So viel Sendung war nie
IN einem Schreiben an Karl Marx aus dem Jahr 1864 betont der US-amerikanische Botschafter in London im Namen des republikanischen Präsidenten Abraham Lincoln, dass die Regierung der Vereinigten Staaten „sich jeglicher propagandistischer Einmischung und unrechtmäßiger Intervention enthalten“ werde. Der derzeitige republikanische Präsident George Bush hat sein Land zum „Reich des Guten“ erklärt und droht überall dort mit militärischen Präventivschlägen, wo Freiheit und Demokratie nach Auffassung der USA bedroht sind. Wie erklärt sich der Wandel der Grand Old Party?
Von NORMAN BIRNBAUM *
Im November 1864 gratulierte Karl Marx im Namen der Internationalen Arbeiterassoziation „dem starksinnigen, eisernen Sohn der Arbeiterklasse“, Abraham Lincoln, zu seiner Wiederwahl als Präsident der USA.1 Charles Francis Adams, der US-Botschafter in London, bedankte sich im Namen des Republikaners Lincoln mit einem Schreiben, in dem es hieß: „Die Regierung der Vereinigten Staaten ist sich bewusst, dass ihre Politik nicht reaktionär ist und es auch nie sein könnte; doch zugleich folgt sie dem Weg, den sie von Anfang an eingeschlagen hat, nämlich sich jeglicher propagandistischer Einmischung und unrechtmäßiger Intervention zu enthalten. Sie ist bestrebt, allen Staaten und allen Menschen die gleiche und angemessene Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, und sie vertraut auf die guten Wirkungen solchen Bemühens, das ihr die Unterstützung im eigenen Lande wie auch den Respekt und guten Willen der ganzen Welt einbringen wird. Staaten existieren nicht nur für sich allein, sondern um durch segensreichen Austausch und vorbildhaftes Handeln den Wohlstand und das Glück der Menschheit zu mehren.“
Die Parole „Entweder seid ihr für uns oder gegen uns“, die George Bush nach dem 11. September ausgegeben hat, macht deutlich, dass die Republikanische Partei nicht mehr die Partei Lincolns ist. Wann und wie ging dieser Wandel vonstatten?
Der Nationalismus der Vereinigten Staaten ist gekennzeichnet durch ein ständiges Schwanken zwischen rhetorischem Idealismus und krudem Realismus. Die Realisten erkannten im Idealismus, den sie sich zynisch zunutze machten, gleichwohl eine ständige Gefahr. Nur einige wenige US-Linke nehmen derzeit die radikalen Grundsätze der Unabhängigkeitserklärung beim Wort. Und indem sie von ihrem Land so viel erwarten, sind die linken und reformerischen Kräfte zu Rebellen wider Willen geworden. Heute können wir die Vereinigten Staaten in der klassischen Beschreibung Alexis de Tocquevilles, mit ihrem Gegensatz von Lokalpatriotismus und Mobilität, von Materialismus und Religiosität, von betonter Privatheit und aufdringlichem Nationalismus, in voller Deutlichkeit wiedererkennen – als jene Kommerzrepublik, die Thomas Jefferson in seinem Todesjahr 1826 beklagt hat, fünf Jahre vor Tocquevilles Reise durch die USA. Jefferson vermisste schon damals, wie seine Nachfahren auf der politischen Linken, die Umsetzung des universalistischen Heilsversprechens der Unabhängigkeitserklärung. Dieser Universalismus überdauert gleichwohl im nationalen Selbstverständnis, und wer immer sich zu den Dogmen der Nation bekennt, kann sich in sie eingliedern. So wurde die – wenn auch unvollkommene – Aufnahme von Katholiken und Protestanten, von Juden und Nichtjuden, von Weißen und Schwarzen, von Zuwanderern aus Europa, Lateinamerika und Asien möglich.
Heute haben wir es nicht mehr mit einem Wechselspiel zwischen Idealismus und Realismus zu tun, sondern mit einer surrealen Verschmelzung beider Motive. Die Bush-Regierung tritt für die Menschenrechte im Iran ein, verlangt aber zugleich von einem US-Gericht, das Verfahren gegen den Ölmulti Exxon einzustellen, dem die Beteiligung an Repressionen in Indonesien zur Last gelegt wird. Die Regierung erklärt dazu, Indonesien sei ein verbündeter Staat, dem man nicht von außen mit „fremden“ moralischen Maßstäben kommen könne.
