Besser dran als meine Eltern
DER wochenlange Machtkampf zwischen Chiles sozialistischem Präsidenten Ricardo Lagos und dem Chef der chilenischen Luftwaffe, General Patricio Rios, endete am 12. Oktober mit dem Rücktritt des Generals. Rios wird die Behinderung der Justiz bei der Aufklärung von Menschenrechtsverbrechen unter der Militärdiktatur Pinochets vorgeworfen. Damit ist das „Wirtschaftswunderland“ Chile – der Jaguar Lateinamerikas – erneut mit seiner Vergangenheit konfrontiert. Der verordnete Konsens lähmt und spaltet die chilenische Gesellschaft, statt sie zu einen. Die Krise der nationalen Identität fällt in eine Zeit, da die Folgen der argentinischen Krankheit auch in Chile spürbar werden. Von NIRA REYES MORALES *
Am 21. Mai 2002 begann in Chile eine neue Legislaturperiode. Nachdem Präsident Ricardo Lagos auf seiner Europareise ein Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Chile unterzeichnet hatte, konnte das erste sozialistische Staatsoberhaupt Chiles seit Salvador Allende vor dem chilenischen Kongress erklären: „Ich habe mit großem Stolz festgestellt, dass die Länder Europas uns als respektablen, ernsthaften und verantwortungsvollen Partner anerkennen. Chile betritt die Welt der Industrieländer erhobenen Hauptes.“
Während die Wirtschaftskrise ganz Lateinamerika erfasst und Chile versuchen muss, einer anhaltenden Rezession vorzubauen, präsentierte Präsident Lagos im Parlament den Aktionsplan seiner Mitte-links-Regierung Concertación por la Democracia (CPD)1 . Prioritäten dieses Plans sind: Beseitigung der Armut, von der heute 20 Prozent der 15 Millionen Chilenen betroffen sind, durch das Programm ChileSolidario; eine allgemeine Gesundheitsversorgung mittels des Plans AUGE (Acceso Universal Garantizado Explícito); Aufbau einer „entwickelten“ Wirtschaft bis 2010, also bis zum zweihundertjährigen Jubiläum der chilenischen Unabhängigkeit. Zudem will Ricardo Lagos die Demokratisierung Chiles mit einer Reform der Verfassung vollenden, die noch aus der Zeit der Diktatur stammt.
Chile betreibt eine neoliberale, „ökonomisch korrekte“ Politik, die auf makroökonomisches Gleichgewicht und auf institutionelle Stabilität abhebt. Damit ist Chile für Lateinamerika der große wirtschaftliche und politische Ausnahmefall. Das Land ist nicht nur für ausländische Beobachter zum Mythos geworden, sondern auch für seine eigenen Bürger, die freilich zwischen patriotischem Stolz und Enttäuschung hin und her gerissen sind.
Der Mythos Chiles beruht auf seinem erstaunlichen Wachstum. 1990 bis 1997 hat der lateinamerikanische „Jaguar“ beim Wirtschaftswachstum jährlich um 7 Prozent zugelegt. Im selben Zeitraum lag die Inflation nie über 3,6 Prozent, das Budgetdefizit stets unter 1 Prozent, auch die Auslandsverschuldung ist nach wie vor unter Kontrolle. Selbst in der gegenwärtigen Krise erzielt Chile ein Wachstum von immerhin 2,2 Prozent und liegt damit noch vor Brasilien mit 1,5 Prozent.2 Ricardo Lagos und seine Regierung wollen sich, so Präsidentenberater Fernando Reyes Matta, „an die Spitze einer von der Dritten Welt ausgehenden sozialdemokratischen Revolution setzen“. Doch das Land bezahlt einen hohen Preis dafür, dass es seine ökonomische Stabilität in einer völlig daniederliegenden Region zu erhalten sucht. Zwar gilt Chile als ein Land mit geringem Risiko für ausländische Investoren,3 doch in einem UNDP-Bericht heißt es, Chiles nationale Identität sei brüchig und das Land stehe vor der Aufgabe, sich ganz neu zu definieren.4
„Chile ist ein glaubwürdiges Land“, behauptet Heraldo Muñoz, Generalsekretär der Regierung, unentwegt. „Regierbarkeit und Demokratie sind aber nicht dasselbe“, hält der Soziologe Tomás Moulian entgegen.5 „Wir haben in Chile zwar eine handlungsfähige, demokratisch gewählte Regierung, und die Demokratie stützt unsere Wirtschaftsordnung. Aber zugleich ist die Angst nach wie vor groß, und die Chilenen sind irgendwie sehr erschöpft.“ Die chilenische Identität ist den Chilenen selbst schal geworden,6 und sie bietet ihnen keinen Halt in den Zeiten des Umbruchs, vermag Depression, Stress, Enttäuschung oder auch der euphorie nichts entgegenzusetzen.
