Wer nicht für uns ist, ist gegen uns
DIE Popularität von US-Präsident George W. Bush ist nach wie vor ungebrochen. Trotz immer neuer Skandale in der New Economy halten sich die Vertreter der Demokratischen Partei mit Kritik zurück. Die rhetorische Polarisierung, die im Gefolge des 11. September die Welt schlagartig in gut und böse, amerikanisch und antiamerikanisch, abendländisch und islamisch aufteilte, schweißt die politische Klasse enger zusammen als je zuvor. In dieser Atmosphäre werden Kritiker als Ketzer verdächtigt, die nicht nur die Regierungspolitik in Frage stellen, sondern das ganze Wertesystem der Vereinigten Staaten. Dass auch linke Intellektuelle so argumentieren, belegt den Konformitätsdruck, der seit dem 11. September übermächtig geworden ist. Dieser Druck entspringt auch dem Selbstverständnis einer Gesellschaft, die sich stets als die beste aller Welten imaginierte.
Von DANIEL LAZARE *
Es war eine kleine, aber vielsagende Begebenheit. Am 28. Februar dieses Jahres erklärte Tom Daschle, Vorsitzender der Mehrheitsfraktion im Senat, gegenüber Journalisten, bevor er und seine demokratischen Senatorenkollegen mehr Geld für Präsident Bushs „Kreuzzug gegen den Terrorismus“ bewilligen könnten, müssten sie „ein klareres Bild“ gewinnen, wo dieses immer weiter ausufernde Unternehmen am Ende hinführe. Der Präsident wappne sich für den Krieg gegen den Irak und sehe den Konflikt in Afghanistan offenbar noch keineswegs als beendet an. Doch ein paar Aufgaben, stellte Daschle fest, seien noch immer nicht erledigt, vor allem habe man Ussama Bin Laden noch nicht gefangen, das aber sei doch das eigentliche Ziel des Krieges: „Die Amerikaner sind nicht sicher, bevor wir der al-Qaida nicht das Rückgrat gebrochen haben, und das ist noch nicht geschehen.“
Damit hat der demokratische Führer im Senat zum ersten Mal, wenn auch in mildem Ton, die Kriegspolitik des Weißen Hauses anzuzweifeln gewagt. Die Antwort der Republikaner ließ nicht auf sich warten. Tom Davis, Abgeordneter aus Virginia im Repräsentantenhaus, warf Daschle vor, „unseren Feinden Beistand und Hilfe zu leisten“. Und Trent Lott aus Mississippi, Vorsitzender der republikanischen Minderheit im Senat, fragte aufgebracht: „Wie kann es Senator Daschle wagen, Präsident Bush zu kritisieren, während wir Krieg gegen den Terrorismus führen, zumal da wir unsere Soldaten noch im Felde haben? Er sollte nicht versuchen, das Land zu spalten, während wir uns einig sind.“ Der berüchtigte Rechtsaußen Tom DeLay, republikanischer Fraktionsvorsitzender im Repräsentantenhaus (in dessen Büro als Symbol seiner Macht zwei lange Bullenpeitschen an der Wand hängen), fasste die Reaktion der Republikaner in einem einzigen Wort zusammen: „Widerlich.“
Wie aber reagierte Daschle auf diese Attacke gegen das Recht auf demokratische Diskussion? Nach ein paar Stunden gab sein Büro eine Presseerklärung heraus, die glattweg bestritt, dass Daschle die Politik des Präsidenten in Frage gestellt habe: „Einige Leute fanden es angebracht, die Bemerkungen von Senator Daschle über den Krieg gegen den Terrorismus als Kritik an Präsident Bush hinzustellen. Tatsächlich ist dem Wortlaut keinerlei Kritik an Präsident Bush oder seinem Feldzug gegen den Terrorismus zu entnehmen.“ Die Demokraten unterstützten die Ausweitung der Militäraktionen so entschieden – und so blindlings – wie zuvor.1
