Was der Armee nützt
DAS Attentat vom 12. Oktober auf Bali – mit 200 Toten und 300 Verletzten – war nicht das erste, doch das schwerste, das Indonesien in jüngster Zeit erschüttert hat. Ganz sicher war es das politisch folgenreichste: Als mutmaßlicher Täter wurde ein Mitglied der islamistischen Gruppe Jemaah Islamiyah verhaftet. Zwei weitere Verdächtige sind gefasst. Das ist für Präsidentin Megawati Sukarnoputri keine gute Nachricht, denn für ihre Wiederwahl 2004 ist sie auf die Unterstützung islamistischer Kräfte angewiesen. Zudem haben die Attentate die ökonomischen Probleme des Landes verschärft. Und sie drohen, die Macht des Militärs erneut zu stärken und damit die gerade begonnene Demokratisierung zu gefährden.
Von SIDNEY JONES *
Mit den Bomben, die am 12. Oktober auf Bali hochgingen, hat der internationale Terrorismus in Indonesien nicht zum ersten Mal zugeschlagen. Aber nie zuvor hat es ein Attentat solcher Dimension gegeben, und niemand hat sich je vorgestellt, dass es ausgerechnet das paradiesische Bali treffen würde.1
Seit Anfang September hatte die US-amerikanische Seite zunehmend dringliche Warnungen an die Adresse der Regierung von Präsidentin Megawati Sukarnoputri gegeben, aber die stießen aus mehreren Gründen auf taube Ohren. Erstens wollte die Regierung nicht den Eindruck erwecken, sie kapituliere vor dem Druck der USA. Zweitens wollte sie nicht zu den alten Praktiken der Suharto-Ära zurückkehren, politisch verdächtige Bürger willkürlich und ohne ausreichende Beweise zu verhaften. Und schließlich wollte man den Konflikt mit islamistischen Kräften vermeiden, da die Präsidentin für ihre Wiederwahl die Unterstützung von muslimischen Parteien benötigt.
Die Bombenanschläge haben die politische Atmosphäre radikal verändert. Am 18. Oktober verabschiedete die Regierung eine neue Antiterrorverordnung, und tags darauf erfolgte die Verhaftung von Abu Bakar Bashir, einem der Führer der Organisation Jemaah Islamiyah, die Kontakte zu al-Qaida unterhalten soll. Die Auswirkungen der Attentate verändern die Balance zwischen den politischen Institutionen und gefährden die langfristigen Perspektiven für eine Demokratisierung.
Von der zunehmenden Unsicherheit dürften die indonesischen Streitkräfte (TNI) profitieren, deren Einfluss nach dem Sturz von Präsident Suharto im Jahre 1998 zurückgegangen war. Obwohl Endriartono Sutarto, der Oberkommandierende der TNI, wiederholt betont hat, die Armee strebe keine aktivere Rolle an2 , könnten die TNI die Situation nutzen, um die 1998 verlorenen Machtpositionen in drei Bereichen zurückzuerobern: durch einen verstärkten Einsatz zur Garantie der inneren Sicherheit, durch eine erneute Aufwertung der regionalen Kommandoebene und durch die Aufstockung der Militärausgaben.
Für die innere Sicherheit ist seit 1999 in erster Linie die Polizei zuständig, die damals aus den bewaffneten Streitkräften ausgegliedert wurde. Die Armee und vor allem ihre lokalen Befehlshaber mussten erbittert zusehen, wie die Polizei ihre Rolle usurpierte – und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Bereicherung und Korruption.3
Die Antiterrorverordnung gesteht dem Militär zwar nur eine kleine formelle Rolle zu, insofern es in einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe vertreten ist, die eine Strategie für den Kampf gegen den Terrorismus ausarbeiten soll (vertreten sind außerdem das Justiz-, das Innen-, das Außen- und das Finanzministerium, die Generalstaatsanwaltschaft und der Geheimdienst NIA – National Intelligence Agency).
Aber die neue Verordnung bringt auch gelockerte Beweisregeln, so dass Menschen, die auf der Grundlage von Geheimdienstmaterial verdächtigt werden, leichter verhaftet werden können. Diese Bestimmung dürfte die Rolle des militärischen Geheimdienstes aufwerten, ohne dass dieser von den zivilen Behörden effektiv kontrolliert werden kann. Überdies fordert die Armee seit dem 12. Oktober ein neues Koordinationsorgan für die nationalen Geheimdienste.4 Die Notwendigkeit einer besseren Koordination ist unbestreitbar, die Frage ist allerdings, wie die geheimdienstlichen Erkenntnisse zu behandeln sind.
