Die Medienmacht und die Putschisten
NOCH nie war in der Geschichte die Beteiligung aller Medien - Fernsehen, Rundfunk, Agenturen und Zeitungen - an einem Staatsstreich so offenkundig und direkt gewesen, wie das am vergangenen 11. April in Venezuela bei dem Putschversuch gegen den Präsidenten Hugo Chávez der Fall war. Der erdrückende Teil der venezolanischen Massenmedien spielte sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung des gescheiterten Putschversuches eine letzten Endes entscheidende Rolle. Diese Medien des Putsches entwickelten sich regelrecht zu „Medien des Hasses“.
Von unserem Korrespondenten MAURICE LEMOINE
“Wir hatten eine starke Waffe: die Medien. Und weil sich gerade die Gelegenheit bietet, möchte ich Ihnen dazu gratulieren.“ Es war noch nicht Mitternacht an diesem 11. April 2002 - einige Stunden später sollte es zum Sturz des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez kommen -, als Vizeadmiral Victor Ramírez Pérez im Programm des venezolanischen Senders Venevisión vor laufender Kamera die Journalistin Ibéyise Pacheco beglückwünschte. Zwanzig Minuten zuvor hatte es sich die Journalistin in einem Gespräch mit einer Gruppe von Putschisten-Offizieren nicht verkneifen können, mit verschwörerischer Miene ihre schon seit längerem bestehenden Kontakte zu ihnen durchblicken zu lassen. Ungefähr zur gleichen Zeit verkündete Patricia Poleo, eine andere Starjournalistin, die erstaunlich gut über die weitere Entwicklung der „spontanen Ereignisse“ informiert war, bei einem Live-Interview im spanischen Sender TVE: „Ich denke, der nächste Präsident wird Pedro Carmona heißen.“ Zum diesem Zeitpunkt verweigerte Hugo Chávez, der sich im Präsidentenpalast verschanzt hatte, immer noch seinen Rücktritt.
Seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten im Jahre 1998 hatten die fünf führenden venezolanischen Fernsehsender - Venevisión, Radio Caracas Televisión (RCTV), Globovisión, Televen und CMT - und neun der zehn großen nationalen Zeitungen - darunter El Universal, El Nacional, Tal Cual, El Impulso, El Nuevo País, El Mundo - den Platz der traditionellen politischen Parteien eingenommen, die nach dem Sieg von Chávez ihre Bedeutung eingebüßt hatten. Unter Ausnützung ihres Informationsmonopols unterstützen sie alle Machenschaften und Aktivitäten der Opposition, gaben Regierungserklärungen nur höchst sporadisch weiter und verschwiegen völlig, dass die Regierung von einer breiten Mehrheit der Wähler getragen wurde. Schon immer hatten sie die Arbeiterviertel als „rote Zone“, bezeichnet, die von einer “gefährlichen Klasse“ bewohnt werde, von „Ignoranten“ und “Delinquenten“; deren politischen Führer und Organisationen wurden - offensichtlich nicht mediengerecht genug - ignoriert und mit Verachtung gestraft. Umfragen, Interviews, Berichte, Kommentare - sie alle waren vom gleichen Geist geprägt und hatten ein einziges Ziel: die bestehende Regierung zu delegitimieren und die Unterstützung des Präsidenten durch das Volk zu untergraben. „Diese revolutionäre Regierung ist ästhetisch gesehen eine Kloake“, konnte man am 22. März 2001 im Abendblatt Tal Cual lesen, dessen Herausgeber Teodoro Petkoff (ein ehemaliger marxistischer Guerillero, der sich zum hysterischen Neoliberalen wandelte und unter Präsident Rafael Caldera Privatisierungsminister war) der wütenden Oppositon angehört. Nicht dass die Regierung über jede Kritik erhaben wäre. Sie hat Irrtümer begangen und ist belastet durch allzu viele Korruptionsaffären, in die Zivilpersonen und Militärs aus ihrer unmittelbaren Umgebung verwickelt sind. Dennoch, sie wurde demokratisch gewählt, erfreut sich nach wie vor der mehrheitlichen Unterstützung der Bevölkerung und kann darüber hinaus eine Reihe von Erfolgen - auf nationaler wie auf internationaler Ebene - vorweisen.1
