Demokratie, Import-Export
Von NILS ANDERSSON *
VOR zehn Jahren, unmittelbar nach dem Untergang des Kommunismus, hieß es in der französischen Zeitschrift L‘Autre Journal: „Wer hat den Mut, den Albanern ehrlich zu sagen, dass es noch sehr lange dauern wird? Dass es nur von ihnen abhängt, wie lange es am Ende wirklich dauert? Jetzt muss man unverzüglich helfen, damit es nicht zum Schlimmsten kommt. Sonst wird in Albanien bald alles außer Waffen und Munition zur Mangelware. Auf dieser verbrannten Erde gedeiht nichts mehr, nicht einmal die Marktwirtschaft.“1
Damals sah man, so formulierte es der Schriftsteller Fadil Lubonja, „den Kapitalismus als das gelobte Land und den Westen als Retter“; damals ließen viele Albaner, einer selbst gebastelten Interpretation der „Stunde null“ folgend, ihre Bewässerungskanäle und Gewächshäuser, ihre Weinberge, ihre Zitrusplantagen und ihre Olivenhaine verkümmern. Angesichts dessen stellt Sabri Godo, ehemaliger Vorsitzender des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten, resigniert fest: „So etwas hat es bislang nirgendwo gegeben. Wir importieren heute 60 Prozent unserer Nahrungsmittel.“ Schwerer noch wiegt der katastrophale Niedergang der Kupferindustrie – Albanien war einst der zweitgrößte Kupferproduzent und -exporteur der Welt. Und obwohl das Land über reiche Wasserreserven verfügt, reicht die Stromerzeugung nicht, um den Bedarf zu decken.
Auf die Phase des Zerfalls folgte eine der „ursprünglichen Kapitalakkumulation“ mit dem negativen Höhepunkt der so genannten Pyramidengeschäfte.2 Als dieses mafiöse System 1997 zusammenbrach und sich die Menschen auf einen Schlag um ihre Ersparnisse geprellt sahen, kam es im ganzen Land zu schweren Unruhen. Bis dahin hatte Albanien beim Internationalen Währungsfonds (IWF) als „Musterschüler“ gegolten. Abgesehen von solchen Krisen und dem Krieg im Kosovo geriet das Land etwas in Vergessenheit. An die Stelle der alten IWF-Gewissheiten traten die Thesen neuer Experten, die von einer unerwartet langen Übergangsphase sprachen, von allgemein unsicheren Verhältnisse und von dem Machbaren, das sich eben nicht so schnell machen lasse.
Vor lauter Baustellen und neu emporgeschossenen Hochhäusern findet sich der Besucher in Tirana kaum mehr zurecht. Aber boomt schon alles, wenn nur der Bausektor boomt? Weder die Bevölkerung noch die politische Führung des Landes glauben das. Die Mehrheit der Albaner lebt auf dem Lande, wo seit der Landreform die Äcker in winzige Parzellen unterteilt sind, von denen die Familien nicht mehr leben können. Ein gänzlich anderes Bild bieten die Städte: Shkodër, wo sich Kirchtürme und Minarette gegenüberstehen; Kukës, das sich zum Kosovo hin orientiert; Durrës, das von seiner Rolle als Zoll- und Transithafen lebt; Elbasan, an dessen industrielle Vergangenheit nur noch Fabrikruinen erinnern; Vlorë, das dem Meer und allen möglichen Schmugglerrouten zugewandt ist; Sarandë, das den Handel mit Griechenland abwickelt; und schließlich Tirana, wo die zentrale Staatsmacht liegt.
