiellen Vereinbarung zu kommen. Scher zufolge haben sich die Palästinenser nur auf Grund des Diktats von Barak schließlich zu diesem völlig unvorbereiteten Gipfel nötigen lassen. Bei diesen Gesprächen, die vom 11. bis 25. Juli 2000 dauerten, zeigte sich der israelische Ministerpräsident dann sehr verschlossen. Seine Weigerung, mit Arafat direkt zu verhandeln, erregte sogar auf US-Seite Missfallen.
Die Behauptung, Barak sei es in Camp David nur um den Nachweis gegangen, dass er keine Verhandlungspartner finde, um so die Pläne einer einseitigen Abtrennung der Palästinensergebiete vorantreiben zu können, weisen alle drei israelischen Autoren zurück. Doch war dies zweifellos eine von Baraks Optionen. Laut Beilin hat er wiederholt erklärt, man werde entweder zu einem Abkommen gelangen oder die Palästinenser zwingen, „ihr wahres Gesicht zu zeigen“. Es sind in der Tat recht seltsame Verhandlungen, die in den drei Büchern geschildert werden. Die Israelis machten ihre Vorschläge stets unter der Maßgabe, sie seien nur unverändert anzunehmen oder abzulehnen; zudem wurden diese Vorschläge nur mündlich übermittelt – schriftliche Angebote hatte Barak strikt untersagt.
Auf die palästinensischen Positionen geht keine der drei Arbeiten näher ein, die Sicht der Gegenseite zu verstehen scheint ihnen nicht der Mühe wert. In Oslo hatte sich die PLO zu einem umfassenden Friedensvertrag auf der Grundlage der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats bereit gefunden. Damit reduzierten sich die palästinensischen Gebietsforderungen auf das 1967 von Israel besetzte Territorium, mithin auf 22 Prozent des 1947 von Palästinensern bewohnten Mandatsgebiets – zu weiteren Zugeständnissen war die PLO nicht bereit. Bei allen folgenden Verhandlungen mit Israel bezogen sich die Palästinenser strikt auf die Resolution 242, die jede Annexion verwirft und bereits im Einleitungssatz die „Unzulässigkeit von Gebietsgewinn durch Krieg“ betont.
Es war daher Baraks erklärte Absicht, diese Entschließung zu umgehen, indem er einen künftigen Vertrag mit den Palästinensern als „Einigung über die Auslegung der Resolution 242“ verstanden wissen wollte (Scher, S. 21). Ben-Ami selbst hat Barak vorgeschlagen, die „Clinton-Parameter“, die der US-Präsident im Dezember 2000 vorgelegt hatte,2 in eine spezielle Resolution des Sicherheitsrats einzubringen (Ben-Ami, S. 346). Wieder bezieht nur Beilin gegen diese Machenschaften Stellung. Er kritisiert den unsinnigen Versuch Baraks, wenige Monate vor dem Camp-David-Gipfel die Position durchzusetzen, die Resolution 242 beziehe sich nicht auf die Grenzen zwischen Israel und den Palästinensergebieten. „Letztlich brachte diese Haltung gar nichts. In Camp David, im Clinton-Plan und bei den Gesprächen in Taba3 wurde auf die Grenzen von 1967 Bezug genommen, sie bilden die Vorgabe für eine Grenze zwischen den beiden Staaten, und im Abkommen von Oslo wird Resolution 242 als eine der Grundlagen für die Lösung des Konflikts genannt. Diese Erklärung [Baraks] schuf nur Misstrauen vor und während der Camp-David-Gespräche“ (S. 249).
Die beiden Kabinettsmitglieder, die sich am stärksten für den Frieden engagierten, Bildungsminister Sarid und Justizminister Beilin, nahm Barak nicht mit nach Camp David. Gilad Scher meint, es habe in der israelischen Delegation einige Mitglieder gegeben, „bei denen man glauben konnte, dass sie am liebsten jeden unserer Vorschläge dem Jescha-Rat4 vorgelegt hätten, um prüfen zu lassen, ob er auch koscher ist“ (S. 185).