Es ist nicht so, dass es in Washington überhaupt keine politischen Kontroversen mehr gäbe, obwohl ein flüchtiger Beobachter diesen Eindruck haben könnte. Die demokratischen Kongressmitglieder kritisieren die Regierung heftig wegen ihrer geschäftlichen Beziehungen zu Enron, wegen ihrer Pläne, Ölbohrungen in der Arktis zu erlauben, oder wegen ihrer kaum verhüllten Opposition gegen eine Reform der Wahlkampffinanzierung. Beim Thema Krieg endet ihre Kritik allerdings definitiv. Aus dem Vietnamkrieg schien man dereinst die Lehre gezogen zu haben, dass der Kongress die militärischen Abenteuer der Regierung genau unter die Lupe nehmen sollte. Aber Präsident Bushs Ankündigung, gegen mutmaßliche Al-Qaida-Kämpfer in circa sechzig Ländern in aller Welt Krieg zu führen, erfolgte ohne jede Kontrolle durch die Legislative.2
Der Kongress hat den Präsidenten zwar ermächtigt, gegen die für den Angriff auf das World Trade Center Verantwortlichen „alle notwendigen und angemessenen Mittel“ einzusetzen. Aber daraufhin hat Bush drei Staaten – Irak, Iran und Nordkorea –, die nach allen verfügbaren Indizien mit den Ereignissen des 11. September nichts zu tun haben, kurzerhand gleichsam den Krieg erklärt. Und der Kongress hat sich, als hätte es den jahrzehntelangen Kampf um die Sicherung der bürgerlichen Freiheiten nie gegeben, dem Druck des Weißen Hauses gebeugt und einem Gesetzespaket zugestimmt, das sich USA Patriot Act nennt. Nach diesem neuen Gesetz kann ein Staatsanwalt eine Person schon deshalb der Unterstützung des Terrorismus beschuldigen, weil sie an eine Stiftung gespendet hat, die der IRA nahe steht (oder früher vielleicht dem südafrikanischen ANC).3 Die demokratischen Kongressabgeordneten haben, von ein paar Hinterbänklern abgesehen, nicht einmal aufgemuckt.
Der Kongress kuscht
DIE Weigerung der Regierung, die Genfer Konventionen auf die mutmaßlichen Al-Qaida-Mitglieder anzuwenden, die im „Camp X-Ray“ von Guantánamo festgehalten werden, führte im Ausland zu heftigen Debatten, doch in den USA regte sich kaum jemand darüber auf. Und es gibt zwar ein paar Demokraten, die an einigen Aspekten der geplanten Invasion im Irak herumkritteln, aber keiner wagt die Invasion als solche in Frage zu stellen. Auch hat sich niemand aus der demokratischen Parteiführung für die über siebzig Immigranten eingesetzt, die im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Twin Towers noch immer im Gefängnis sitzen, obwohl man ihnen nur eine Verletzung der Visabestimmungen vorhalten kann.
Dasselbe gilt für die Pläne der Regierung, die angeklagten Terroristen vor militärische Sondergerichte zu stellen und für den Anspruch der Regierung, Al-Qaida-Mitglieder selbst nach einem Freispruch zeitlich unbegrenzt in Haft zu halten. Zu alledem hat der Kongress beredt geschwiegen. Und auch ein Bericht der New York Times über das Todeslager in Shibarghan mit 3 000 Taliban-Gefangenen, das von den afghanischen Verbündeten der US-Truppen betrieben wird, war den Demokraten keinen Kommentar wert.4
Die politische Auseinandersetzung ist „bis auf weiteres“ ausgesetzt. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld warnt allerdings schon, der Krieg gegen den Terrorismus könnte so lange dauern wie der Kalte Krieg. Die USA stehen zwar nicht kurz vor einer Diktatur, doch das politische Klima ist so konformistisch, unterwürfig und autoritär geworden, wie es vor dem 11. September kaum vorstellbar gewesen wäre.
Der Angriff auf das World Trade Center und das Pentagon hat Tendenzen, die in der US-Politik bereits seit Ende der Siebzigerjahre kräftig entwickelt waren, einen weiteren enormen Schub gegeben. 1980 hatte die Wahl Ronald Reagans ins Weiße Haus einen Rechtsruck gebracht, der die Gesellschaft weithin paralysierte. Die Republikaner gingen – obwohl sie seitdem viele Wahlen verloren haben – aus allen Auseinandersetzungen immer stärker und selbstbewusster hervor.