Zur Diskreditierung des Präsidenten war jedes Mittel recht. Dies zeigte ein Skandal um ein gefälschtes Interview mit Ignacio Ramonet, dem Direktor des Monde diplomatique, das Anfang März verbreitet wurde. Es wurde angeblich von einem gewissen Emiliano Payares Gúzman gemacht, einem - allerdings gänzlich unbekannten - mexikanischen Wissenschaftler an der Universität von Princeton in den USA. Darin kritisierte Ignacio Ramonet den venezolanischen Staatschef aufs heftigste: „Präsident Hugo Chávez mangelt es an intellektueller Substanz, wodurch sein Schiff immer wieder vom Kurs abkommt. Nach seinem Wahlsieg schien sich etwas wirklich Entscheidendes abzuzeichnen. Aber […] der Populismus hat obsiegt, wie das so häufig der Fall ist. […] Ich habe Videos gesehen, wo er kubanische Boleros singt und gleichzeitig sein Wirtschaftsprogramm - falls es überhaupt diesen Namen verdient - erläutert. Ich denke, diese nachprüfbaren Tatsachen machen es überflüssig, dass ich meine Meinung über eine solche Person äußere.“
„Alle auf zum Marsch“
DIESE „Stellungnahme“ wurde ohne jegliche Verifizierung von Venezuela Analítica2 im Web verbreitet, woraufhin die Tageszeitung El Nacional sie, ohne sich beim Interviewpartner abzusichern, sofort auf ihrer Titelseite brachte, ganz begeistert darüber, den Staatschef als international zunehmend isoliert darstellen zu können. Als Ignacio Ramonet die ihm zugeschriebenen Worte dementierte, gab El Nacional dem mexikanischen Fälscher die Schuld3 und, noch heimtückischer, dem Direktor des Monde diplomatique, ohne sich beim diesem zu entschuldigen.
Die ans Absurde oder an Surrealismus grenzenden „Informationen“ wollten kein Ende nehmen. Etwa: „Die Geheimdienste deckten Abkommen auf, die zwischen der Hisbollah nahe stehenden Elementen auf [der venezolanischen Insel] Margarita abgeschlossen wurden, welche von der iranischen Botschaft kontrolliert werden. Es sei daran erinnert, dass während der Wahlkampagne von Chávez ein gewisser Muchdad sich dem jetzigen Präsidenten gegenüber angeblich als sehr großzügig erwiesen hat. Dafür wird jetzt Dank erwartet. Der Iran möchte Venezuela zu seiner Operationsbasis machen, als Gegenleistung für die Ausbildung von Venezolanern in iranischen Organisationen zur Verteidigung der islamischen Revolution. Der Terrorismus ist mitten unter uns.“4
“Hugo Chávez hat zugegeben, dass er Chef eines Netzes von Kriminellen ist“, so die Schlagzeile von El Nacional am 21. März. Beschimpfungen und Vergleiche mit Fujimori, Idi Amin Dada, Mussolini oder Hitler, die Verunglimpfung als Faschist, Diktator oder Tyrann - der Präsident sah sich Angriffen ausgesetzt, die in jedem anderen Land eine Klage wegen Diffamierung nach sich gezogen hätten. „Eine permanente Aggression ohne jeden Respekt“, empörte sich im März die Handelsministerin Adina Bastidas. „Mir wirft man vor, ich hätte Bomben legen lassen. Und ich kann mich nicht verteidigen. Wenn man diese Leute angreift, beschweren sie sich bei den Vereinigten Staaten!“
Der schlagfertige Chávez reagierte auf diesen medialen Dauerbeschuss mitunter mit Ausrutschern, insbesondere während seiner wöchentlichen Fernsehsendung „Aló Presidente!“ auf dem einzigen staatlich kontrollierten Kanal. Aber es blieb bei Verbalattacken, Einschränkungen der Informationsfreiheit gab es keine. Seit Chávez Regierungsantritt wurde kein einziger Journalist eingesperrt, keine Zeitung und kein Sender wurde von der Regierung geschlossen. Dennoch warf man ihr vor, „die Informationsfreiheit zu verhöhnen“ und “die sozialen Kommunikatoren anzugreifen“.
