Alte und neue Allianzen
NICHT erst seit dem 11. September ist das Gebiet zwischen China, dem Kaukasus und dem indischen Subkontinent für die Vereinigten Staaten von überragender ökonomischer und strategischer Bedeutung. Aber die Eigendynamik des Feldzugs gegen den Terrorismus hat dazu geführt, dass Washington seine langfristigen Planungen beschleunigen musste. Nachdem der Krieg gegen die Taliban das pakistanische Regime destabilisiert hat, ohne die Regierung in Kabul zu konsolidieren, sind die USA gezwungen, ihre Präsenz in der gesamten Region immer weiter auszubauen. Dabei sieht Washington seinen ernsthaftesten Gegenspieler nicht in Bagdad sitzen, sondern in Teheran. Von PAUL-MARIE DE LA GORCE *
Die Vereinigten Staaten konzentrieren sich in ihrer gegenwärtigen Strategie auf drei Bereiche, die sich teilweise überschneiden. Erstens verfolgen sie das nach dem Ende des Kalten Krieges definierte Ziel, keinen Rivalen je wieder so mächtig werden zu lassen wie die ehemalige Sowjetunion. Deshalb versuchen sie auch, Russland nach Möglichkeit zu schwächen. Zweitens führen sie den globalen Kampf gegen den Terrorismus an, gegen die ihn unterstützenden Staaten, aber auch gegen Länder, die Massenvernichtungswaffen besitzen oder erlangen wollen. Und drittens kann der am 7. Oktober vorigen Jahres begonnene Krieg gegen Afghanistan jederzeit wieder aufflackern. Diese drei Aufgabenfelder beziehen sich geografisch vornehmlich auf China, Indien, die slawische und die arabische Welt. US-Experten umschreiben diese Region mit dem Begriff „Südwestasien“.
In Afghanistan konnte die politische Führung der USA womöglich davon ausgehen, ihre Ziele erreicht zu haben, als die letzten Taliban- und Al-Qaida-Einheiten vertrieben waren und in Kabul die neue Regierung unter Präsident Karsai installiert wurde. Doch schon im August dieses Jahres verkündete der Chef der Militäroperationen in Afghanistan, General Tommy Franks, die US-Streitkräfte würden noch „sehr, sehr lange“ vor Ort bleiben. Nach den wenigen Informationen, die über die Aktivitäten der 7 000 bis 8 000 Mann starken Truppe durchsickern, bleibt sie die meiste Zeit in ihren Stellungen, weil ihre Informationen für eine Erfolg versprechende Jagd auf die versprengten Reste der Taliban-Einheiten und Al-Qaida-Mitglieder nicht ausreichen. Gleichzeitig herrscht in den vorwiegend paschtunischen Gebieten, also auf knapp der Hälfte des afghanischen Territoriums, nach wie vor allgemeine Unsicherheit.
Am 24. Oktober 2001, kurz nach Beginn der Militäraktion, hatten sich in Peschawar knapp eintausend paschtunische Stammesführer versammelt, die sich für den Abzug der Al-Qaida-Truppen, aber auch gegen die militärische US-Intervention aussprachen. Damals scheiterte der Versuch, eine auf die Paschtunen gestützte Regierung zu bilden, die das Ruder nach dem Krieg und dem Ende der Taliban-Herrschaft hätte übernehmen können. Der Verlauf der Militärkampagne blieb davon nicht unberührt.
In den ersten Kriegstagen konzentrierten die USA ihre Angriffe auf die Material-, Munitions- und Treibstofflager der Taliban und forderten die Truppen der Nordallianz unmissverständlich auf, sich aus den Kämpfen herauszuhalten. Der fehlgeschlagene Versuch, eine mehrheitlich paschtunische Regierung zu bilden, überzeugte Washington von der Notwendigkeit, die zu erobernden Städte Masar-i Scharif, Kabul, Dschalalabad und Kandahar massiv zu bombardieren, damit die Truppen der Nordallianz praktisch kampflos einmarschieren konnten. In den paschtunischen Regionen wiederum waren diese Truppen kaum einsatzfähig, und auch die vor Ort rekrutierten Einheiten zeigten nicht die erhoffte Kampfbereitschaft.
Das angestrebte Ziel – die vollständige Zerschlagung der Taliban- und Al-Qaida-Truppen und die Gefangennahme ihrer Führer – wurde nur zum Teil erreicht. Die Regierung besteht überwiegend aus Usbeken, Tadschiken und zu einem kleineren Teil aus schiitischen Hasara. Die Autorität von Staatspräsident Karsai ist sehr begrenzt, und in weiten Landesteilen herrscht große Unsicherheit. Die Durchlässigkeit der Grenze zu Pakistan sowie die Einigkeit der Paschtunen auf beiden Seiten der Grenze sind Zeichen dafür, dass sich die paschtunischen Regionen dem Zugriff der neuen Regierung in Kabul erfolgreich entziehen können. Hier könnte über kurz oder lang eine Guerilla mit Rückzugspositionen in Pakistan entstehen.