US-Präsident Clinton, der beim Gipfel als Vermittler auftrat, stimmte jeden seiner Schritte mit der israelischen Delegation ab. Als er dann angesichts der geringen Fortschritte bei den Gesprächen das Dokument präsentierte, das seine eigenen Vorstellungen enthielt, waren alle überrascht – außer den Israelis. Barak hatte dem israelischen Verhandlungsteam schon einen Monat vor dem Gipfel bei einer Zusammenkunft in seinem Haus in Koschaw Jair enthüllt, was in dem Clinton-Papier stehen werde – aber allen striktes Stillschweigen verordnet.
Edward Walker, der zum Beraterstab der amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright gehörte, hat kürzlich in einem Interview bestätigt, dass die amerikanische Delegation keinen Vorschlag einbrachte, der nicht zuvor mit den Israelis abgestimmt worden war.5
Natürlich wussten die Palästinenser, dass vor allem die 3,7 Millionen palästinensischen Flüchtlinge ein Verhandlungsproblem darstellten – in Israel herrschte weithin die Vorstellung, dass sie alle schon auf den Koffern saßen, um in ihre Heimatorte zurückzukehren. Beilin berichtet, Arafat habe bereits vor dem Gipfel bei einem Treffen mit Clinton deutlich gemacht, dass man bei einer Lösung der Flüchtlingsfrage die bevölkerungspolitischen Bedenken Israels berücksichtigen werde (S. 106). Auch bei Scher heißt es, dass die Palästinenser „nicht auf der praktischen Umsetzung des Rechts auf Rückkehr nach Israel bestehen – nach meiner Meinung gehört dieser Punkt nicht zu ihren unverzichtbaren Forderungen“ (S. 156). Doch Ehud Barak zog sich auf eine Minimalposition zurück: Es sollten entweder nur 5 000 Flüchtlinge „auf einen Schlag“ zurückkehren dürfen oder 10 000 in einem Zeitraum von zehn Jahren.
Besonders unverantwortlich ging man in Camp David mit einem weiteren, vermutlich noch schwierigeren Problem um: der Jerusalem-Frage. Vor allem die israelische Haltung in Bezug auf den Tempelberg – den „heiligen Bezirk“ der Muslime – musste zur Konfrontation führen. Israel forderte die Souveränität über den Tempelberg und beanspruchte einen Ort, an dem Juden beten können – das wurde sofort als die Absicht verstanden, im Bezirk der Moscheen eine Synagoge zu errichten. Mit einer Mischung aus Empörung und Verzweiflung nahm die palästinensische Seite auch das beleidigende israelische Ansinnen auf, den Vorort Abu Dis zur Hauptstadt Palästinas zu erklären.6
Diplomatie bei Dauerfrost
DAS allgemeine diplomatische Klima war also frostig: Von einem Friedensprozess konnte nicht mehr die Rede sein, die dritte Phase des israelischen Truppenrückzugs war ausgesetzt, stattdessen wurden neue Siedlungen und Umgehungsstraßen in den besetzten Gebieten gebaut und laufend neue Land-Enteignungen vorgenommen. Immer wieder kam es zur Abriegelung der Palästinensergebiete, in denen die Wirtschaftskrise sich immer mehr zuspitzte. Hunderte von palästinensischen Gefangenen warteten seit Jahren auf ihre Entlassung aus israelischer Haft. Die palästinensische Bevölkerung wurde tagtäglich gedemütigt und erlebte einen Propagandafeldzug gegen ihre politische Führung. In dieser Situation mussten die neuen Winkelzüge in der Jerusalem-Frage zwangsläufig zur Eskalation führen. Es war dann Ariel Scharon, der am 28. September 2000 mit seinem Auftritt auf dem Tempelberg die Lunte für die große Explosion legte. Sicherheitsexperten hatten vor diesem Besuch gewarnt, Arafat und hohe Offiziere der israelischen Armee drängten Barak, ihn nicht zu erlauben – vergeblich. Am nächsten Tag, nach dem Freitagsgebet, kam es in Jerusalem und überall in Gaza und dem Westjordanland zu gewaltsamen Protesten. Die israelische Polizei schoss mit scharfer Munition auf die unbewaffneten jugendlichen Demonstranten.