Amerika hat ein außerordentlich gutes Gewissen, schließlich hat das Land die Menschheitsrevolution vollbracht. Wer an den Stalinismus zurückdenkt, wird die Symptome wiedererkennen. Nur dass Stalin nicht über die Instrumente verfügte, mittels derer die öffentliche Meinung zur Ware wird und die der Kapitalismus made in USA seit über hundert Jahren zur Perfektion entwickelt hat. Die Bush-Regierung rekrutiert sich aus Eliten, die seit langem Politiker und Meinungen zu kaufen gewohnt sind und deren Zynismus Zeugnis einer postmoralischen Epoche ist. Und sie steht unter dem Einfluss protestantischer Fanatiker, die den USA eine gottgewollte Rolle in jenem Endkampf zwischen Gut und Böse zuschreiben, der in der biblischen Apokalypse beschrieben ist. Und letztes Paradox: Ausgerechnet diese glühenden Nationalisten verbünden sich mit Leuten, deren Hauptloyalität nicht dem Land gilt, in dem sie leben, sondern dem Staate Israel.
Wie konnte es so weit kommen, nach dem vergleichsweise aufgeschlossenen, modernen Stil der Clinton-Regierung, die auf Bündnisse mit dem multinationalen Kapital setzte, die eine gelassenere Version der US-Überlegenheit vertrat, deren neue Globalstrategie immerhin auch ausländischen Eliten Raum bot und die sich einer – wenn auch minimalistischen – internationalen Sozialdemokratie zurechnete (weshalb heute selbst der viel kritisierte „Dritte Weg“ nostalgische Gefühle auslöst).
Die Republikaner waren ursprünglich die Partei der freien Arbeit, die der Sklaverei den Kampf angesagt hatte. Sie waren auch die Partei der kontinentalen Expansion (Lincoln selbst diente als Soldat im Krieg gegen Mexiko 1846–1848), der forcierten Industrialisierung, des unbegrenzten Zustroms von Einwanderern aus Europa. Die Heilserwartungen der Republikaner waren nach innen gerichtet, wie das Pathos der Gettysburg Address deutlich zeigt.2 Ihr höchstes Ziel war die Verteidigung des amerikanischen Experiments und der nationalen Interessen in einer unerlösten Welt. Hier verkündete Lincoln auch Wirtschaftsgrundsätze wie: Handelsfreiheit für die USA, Schutzzölle für die einheimische Wirtschaft, Zufluss von Kapital nach Amerika.
Ende des 19. Jahrhunderts drängte der amerikanische Triumphalismus über die eigenen Grenzen hinaus. Nachdem der Westen vereinnahmt war, richtete sich die überschüssige Energie auf die Eroberung neuer Welten. Die militant chauvinistische und interventionistisch gestimmte öffentliche Meinung forderte den Krieg gegen Spanien. Unter dem republikanischen Präsidenten McKinley wurden in einem Anfall von moralischem Imperialismus die Philippinen erobert.
Die Protestbewegung, die nach der Besetzung der Philippinen und dem amerikanischen Kampf gegen die philippinische Unabhängigkeitsbewegung in den USA entstand, nahm auf frappierende Weise die Vietnamdebatte der Sechziger- und Siebzigerjahre vorweg. Anders als 1968 jedoch konnte Präsident McKinley (1897–1901) noch auf die expansiven Fähigkeiten des neuen Kapitalismus vertrauen. Damals entstand der US-amerikanische Imperialismus, den McKinleys Nachfolger Theodore Roosevelt (US-Präsident 1901–1909) institutionalisierte. Dieser Reformer, der die Immigranten zu integrieren suchte, um den neuen Kapitalismus zu domestizieren, brachte die USA an den Tisch der Großmächte. Um einen Kanal durch den mittelamerikanischen Isthmus bauen zu können, entfachte er eine Revolution in Kolumbien, die zur Gründung des neuen Staates Panama führte. Außerdem verkündete er eine Doktrin, die der USA die Rolle einer „internationalen Polizeimacht“ in der westlichen Hemisphäre zuwies.
Aber es gab auch Opposition. Die Kirchen und Teile der weltlichen Intelligenz machten moralische Bedenken geltend. Auch die Farmer, die in den ländlichen Gebieten die populistische Bewegung unterstützten, wurden zu Gegnern der urbanen Moderne. Sie behaupteten, das neue Imperium tue nichts für sie. Daraus entstand später der erbitterte Isolationismus der Zwischenkriegszeit, der sich innerhalb der Republikanischen Partei gegen den Internationalismus der Banker und der Industriellen wandte.