Die Demokraten dagegen machten mit den konservativen Kräften ihre Kompromisse oder versuchten sie sogar rechts zu überholen, wie etwa in Sachen Abschaffung der Sozialhilfe aus Bundesmitteln. Der Niedergang der Demokraten war vollends besiegelt, als Al Gore darauf verzichtete, den Kampf um die Präsidentschaft im Kongress auszutragen, nachdem der republikanisch gefärbte Supreme Court George Bush den Wahlsieg zuerkannt hatte. Der Tiefpunkt war erreicht, als führende demokratische Kongressmitglieder im Gefolge des 11. September eine neue Ära überparteilicher Zusammenarbeit ausriefen und sich beim globalen Kreuzzug gegen den Terrorismus zum Schulterschluss mit dem Präsidenten bekannten.
So kann der Einsturz der Twin Towers beinahe als Metapher für den Niedergang der US-amerikanischen Demokratie herhalten. Nach dem terroristischen Angriff war es angesichts der gigantischen Welle des Patriotismus nahezu unmöglich, in realistischer Weise die Frage zu erörtern, wie die Politik der USA womöglich den Terrorismus gefördert bzw. zum wachsenden Antiamerikanismus im Ausland beigetragen hat. Die Nation schien sich in ihrem Urteil einig: Amerika hatte auf keinen Fall Schuld, und wer auch nur leise etwas anderes andeutete, stand auf der Seite des Feindes.
In Texas wurde der Kolumnist einer Zeitung gefeuert, weil er schrieb, Bush sei nach dem Angriff „im Lande herumgeflogen wie ein ängstliches Kind“ (tatsächlich wurde über das neunstündige Verschwinden des Präsidenten am 11. September niemals völlige Aufklärung gegeben). Bei einer TV-Talkshow wurde einem Studiogast fast das Mikrofon abgedreht, als er meinte, das Wort „Feigling“ sei doch wohl, ohne dass er Bush zu nahe treten wolle, höchst unpassend für Leute, die vollgetankte Flugzeuge in Wolkenkratzer steuern. Der Präsident war tapfer, die Flugzeugentführer waren Feiglinge, Ende der Debatte. Bei der Semestereröffnungsfeier einer kalifornischen Universität im Dezember 2001 wurde ein Redner niedergeschrien, als er anzudeuten wagte, der Antiterror-Kreuzzug könnte womöglich die bürgerlichen Freiheitsrechte beeinträchtigen.5
Natürlich hätte eine derart nihilistische und massenmörderische Aktion in jedem Land Erbitterung und Wut ausgelöst. Aber in den USA reagierten führende Politiker und Intellektuelle – einschließlich der selbst ernannten Linken – auf die Attacke in einer Weise, die fast zwangsläufig den gefährlichsten Tendenzen dieser Gesellschaft Vorschub leistet. Es ist eine Sache, wenn George W. Bush verkündet, wer Amerika nicht liebe, müsse einfach böse sein, denn Amerika stehe für „die Freiheit und Würde jedes Menschenlebens“6 . Aber es ist eine andere Sache, wenn prominente Linksintellektuelle ihre radikaleren Kollegen der „Schadenfreude“ bezichtigen – ihnen also vorwerfen, sich an Leid und Schmerz von anderen US-Bürgern zu ergötzen –, nur weil diese geäußert hatten, der US-Imperialismus könnte irgendwie der al-Qaida in die Hände gearbeitet haben.
Solche linken Patrioten verfolgen eine doppelte Strategie. Zum einen erklären sie, der Terrorismus sei das Böse schlechthin, und wer das nicht sofort kapiere, sei ein moralischer Idiot, ein Feigling oder ein Apologet der al-Qaida. Zum anderen verweisen sie auf die reaktionäre Qualität des islamischen Fundamentalismus und halten damit schon die fortschrittliche Natur der US-Gesellschaft für erwiesen. Wenn Amerika verhasst ist, so deshalb, weil es für gewisse Kräfte im Nahen Osten zu frei und zu dynamisch ist. Seine Schuld besteht allenfalls darin, viel zu gut zu sein. Indem Bin Laden gegen Amerika Krieg führt, richtet sich dieser gegen die Freiheit, den Individualismus und all die anderen guten Dinge, für die Amerika steht. Dagegen sind die USA völlig berechtigt, tonnenweise Bomben abzuwerfen, auch wenn ein paar unschuldige Zivilisten im Weg stehen – denn schließlich verteidigen sie die liberalen Werte.
