Operation Dornenfeld
DIE israelische Armee ist nicht nur ausführendes Organ der Regierungsbeschlüsse. Zumindest wo es um militärische Maßnahmen gegen die Palästinenser geht, beeinflusst sie auch die öffentliche Diskussion und wirkt maßgeblich an den Entscheidungen von Parlament und Regierung mit. Deshalb war die Armeeführung verstört und verärgert über die Tatsache, dass sie über die Oslo-Verhandlungen relativ spät und nur unvollständig informiert wurde. Das war womöglich ein gravierendes Versäumnis, weil die politische Führung für die Umsetzung der Abkommen auf die Armee angewiesen war. Das Problem bestand freilich darin, dass die Oslo-Befürworter bei den führenden Militärs in der Minderheit waren.
Von MARIUS SCHATTNER *
Der Codename, den die israelische Armee für die Al-Aksa-Intifada benutzt, lautet „Ebbe und Flut“ – als wäre die Auseinandersetzung mit den Palästinensern ein Naturereignis, das rein nichts mit den Entscheidungen der israelischen Regierung zu tun hat. Der Name kündet darüber hinaus von der Überzeugung, die Gewaltwelle werde sich am Bollwerk der Armee brechen, man müsse nur bis zu ihrem Abebben durchhalten – bis der Gegner „die Hoffnung aufgibt, gewaltsam Zugeständnisse erzwingen zu können“, wie es immer wieder heißt.
Die Armeeführung hat die Woge der Gewalt angeblich kommen sehen. Im Dezember 2001 erklärte der damalige Vizegeneralstabschef Mosche Jaalon: „Der von den Palästinensern ausgelöste bewaffnete Konflikt hat uns nicht überrascht, wir hatten schließlich unsere Informationen und im Hauptquartier die entsprechenden Vorkehrungen getroffen.“1 Schon 1995 habe der militärische Geheimdienst Aman – unter Leitung von Jaalon – Ministerpräsident Jitzhak Rabin gewarnt, die Palästinensische Autonomiebehörde verletze die Oslo-Verträge von 1993 und unternehme nichts gegen die Terroranschläge. Aman habe gewusst, „wer die Urheber waren, wo die Waffen versteckt lagen und wie groß die terroristische Gefahr war“. Und das alles bereits fünf Jahre bevor das Scheitern des Friedensprozesses offensichtlich wurde.2
War dem wirklich so? Im Sommer 1995 verfügte Aman jedenfalls noch über „keine Hinweise darauf, dass Jassir Arafat sich nicht für den Vertrag (von Oslo) und den Friedensprozess einsetzt“. Offenbar hielt sich der militärische Geheimdienst damals an die alte Regel: Alle Möglichkeiten auskundschaften – und den Regierenden dann mitteilen, was sie gerade hören wollen.3
Einige hochrangige Militärs – insbesondere die entschiedensten Oslo-Gegner – schlugen allerdings schon früh Alarm. Sie sahen in der Fortsetzung der Terroranschläge den Beweis dafür, dass Arafat insgeheim noch immer die Vernichtung Israels im Sinn habe. Dass die Anschläge ausschließlich von islamistischen Gruppierungen verübt wurden, die auch gegen Arafat Front machten, übergingen sie.
Mit dem 29. September 2000 wurde das Katastrophenszenario dieser Fraktion zur Wirklichkeit: Der Auftritt von Ariel Scharon auf dem Tempelberg löste die zweite Intifada aus. Die israelische Armee war längst vorbereitet. Ihre prompten Gegenmaßnahmen brachten Arafat dazu, Generalstabschef Schaul Mofas und Ministerpräsident Ehud Barak von der Arbeitspartei vorzuwerfen, Scharons Auftritt sei eine geplante Provokation gewesen – mit dem Ziel, die ungeliebte Palästinensische Autonomiebehörde endlich loszuwerden.
Dass der israelische Generalstab die Konfrontation mit den Palästinensern inszeniert habe, ist durch nichts bewiesen. Doch heißt dies, dass er den Konflikt unbedingt vermeiden wollte? Könnte es nicht sein, dass Teile des Militärs in der Kraftprobe die lang ersehnte Chance sahen, die Autonomiebehörde zu zerschlagen und der Regierung, die noch bis Januar 2002 eine Übereinkunft mit Arafat anstrebte, ihren Willen aufzuzwingen?