Die Aussichten sind trübe, aber paradoxerweise scheint in dieser scheinbar zukunftslosen Situation alles möglich zu sein. Edi Rama, der äußerst populäre Bürgermeister von Tirana, vergleicht sein Land mit einem Hochgeschwindigkeitszug, der mit einem Motor aus dem 19. Jahrhundert läuft. Und die albanische Gesellschaft sei wie „ein Fluss, der über die Ufer tritt – aber die politische Klasse zeigt sich unfähig, diese Energie in geordnete Bahnen zu lenken. Sie sabotiert diese Aufgabe und erzeugt damit Konflikte, die zu anarchischen Zuständen führen.“
Kleine Geschäfte im Untergrund
WAS als Provokation gemeint ist, beschreibt dennoch irgendwie die Wirklichkeit: Überall entstehen neue Initiativen, kleine Geschäfte, mit denen man hofft, ein Auskommen zu finden. In den Erdgeschoss- und Souterrainwohnungen haben Cafés, Boutiquen, Läden, Werkstätten und Dienstleistungsbetriebe aufgemacht. Auf den Bürgersteigen drängen sich Gemüsehändler, Schuhputzer und Geldwechsler, die mit ihren Notenbündeln wedeln. Es gibt heiße Maronen, und überall sind Kinder, sehr viele Kinder: Sie verkaufen Zigaretten, sie fordern die Passanten auf, sich auf einer mitgeführten Waage zu wiegen, oder sie stehen vor den Telefonzellen und bieten Telefonate zu Einheitspreisen. Doch sobald man das Hotel Rogner betritt, stößt man auf eine ganz andere Welt: Politiker und Diplomaten, aber auch Geschäftemacher und Mafiosi.
Genc Ruli, ehemaliger Minister und heute Leiter eines Instituts für zeitgeschichtliche Forschung, stellt fest, dass es „zwar eine Privatwirtschaft, aber noch keine Marktwirtschaft gibt“. Die bilde sich gerade erst heraus, und zwar mit allen Vor- und Nachteilen. Der düsterste Aspekt ist die Schattenwirtschaft, die fast 30 Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht. Ein Lichtblick sind dagegen die 650 Millionen Dollar, die jährlich von den 700 000 albanischen Emigranten nach Hause geschickt werden – ohne diesen Geldzufluss (vor allem aus Italien und Griechenland) wäre das Land verloren.3 Arturo Zheji, Journalist und Filmemacher, sieht im „Lebensmut und der Anpassungsfähigkeit dieser Exilalbaner die neue albanische Identität“. Man spürt eine Stimmung wie in den goldenen Zeiten des Kapitalismus, eine Art „Rock-‘n‘-Roll-Fieber“, wie ein Politiker es nennt.
Doch jedes goldene Zeitalter ist irgendwann zu Ende, meint Arturo Zheji: „Die Albaner sind immer noch naiv und leichtgläubig. Sie machen sich zu leicht Illusionen, von denen sie sich dann unter dramatischen Umständen verabschieden müssen.“ Wie soll man optimistisch bleiben, wenn immer wieder das Wasser abgedreht wird? Kann sich eine Industrie entwickeln, wenn Stromausfälle zum Alltag gehören? Wie lässt sich Sicherheit in einem Transitland des mafiosen Handels garantieren? Und wo soll eine neue albanische Identität herkommen, wenn der Weg in die so heiß ersehnte europäische Integration noch für eine oder zwei, ja sogar drei Generationen verschlossen bleibt?
So richten sich Albaniens Blicke unverwandt auf die blaue Fahne des EU-Europa, mit dem amerikanischen Traum im Hinterkopf. Für Ministerpräsident Pandeli Majko ist die Integration „ein strategisches Ziel unserer nationalen Politik“, und Genc Pollo, Vorsitzender der Partei der Demokraten (PD), spricht sogar von der „historischen Aufgabe der Albaner, ihren Platz auf dem Kontinent zu finden, zu dem sie gehören“.
Die Berufung auf Europa, die nicht ganz unumstritten ist, reicht zurück bis ins 15. Jahrhundert, als Albaniens Gründervater Skanderbeg – den Papst Nikolaus V. mit dem Beinamen „Athleta Christi“ auszeichnete – sich im Kampf gegen die Türken die Hilfe des Papsttums, Venedigs und der spanischen Krone sichern wollte. Vergebens: Albanien geriet für fünfhundert Jahre unter die Herrschaft des Osmanischen Reiches.