Am 7. Januar 2002 belagerten an die hundert Anhänger des Präsidenten mehrere Stunden lang die Büros von El Nacional, sangen Slogans, skandierten „Sagt die Wahrheit!“ und attackierten die Fassade mit Wurfgeschossen. „Es ist eindeutig eine wachsende Zahl von Angriffen auf Journalisten zu beobachten“, stellte der Generalkoordinator der Menschenrechtsorganisation Provea5 , Carlos Correa, fest, „und eine Art Kriminalisierung. Einige wurden tätlich angegriffen. Auch wenn es keine Toten gegeben hat, ist das schlimm. Aber das, was jetzt geschieht, nachdem die Medieneigentümer Position gegen Chávez bezogen haben - und man weiß nicht mehr, was zuerst war, das Ei oder die Henne -, ist eine Konfrontation, in der man nicht mehr vernünftig über die Probleme des Landes diskutieren kann. Die Behauptung, es gebe keine freie Meinungsäußerung mehr, ist eine Ungeheuerlichkeit.“
Die Vorfälle häuften sich. Sie nahmen dramatische Gestalt an, als die staatliche Presseagentur Venpres drei Persönlichkeiten aus der Medienwelt als „Drogenjournalisten“ bezeichnete. Am 19. März beschlossen die inkriminierten Journalisten - Ibéyise Pacheco (Direktorin von Así es la noticia, das der Gruppe El Nacional gehört), Patricia Poleo und der Fernsehmoderator José Domingo Blanco (Globovisión) -, die Anschuldigungen medial maximal auszubeuten. Nachdem sie die „Verfolgung“, als deren Opfer sie sich sahen, vor den laufenden Kameras und den Blitzlichtern der in die Botschaft der Vereinigten Staaten geladenen Medien kritisiert hatten, brachen sie nach Washington auf und wurden dort wie Helden empfangen! Der von einem gewissen J. Valverde6 unterzeichnete Artikel wurde von Präsident Chávez explizit missbilligt, vom Verteidigungsminister José Vicente Rangel verurteilt und zog die Bestrafung und Entlassung des Direktors von Venpres, Oscar Navas, nach sich. Trotzdem kam es sowohl in Venezuela als auch im Ausland zu einer heftigen Kampagne gegen die Regierung, die bezichtigt wurde, „den Medien einen Maulkorb umhängen zu wollen“.
Die Medien verstanden es nur allzu gut, die Strategie der sich selbst erfüllenden Prophezeiung gegenüber der Regierung und ihren Anhängern zu handhaben. Indem sie lautstark die Angriffe auf die Freiheit anprangerten, als diese nicht im geringsten gefährdet war, und sich der Lüge und Manipulation bedienten, provozierten sie eine Reaktion, trieben ihre Opfer manchmal dazu, einen Fehler zu begehen, der dann später als die Ursache, nicht als die Folge, ihrer schwierigen Beziehungen zur Macht und zu einem großen Teil der Bevölkerung dargestellt wurde.
Mit ihren starken Männern und Stars an der Spitze bilden die großen Medien eine Allianz mit den anderen Destabilisierungskräften. Dazu gehören der Unternehmerverband von Pedro Carmona (Fedecámaras), der Gewerkschaftsverband CTV von Carlos Ortega, dissidente Militärs, die Technokraten der staatseigenen Erdölgesellschaft (PDVSA) und eine Hand voll diskrete US-Beamte.7 Die im Block der venezolanischen Presse (BPV) zusammengefassten Medien ließen ihre Maske endgültig fallen, als sie sich von Beobachtern in Akteure verwandelten und sich am 10. Dezember 2001 dem ersten Generalstreik anschlossen.