Im Mitchell-Report, einem Musterbeispiel ausgewogener und vorsichtiger Bewertung, heißt es dazu, der Auftritt des heutigen Ministerpräsidenten Scharon sei „zur Unzeit erfolgt und man hätte seine provokative Wirkung voraussehen können“. Nicht weniger interessant ist die nachfolgende Feststellung: „Größere Bedeutung kommt jedoch dem weiteren Gang der Ereignisse zu, vor allem der Entscheidung der israelischen Polizei vom 29. September, gegen die palästinensischen Demonstranten scharfe Munition einzusetzen.“7
Dieser Vorwurf richtet sich eindeutig gegen den damaligen Minister für Innere Sicherheit, Schlomo Ben-Ami. In seinem Buch erklärt Ben-Ami, die neue Intifada sei von der palästinensischen Führung strategisch geplant gewesen, ihr Ausbruch stehe in keinerlei Zusammenhang mit Scharons Visite auf dem Tempelberg. Tatsächlich habe sich der Besuch „in aller Stille“ vollzogen, es sei dabei „nichts Ungewöhnliches“ geschehen und erst am Tag danach habe man die Angelegenheit aufgebauscht: „Es ist nichts als ein billiger Vorwand, diesen Besuch als den Anlass für den Ausbruch der Gewalt zu bezeichnen“ (Ben-Ami, S. 289). Welche Verantwortung für den Verlauf der blutigen Unruhen Ben-Ami damals hatte, erfahren seine Leser nicht.
Gilad Scher äußert sich weniger apodiktisch: Die Frage, ob Scharons Visite wirklich einen spontanen Aufstand ausgelöst hat oder Arafat nur als willkommener Vorwand diente, werde die Historiker noch lange beschäftigen. Allerdings erhebt er konkrete Vorwürfe gegen den Chef der Polizeikräfte und kritisiert auch seinen damaligen Kabinettskollegen, dem er vorhält, er hätte „die unglückliche Eskalation der Gewalt voraussehen müssen“. Und: „Die Bilder von israelischen Polizisten, die – ohne erkennbare Notwendigkeit – das Feuer auf die Al-Aksa-Moschee eröffnen, haben weltweit unter Millionen von Muslimen Zorn und Empörung geweckt“ (S. 290).
Jossi Beilin hält Scharons Besuch auf dem Tempelberg eindeutig für eine Provokation. Und er verweist darauf, dass Barak nie zugeben wollte, dass dies der Auslöser der Intifada gewesen sei – „obwohl man nicht besonders schlau sein muss, um zu begreifen, dass der Besuch vom Donnerstag den Aufstand am Freitag ausgelöst hat“ (S. 162).
Ehud Barak hat seinen politischen Niedergang selbst herbeigeführt, nicht zuletzt durch seine hektischen Scheinaktivitäten und seine schamlosen Versuche, die Ängste der israelischen Bevölkerung auszubeuten. Seine Politik der verbrannten Erde hat Scharon den Weg bereitet, der damit in gewisser Weise sein legitimer Nachfolger ist. Es ist wichtig, dass Baraks Rolle entmystifiziert und sein fruchtloser Aktionismus kritisiert wird. Ein nüchterner Blick zurück ist die erste Voraussetzung für alle Versuche, die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern noch einmal in Gang zu bringen. Dazu können die Berichte von Zeitzeugen, wie sie in den drei referierten Büchern vorliegen, durchaus einen Beitrag leisten.
dt. Edgar Peinelt
* Journalist, Jerusalem.