SO ist aus dem Afghanistankrieg inzwischen ein Pakistankrieg geworden. Erste Anzeichen waren die Anschläge gegen diplomatische Vertretungen der Vereinigten Staaten, die daraufhin geschlossen wurden. Und am 8. Mai dieses Jahres erfolgte ein Terroranschlag in Karatschi, bei dem elf französische Marinetechniker getötet wurden. Die uneingeschränkte Unterstützung durch Präsident Pervez Musharraf war für die USA von allergrößter Bedeutung. Das Ergebnis der pakistanischen Parlamentswahlen am 10. Oktober weckte jedoch Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der Allianz. Zwar lag die dem Präsidenten nahe stehende Muslim-Liga in dessen Stammregionen deutlich in Führung, doch in den Paschtunen-Gebieten entlang der afghanischen Grenze und in der benachbarten Provinz Balutschistan dominierte das Parteienbündnis Majlis Muttahida Amal (MMA).
Das MMA, den Taliban durchaus verwandt, vereinigt in sich die radikalsten islamistischen Parteien Pakistans, darunter den fundamentalistischen Jamiat Ulema-e-Pakistan, den wahhabitischen Jamiat Ahle-Hadith, den schiitischen Milat-e-Jafria-Pakistan sowie die extremistischen Gruppen des Jamiat Ulema-e-Islam. Ein Führer dieser letzten Gruppierung, Samilu Haq, leitet in Akora Khattak eine der berühmtesten Koranschulen des Landes, zu deren Schülern Mullah Omar und Ussama Bin Laden gehörten. Wie MMA-Vizepräsident Qazi Hussain Ahmed verkündete, wird seine Partei alles tun, um die US-Militärbasen auf pakistanischem Boden aufzulösen und sein Land aus der Antiterrorkoalition herauszubrechen. Im Übrigen werde er in allen von ihm kontrollierten Regionen das islamische Gesetz „konsequent“ einführen und „die westliche Kultur niemals akzeptieren“.
Die größtenteils jugendlichen Aktivisten der meisten MMA-Parteien unterscheiden sich nicht grundlegend von denen, die sich beiderseits der afghanisch-pakistanischen Grenze als Taliban oder Al-Qaida-Leute auf den bewaffneten Kampf vorbereiten. Es lässt sich leicht ausmalen, was das für ein Land heißt, das trotz der diktatorischen Züge seiner Regierung nach wie vor tief gespalten ist und in dem autonome Gemeinschaften ihre Partikularinteressen verfolgen.
Dieser Krieg zwingt die USA, ihren Aktionsradius über die Grenzen Afghanistans und Pakistans hinaus auszuweiten. Die auf Diego Garcia im Indischen Ozean stationierten Luftlandetruppen wurden verstärkt. Im Jemen haben sich 200 „Berater“ einquartiert und ihre operativen Fähigkeiten unter Beweis gestellt, indem sie mit einer von einer Drohne abgefeuerten Rakete ein Auto mit sechs Al-Qaida-Anführern zerstörten. In Dschibuti wurden Sondereinheiten stationiert; ein US-Hauptquartier samt Generalstab und den zugehörigen Diensten ist im Aufbau begriffen. Dieser Aufmarsch soll zum einen helfen, die terroristischen Gruppen aufzuspüren, die in der Region Unterschlupf fanden und auch weiter operieren, wie der Anschlag auf den französischen Tanker „Limbourg“ am 6. Oktober gezeigt hat. Aber er dient vor allem dem Ziel, Ausweichmöglichkeiten für den Fall zu schaffen, dass Saudi-Arabien nicht zulassen sollte, die US-Basen auf seinem Territorium für Angriffe auf den Irak zu nutzen.
Das Hauptinteresse der USA jedoch gilt dem südwestasiatischen Raum, genauer: dem Iran und den muslimischen (ehemals sowjetischen) GUS-Republiken in Zentralasien. Bei aller Konzentration auf den Irak sollte nicht aus dem Blick geraten, dass Washington nach wie vor auch den Iran im Visier hat. Als Präsident Bush das islamisch regierte Land neben dem Irak und Nordkorea der „Achse des Bösen“ zugeordnet hat, waren viele Beobachter überrascht. Schließlich hat der Iran im Krieg gegen das Taliban-Regime faktisch als Verbündeter der Vereinigten Staaten agiert, indem er die Milizen der zur Nordallianz gehörenden Hasara mit Waffen und Geld versorgte. In Washington gibt es in diplomatischen und in Wirtschaftskreisen wie auch im Kongress durchaus Befürworter einer Annäherung an Teheran, die auf diesen iranischen Kriegsbeitrag verweisen.