Paul Berman, Mitherausgeber der sozialdemokratischen Zeitschrift Dissent, Empfänger des mit 260 000 Dollar dotierten „Genie“-Preises der MacArthur-Stiftung und Bewunderer des „Neuen Philosophen“ André Glucksmann, publizierte einen Monat nach dem Massaker einen Aufsatz. Darin argumentierte er, al-Qaida sei aus dem Totalitarismus des 20. Jahrhunderts erwachsen, und was Leute wie Hitler, Stalin und Bin Laden gemeinsam hätten, sei ihr gemeinsamer Hass auf den westlichen Liberalismus, wie ihn die Vereinigten Staaten verkörperten. Berman wörtlich: „Das Verbrechen Amerikas, sein wahres Verbrechen, ist es, Amerika zu sein. Das Verbrechen besteht darin, die Dynamik einer sich ständig wandelnden liberalen Kultur hervorzubringen … Das Verbrechen Amerikas ist es, zu demonstrieren, dass die liberale Gesellschaft wächst und gedeiht und die antiliberalen Gesellschaften nicht. Das ist die Peitsche, die antiliberale Bewegungen in die Raserei treibt. Amerika sollte im Nahen Osten wie überall sonst auch eine besonnene Politik betreiben, aber kein Grad der Besonnenheit kann gegen diese Art von Feindschaft etwas ausrichten.“7
Berman räumt zwar ein, man müsse nicht alles bewundern, was die USA tun, aber er erklärt ihre Missetaten für irrelevant, denn es seien ja gerade die positiven Errungenschaften der USA, die im Nahen Osten die antiamerikanischen Gefühle nähren. Deshalb könne kein noch so radikaler Kurswechsel der US-Außenpolitik die Feindschaft des arabischen Lagers abschwächen. Das ist natürlich ein bequemes Argument für die Vertreter des Status quo. Warum die Politik ändern, wenn sich die Völker ohnehin beklagen? Also kann man auch weiterhin die israelische Politik in den besetzten Gebieten unterstützen oder trotz der wachsenden Erbitterung im Nahen Osten das Embargo gegen den Irak fortführen.
Der Soziologe Todd Gitlin von der New York University nahm eine ganz nüchterne Feststellung von Edward Said, publiziert wenige Tage nach dem 11. September im Londoner Observer, zum Anlass für eine wütende Denunziation. Nachdem Said beschrieben hatte, welch „dramatische Schreckensbilder“ und „sinnlose Zerstörung“ er in New York gesehen hatte, argumentierte er, dieses Ereignis habe sich nicht in einem Vakuum abgespielt, und die USA befänden sich „fast ständig im Krieg oder in irgendeiner Art von Konflikt mit einem Teil der islamischen Welt“.8
Auf diesen Satz bezog sich Gitlins bittere Replik in der linksliberalen Monatszeitung Mother Jones: „Als ob die USA ständig einen Konflikt vom Zaun brechen würden; als ob man die Unterstützung der USA für den Oslo-Friedensprozess – wie begrenzt sie auch sein mag – einfach beiseite wischen könnte; als ob die Verteidigung der muslimischen Bevölkerung in Bosnien und im Kosovo – wie schrecklich auch einige ihrer Konsequenzen seien – identisch wäre mit der in Vietnam und Kambodscha praktizierten Kanonenboot-Diplomatie.“9
Offenbar ist es also nicht gestattet, einige der Missetaten der USA zu erwähnen, ohne sofort auch die guten Taten hinterherzuschieben. Wenn Amerika gut ist – und diese Annahme ist ein Axiom des politischen Lebens, der Urquell des eigenen moralischen Anspruchs –, dann müssen Leute wie Said auf diese positiven Errungenschaften verweisen, um ihre Loyalität zu beweisen.