Europa weiß bis heute nicht so recht, wo die Albaner zu verorten sind, die weder zu den Germanen noch zu den Romanen, aber auch nicht zu den Slawen, Griechen oder Türken gehören. Mit Ausnahme Italiens haben sich die westeuropäischen Nationen für Albanien nie interessiert. Umso beharrlicher beharrt Marco Bello, Staatsminister für Europäische Angelegenheiten, auf der Forderung: „Albanien muss einmal genauso sein wie das übrige Europa.“ Und die Regierung tut alles, um die unzähligen Vorgaben der Europäischen Union zu erfüllen. Was bedeutet, dass es in den Ministerien inzwischen mehr Übersetzer als Fachreferenten gibt. Dennoch scheint der Traum Europa zu verblassen. „Über den Beitritt sind sich hier alle einig“, meint der Journalist Mustapha Nano, „das Problem liegt darin, dass wir Europäer sein wollen, aber in Europa nicht verstanden werden.“
In Brüssel hat man vor allem Bedenken wegen der Clanstrukturen in der albanischen Politik. „In den Dörfern“, erläutert Mustapha Nano, „hat jeder eine klare Identität [bestimmt durch sozialen Status und die Stellung innerhalb des Clans], aber wer nach Tirana oder gar ins Ausland geht, dem kommt diese Identität abhanden.“ Daraus erklärt sich das Bedürfnis, in Politik und Gesellschaft die überkommenen Umgangsformen beizubehalten. Die alten Vorstellungen sind noch immer in den Köpfen, auch wenn sie über mehrere Generationen nicht nach außen dringen durften – dafür gibt es genügend Beispiele in der jüngeren Geschichte der Balkanstaaten. Gesetze kann man ändern, aber die Menschen lassen sich nicht so leicht in neue Formen pressen.
Die Europäische Union kritisiert außerdem, die Staatsmacht könne sich keine Autorität verschaffen. Für den Schriftsteller Fadil Lubonja liegt das nicht zuletzt daran, dass „die von den Europäern eingesetzten Politiker sich eben auch nur Europa verpflichtet fühlen“. Ausdruck dieses Loyalitätskonflikts ist das seit Monaten andauernde politisch-juristische Psychodrama um die Wahl eines neuen Staatspräsidenten durch das Parlament, wobei weder der frühere Ministerpräsident Fatos Nano noch sein Rivale Salih Berisha dieses Amt erringen dürfen.
Das Beispiel zeigt, „wie sich die politische Landschaft in einen Irrgarten verwandelt“, meint Remzi Lani, Leiter des albanischen Medieninstituts. Die Bevölkerung, die ganz andere Sorgen hat, schätzt die Debatte realistisch ein: als abgehoben und überflüssig. Auf die Frage „Wer wird der nächste Präsident?“ erhält man die Antwort: „Fragen Sie doch bei der amerikanischen Botschaft nach.“ Oder den Hinweis auf die große Strippenzieherin Doris Pack, die Vorsitzende der Südosteuropa-Delegation des Europäischen Parlaments, oder auf den Einfluss, den Romano Prodi besitzt, aber auch Italien oder Griechenland. Wenn die Karriere eines Politikers nicht vom Votum der Wähler, sondern von seiner Protektion durch ausländische Mächte abhängt, erübrigt sich die Frage nach der Autorität des Staates.
Europa kritisiert, aber hat kein Konzept
IM heutigen Albanien löst man die Probleme nicht mehr mit der Kalaschnikow oder einer Tracht Prügel. Diese Einsicht ist vor allem Fatos Nano zu verdanken, der 1997 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Auch gibt es eine tatsächliche Meinungsfreiheit, die sich nicht nur darin äußert, dass fünfzehn „freie, wenngleich nicht unabhängige“ Tageszeitungen erscheinen. Sondern auch darin, dass die Menschen offen ihre Meinung äußern und dass die Intellektuellen (die sich in Krisensituationen vorbildlich verhalten) keine Scheindebatten führen.
Dennoch hält Europa den Albanern immer noch ein demokratisches Defizit vor. Und es gibt auch viel zu kritisieren: die Stellung der Frauen und ihre alltägliche Diskriminierung (vor allem in den ländlichen Gebieten), die Fortdauer alter Bräuche (in manchen Regionen hält sich noch das Gesetz der Blutrache), die verzweifelte Lage der Rentner (hunderttausende beziehen weniger, als sie zum Leben brauchen) und die Situation der Jugendlichen, die sich zur Emigration gezwungen sehen, weil es für sie in Albanien keine Zukunft gibt.