Der zweite Bereich, in dem die Armee Einfluss zurückgewinnen könnte, ist die regionale Kommandoebene. Die politischen Reformkräfte Indonesiens halten die Abschaffung dieser regionalen Kommandoebene für einen entscheidenden Schritt, um die Armee aus der Politik herauszuhalten. Denn der militärische Kommandeur hatte auf der Ebene der Provinzen, der Distrikte und der Unterdistrikte fast genau so viel zu sagen wie die zivile Obrigkeit – wenn nicht sogar mehr.
Unmittelbar nach dem Rücktritt von Suharto schien sich unter den Befürwortern einer Militärreform – auch in der Armee selbst – der Konsens abzuzeichnen, dass diese regionale Kommandoebene früher oder später abgeschafft werden müsse. Doch in den letzten beiden Jahren hat diese Forderung an Rückhalt verloren. Das war das Resultat von zwei Entwicklungen: zum einen haben auf lokaler Ebene die ethnisch oder separatistisch motivierten Gewalttaten zugenommen, zum andern wurden diese regionalen Kommandeursposten immer bedeutsamer für die Finanzierung der militärischen Operationen. Zum Beispiel wurden in den letzten beiden Jahren neue Regionalkommandos in den Provinzen Maluku (Molukken-Inseln) und Aceh (in Nordsumatra) geschaffen. Weitere könnten jetzt im Gefolge der Attentate dazukommen.
Tonnenweise Marihuana
DAFÜR plädiert jedenfalls die Armee mit der Begründung, sie könne damit „den Leuten näher sein“5 . Das Gefühl der Verunsicherung, das seit den Anschlägen herrscht, und die wachsende Nostalgie für die Suharto-Ära sind diesen Bestrebungen förderlich. Damit könnten die politischen Reformen und die demokratische Forderung nach dem Primat des Zivilen über das Militär einen schweren Rückschlag erleiden.
Die dritte Ebene des Machtzuwachses für das Militär ist die finanzielle. Die westlichen Staaten versuchen verzweifelt, schlagkräftige Partner im Krieg gegen den Terror zu gewinnen. Im Fall Indonesien könnte das mehr Geld für die Ausrüstung und Ausbildung der TNI bedeuten. Dies birgt erhebliche Gefahren, denn die indonesische Armee ist immer noch eine hoch politisierte Organisation. Noch dazu beziehen die verschiedenen aufständischen Bewegungen den Großteil ihrer Waffen von korrupten Soldaten (und Polizisten), und in jüngster Zeit kommt ans Licht, wie eng die Armee mit den Bossen der Unterwelt verbunden ist. Von einer laschen Disziplin in der Armee zu sprechen wäre angesichts dessen eine starke Untertreibung. Der Überfall von Soldaten auf eine Polizeistation in Nordsumatra, bei dem unlängst eineinhalb Tonnen Marihuana abhanden kamen, ist nur die Spitze eines Eisbergs der Korruption. Und die laufenden Prozesse gegen TNI-Offiziere, denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Osttimor vorgehalten werden, sind eine Farce. Die Rechenschaftspflicht von Soldaten, die schwere Verbrechen begangen haben, wird durch sie eher untergraben.
Damit soll nicht gesagt sein, dass alle Bemühungen um eine Professionalisierung der Armee blockiert und die entsprechenden Schulungen gestoppt werden sollten. Die Beispiele legen vielmehr nahe, dass die Armee zunächst ihre Finanzen offen legen sollte, bevor sie Gelder vom Ausland bekommt. Und dass es ein fataler Fehler wäre, der Armee die Führung des Kampfes gegen den Terror anzuvertrauen anstatt zivilen Sicherheitsexperten oder der unseligen Polizei. Die Aufwertung der Armee würde womöglich dazu führen, dass zukünftig die Sicherheit der Bürger noch stärker bedroht ist. Für die Aufgabe, den Terror zu stoppen, hat keine der indonesischen Institutionen ein Patentrezept. Aber es gilt, alle Institutionen gleichermaßen zu stärken.
Aber wie groß ist in Indonesien überhaupt die islamistische Gefahr? Nur ein kleiner Prozentsatz der indonesischen Muslime vertritt ein radikales Verständnis des Islam, und noch weniger sind für gewaltsame Methoden zu haben. Die bekanntesten radikalen Gruppen sind die Laskar Johad, die Front Pembela Islam (Front der Verteidiger des Islam – FPI) und die Jemaah Islamiyah. Sie alle befinden sich im Konflikt mit der Obrigkeit, und zwar völlig unabhängig von dem Attentat auf Bali. Ob die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen nach den Bombenanschlägen ihre Aktivitäten beeinträchtigen werden, lässt sich heute noch nicht sagen.