Entgegen einer landläufigen Vorstellung ist Chiles wirtschaftlicher Erfolg kein Ergebnis der „Pinochet-Jahre“. Der Diktator ließ sich ab 1975 von neoliberalen „Chicago Boys“ beraten, doch seine angeblich tolle Wirtschaftspolitik mündete 1982 in eine tiefe Rezession. In den 17 Jahren der Militärregierung betrug das jährliche Wachstum nur 2,4 Prozent, während es danach in zwölf Jahren der Demokratie 5,8 Prozent erreichte. Dennoch fielen Opposition und Unternehmer zu Beginn dieses Jahres über die Regierung Lagos her, weil die Wachstumsraten schwächelten. Die Concertación steht unter dem starken Druck der padrones und einer Rechten, die das Gespenst der Anarchie an die Wand malt, sobald die Konjunkturdaten ungünstig sind.
Seit Chile 1990 zur Demokratie zurückgekehrt ist, reißt die Serie solcher Drohungen nicht ab. Für die erste Regierung der Concertación unter Patricio Aylwin war diese Rechte noch äußerst gefährlich. Beim geringsten Anzeichen von Instabilität sprach man von der Möglichkeit einer erneuten Machtergreifung des Militärs. Um diese Gefahr zu bannen, betrieb die Regierung eine Politik der „Gerechtigkeit im Rahmen des Möglichen“. Sie erzwang damit einen Konsens, der die chilenische Gesellschaft gelähmt hat. Zwar blieb das Land regierbar und die Demokratisierung ging weiter, ohne dass das Militär eingriff. Doch dieser verordnete Konsens bewirkt, dass Chile immer noch politisch und ideologisch gespalten ist, wie die Wahlen des Jahres 2000 zeigten: Als Kandidat der Concertación gewann Ricardo Lagos die Wahlen im zweiten Durchgang mit 51 Prozent der Stimmen, gegenüber 48 Prozent für Joaquín Lavín. Der Bürgermeister von Santiago ist nicht nur Opus-Dei-Mitglied, sondern auch Vorsitzender der Union Demócrata Independente (UDI) – einer Partei der extremen Rechten, die stets zu General Pinochet gehalten hat.
Glaubt man den Vertretern der Regierung, kann sich Chile als Land nur behaupten, wenn es „sich der Welt öffnet“. Das ist vor allem der Wunsch der wirtschaftlichen und politischen Eliten, die voll auf die Eingliederung ihres Landes in die globalisierte Wirtschaft setzen. Diese Strategie hat unbestreitbare Erfolge gebracht, aber sie hat auch unübersehbare Schwächen. Obwohl Chile in seiner Außenhandelspolitik verstärkt auf Diversifizierung setzt und Wirtschaftsbeziehungen zu Lateinamerika und der EU, zu asiatischen Ländern und den USA unterhält, ist diese Exportabhängigkeit sehr anfällig für weltwirtschaftliche Konjunkturschwankungen. Als Folge der Rezession in Asien stieg die Arbeitslosigkeit zwischen 1997 und 1999 von 5,3 Prozent auf 9,8 Prozent. Sie ist seither wieder leicht gesunken, betrug aber 2001 immer noch 9,1 Prozent.
Nach drei Jahrzehnten enormem sozialen und kulturellen Wandel ist die chilenische Gesellschaft komplexer und anfälliger, als die ökonomischen Erfolge vermuten lassen. Das chilenische Modell zwingt den Menschen die Logik von individuellem Erfolg und Wachstum auf. Es macht sie zu arbeitssüchtigen trabajólicos, zwingt sie zu einem Leben, das ihren eigenen Wertvorstellungen nicht entspricht. Die Chilenen eint eher eine Obsession denn ein Ideal. Und was völlig fehlt, ist ein gesamtgesellschaftliches Projekt.