Ein weiteres Beispiel ist Christopher Hitchens, Kolumnist der linken Halbmonatszeitschrift The Nation. Er argumentierte auf derselben Linie, um Noam Chomsky zu brandmarken. Dieser hatte die unverzeihliche Sünde begangen, die zutiefst reaktionäre Natur des fundamentalistischen Islamismus zu verurteilen, aber es nicht dabei zu belassen. Er wies nämlich auch darauf hin, dass die CIA und ihre Verbündeten Bin Laden zum Kampf gegen die Sowjettruppen in Afghanistan rekrutiert und dass dessen Anhänger an mehreren terroristischen Operationen in Russland und auf dem Balkan mitgewirkt haben. Im Übrigen merkte er an, auch die harte Behandlung der Palästinenser durch Israel und das US-Embargo gegen den Irak habe zum Hass gegen die Vereinigten Staaten beigetragen. Mit anderen Worten, Bin Laden hasse die USA nicht nur wegen ihrer Demokratie, sondern auch wegen ihrer Missetaten.
Für Hitchens ist eine solche ausbalancierte Sichtweise empörend: „Die Bomber von Manhattan stehen für einen Faschismus mit islamischem Gesicht, und es macht keinen Sinn, dies euphemistisch zu überspielen. Leichtfertige Sprüche nach dem Motto ‚So fällt eben alles auf den Urheber zurück‘ sind das moralische Äquivalent zu dem hasserfüllen Müll, den [die fundamentalistischen TV-Evangelisten] Falwell und Robertson absondern, und sie zeugen von etwa demselben geistigen Tiefgang. Jeder anständige und besorgte Leser dieser Zeitschrift hätte in einem dieser Flugzeuge sitzen können, oder in einem dieser Gebäude – und damit meine ich sogar das Pentagon.“10 Wer al-Qaida zu verstehen versucht, zeigt Verständnis für die Terroristen. Deshalb muss man sich zwangsläufig mit George Bush solidarisieren und kann den „islamischen Faschismus“ nur noch in metaphysischen Kategorien wahrnehmen.
Die Intellektuellen lassen sich das Denken verbieten
DIESE Beispiele waren nicht nur beiläufige Bemerkungen verbitterter Individuen, sondern Teil eines konzertierten Bemühens, die Debatte nach dem 11. September so zu kanalisieren, dass fortschrittliche Intellektuelle keine andere Wahl hatten, als den Bush-Kreuzzug gegen den Terrorismus zu unterstützen oder zumindest nicht dagegen zu sein. Dasselbe gilt für Vorstellungen wie die, dass Terrorismus stets böse und zu verurteilen sei und dass ihn alle Menschen gemeinsam bekämpfen müssten. Oder wie es Bush in seiner berühmten Rede vom 20. September formulierte: „Entweder bist du für uns, oder du bist für die Terroristen.“
Dieser Satz hätte nicht dieselbe Wirkung erzielt, wenn nicht führende Intellektuelle sich beeilt hätten, mit aller Eloquenz die These zu verteidigen, dass Terrorismus und amerikanischer Liberalismus diametrale Gegensätze seien. Berman jedenfalls fand die Bush-Sätze vom 20. September „bewundernswert“ – „eine ernsthaft vorgetragene und realistische Darstellung der komplexen Natur des Feindes“. Die Lösung für das Problem des Terrors erfordere, „gewaltige Veränderungen in Bereichen der politischen Kultur der arabischen und islamischen Welt … Diese Transformation wird eine sehr breite Palette von Aktionen seitens der liberalen Welt erfordern – militärische und Kommandoaktionen wo nötig und möglich, aber auch ständige Überwachung, ökonomischen Druck und vieles mehr.“11
Da Terrorismus als ein Produkt ausschließlich des Nahen Ostens wahrgenommen wird, hat der liberale Westen also die Aufgabe, ihn durch schonungslosen Einsatz militärischer und ökonomischer Druckmittel zu vernichten. Ganz ähnlich argumentierte nach dem 11. September Michael Walzer, Mitherausgeber der Zeitschrift Dissent: Der Terrorismus sei deshalb so einmalig böse und daher im westlichen Sinne unethisch, weil er bevorzugt auf unschuldige Zivilisten ziele. Diese Menschen, meint Walzer, „haben dasselbe Recht auf ein langes Leben wie jeder andere Mensch, der nicht aktiv an einem Krieg beteiligt war oder andere Menschen versklavt oder sich an ethnischen Säuberungen oder brutaler politischer Unterdrückung beteiligt hat. Es handelt sich hier um das Prinzip der Immunität von Nichtkombattanten, das nicht nur für den Krieg, sondern für jede anständige Politik ein entscheidender Grundsatz ist. Wer dieses Prinzip für einen Augenblick der Schadenfreude aufgibt, entschuldigt nicht einfach den Terrorismus, er gehört bereits zu den Anhängern des Terrors.“12
Walzer erhebt mithin den Vorwurf der „Schadenfreude“ gegen weite Teile der Linken, die angeblich in Ussama Bin Laden einen Verbündeten im antikapitalistischen Kampf sehen, weil er ein weltbekanntes Symbol US-amerikanischer Wirtschaftsmacht zerstört hat. Nur: Wo sind die Linken, die so verrückt wären, den fundamentalistischen saudischen Millionär als Verbündeten in ihrem Kampf für den Fortschritt zu sehen?