Am Ende lehnten die Republikaner Roosevelt wegen dessen Wirtschaftsreformen ab, was den Weg für den Demokraten und Reformer Woodrow Wilson (US-Präsident von 1913 bis 1921) ebnete. Unter dem Calvinisten Wilson gingen die US-Interventionen in Lateinamerika verstärkt voran, während die demokratische Regierung gleichzeitig die Integrationspolitik gegenüber den neuen – insbesondere katholischen – Einwanderergruppen fortführte. Der Kriegseintritt gegen Deutschland am 6. April 1917 wurde vom internationalistisch orientierten Kapital begrüßt, stieß aber auf den Widerstand der Sozialisten und der populistischen Strömung der Demokratischen Partei, deren Führer William Jennings Bryan vom Amt des Außenministers zurücktrat. Durch die Beteiligung der USA am Ersten Weltkrieg fanden die Ideologen des neuen Imperialismus, die technokratische Intelligenz, das Kapital und ein Großteil der Arbeiterbewegung in einer erweiterten Bundesregierung zusammen. Doch Wilsons Projekt einer US-Mitgliedschaft im neu gegründeten Völkerbund scheiterte an der Opposition aus zwei entgegengesetzten Lagern. Die Isolationisten beider Parteien rächten sich für eine Kriegsbeteiligung, die sie nicht gewollt hatten; und die Unilateralisten waren gegen den Völkerbund, weil sie die neue Macht der USA autonom nutzen wollten.
Die US-Strategie in der unruhigen Zwischenkriegszeit bestimmte eine außenpolitische Elite, die sich auf den möglichen nächsten Krieg vorbereitete. Zu ihr gehörten Akademiker, Banker, Verleger und Repräsentanten der großen nationalen und internationalen Kapitalgesellschaften – vornehmlich Protestanten von der Ostküste. Sie nahmen über den Council on Foreign Relations großen Einfluss auf die Regierung wie auf die öffentliche Meinung. Dieses Gremium bestimmte die außenpolitische Tagesordnung und traf die Unterscheidung zwischen „verantwortlichen“ und „unverantwortlichen“ Konzeptionen. Zu ihren führenden Figuren gehörte Eisenhowers späterer Außenminister John Foster Dulles, der als Anwalt zugleich die Interessen von regimenahen Konzerngruppen des Dritten Reichs vertrat. Diese Elite stellte das außenpolitische Personal der demokratischen wie der republikanischen Regierungen. Auf republikanischer Seite dominierten die Vertreter der Ostküste, insbesondere der Wall Street, die sich aber mit den aktiven Resten der progressistischen und populistischen Strömungen des Mittleren Westens herumzuschlagen hatten. Diese Republikaner vertraten – aus einem häufig explizit als Klassenbewusstsein erklärten Misstrauen gegen die Wall Street – einen wirtschaftspolitischen Isolationismus, der sich mit dem Isolationismus der deutschen und der irischen Einwanderer verband, wobei Letztere sich gegen ein Bündnis mit Großbritannien wandten.
Die Demokratische Partei von Franklin D. Roosevelt (1932–1945) war eine widersprüchliche Koalition aus Sozialisten und Gewerkschaftern, Technokraten und Bankern. Sie umfasste auch progressive Kräfte, die vormals zu den Republikanern gehört hatten, und bot Katholiken und Juden eine politische Heimat. Der Internationalismus Franklin D. Roosevelts ähnelte dem Wilsons, hatte aber einen sozialdemokratischen Einschlag. Die Fraktionierungen innerhalb seiner eigenen Partei wie auch die internationalistischen Tendenzen bei den Republikanern zwangen Roosevelt und seinen Nachfolger Harry S. Truman (US-Präsident 1945–1953) zu einem Bündnis mit dem Kapital im Rahmen des Wohlfahrtsstaates.
1941 gaben die Republikaner ihre isolationistische Ausrichtung auf, gefolgt von jenem Nationalismus und Antikommunismus, der als McCarthyismus in die Geschichte einging.3 Auch die protestantischen Kirchen, die schon hundert Jahre lang Missionsbemühungen in China unterstützt hatten, bekämpften die chinesischen Kommunisten erbittert. Dieser Flügel der Republikaner pflegte einen Unilateralismus, der sich in Misstrauen gegenüber Abrüstungsbemühungen, Glauben an Atomwaffen und in einer begeisterten Kriegsrhetorik äußerte. Doch geleitet vom Interesse der außenpolitisch einflussreichen Eliten, blieben die republikanischen Präsidenten (Eisenhower, Nixon, Ford und sogar Reagan und Bush senior) schlussendlich ebenso multilateral eingestellt wie die Demokraten. Beide Parteien praktizierten jene typischen Methoden US-amerikanischer Außenpolitik – wie verdeckte Aktionen der CIA, aktive Interventionen in aller Welt auf ökonomischer, politischer und militärischer Ebene, handfeste Manipulationen in den Bündnisstaaten. So erscheinen im Rückblick viele Unterschiede zwischen beiden politischen Lagern als relativ unerheblich. Die meisten republikanischen Präsidenten vermieden die Kritik des Wohlfahrtsstaates und sahen vielmehr zufrieden zu, wie sich die sozialstaatlichen Strukturen mit dem Wandel des US-Kapitalismus von allein auflösten.