Als Folge einer „kollektiven Vergesslichkeit“7 scheint die Verbindung zwischen dem heutigen „erfolgreichen“, postautoritären Chile und dem „vergangenen Chile“ der Diktatur wie abgerissen. Als am 4. Juli 2002 General Pinochet vom Posten des Senators auf Lebenszeit zurücktrat, den er sich in der Verfassung von 1980 zugeteilt hatte, waren die Chilenen einerseits erleichtert, andererseits jedoch verbittert, weil er der Justiz entkommen konnte.
Vorbei war die Chance, eine historische und moralische Bilanz ihrer düstersten Zeiten zu ziehen. Der Regierung war es wichtiger, dass „die Chilenen die Vergangenheit vergangen sein lassen und endlich ein neues Kapitel ihrer Geschichte aufschlagen“, wie es noch am 4. Juli Heraldo Muñoz formulierte. Wieder entschied sich die Concertación für Stabilität und gegen Gerechtigkeit, aus Angst, dass ein solcher Prozess die gesellschaftlichen Spannungen verschärfen könnte – eine rein hypothetische Gefahr.
DIE Öffentlichkeit aber wartete auf diesen Prozess. Pinochets Anhänger waren überzeugt, er werde seine Unschuld beweisen. Seine Gegner hingegen sahen die Stunde der Gerechtigkeit gekommen, und eine Chance, die Fundamente der Demokratie zu festigen. Aber dazu wird es nie kommen, denn das Verfahren gegen den Exdiktator bleibt wegen „leichter Altersdemenz“ für immer ausgesetzt.
Dass sie unter Pinochet eine brutale Wandlung von „gesellschaftlichen Akteuren“ zu „konsumierenden Kunden“ durchmachten, haben viele Chilenen auch noch nicht verdaut. Die Verlierer des ökonomischen Wettbewerbs haben ihr Scheitern längst verinnerlicht:8 „Wir können die etablierte Ordnung nicht ändern. Also sieht jeder zu, dass er irgendwie zurechtkommt“, erklärt Miguel, der in der Innenstadt von Santiago Mobiltelefone, Wecker und Telefonkarten verkauft.
Vom Erfolg im „Frühling der Volksabstimmung“ (1988), als das „Nein“ Pinochet hinwegfegte, bis zu den wirtschaftlichen Erfolgen der Neunzigerjahre ist alles viel zu schnell gegangen. „Wir wollten einen Frühling und einen ‚Wandel‘ herbeiführen. Stattdessen haben wir dem Neoliberalismus zu neuen Weihen verholfen“, erklärt ein heutiger Regierungsbeamter und ehemaliger Studentenvertreter. „Der ‚Wandel‘ hat mehrere Jahre mit beachtlichem Wachstum gebracht, aber so gut wie keine konstitutionellen oder sozialen Reformen. Der geringe Handlungsspielraum hat uns entmutigt. Wir haben uns vom zunehmenden Wohlstand einschläfern lassen.“ Vielleicht war dieser Wohlstand ja auch ein leichter zu erlangendes Glück.
Unterdessen gruppierte sich die Rechte rund um die Alianza por Chile neu. Dem Rechtsbündnis gelang es, Ideologie und Klientelismus, Aktivismus und Zusammenhalt zusammenzubringen. Mit demagogischem Geschick griff es das Hauptthema seiner Gegner auf und machte es zum Slogan von Lavíns Präsidentschaftswahlkampf: „Es lebe der Wandel!“ Zu dieser Rechten gehören neben Unternehmern auch viele Militärs, die sich in der Privatwirtschaft ein neues, bürgerliches Leben aufgebaut haben. Die Alianza tritt wesentlich gefestigter auf als die zerstrittenen Parteien der Concertación, denen der Verschleiß an der Macht anzumerken ist.
Die ständige Bemühung um den angeblich notwendigen „Konsens“ hat sich als ein Hindernis für die aktive Teilnahme der Chilenen an den öffentlichen Angelegenheiten entpuppt. Mit der Rückkehr zur Demokratie wurden in Chile ausgerechnet die führenden Kräfte im Kampf gegen die Diktatur demobilisiert. Inzwischen sind auch viele politisch denkende Chilenen enttäuscht und resigniert.