Zu den „unabhängigen Kommentaren“ in den Zeitungen - „Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Für einen Umsturz“8 - kamen Manipulationen im Fernsehen und im Radio. Und als Ortega und Carmona am 7. April den Beginn des Generalstreiks verkündeten, ergriff Miguel Enrique Otero, der mit ihnen verbündete Direktor von El Nacional, im Namen der Medien das Wort: „Wir sind alle an diesem Kampf beteiligt, im Namen der Verteidigung des Rechts auf Information!“ Zwei Tage später beschloss der BPV, der gerade den neuen US-Botschafter Charles Shapiro empfangen hatte, den Streik zu unterstützen. Von diesem Zeitpunkt an sendeten die Fernsehstationen stundenlang live aus dem Unternehmenssitz von PDVSA-Chuao, wo sich die Opposition zu ihren Kundgebungen eingefunden hatte.
“Nehmen wir die Straße in Besitz“, befahl El Nacional am 10. April (in einem anonymen Leitartikel), „Keinen Schritt zurück!“, antworteten die Schrifttafeln, die Globovisión ununterbrochen ausstrahlte. „Alle auf zum Marsch“, hieß es auf einem anderen Kanal. „Venezolaner, geh auf die Straße, am Donnerstag, den 11., um 10 Uhr morgens. Bring deine Fahne mit. Für die Freiheit und die Demokratie. Venezuela ergibt sich nicht. Niemand kann uns besiegen.“ Dies alles lief so offensichtlich auf einen Aufruf zum Sturz des Präsidenten hinaus, dass die Regierung am 9. und 10. April den Artikel 192 des Telekommunikationsgesetzes zur Anwendung brachte: Über 30-mal erzwang sie in mehreren Fernseh- und Radioprogrammen 15- bis 20-minütige Einschaltungen, um ihre Position zu verbreiten. Die Stationen unterliefen dies, indem sie den Bildschirm unterteilten und auf der anderen Hälfte weiter zum Aufstand aufriefen.
Rachedurst und Repression
AM 11. April leitete ein Stakkato von Pressekonferenzen, auf denen Militärs und Zivilpersonen den Rücktritt des Präsidenten forderten, die Medienschlacht ein. Auf RCTV rief Ortega die Opposition zum Marsch auf Miraflores (den Präsidentenpalast) auf. Als gegen 16 Uhr das Ausmaß des Komplotts klar wurde, ordnete die Regierung an, die Privatsender abzuschalten. Für einige Minuten herrschte bei Globovisión, CMT und Televen Funkstille, danach setzten sie ihr Programm mittels Satelliten oder Kabel fort. Auf allen Bildschirmen war eine verstümmelte, diffuse Szene zu sehen, die immer wieder gesendet wurde, in der bewaffneten Gegendemonstranten angeblich auf „die Menge der friedlichen Demonstranten“ zielten (die sich freilich nicht an diesem Ort befand!). Auf diese Weise wurden die Opfer dieses unheilvollen Tages den „bolivarischen Kreisen“, den organisierten Anhängern des Präsidenten, zugeschrieben.9
Inzwischen versammelten sich die Verschwörer, unter ihnen Carmona, in den Räumen der - Venevisión. Sie blieben bis etwa 2 Uhr morgens, um die „Abfolge der Ereignisse“ in der Anwesenheit von Rafael Poleo (dem Eigentümer von El Nuevo País) und Gustavo Cisneros vorzubereiten, dem bei dem Staatsstreich eine Schlüsselstellung zukam. Multimillionär kubanischer Herkunft und Eigentümer von Venevisión, gebietet er über ein weltweit agierendes Medienimperium, die Organización Diego Cisneros, die in 39 Ländern mit 70 Unternehmen präsent ist.10 Er steht in freundschaftlicher Beziehung zu George Bush sen. Die beiden spielen miteinander Golf, und als im Februar 2001 der amerikanische Expräsident eine Woche auf seinem venezolanischen Landgut verbrachte, sprachen sich die beiden Männer unter anderem auch vehement für eine Privatisierung der PDVSA aus.11 Der Unterstaatssekretär für interamerikanische Angelegenheiten, Otto Reich, will in dieser Nacht „zwei- oder dreimal“ mit Cisneros gesprochen haben.12