Aber sorgt sich Europa um diese Probleme? Nein, der wichtigste Punkt, auf den die EU-Instanzen abheben, sind Manipulationen bei den Parlamentswahlen von 2001. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIM), eine Einrichtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), hat dazu einen Untersuchungsbericht vorgelegt.
Diese Wahlfälschung wurde übrigens von allen politischen Gruppierungen kritisiert. Zu ihr äußerte sich auch der Ministerpräsident: „Es geht hier um politische und psychologische Aspekte der Macht, also um aktuelle Fragen, die in Albanien diskutiert werden. Insbesondere geht es um die Formen, in denen sich der politische Machtwechsel vollzieht, und zwar nicht nur weil meine Sozialistische Partei die Macht vielleicht bald abgeben muss, sondern weil genau durch die Art des Machtwechsels deutlich werden muss, dass wir zu einer gefestigten Demokratie geworden sind.“
Das Thema ist zweifellos bedeutsam. Doch was bewegt die Menschen in Albanien wirklich? Die Manipulationen im Wahlkreis Nr. 604 oder doch eher die Stromausfälle und die Wasserknappheit? Genc Ruli dürfte Recht haben, wenn er sagt: „Die internationale Sicht auf die Demokratisierung in dieser Region ist ideologisch getrübt. Die Geberländer haben offenbar ihre Schwierigkeiten, die Probleme vor Ort zu verstehen. Die entscheidende Aufgabe in den Balkanländern besteht zweifellos darin, die staatlichen Einrichtungen zu stärken. Bislang scheint jedoch fraglich, ob die Politik der Annäherung an Europa und der Wirtschaftshilfe automatisch die Demokratisierung dieser Institutionen bewirkt. Ich glaube, die Folgen waren bislang eher negativ: Demokratie ist nicht die Vorbedingung, sondern das Resultat eines Entwicklungsprozesses.“
Hatten die sozialistischen Machthaber geglaubt, man müsse nur die Produktionsmittel in Volkseigentum überführen, um den neuen Menschen zu schaffen, so glauben die liberalen Kräfte, Demokratie erfordere nur ein Mehrparteiensystem und freie Wahlen. „Für die Demokratisierung wäre es das Beste, man würde sich von ihrer derzeitigen Form verabschieden“, meint Mustapha Nano. „Dieses Modell ist aufgesetzt, passt weder zu den vorherrschenden Denkweisen noch zu den gesellschaftlichen Strukturen. Albanische und westliche Politiker haben uns eine Verfassung aufgezwungen, die unserer Mentalität nicht entspricht. Auch das Wahlgesetz ist von außen verfügt, es ignoriert die politische Wirklichkeit Albaniens.“
Demokratie lässt sich weder exportieren noch importieren – und man kann sie nicht wie von Zauberhand erschaffen. Die Albaner versuchen gar nicht erst, die angeführten Vorwürfe zurückzuweisen. Doch die Experten entdecken neuerdings ganz ähnliche Erscheinungen auch in den „westlichen“ politischen Systemen. Es ist also zu fragen: Zeigt sich nicht in den Seilschaften und Lobbys, die bei uns regieren, genau dieselbe Art Clandenken, die wir der politischen Klasse Albaniens vorwerfen? Fehlt es nicht auch den Regierenden der Industrienationen an staatlicher Autorität, nachdem ihnen die Globalisierung viele Eingriffsmöglichkeiten genommen hat? Dürfen wir uns als Vorbilder sehen, nur weil kein unabhängiges Aufsichtsorgan nach den Bürgermeisterwahlen in Paris oder den Präsidentschaftswahlen in den USA einen Bericht über Wahlfälschungen vorgelegt hat?