Für diese Vermutung spricht, was Gilead Scheer berichtet. Der Anwalt war Kabinettschef unter Barak und einer der wichtigsten Unterhändler bei den Verhandlungen mit den Palästinensern. In seinem Buch über die Friedensgespräche analysiert er: Sich selbst erfüllende Prophezeiungen spielen im Militär eine große Rolle.“ Die Regierung hatte verschiedene Zusagen gemacht, um den Konflikt zu entschärfen – doch aus den meisten wurde nichts. Im Westjordanland und im Gaza-Streifen wurden die Eingerückten „eben nicht auf die Ausgangsstellungen zurückgezogen, nur ein sehr kleiner Teil der palästinensischen Arbeiter durfte wieder nach Israel einreisen, die Straßensperren blieben bestehen“. Scheer kritisiert auch die Neigung einiger Armeeführer, „die Regierung zu übergehen und mit ihren politischen Vorstellungen direkt an die Öffentlichkeit zu gehen“, wie in den letzten Monaten der Amtszeit von Ehud Barak häufig geschehen.4
In einem Staat, in dem das Militär in die Politik hineinredet, kommt es zwangsläufig zu solchen Situationen. Die Armee hat unbestritten eine gesellschaftliche Vormachtstellung, denn sie ist für die Lageanalyse wie auch für Planung und Durchführung von Maßnahmen verantwortlich. Sie spiegelt die allgemeine Stimmung im Land wider – und inzwischen finden sich in ihren Reihen immer mehr Siedler und Nationalreligiöse, wenn auch noch nicht im Oberkommando.
Mit den klassischen rechten Argumenten haben sich zwei Generalstabschefs, Schaul Mofas wie sein Nachfolger Mosche Jaalon, vehement in die Tagespolitik eingemischt und einen Krieg gegen die Palästinensische Autonomiebehörde propagiert. Im Februar 2001, noch vor Scharons Amtsantritt, bezeichnete General Mofas die Autonomiebehörde als „terroristisches Gebilde“. Im Oktober opponierte er gegen die – von der Regierung angeordnete – Räumung zweier (inzwischen wieder besetzter) Stadtviertel in Hebron. Im Frühjahr 2002 forderte er die Ausweisung Arafats – gegen die Meinung der Kabinettsmehrheit und von Militärexperten.
Der neue Generalstabschef Jaalon bezeichnet die Intifada als Krebsgeschwür, das die Existenz des jüdischen Staates bedrohe – ein Pendant zu der arabischen Rhetorik, die Israel als die bösartige Wucherung in der Region sieht. Jaalon ist der Meinung, das Geschwür müsse mittels einer „Chemotherapie“ ausgemerzt werden, vermerkt aber zugleich, dass andere sogar eine „Amputation“ empfehlen. Zudem kritisiert er den im Mai 2000 von der Regierung Barak angeordneten Rückzug Israels aus dem Libanon, der nur „den Arabern in die Hände gespielt“ habe. Wer Kompromisslösungen sucht oder die Armee kritisiert, untergräbt in seinen Augen die Moral der Nation.
Jaalons Einlassungen sind heftig umstritten, werden aber von anderen Militärs geteilt. So nannte Luftwaffenchef Dan Halutz im August 2002 die zivilen Opfer bei Luftangriffen „gegen Terroristen“ vertretbar und kündigte an, er werde jeden israelischen Pazifisten, der ihn eines Kriegsverbrechens zu bezichtigen wage, „wegen Landesverrats vor Gericht bringen“.
Damit stellt sich erneut die seit den Oslo-Verträgen vom August 1993 wiederholt aufgeworfene Frage nach dem Einfluss der israelischen Armee auf die Politik. In seinen Memoiren schildert Reservegeneral Uri Sagui seine Empörung darüber, dass er als Chef des militärischen Geheimdienstes von den geheimen Osloer Verhandlungen der Regierung mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) erst kurz vor deren Abschluss hörte. Ministerpräsident Rabin habe ihn über die Aktivitäten seines Außenministers Schimon Peres, der die Federführung bei den Verhandlungen hatte, „nicht in Kenntnis gesetzt“, berichtet Sagui, er habe nur „mit Hilfe meiner eigenen Informationsquellen herausgefunden, was da vorging, und dann den Chef des Generalstabs, Ehud Barak, informiert“5 .