Um ein Blutbad zu vermeiden, ließ sich Präsident Chávez am 12. April um 4 Uhr morgens festnehmen, woraufhin man ihn auf die entlegene Insel Orchila brachte. Ohne einen von ihm unterzeichneten Text vorzulegen, ohne irgendeine Aufzeichnung, die den Akt belegt hätte, verkündeten die Medien unisono seinen „Rücktritt“. Der Präsident des Unternehmerverbandes, Carmona, rief sich selbst zum Präsidenten aus und löste alle verfassungsgemäß gebildeten und demokratischen Kräfte auf. Um 22 Uhr am Vorabend wurde der einzige Sender, über den die Regierung verfügte, die staatliche Fernsehanstalt VTV, gezwungen, den Betrieb einzustellen.13
Die Medien feierten den Staatsstreich (zensierten allerdings den Gebrauch dieses Begriffs). Um 6.45 Uhr morgens gaben sich auf Venevisión Admiral Carlos Molina Tamayo und Victor Manuel García, der Direktor des Meinungsforschungsinstiuts Ceca, ein Stelldichein, und ihr Moderator, Napoleón Bravo, rühmte sich, einige Tage zuvor sein Haus für die Aufzeichnung des Appells zum Aufstand von General González González zur Verfügung gestellt zu haben. García erinnerte seinerseits an die Rolle, die er im Zentrum der Operation der militärischen Aufständischen in Fort Tiuna gespielt hatte: „In einem bestimmten Augenblick fehlten uns die Kommunikationsmittel, und ich möchte mich bei den Medien für ihre Solidarität und Kooperation bedanken, die es uns erlaubt hat, den Kontakt zur Außenwelt herzustellen und die Direktiven zu verbreiten, die mir General González González erteilt hatte.“
“Ein Schritt vorwärts“, titelte El Universal triumphierend. Der Journalist Rafael Poleo, der die erste Versammlung des putschenden Generalstabs festgehalten hatte, machte sich, gemeinsam mit anderen, an die Ausarbeitung der Gründungsurkunde der neuen Regierung (am Nachmittag bot „Präsident“ Camora Poleos Tochter Patricia die Leitung des zentralen Informationsbüros an). Gegengezeichnet wurde das Dekret, das die Errichtung einer Militärdiktatur bestätigte, vom Unternehmerverband, von der Kirche und den Vertretern der angeblichen „Zivilgesellschaft“ sowie von Miguel Angel Martínez im Namen der Medien. Verlesen wurde es von Daniel Romero, dem Privatsekretär des ehemaligen sozialdemokratischen Präsidenten Carlos Andrés Pérez, der für den Cisneros-Konzern arbeitet.
Rachedurst paarte sich mit Repression. Illustriert mit den düsteren Bildern der Verhaftung des Innenministers Ramón Rodríguez Chacín oder des Abgeordneten Tarek William Saab, die von einer aufgebrachten Menge aus den besseren Vierteln ausgebuht und geschlagen wurden, initiierte RCTV eine „Menschenjagd“, indem sie eine Liste der meist gesuchten Personen veröffentlichte und dann den Zuschauern live am Bildschirm brutale Verfolgungen im dröhnenden US-Nachrichten-Stil servierte. Im Gegenzug wurde die von allen Anstalten live ausgestrahlte Pressekonferenz des Generalstaatsanwalts Isaías Rodríguez nach fünf Minuten brutal unterbrochen, als er von Exzessen der „provisorischen Regierung“ sprach und den “Staatsstreich“ beim Namen nannte.