Am Ende ist es immer die Bevölkerung, die unter der Bestechlichkeit von Politikern, Beamten, Richtern oder Ärzten zu leiden hat. Und die Gesellschaft leidet nicht nur unter Korruption, sondern auch unter dem organisierten Verbrechen. „Der Frauenhandel ist ein Skandal“, empört sich Arturo Zheji, „in Albanien wissen viele nicht, wie sie den nächsten Tag überstehen sollen, und wer daraus seinen Vorteil zieht, ist schlimmer als Victor Hugos Schurke Thénardier.“
Es gibt drei Gründe dafür, dass Albanien zur Drehscheibe illegaler Geschäfte geworden ist. Der erste ist die geografische Lage des Landes an einem Kreuzungspunkt der Schmuggelrouten, die von Russland und aus dem Orient nach Westeuropa führen. Sie verlaufen durch Griechenland, Mazedonien, das Kosovo sowie durch Montenegro und Bosnien und dann weiter über die Adria. Der zweite Grund ist die wirtschaftliche Misere: Das Elend ist ein guter Nährboden für Kriminalität. Ein Politiker, der nie ein Blatt vor den Mund nimmt, hat es so formuliert: „Anfang der 1990er-Jahre hatten die Menschen alles verloren, auch den Glauben an die Zukunft. Die Hoffnung lag weit draußen, jenseits des Meeres. Wer ein Schiff hatte, transportierte illegale Auswanderer, damit hielt er sich einfach an das Gesetz von Angebot und Nachfrage.“ Und nach den Personen transportierte man eben andere Waren.
Der dritte Faktor sind die günstigen sozialen Voraussetzungen: Die italienischen, slawischen, griechischen und kosovarischen Mafias, die sich in diesem zerrütteten Land eingenistet haben, fanden hier genau die Wertvorstellungen vor, die das Fundament aller mafiosen Gruppen bilden: Familienehre, patriarchalische Autorität und Vorrang des Clans.
Auf dieser Basis erfolgte der aufhaltsame Aufstieg einer balkanischen Organisation des Verbrechens, die Verbindungen zu den gefährlichsten kriminellen Vereinigungen in alle Welt unterhält – sogar bis nach Kolumbien. Nach Ansicht von Fatmir Mediu, Vorsitzender der Republikanischen Partei (PRSH), werden diese Strukturen gestärkt durch eine „Neuausrichtung der terroristischen und mafiösen Netzwerke auf instabile Regionen und Länder, die nach dem 11. September eingesetzt hat“. Und was tut man, um dieser Bedrohung zu begegnen? Man gibt 48 Prozent der Mittel aus dem Albanien-Hilfsprogramm der EU (Cards) für die Stärkung des Justizapparats und die Innere Sicherheit aus. Das ist ziemlich genau das Doppelte der Summe, die für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zur Verfügung steht.
Die Prioritäten sind eindeutig. Doch Albanien kann den Krieg gegen das organisierte Verbrechen nicht allein führen, denn in diesem Konflikt spielt das Land nur eine Nebenrolle. Die Seewege sind nur schwer zu kontrollieren, also müsste man dem illegalen Schmuggel in der gesamten Balkanregion die Landwege abschneiden. Zudem müsste der Kampf gegen das kriminelle Gewerbe auf die Abnehmerländer ausgeweitet werden. „Ich möchte nicht das Schlimmste prophezeien“ erklärt Genc Ruli, „aber wenn man diesen Kampf nicht aufnimmt, könnten die Balkanstaaten zu einer Region werden, in der die kriminellen Kartelle – ähnlich wie in Lateinamerika – die Macht übernehmen. Das hätte nicht nur für uns, sondern auch für Europa und die USA verheerende Folgen.“
In dieser Situation empfinden es die Albaner, Daheimgebliebene wie Emigranten, als Unrecht, dass sie mit den Drahtziehern der internationalen Mafia gleichgestellt werden und als die Verkörperung des Bösen gelten. Sie leiden unter dieser Zuschreibung und gewinnen den Eindruck, dass der Westen einfach nur ein neues Feindbild braucht.