Die meisten dieser Gruppen sind – wie viele Menschen in Indonesien – der festen Überzeugung, hinter dem Attentat stecke die US-amerikanische Regierung, die auf diese Weise jene Staaten abstrafen wolle, die sich bislang am Krieg gegen den Terror nur zögerlich beteiligten und die Kriegspläne der USA gegen den Irak nicht gutheißen. Deshalb dürfte sich das Entsetzen über die Bomben auf Stärke und Radikalität der islamischen Organisationen in Indonesien kaum auswirken.
Das Netzwerk des Jemaah Islamiyah ist die einzige Organisation mit nennenswerten Verbindungen zum internationalen Geflecht islamistischer Terrorgruppen. Dabei handelt es sich jedoch eher um eine lose Koalition klandestiner Zellen als um eine feste Organisation, die man leicht verbieten oder zerschlagen könnte. Die Verhaftung von Abu Bakar Bashir, der als einer der Führer von Jemaah Islamiyah gilt, dürfte die Gefahr, die von diesen Leuten ausgeht, weder besonders mindern noch verstärken. Das gilt vor allem, solange sich der Anführer ihrer militanten Aktivisten, Riduan Isamuddin, alias Hambali, auf freiem Fuß befindet.
Die Laskar Jihad ist eine in Jakarta entstandene Privatmiliz, die mit ihren gewaltsamen Aktionen auf der Molukken-Insel Ambon und in Poso (Zentralsulawesi) bekannt wurde und sich eine Woche vor dem Anschlag von Bali formell aufgelöst hat. Der entsprechende Beschluss wurde am 15. Oktober über Radio Laskar Jihad verkündet. Der Führer der Miliz, Jafar Umar Thalib, steht heute wegen Aufwiegelung vor Gericht, und zwar im Zusammenhang mit einem gewalttätigen Angriff in Ambon im April dieses Jahres. Informierte Kreise behaupten, die Gruppe sei von internen Differenzen zerrissen, vom Geheimdienst unterwandert und finanziell am Ende. Die Auflösung von Laskar Jihad bedeutet gewiss eine gute Nachricht für Ambon und Poso. Bleibt die Frage, was aus den von der Miliz rekrutierten jungen Männern wird und wo deren Waffen geblieben sind.
Die Front Pembela Islam (FPI) hat sich vor allem dadurch bekannt gemacht, dass sie Nachtklubs, Diskotheken und andere als sündig angesehene Etablissements demoliert. Sie besteht vorwiegend aus jugendlichen Kriminellen; ihr Anführer ist ein islamischer Geistlicher namens Habib Rizieq, der am 16. Oktober verhaftet wurde. Ihm wird die Beteiligung an einer FPI-Aktion am 4. Oktober in Djakarta vorgeworfen, aber der Haftbefehl wurde offenbar schon vor dem Attentat von Bali ausgestellt.
Das vorläufige Ende von Laskar Jihad und die Verhaftung von Habieb Rizieq wird das kriminelle Potenzial von Tätern, die dem Jemaah Islamiyah zuzurechen sind, nur wenig beeinträchtigen. Alle drei Organisationen setzen auf Gewalt, aber ideologisch gibt es zwischen ihnen grundlegende Unterschiede. Für Laska Jihad und FPI ist es nach islamischem Recht verboten, gegen eine muslimische Regierung zu revoltieren, und sei diese noch so repressiv. Laskar Jihad ist vor allem ultranationalistisch: Als oberstes Ziel gilt ihr die Verteidigung der territorialen Integrität Indonesiens, als wichtigste Mission der Kampf gegen christliche Separatisten, zu dem die Sicherheitsorgane nicht in der Lage seien. Im Gegensatz dazu glauben Abu Bakar Bashir und seine Leute an die Pflicht zum heiligen Krieg gegen die Feinde des Islam, und zwar auch dann, wenn diese Feinde selbst Muslime sind. Als einzig akzeptable Regierungsform gilt ihnen das wieder errichtete Kalifat.