Als am 13. April der Protest der Chávez-Anhänger seinen höchsten Stand erreichte, übernahmen die loyalen Offiziere die Kontrolle. Informieren konnten sich die Venezolaner nur über das spanischsprachige Programm von CNN - das nur über Kabelfernsehen empfangen werden konnte -, die Internetseiten der Madrider Tageszeitung El País und der Londoner BBC. Als gegen 14 Uhr in CNN die Revolte der 42. Brigade der Fallschirmspringer von Maracay angekündet wurde, wunderten sich die CNN-Journalisten: „Die lokalen Medien berichten nichts.“ Tatsächlich folgte auf die so hoch gehaltene “Informationsfreiheit“ das Gesetz des Schweigens. Actionfilme, Kochrezepte, Telenovelas, Trickfilme und Baseballmatchs der großen amerikanischen Ligen flimmerten über den Bildschirm, unterbrochen nur durch die Übertragung einer Szene, in der General Lucas Rincón den „Rücktritt“ von Präsident Chávez verkündete.
Neben dem stark frequentierten Internet und den Mobiltelefonen konnten nur die alternativen Medien diese Nachrichtensperre durchbrechen. Die in den Barrios entstandenen Zeitungen, TV- und Radioprogramme boten den Bürgern einen wichtigen Kommunikations- und Informationsraum. Doch wurden sie aufgrund ihrer geringen Erfahrung die ersten Opfer des „demokratischen Übergangs“. „Chávez hat uns niemals gebeten, seine Reden zu übertragen oder für ihn Propaganda zu machen“, sagt Thierry Deronne, der Moderator von Teletambores. „Die Putschisten dagegen zögerten keine Sekunde, unsere Verantwortlichen festzunehmen und unser Filmmaterial zu beschlagnahmen, damit die Bevölkerung die Information über den Staatsstreich nur noch durch die Medien der Putschisten beziehen konnte.“ In Caracas wurden Radio Perola, TV Caricuao, Radio Catia Libre und Catia TV Opfer von Verfolgungen, Brutalitäten und willkürlichen Verhaftungen. Niemand erhob dagegen Einspruch.
Gegen Abend versammelte sich eine große Menschenmenge vor dem Gebäude von RCTV (später vor jenem von Venevisión, Globovisión, Televen und CTM, sowie vor den Büros der Tageszeitungen El Universal und El Nacional). Sie warfen Steine und zwangen die Journalisten, eine Botschaft zu verbreiten, in der sie die Rückkehr “ihres“ Präsidenten forderten. Ein nicht tolerierbarer Angriff auf die Medien! Dieser Vorfall mündete in eine jämmerliche Szene, in der verängstigte Journalisten einen Hilferuf ausstrahlten, der wenig putschistischen Geist zeigte: „Auch wir sind Teil des Volkes, auch wir sind Venezolaner und erfüllen unsere Aufgabe. Es ist nicht zulässig, dass Menschen, die den Oberstleutnant Hugo Chávez [wobei sie vergassen, dass er Staatschef ist] unterstützen, uns als ihre Feinde sehen.“
Dennoch musste man nochmals 20 Stunden warten, bis das staatliche Fernsehen Venezolana de Televisión wieder senden konnte - in Betrieb genommen von Aktivisten selbst verwalteter Medien mit Unterstützung der Präsidentengarde - und die Mauer des Schweigens zusammenbrach, so dass die Venezolaner begriffen: die Lage war im Begriff zu kippen.
Mit Ausnahme von Ultimas Noticias berichtete am nächsten Tag keine einzige Tageszeitung von der Rückkehr des verfassungsmäßigen Präsidenten. Die Privatsender strahlten keinerlei Nachrichtensendungen aus - einzig Globovisión sendete die von den internationalen Nachrichtengenturen gelieferten Informationen.
Obwohl die Wiederherstellung der Demokratie zu keinen Repressionen geführt hat, verharren die großen Medien ungebrochen in ihrer Opferrolle, widmen den „Helden des Staatsstreichs“ übertrieben viel Platz, sprechen von einem „Machtvakuum“, fordern den Rücktritt von Präsident Chávez, den sie als „Mörder“ hinstellen. Sie sind tatsächlich “Medien des Hasses“, die sich ganz einfach zu „Medien des Putsches“ gemacht haben.
dt. Andrea Marenzeller