Albanien blieb von den Folgen des Untergangs der alten jugoslawischen Republik nicht verschont und musste einen schmerzhaften Prozess des Wandels mit gewaltsamen innenpolitischen Krisen durchmachen. Genc Ruli meint, man solle sich „von den derzeit florierenden Geschäften in Albanien nicht über einen erkennbaren Unterschied zu den anderen Ländern der Region hinwegtäuschen lassen: Hier fehlen die entscheidenden Entwicklungsfaktoren. Vor allem die Auslandsinvestitionen reichen nicht aus. Auch im Bereich der technologischen Entwicklung geht es nicht voran. Ohne neue Technologien kann es hier aber keine Entwicklung geben.“
Gelder fließen herein – die Intelligenz wandert ab
DAMIT unterstellt Genc Ruli, dass die USA und Europa noch etwas anderes als den Stabilitätspakt für den Balkan im Sinn haben5 – der den Empfängern dieser Hilfsprogramme nur Sand in die Augen streute, auch wenn er unter ihnen einen heftige Konkurrenzkampf um die Mittel ausgelöst hat. Ruli glaubt, dass letztlich alles den Forderungen der neoliberalen Propheten dient, die zum Beispiel dekretieren: „Die Neugestaltung des Energiesektors muss für die staatlichen Instanzen weiterhin oberste Priorität haben. Mangelnde Fortschritte in diesem Bereich werden nicht nur die Situation verschlimmern, sondern eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung des Landes stark beeinträchtigen. Folglich wäre auch die Umsetzung eines künftigen Stabilitäts- und Assoziationsabkommens gefährdet.“6
Europa tritt natürlich als Kreditgeber auf, und vor Ort weiß man den Umfang der finanziellen Hilfe zu schätzen. Doch wie überall stellt sich auch in den Balkanländern die Frage, ob die wirtschaftlichen Ziele gut gewählt sind und das Geld an den richtigen Stellen ausgegeben wird.7 Das gilt nicht nur für die Albaner. Die Kosten der EU-Missionen, die Gehälter der internationalen Experten und die unzureichenden Projekte haben schon Kommentare wie diesen provoziert: „Wenn man den europäischen Steuerzahlern erzählte, was auf dem Balkan mit ihrem Geld geschieht, würden sie auf die Barrikaden gehen.“
Nach Ansicht von Fatmir Mediu ist man beim IWF und bei der Weltbank „vorwiegend an volkswirtschaftlichen Daten interessiert. Ein realistisches Bild der albanischen Wirtschaft ist damit nicht zu gewinnen.“ Doch um bei den internationalen Organisationen lieb Kind zu sein, halten sich die Regierungen mit ihren Maßnahmen streng an die vorgegebenen Muster. Die Strukturanpassungsprogramme, seit fünfzehn Jahren herrschende Lehre, sind allerdings durch die Bank gescheitert. Die Frage ist also, ob man den kleinen Ländern die Chance gibt, über ihre Strategien für eine angepasste Entwicklung selbst zu befinden. Geschieht das nicht, dürfte sich die alte Spruchweisheit bestätigen: „Der Reichtum eines Landes ist nicht der Boden, sondern das Brot; vom Acker, der nichts hervorbringt, will man sich davonmachen.“
Vor diesem Hintergrund sind die Befürchtungen von Genc Ruli verständlich: „Wie die anderen Länder des früheren Ostblocks befinden sich auch die Balkanstaaten in einer postkommunistischen Übergangsphase, aber hier kommen Probleme der gesellschaftlichen Modernisierung und der Entwicklung hinzu. Statt der notwendigen wirtschaftlichen Entwicklung sehen wir überall auf dem Balkan den Niedergang der Industrien, die Rückkehr in agrarische Verhältnisse und die Entwertung des Humankapitals. Die Abwanderung der Intelligenz führt dazu, dass unsere Gesellschaften auf tragische Weise immer mehr Qualifikationen einbüßen.“
Die inneren Gründe für die Zerrissenheit der Balkanregion wurden oft genug erörtert. Aber vielleicht sollte man in Europa und in den USA auch die eigenen Fehlschläge zur Kenntnis nehmen. Tirana ist nicht Rom, Paris, London oder Berlin: Hier demonstriert niemand gegen das ultraliberale Wirtschaftssystem oder gegen die Supermacht Amerika. Albanien liegt auf halbem Wege zwischen Orient und Okzident, an der alten Scheidelinie zwischen Byzanz und katholischem Abendland, an der einstigen Grenze zwischen West und Ost – also mitten in Europa. Reich gesegnet mit trügerischen Hoffnungen und schwer beladen mit Enttäuschungen sucht das Land einen Ausweg, eine Lücke in dem System, das den Ausschluss von der Globalisierung regelt.
dt. Edgar Peinelt
* Journalist