Die sozialen Bewegungen haben ihre politischen Inhalte verloren und stehen gegenwärtig als Störer oder Chaoten da. Egoistischer Durchsetzungswille hat jeden Sinn für das Gemeinwohl verdrängt. So erklärt sich auch die Weigerung der Chilenen, zur Finanzierung öffentlicher Schulen Steuern zu zahlen. Lieber arbeiten sie noch härter, um ihre Kinder in ruinös teure Privatschulen zu schicken. Sie sehen überhaupt nicht mehr ein, warum man etwas für das Wohl der anderen tun sollte. Nachdem zunächst die Diktatur jeden Gleichheitsgedanken erstickt, jede kollektive Phantasie zunichte gemacht hat, verabschiedet sich nun auch ein Teil der Concertación von der Idee, etwas politisch gestalten zu können.
Die Chilenen sind inzwischen weitgehend der Meinung, dass ein Ausgleich sozialer Ungleichheiten nur über den individuellen Erfolg und das Wirtschaftswachstum zu bewirken sei. Mauricio aus Valparaiso ist dafür ein typisches Beispiel: Sein Vater, ein Uhrmacher, hat ihn zum Ingenieursstudium nach Santiago geschickt. Stolz behauptet Mauricio: „Ich bin besser dran als meine Eltern. Natürlich spüre ich eine gewisse Unsicherheit und Angst, wenn ich denke, dass ich meine Arbeit verlieren und keine neue finden könnte. Aber wenn ich mich anstrenge, wird es schon vorangehen. Außerdem brauche ich mein ganzes Geld für die Krankenversicherung, die Rente und die Ratenzahlungen – und das, wo meine Kinder noch nicht studieren. Ich habe also gar keine Wahl, als immer besser zu werden und mehr als die anderen zu arbeiten, damit meine Firma mich nicht vor die Tür setzt.“
Nach den Kriterien der Weltbank ist die Armut in Chile zurückgegangen. Von 1987 bis 1998 hat sich der Anteil der Ärmsten der Armen (mit weniger als 1,6 Euro pro Tag) von 13 Prozent auf 4 Prozent verringert, und in Armut (weniger als 3 Euro pro Tag) leben nicht mehr 40, sondern 17 Prozent der Menschen. Doch es gibt keine Spur von Umverteilungspolitik oder Elendsbekämpfung. Das hat zu einer neuen Form von „harter Armut“ – geführt.
„Bei unseren natürlichen Reichtümern, dem Meer, der Masse von Bodenschätzen“, seufzt Pedro, der aus dem Norden des Landes stammt und in Santiago keine Arbeit findet, „und bei dem ganzen Gerede über die Wirtschaftserfolge des Landes frage ich mich ab und zu, warum ich es nicht schaffe. Und ich verstehe nicht, warum ich als Chilene immer noch hungern muss.“ Die reichsten 10 Prozent verfügen über 41 Prozent der Einkommen, die ärmsten 20 Prozent nur über 3,7 Prozent.9
Alle Institutionen und Sozialarbeiter, die sich am Kampf gegen die Armut beteiligen, setzen offenbar große Hoffnungen in das Programm ChileSolidario. Das gilt auch für die Soziologen des Zentrums für Sozialstudien (SUR), des Ministeriums für Wirtschaftsplanung und des Programms gegen Armut in Städten (PPU). In Einzelbetreuung sollen die Probleme angegangen werden: Anpassungsschwierigkeiten, Alkoholismus, Depressionen, Isolation oder fehlende Berufsausbildung. Ziel ist ein System der umfassenden Vorsorge für die 226 000 ärmsten Familien des Landes. „Armut und Bedürftigkeit bleiben oft unsichtbar“, erklärt Fernando Munita, Kodirektor von PPU. „Von außen sieht man nur eine Struktur, etwa ein kleines Haus. Man muss sich das Ganze von innen ansehen, um alle Probleme zu erkennen, die mit der Armut verbunden sind. Der große Vorteil von ChileSolidario besteht darin, dass es die Arbeitslosigkeit nicht isoliert behandelt, sondern die Gesamtsituation der Betroffenen wahrnimmt. Nur wird leider das Geld nicht ausreichen.“ Mittlerweile ist auch Chile von der Wirtschaftskrise in Lateinamerika bedroht. Ohne soziale Reformen wird das Land kaum eine Insel der Stabilität bleiben. Um ihre Zukunft neu gestalten zu können, müssen sich die Chilenen vom falschen „Konsens“ verabschieden, der die erhoffte Veränderung nur blockiert.
dt. Herwig Engelmann
* Journalistin