Als ich Walzer in einem Interview nach einem Beispiel für „linke Schadenfreude“ fragte, verwies er auf Robert Fisk, den langjährigen Nahostkorrespondenten des Londoner Independent, und seinen kurz nach dem 11. September in The Nation veröffentlichten Artikel. Darin argumentierte Fisk, die USA könnten realistischerweise nicht davon ausgehen, im eigenen Lande auf Dauer von gewaltsamen Aktionen verschont zu bleiben, nachdem sie so viele Gewaltaktionen im Nahen Osten gefördert hätten: „Fragen Sie Menschen in den arabischen Ländern, wie sie auf den Tod tausender Unschuldiger reagieren, und er oder sie wird antworten, wie es jeder anständige Mensch tun sollte, dass dies ein furchtbares Verbrechen ist. Aber sie werden auch fragen, warum wir diese Worte nicht für die Sanktionen benutzen, die etwa einer halben Million irakischer Kinder das Leben gekostet haben. Oder warum wir uns nicht empört gezeigt haben, als 1982 bei der israelischen Invasion im Libanon 17 500 Zivilpersonen umkamen.“13
Hier handelt es sich nicht um Schadenfreude, sondern um den Versuch, den Amerikanern klar zu machen, dass nicht jeder, der sie nicht mag, lediglich von Neid auf ihre Freiheit oder ökonomische Potenz besessen ist. Dass es vielmehr auch Leute gibt, die gute Gründe haben, sich über die unheilvolleren Aspekte der US-Außenpolitik zu empören.
Zwischen den hier zitierten Meinungen und der Tatsache, dass es im US-Kongress keine oppositionellen Stimmen gibt, besteht ein komplexer Zusammenhang. Dabei gibt es eine Denkschule, die davon ausgeht, dass den Abgeordneten das Gerede der Intellektuellen ohnehin völlig egal sei, da sie sich nur für die Stimmung in ihrem Wahlbezirk und für die kleine Zahl reicher Spender interessierten, deren Geld sie für den Wahlkampf brauchen. Doch so simpel funktioniert die Politik in den Vereinigten Staaten nicht. Mangels starker Parteien – die tatsächlich kaum mehr als genossenschaftliche Vereinigungen für freischaffende Politiker darstellen – sind Thinktanks, organisierte Interessengruppen und intellektuelle Zeitschriften wichtiger, als man meinen möchte. Sie haben die Aufgabe, politische Themen zu formulieren, und zwar lange bevor sie die Legislative beschäftigen. Deshalb waren die Kräfte, die Bushs Feldzug gegen den Terrorismus unterstützen, so sehr bemüht, die Debatte zu ihrem Vorteil einzugrenzen und bestimmte Fragen von vornherein außen vor zu halten. Das Wesen des Terrorismus, die Instrumentalisierung von Leuten wie Bin Laden, die lange Bilanz der Unterstützung religiöser Fundamentalisten – solche Themen kommen in der öffentlichen Diskussion nicht mehr vor.