Um die ökonomischen Folgen des Attentats von Bali genau einzuschätzen, ist es wohl noch zu früh. Aber schon jetzt steht fest, dass die Bomben die lokale Wirtschaft schwer getroffen haben. In den ersten beiden Tagen nach dem Attentat musste die indonesische Zentralbank für mehrere Millionen Dollar Rupiah aufkaufen, um einen Kursabsturz zu verhindern. Am schwerwiegendsten sind der Schaden für die Tourismusindustrie, der Verlust von Arbeitsplätzen und die allgemeine Angst, vor allem bei ausländischen Unternehmen. Zwar wurden in Indonesien ohnehin kaum mehr neue Investitionen getätigt, aber jetzt geht es darum, ob die hier angesiedelten Unternehmen abwandern werden. Manche Manager halten die Sicherheitslage für schwierig, aber beherrschbar. Einer meinte, in dieser Phase werde jeder weitere Zwischenfall – selbst ein winziger, der nichts mit al-Qaida und dem internationalen Terrorismus zu tun haben muss – einen Massenexodus auslösen.
Was die Insel Bali betrifft, so wurden ihr gewiss schwere ökonomische und soziale Wunden zugefügt. Das Touristenzentrum Kuta ist zu einer Geisterstadt geworden. Nach dem Attentat fiel die Auslastungsquote der örtlichen Hotels innerhalb einer Woche von knapp 90 auf 27 Prozent. Und betroffen ist nicht nur der Dienstleistungssektor, denn viele Touristen waren zugleich Miniexporteure, indem sie kunstgewerbliche Gegenstände en gros erstanden, die sie zu Hause weiterverkauften. Die Lokalpresse schreibt, diese so genannten cangkingan-Verkäufe hätten die Hälfte der balinesischen Exporte ausgemacht.6 Die lokalen Behörden rechnen mit einer Einbuße von 150 000 Arbeitsplätzen und einem Minus von 190 Milliarden Rupiah (21,5 Millionen Euro)7 an Steuereinnahmen. Die meisten ausländischen Touristikagenturen haben Reisen nach Bali für mindestens einen Monat aus dem Programm genommen. Die Erholung der Branche wird zweifellos noch lange auf sich warten lassen.
Im Radio und im Fernsehen haben mehrere Kommentatoren die Regierung aufgefordert, den Indonesiern, die es sich leisten können, noch dringlicher klar zu machen, dass sie ihre Ferien in Bali und nicht im Ausland verbringen sollen. Man hofft, dass damit zumindest einheimisches Geld in die Wirtschaft fließt, bevor die Ausländer dann vielleicht wiederkommen.
Die Bombenattentate könnten in manchen Regionen auch dazu führen, dass sich die Beziehungen zu Migranten aus anderen Teilen Indonesiens verschlechtern, obwohl die lokalen Führungsgruppen dies nach Kräften zu verhindern versuchen. Es gab Befürchtungen, die lokalen balinesischen Sicherheitstrupps – die pecalang – würden womöglich ihre Wut über die Attentate an den Nichtbalinesen auslassen, weil viele der Einwanderer Muslime sind. Gerüchte über Angriffe dieser Trupps haben viele Migranten nervös gemacht, doch offenbar konnten die kommunalen Führer die pecalang dazu überreden, verdächtige Individuen der Polizei zu überstellen, statt selbst aktiv zu werden.
Was den Gesamtstaat Indonesien betrifft, so haben die Bomben von Bali die anderen Probleme an den Rand gedrängt. Das gilt für die Rebellion in Aceh und Papua, für die religiösen Sektenkämpfe auf den Molukken und in Poso, für die hunderttausenden Binnenflüchtlinge, die Probleme der Dezentralisierung und vieles mehr. Aber jeder Schritt, mit dem die Regierung Megawati auf die Attentate reagiert, beeinträchtigt zugleich ihre Fähigkeit, sich den übrigen Herausforderungen zu stellen.
Nach den ersten Verhaftungen von Mitgliedern der Jemaah Islamiyah könnte die Regierung die Antiterrorverordnungen dazu nutzen, beispielsweise gegen die Guerillas von Aceh vorzugehen. Vor allem darf die Regierung das Problem nicht ausschließlich mit der Verfolgung der radikalen Muslimgruppen angehen, sie muss vielmehr auch eine Alternative zum Kampf gegen „Feinde des Islam“ anbieten.
Das ist keineswegs nur eine ökonomische Frage, denn viele Leute, die sich von den Dschihad-Organisationen rekrutieren lassen, gehören nicht zu den Ärmsten der Armen, sondern zur gebildeten Mittelklasse. Wenn die Regierung keine Mittel findet, was auf die (vielleicht nur vorläufige) „Abrüstung“ von Gruppen wie Laska Jihad folgen könnte, dürfte sie in Zukunft noch mehr Probleme bekommen. Und von denen hat es wahrlich schon vor dem 12. Oktober genügend gegeben.
aus dem Engl. von Niels Kadritzke
* Mitarbeiter der International Crisis Group.