Der ehemalige Geheimdienstchef, den man zu den gemäßigten Militärs zählt, meint bedauernd, er habe von dem Oslo-Abkommen „zu spät erfahren, um es noch beeinflussen zu können“. Er war überzeugt, dass der in Oslo vereinbarte schrittweise Truppenrückzug für Israel von Nachteil sei, da er das Land zwinge, ohne Gegenleistung „Gebiete aufzugeben. Als dann die Militärexperten hinzugezogen wurden, erhoben sie immer neue Sicherheitsbedenken: Die palästinensische Polizei sollte ihre Waffen nicht gegen Israelis einsetzen dürfen, und die Sicherheit der jüdischen Siedlungen sei so zu garantieren, dass sie noch schneller expandieren konnten. Dennoch sei das militärische Oberkommando nicht grundsätzlich gegen die Oslo-Verträge gewesen, erklärt Reservegeneral Danny Rotschild, bis 1995 Chef der Militärverwaltung in den besetzten Gebieten. „Unter den hochrangigen Offizieren waren einige dafür, einige dagegen, manche einfach misstrauisch. Ich persönlich war begeistert.“
Auch General Amnon Schahak, von 1995 bis 1998 Nachfolger Baraks im Amt des Generalstabschefs, bewertet die Oslo-Verträge eindeutig positiv. Wie viele andere Militärs sieht er durch sie die Sicherheit Israels gestärkt. Deshalb bekam er damals Ärger mit seinem Ministerpräsidenten: Ausgerechnet der erzrechte Benjamin Netanjahu warf dem Oberkommando Einmischung in die Politik vor.6 Auch der Admiral der Reserve, Ami Ajalon, ehemaliger Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Beth, war für eine Übereinkunft mit den Palästinensern: Nachdem er 2000 aus dem Amt geschieden war, plädierte er für den bedingungslosen Rückzug aus den besetzten Gebieten.
Freilich sind innerhalb des Militärs jene Vertreter in die höchsten Positionen aufgestiegen, die von Anfang an Gegner der Osloer Verträge waren, allen voran die beiden Generalstabschefs Mofas und Jaalon. Danny Rotschild ist dennoch der Überzeugung, dass die Armee sich nicht aus ideologischen Motiven gegen die Umsetzung der Oslo-Verträge sperrt, sondern aufgrund kurzfristiger Erwägungen: Militärs können eben nicht von den Zwängen der aktuellen Sicherheitslage absehen. Als 1994 der jüdische Siedler Baruch Goldstein in Hebron dreißig Gläubige in einer Moschee erschossen hatte und anschließend die Islamisten eine Welle von Selbstmordattentaten inszenierten, optierte die Armee für die Abriegelung der palästinensischen Gebiete.
Schon damals wies der Inlandsgeheimdienst Schin Beth auf die damit entstehenden Probleme hin. Denn diese Maßnahme führte dazu, dass über hunderttausend Palästinenser ihre Arbeit in Israel verloren, und machte den Friedensprozess für die Palästinenser mit einem Schlag unglaubwürdig. Denn diese hatten sich von den Oslo-Verträgen wenigstens eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage versprochen.
Militärische Doppelstrategie
DIE Armee, ohnehin gespalten und insgesamt eher skeptisch gegenüber den Oslo-Verträgen, fand sich damit in einer widersprüchlichen Situation. Einerseits war es ihre Aufgabe, für die Umsetzung der Verträge zu sorgen, und dies unter Regierungen der Arbeitspartei, die darauf aus waren, durch Einbindung der Militärs in die Verhandlungen die Öffentlichkeit zu überzeugen. Andererseits bereitete sie sich schon auf die militärische Auseinandersetzung mit den palästinensischen Verhandlungspartnern vor. In der Nacht vom 23. zum 24. September 1996 kam es zur erwarteten Konfrontation, nachdem die israelischen Behörden in der Altstadt von Jerusalem einen römischen Tunnel wieder öffentlich zugänglich gemacht hatten, der unter dem Moscheen-Komplex auf dem Tempelberg verlief. Die Muslime sahen darin eine Bedrohung ihrer heiligen Stätte. Die ersten Demonstrationen, die brutal niedergeschlagen wurden, entwickelten sich zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, in die auch die palästinensische Polizei eingriff. Darauf war die israelische Armee allerdings schlecht vorbereitet – Ministerpräsident Netanjahu hatte sie von der Tunnelöffnung nicht vorab informiert. Am Ende zählte man achtzig Tote, darunter fünfzehn israelische Soldaten.