Zwar hat der 11. September das politische System der USA im innersten Kern erschüttert, doch die ideologische Kontrolle war rasch wieder hergestellt, obwohl das Verhalten von Präsident Bush in den ersten Tagen nach der Attacke nicht gerade beruhigend wirkte. Je mehr er sich auf seine Machorhetorik verlegte (mit Forderungen wie: die Täter müssten „tot oder lebendig“ ergriffen und in ihren Verstecken „ausgeräuchert werden“), desto mehr schien er sich in Wirklichkeit „wie ein verängstigtes Kind“ zu verhalten. Erst als Bush in seiner Fernsehansprache vom 20. September eine glaubwürdige Vorstellung gab, konnten die politischen Auguren und Meinungsmacher aufatmen. Der Chef hatte wieder alles im Griff. In einem quasi religiösen System, das auf dem Glauben an den Präsidenten und an die Verfassung basiert, war das Vertrauen wieder hergestellt. Die Diskussion über die Notwendigkeit einer militärischen Reaktion wurde im Keim erstickt. Verhindert wurde aber auch eine kritische Analyse des Beitrags, den die USA selbst zur Entstehung von al-Qaida geleistet hatten. Die einzige Diskussion, die noch gestattet war, bezog sich auf die Frage, ob man den Krieg auf Afghanistan beschränken oder auf andere Länder ausdehnen solle.
Ganz ähnlich lief es bei der neuen „Nuclear Posture Review“ des Pentagon, also der veränderten Doktrin hinsichtlich des Einsatzes taktischer Atomwaffen gegen nichtatomare Mächte wie Irak, Iran und Nordkorea. Diese neue Position stellt den radikalsten Wandel der US-Atomwaffenstrategie seit Hiroshima und Nagasaki dar. Sie macht für die kommenden Jahre den Einsatz taktischer Atomwaffen sehr viel wahrscheinlicher. Nachdem man für Milliarden Dollar atomare Sprengköpfe entwickelt hat, die verstärkte, mehrere hundert Meter tief in die Erde vergrabene Bunkeranlagen zerstören können, könnte das Pentagon eine solche Waffe im Fall eines Krieges mit dem Irak jetzt auch einsetzen. Doch diese essenzielle Frage wurde im Kongress ebenfalls nur gedämpft diskutiert. Zwar erklärte Dianne Feinstein, demokratische Senatorin aus Kalifornien, Amerika drohe selbst zum Schurkenstaat zu werden, weil es die Absicht habe, sein nukleares Arsenal für neue Ziele einzusetzen, doch der demokratische Mehrheitsführer Tom Daschle weigerte sich, die neue Doktrin zu kommentieren. Dagegen befürwortete der demokratische Senator Bob Graham aus Florida die Pläne des Pentagons. Der Vorsitzende des Senatsausschusses für nachrichtendienstliche Angelegenheiten meinte: „Es gibt gegen die US-Interessen eingestellte Staaten und Gruppen, die den Eindruck gewonnen haben, die Vereinigten Staaten seien ein Papiertiger.“ Deshalb erschien Graham die neue Linie des Pentagon als „Schritt in die richtige Richtung“.14 Um zu zeigen, dass Amerika kein Papiertiger ist, muss man zur Not eben auch mal ein paar atomare Granaten abschießen.
Je stärker die Vereinigten Staaten militärisch mobilmachen, desto entschlossener muss dem amerikanischen Volk eine simple und schematische Weltsicht nahe gebracht werden: Gut gegen Böse, westlicher Liberalismus gegen islamistischen Terrorismus oder, in der primitivsten Fassung: „wir“ gegen „sie“. Nuancierte und ausgewogene Urteile und Verständnis für wechselseitige Bedingtheiten werden ausgelöscht, damit am Ende nur eine Sichtweise übrig bleibt. Um diese Weltsicht zu unterstützen, muss jeder, der sie auch nur im Ansatz in Frage stellt, als Parteigänger des Feindes an den Pranger gestellt und damit aus der Gemeinschaft der Gläubigen verstoßen werden.