Inzwischen ist diese Option jedoch vom Tisch. Hauptgrund dafür ist die negative Einschätzung des iranischen Regimes.1 Zwar bestreiten auch die Befürworter eines harten Konfrontationskurses keineswegs, dass es innerhalb des iranischen Regimes unterschiedliche, einander widersprechende Machtzentren gibt, doch wollen sie nicht hinnehmen, dass mit dem Velayat-e-Faqih (= Herrschaft des obersten Schriftgelehrten) eine Autorität an der Spitze des Regimes steht, die in alle Sphären des öffentlichen und sozialen Lebens hineinregiert. Die Herrschaft des „obersten Rechtsgelehrten“ erstreckt sich auf die Streitkräfte, die Geheimdienste, die Revolutionsgarden, die paramilitärischen Einheiten, die Gerichtsbarkeit, die „Imams des Freitagsgebets“ (deren Predigten die Politik des obersten Rechtsgelehrten widerspiegeln) aber auch auf Radio und Fernsehen. In dieser Situation, so die US-Hardliner, habe Staatspräsident Mohammed Chatami keine Hebel mehr, um das Regime zu reformieren.2
Vor allem aber operieren die Gegner einer Annäherung an den Iran mit einem militärstrategischen Argument. „Der Iran, nicht der Irak, ist unser Hauptgegner: Der Iran wird bis 2005 im Besitz der Atombombe sein.“ Das erklärte Benjamin Ben Eliezer bei einem Staatsbesuch als israelischer Außenminister in Washington. Die Entscheidungsträger in Washington teilen die Auffassung, dass das islamische Regime – mehr noch als das Regime unter Schah Reza Pahlavi – ein starkes Interesse an der Atombombe zeigt. Teheran fühlt sich seit jeher von Feinden umzingelt, die allesamt über Atomwaffen verfügen oder in ihren Besitz gelangen wollen: der Irak, Israel, Pakistan und natürlich die Vereinigten Staaten.
Die Waffen, an deren Herstellung im Iran gearbeitet wird, bestehen sehr wahrscheinlich aus hochangereichertem Uran, das durch elektromagnetische Isotopentrennung oder womöglich mit Hilfe von Zentrifugen gewonnen wird, die sich das Land in der Tat zu beschaffen versucht hat. Überdies hat der Iran von Nordkorea 60 Scud-C-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern gekauft und besitzt eine Reihe von Schahab-Raketen, vor allem aus der Baureihe Schahab-3 mit einer Reichweite von 1 200 Kilometern und Schahab-4, die Südeuropa erreichen könnten.
Die iranische Staatsführung hat theoretisch drei Optionen: Sie kann mit der Herstellung von Atomwaffen warten, bis sich die äußere Bedrohung konkretisiert, und einstweilen nur die Forschung an spaltbarem Material und die Entwicklung von leistungsfähigen Trägersystemen vorantreiben. Oder sie könnte – dem Beispiel Israels folgend – mit der geheimen Produktion von Atomwaffen beginnen. Oder sie kann drittens wie Indien und Pakistan auf einen baldigen Atomwaffentest hinarbeiten. Noch hat es den Anschein, als hätte sich die Führung in Teheran nicht entschieden. Für die USA ist jede dieser drei Optionen gleichermaßen inakzeptabel. Sie wollen unter allen Umständen verhindern, dass sich der Iran zu einer maßgeblichen Regionalmacht entwickelt. Denn sonst bliebe den USA keine andere Wahl, als ihren atomaren Schutzschirm auch über den Emiraten am Golf aufzuspannen und in diesen Ländern konventionell oder atomar bestückte Streitkräfte zu stationieren. Es sieht also ganz so aus, als könnte der Iran auf die eine oder andere Weise zum Anwendungsfall für die neue US-Doktrin präventiver Militärschläge werden.