„Diese Unruhen bedeuteten einen Wendepunkt“, erklärt Igal Ejal, ehemaliger Leiter der Abteilung für historische Studien bei den Streitkräften. „Für das militärische Oberkommando bestand nun kein Zweifel mehr, dass Arafat den Volkszorn nutzte, um Vorteile bei den Verhandlungen herauszuschlagen.“ Die Militärs schlossen daraus, es werde „weitere größere Konflikte unter Beteiligung der palästinensischen Sicherheitskräfte geben, sobald die Verhandlungen in eine entscheidende Phase eintreten oder die Palästinenser einseitig ihre Unabhängigkeit erklären“.7
Im Juli 2000, nach dem Scheitern des Camp-David-Gipfels, verstärkte die Armee ihre Vorbereitungen auf den bewaffneten Konflikt, nicht zuletzt weil sie im gegnerischen Lager, vor allem bei der Fatah, alle Vorbereitungen auf einen solchen Konflikt zulaufen sah. Rund um die Siedlungen wurden die Wachtposten verstärkt, neue Taktiken wurden erprobt, Spezialeinheiten ausgebildet. Der wichtigste der neuen Einsatzpläne trug den Codenamen „Operation Dornenfeld“. Er sollte das Vorgehen im gesamten Westjordanland koordinieren.
Diese Pläne kamen nach Beginn der zweiten Intifada zum Zuge. Die Grundidee war, schnell und hart zuzuschlagen und den Aufstand im Keim zu ersticken. Mit dem Ergebnis, dass es auf palästinensischer Seite bereits in den ersten Wochen der Auseinandersetzungen sehr viele Tote gab – achtmal so viele wie auf israelischer Seite. In den folgenden zwei Jahren reduzierte sich dieses Verhältnis auf eins zu drei: etwa 600 getöteten Israelis (zumeist Zivilisten) stehen etwa 1 800 palästinensische Opfer gegenüber.
Die Pläne der Armee ergaben als Ganzes eine Strategie des „begrenzten Konflikts“, die das Militär bereits vor dem Ausbruch der Intifada entworfen hatte. „Die Militärführung hatte begriffen, dass es nicht ausreicht, die wechselnden, unklaren Anweisungen der Politik auszuführen“, erklärt Iri Kahn, der im Bereich der Einsatzvorbereitung der Armee für die Ausbildung von Führungsoffizieren und für strategische Konzepte zuständig ist. „Wir müssen die politischen Absichten interpretieren wie ein Architekt die Wünsche seiner Kunden, neue Konzepte und andere Ideen für den Kampf entwickeln und dabei auch die internationalen Rahmenbedingungen und die Rolle der öffentlichen Meinung berücksichtigen. Es geht nicht darum, ein Territorium zu besetzen, die Herrschaft über die palästinensischen Autonomiegebiete wiederzuerlangen oder gar zu einer Militärverwaltung mit all ihren Komplikationen zurückzukehren, sondern lediglich darum, den Palästinensern klar zu machen, dass die Gewalt nichts bringt, dass sie sich letztlich gegen sie selbst richtet.“ Dann, und nur dann, wird Israel einen Friedensplan vorlegen müssen, meint Kahn, denn „ohne eine politische Lösung“ könne es keine dauerhafte Regelung geben.