Die „Gerechtigkeit dieses Landes“ wird siegen
ALLE Nationalstaaten institutionalisieren ihre nationalen Egoismen, doch die Vereinigten Staaten tun dies in ganz besonderem Maße. Das erklärt sich zum einen aus der Geografie. Im Norden und im Süden grenzen die USA an Staaten, die militärisch unbedeutend sind, im Osten und Westen schwimmen nur die Fische. Wenn dieser Staat die Weltmeinung ständig missachtet, so deshalb, weil er glaubt, damit durchzukommen. Aber es gibt einen zweiten Grund, und der ist ideologischer Natur. Die USA sind in einzigartigem Maße ein Staat, der sich selbst erfunden hat. Die seit 1787 weitgehend unveränderte US-Verfassung ist ein utopisches Dokument, das darauf abzielt, das politische System auf einige wenige gültige Prinzipien zu reduzieren. Diese Prinzipien sollten laut Verfassungspräambel die Vereinigten Staaten in eine immer „vollkommenere Union“ verwandeln.
Aus dieser Besonderheit der Verfassung ergeben sich einige Konsequenzen, was die Selbstwahrnehmung des Landes betrifft und den Platz, den es sich in der Welt zuschreibt. Weil ihre Gründungsprinzipien als unbezweifelbar richtig gelten, haben alle nachfolgenden Generationen die selbstverständliche Pflicht, diese Prinzipien für immer aufrechtzuerhalten. Und weil sie gerecht und moralisch sind, folgt daraus, dass die USA unmöglich etwas Unrechtes tun können, so lange diese Prinzipien konsistent angewendet werden. Daraus folgt weiter, dass Ausländer, die anderen Prinzipien anhängen, entweder zu bemitleiden oder zu verunglimpfen sind. Schon in den 1790er-Jahren bemerkte ein europäischer Besucher, der Duc de Liancourt, die Amerikaner seien davon überzeugt, „dass außer in Amerika nichts Gutes getan wird und niemand über einen Funken Verstand verfügt; dass die Weisheit, die Fantasie, der Genius Europas bereits im Verfall begriffen sind“15 .
Bill Clinton hat zwei Jahrhunderte später das nationale Glaubensbekenntnis wie folgt formuliert: „Es gibt nichts Schlechtes an Amerika, das nicht durch das Gute an Amerika geheilt werden könnte.“16 Für die Vereinigten Staaten gibt es also keinen Grund, für die Probleme, die zu Hause anliegen, nach Antworten außerhalb des Landes zu suchen.
Nach dieser Logik hat die al-Qaida am 11. September nicht nur an die 3 000 Menschen umgebracht. Ussama Bin Laden und seine Anhänger haben nicht nur den USA den Krieg erklärt. Aus Sicht der Amerikaner galt ihre Kriegserklärung vielmehr den ewig gültigen Prinzipien von Gerechtigkeit und Freiheit, die Amerika verkörpert und auf die sich die Größe Amerikas gründet. Die al-Qaida hat nicht nur einige Gebäude in Manhattan zerstört, sondern der Glaubensgemeinschaft Amerika eine schwere Wunde zugefügt. Und deshalb muss nicht nur sie verfolgt und vernichtet werden, auch dem Glaubensgesetz Amerikas muss Genugtuung widerfahren. Amerika muss obsiegen, damit die Gerechtigkeit triumphieren kann. George W. Bush hat es in einer Rede in Atlanta am 31. Januar 2002 so ausgedrückt: „Wenn du die Werte, die uns teuer sind, nicht treu im Herzen bewahrst, dann bist auch du auf unserer Liste der Verdächtigen. Die Leute fragen, was bedeutet das? Es bedeutet, dass sie gut daran tun, ihr Haus in Ordnung zu halten, das bedeutet es. Es bedeutet, dass sie gut daran tun, das Recht zu respektieren. Es bedeutet, dass sie gut daran tun, Amerika und unsere Freunde und Verbündeten nicht zu terrorisieren. Wenn nicht, wird auch sie die Gerechtigkeit dieses Landes ereilen.“
Die politische Diskussion in den Vereinigten Staaten dreht sich heute, fast ein Jahr nach dem 11. September, um einen einzigen Punkt: wie sicherzustellen ist, dass dieser Gerechtigkeit – nach amerikanischer Definition selbstverständlich – Genüge getan wird.
aus dem Engl. von Niels Kadritzke
* Journalist. Autor des Buches „The Frozen Republic. How the Constitution Is Paralyzing Democracy“, New York (Harcourt Brace) 1996.