In Teheran kann davor niemand die Augen verschließen. So wie die Afghanistan-Operation Pakistan in eine Krise stürzte, deren ganzes Ausmaß erst in Ansätzen sichtbar ist, so könnte ein neuerlicher Krieg gegen den Irak den Iran zu nahe liegenden und durchaus vorhersehbaren Reaktionen veranlassen. Teheran wird Saddam Hussein nicht zu Hilfe eilen. Sollten sich die USA jedoch im Irak festsetzen und den Iran dadurch vollends einkreisen – schließlich sind sie schon heute sowohl in den Golfemiraten als auch in Pakistan, Zentralasien und der Türkei militärisch präsent –, dann würde das islamische Regime ohne Zweifel reagieren, indem es die Oppositionsparteien und -bewegungen in Afghanistan und Pakistan unterstützt. Gleichzeitig könnte es versuchen, die Schiiten zu mobilisieren, um zu verhindern, dass sich der künftige irakische Staat nahtlos in die amerikanische Militärstrategie einfügen lässt. Wie unschwer vorherzusehen, würde der nach dem 11. September erklärte Krieg in diesem Fall eine andere Wendung und andere Dimensionen annehmen.
In den ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens hat sich mit der Offensive der Bush-Regierung die politische und strategische Konstellation bereits nachhaltig verändert. Bislang suchten die Vereinigten Staaten vor allem die Entstehung einer ähnlich einflussreichen Macht wie der Sowjetunion zu verhindern. Aus diesem Grund wollten sie die russische Präsenz und den russischen Einfluss in Zentralasien – wie schon auf dem Balkan und im Kaukasus – nach Möglichkeit beschränken. Dies gelang vornehmlich durch die Unterstützung der jeweiligen muslimischen Regierungen, Parteien und Organisationen. Im Namen der Terrorismusbekämpfung schloss sich Russland daraufhin mit Kirgisistan, Kasachstan, Tadschikistan und China zur „Schanghai-Gruppe“ zusammen.
Manche Beobachter waren der Ansicht, die Anschläge auf New York und Washington würden das bisher Erreichte in Frage stellen. Doch nachdem Putin den USA sofort seine Unterstützung zugesichert hatte, honorierte Washington diese Haltung durch die Zusage, sich ganz auf die Bekämpfung des Terrorismus zu konzentrieren. Und dies, nachdem die USA in der gesamten islamischen Welt stets auf die kalkulierte Unterstützung religiös motivierter Bewegungen, Regierungen und Parteien gesetzt hatten. Wie sich dann aber zeigte, verzichtete Washington doch nicht auf alle Bündnisse, Sympathien und Verbindungen, die sich aus der bisherigen Politik ergeben hatten, und auch nicht auf die damit verfolgten Ziele.
So wurden die Positionen und Interessen Moskaus durch die Bush-Regierung in vier wesentlichen Bereichen verletzt. Erstens durch die Kündigung des ABM-Vertrags von 1972, der den Aufbau weltraumgestützter Raketenabwehrsysteme untersagt. Zweitens durch die Aufnahme der meisten ehemaligen Volksdemokratien, wie auch der ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen in die Nato und ihre Militärorganisation. Drittens durch den Bau der Pipeline von Baku zum türkischen Hafen Ceyhan, über die ein Teil des Erdöls vom Kaspischen Meer transportiert werden soll, auf einer Route, die südlich des Kaukasus und damit nicht über russisches Territorium verläuft.3 Und viertens durch die Unterzeichnung von Verträgen der USA mit den beiden zentralasiatischen Exsowjetrepubliken Usbekistan und Kirgisistan (mit Turkmenistan und Kasachstan wird derzeit noch verhandelt) über die langfristige Nutzung von Militärbasen durch US-amerikanische Luftwaffe und Luftlandetruppen. Damit streben die USA, abgesehen von ihren Operationen in Afghanistan, auch eine ständige Militärpräsenz mitten in Südwestasien an.
Die Eigendynamik des Krieges hat in diesem Teil der Welt also bereits dazu geführt, dass die Vereinigten Staaten von den Imperativen der Terrorismusbekämpfung zur Entwicklung politischer, wirtschaftlicher und strategischer Planungen übergegangen ist. Bei diesem Stand der Dinge ist nicht ausgeschlossen, dass sich Washington schon sehr bald den Versuchen Moskaus widersetzen könnte, den russischen Einfluss in dieser Region aufrechtzuerhalten, in der nach wie vor eine hohe, wenn auch rückläufige Zahl von Russen leben. Auf amerikanischen Widerstand stoßen könnte schließlich auch das Interesse Pekings an den zentralasiatischen Energievorräten, auf die China unweigerlich ein Auge werfen wird, sollte das derzeitige Wirtschaftswachstum in den kommenden zwei Jahrzehnten anhalten.4 Auf der anderen Seite könnte dieselbe Dynamik – wie einflussreiche Kreise in Washington wünschen – aber auch in eine kalkulierte Konzertation der „Big Four“ münden, die ein Interesse an Südwestasien haben: die Vereinigten Staaten, China, Russland und Indien. Vielleicht werden künftig sie die Achse der Welt bilden.
dt. Bodo Schulze
* Journalist, Autor von „De Gaulle“, Paris (Perin) 2000.