Was also ist neu am republikanischen Präsidenten George W. Bush? Sein Großvater Prescott Bush gehörte zur Ostküstenelite und machte Geschäfte mit Averill Harriman, einem der reichsten New-Deal-Demokraten. Er wurde zum Gouverneur und Senator des Staates Connecticut gewählt und bejahte als Anhänger Roosevelts auch dessen Internationalismus und die New-Deal-Politik. Prescotts Sohn George Bush (US-Präsident von 1989–1993) zog nach 1945 von der Ostküste nach Texas. Damals begannen im Staat der Viehzüchter, Baumwollfarmer und Erdölproduzenten neue ökonomische Sektoren wie die Rüstungsindustrie, das Bankgeschäft und die neuen Technologien zu boomen. George Bush sen. hatte keine Wahl in Texas gewonnen. Seine politische Karriere basierte weitgehend auf seinen Geschäftsverbindungen. Bevor er in Reagans zweiter Amtszeit Vizepräsident wurde (1985–1989), war er US-Botschafter (in China und bei den Vereinten Nationen) und Chef der CIA gewesen.
Im Unterschied zu Vater Bush, der die ältere republikanische Elite repräsentierte und sich an der Spitze einer auf Reagan-Linie getrimmten Partei unwohl fühlte, hat sich George W. Bush jun. erfolgreich in der texanischen Politik hochgearbeitet. Er hat den Wohlfahrtsstaat nicht direkt angegriffen und die Zusammenarbeit mit schwarzen Repräsentanten und hispanischen Gruppen gesucht. In den texanischen Gouverneurswahlen besiegte er Ann Richards, einen Star der Demokraten. Der junge Bush hat ein ideologisches Vakuum mit einer Sprache individualisierter und ritualisierter Religiosität ausgefüllt. Kein anderer hat einen Kernaspekt des US-Kapitalismus so gut begriffen wie er: dass nämlich der gesamte öffentliche Raum Teil des Marktes ist.
Bushs Geschäftspartner finden sich überall im Big Business: in der Rüstungsindustrie, im Finanzsektor, in der Erdölindustrie, im Technologiebereich (auch sein Vater ist nach wie vor als Investor, Lobbyist und sogar als Verkaufsmanager tätig).
Um der Nation zu schmeicheln, betont Bush unaufhörlich den Gegensatz zwischen der feindlichen oder gleichgültigen Welt jenseits der US-Grenzen und der intakten eigenen Gesellschaft. Sein innenpolitisches Programm gleicht mit seinen halbherzig sozialstaatlichen Zügen einer düsteren Neuauflage der Zeit von 1941 bis 1964, also unserer Zeit des funktionierenden Sozialimperialismus. Wenn jedoch inzwischen immer mehr Bürger – und sei es widerstrebend – begreifen, dass der US-Kapitalismus in weiten Bereichen ein kriminelles Unternehmen darstellt, lässt sich der gesellschaftliche Konsens nur schwer aufrechterhalten. Hier liegt die Ursache für die kompensatorische Kriegsbegeisterung der Regierung. Die Demokratische Partei ist eine Geisel der proisraelischen Lobby, die vor allem auf einen Krieg gegen den Irak (wenn nicht auch gegen den Iran) aus ist. Sie wird kaum aus ihrem derzeitigen politischen Koma erwachen und die politische Passivität überwinden, in die sie nach dem Staatsstreich der Dritten Gewalt (bei der Entscheidung über das Wahlresultat vom November 2000) verfallen ist. Zumal Clinton seiner Partei ja eingeredet hatte, dass die Sorte Kapitalismus, die sich derzeit in voller Auflösung befindet, eine dauerhafte Sache sei.
Die Demokraten durchleben gegenwärtig einen ideologischen Albtraum. Und der Republikaner Bush weiß genau, wie sehr er darauf angewiesen ist, dass es praktisch keine Opposition mehr gibt. Er regiert als Minderheitspräsident, der sich von Fall zu Fall seine Ad-hoc-Mehrheiten zusammensucht. Der Angriff vom 11. September bot die einmalige Gelegenheit, einen unbegrenzten Notstand auszurufen. Bushs Ideologie ist zwar ein hohles Gebilde, aber er füllt das Vakuum aus: mit dem wirklich meisterhaften Einsatz des Repressionspotenzials, das dem US-Staatsapparat zur Verfügung steht. Ideologisch beschwört Präsident Bush unablässig die Nation – als handle es sich um eine Kirche. In Wirklichkeit hat seine Version republikanischer Politik diese Nation auf das Niveau einer zerfallenden Stammesgesellschaft zurückgeworfen.
aus dem Engl. von Niels Kadritzke
* Emeritierter Professor für Geschichte an der Georgetown University in Washington D. C. Autor von „After Progress. European Socialism and American Social Reform in the Twentieth Century“, Oxford University Press, dt: „Nach dem Fortschritt – Vorletzte Bemerkungen zum Sozialismus“, München (DVA) 2002.