Dieser Zeitpunkt rückt näher, versichert ein anderer hochrangiger Offizier aus der Abteilung für strategische Planung. Er glaubt, eine „wachsende Unzufriedenheit der palästinensischen Bevölkerung“ gegenüber ihrer Führung, vor allem gegenüber Jassir Arafat festzustellen. Im rechten Augenblick müsse ein politisches Abkommen geschlossen werden, doch es sei noch zu früh, um Einzelheiten bekannt zu geben. Jedenfalls werde nicht Arafat der Partner sein – der habe nicht einen Volksaufstand entfesselt, wie oft behauptet werde, sondern ganz bewusst einen „echten Krieg“ angefangen. Die Armee sei davon nicht überrascht worden, meint der Offizier, doch sie habe nicht erwartet, „dass der Kampf so lange dauern, so viele Tote fordern und von einer so blutigen Serie von Selbstmordanschlägen begleitet sein würde“. Auch daran ist angeblich allein der unberechenbare Jassir Arafat schuld.
Was immer man von diesen Erklärungen hält, in jedem Fall sieht man ihnen an, dass sie Israel von jeder Verantwortung freisprechen wollen. Die Armee hätte demnach weder etwas mit den Ursachen der Unruhen zu tun, noch müsste sie sich für die harten Unterdrückungsmaßnahmen rechtfertigen, die hunderte unbeteiligter Zivilisten das Leben gekostet haben und, im Zuge einer Politik der Kollektivbestrafung, zur Zerstörung vieler palästinensischer Häuser führten.
„Was ist los mit unserer Armee?“, fragte Nahum Barnea, Starkolumnist der auflagenstärksten israelischen Tageszeitung Jediot Acharonot, nachdem am 31. August 2002 bei einem fehlgeschlagenen „Liquidierungseinsatz“ zwei Kinder und zwei Jugendliche ums Leben gekommen waren. Für diese „Panne“ hatte sich das Militär wieder einmal öffentlich entschuldigen müssen, und wieder einmal mussten die Verantwortlichen weder öffentliche Kritik noch irgendwelche Konsequenzen befürchten. Nahum Barnea prangerte die „Selbstgerechtigkeit“ der Militärführung an, aber er stellte auch die Frage, ob es überhaupt eine moralische Rechtfertigung für Aktionen gebe, bei denen die Armee bewusst in Kauf nimmt, zum Beispiel die Eltern einer „Zielperson“ zu töten. Und er fragte sich, was es über die Absichten der Streitkräfte aussagt, wenn solche Operationen ausgerechnet nach einer Phase relativer Ruhe stattfinden und damit wieder eine neue Runde von Attentaten und Vergeltungsmaßnahmen auslösen.8
Auch der Orientalist Avraham Sela, der früher im militärischen Geheimdienst gearbeitet hat, sieht solche Vorfälle nicht nur als Einsatzpannen. „Zumal am Beginn der Intifada war eine Absicht ganz klar: viele Todesopfer, und zwar nicht nur unter den palästinensischen Heckenschützen, sondern auch unter den Demonstranten, die zumeist nur mit Steinen warfen. Damit gelang es der Armee, den Volksaufstand niederzuschlagen, aber um den Preis, dass sich daraus ein bewaffneter Kampf und terroristische Aktivitäten entwickelten.“ Das Dilemma können auch die Streitkräfte nicht beenden, solange man den Palästinensern kein glaubwürdiges Angebot für eine politische Lösung machen kann.
Nach Ansicht von Avraham Sela, der heute Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem ist, soll die selbstgerechte Haltung der Militärführung nur verdecken, dass „sie über keine solide Strategie verfügt“. Denn die Moral des Gegners zu brechen könne kein Kriegsziel in einem vernünftigen politischen Sinne sein.
Besonders bedenklich findet Sela, „dass die Propaganda, in der Arafat als unberechenbar und als Erzfeind Israels dargestellt wird, letztlich nur Vorurteile über die Palästinenser und die Araber im Allgemeinen ausdrückt, denen man nur eines zutraut: dass sie Israel zu vernichten trachten. Dass diese Menschen durchaus bereit sind, sich auf einen Modus Vivendi mit Israel zu verständigen, wird nicht zur Kenntnis genommen.“
dt. Edgar Peinelt
* Journalist, Jerusalem. Autor von „Histoire de la droite israélienne“, Brüssel (Complexe) 1991.