Keine Alternative für Frankreich
Am 23. April müssen sich die Franzosen in der ersten Runde zwischen elf Kandidaten für die Präsidentschaft entscheiden. Seit Jahren predigen die beiden großen Parteien eine taktische Stimmabgabe gegen die extreme Rechte. Zu deren Stärke haben sie allerdings selbst sehr viel beigetragen.
von Serge Halimi
Es wäre das erste Mal ... diese Worte fallen in letzter Zeit immer häufiger, da das bislang Undenkbare möglich wird. Auch in Frankreich steht im Frühjahr 2017 erstmals eine Präsidentschaftswahl an, bei der sich niemand mehr fragt, ob der Front National die Stichwahl erreicht; stattdessen spricht man über die (noch sehr unwahrscheinliche) Hypothese seines Siegs. Zum ersten Mal verteidigt niemand die Bilanz eines scheidenden Präsidenten, obwohl sich sogar zwei seiner früheren Minister, Benoît Hamon (Parti socialiste, PS) und Emmanuel Macron (En marche!) um die Nachfolge bewerben. Und es wäre das erste Mal, dass die Kandidaten der Sozialisten und Konservativen, die seit Beginn der Fünften Republik vor fast sechzig Jahren ununterbrochen an der Regierung waren, im ersten Wahlgang ausscheiden könnten.
Wahrscheinlich hat es noch nie einen so unruhigen Wahlkampf gegeben. Ständig tauchen neue Informationen auf, man ist geradezu unfähig, sich länger als 24 Stunden auf eine Frage zu konzentrieren, und nie zuvor wurde gegen einen Kandidaten, der sich immerhin um das höchste Amt im Staat bewirbt (François Fillon), wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder ermittelt – der zudem auch noch seit Jahren über Frankreichs Bankrott schwadroniert.
Der Verzicht des scheidenden Präsidenten auf eine erneute Kandidatur verschleiert indes, wie es überhaupt zu diesen Verwerfungen kommen konnte. Nachdem schon sein Vorgänger Nicolas Sarkozy höchst unbeliebt gewesen war, entwickelte sich François Hollande im Verlauf seiner Amtszeit zum unpopulärsten Präsidenten der Fünften Republik. Hollande besaß, und das gibt er sogar selbst zu, „fünf Jahre weitgehend absolute Macht“.1 Zum ersten Mal in ihrer Geschichte stellten die Sozialisten im Juni 2012 nicht nur den Präsidenten samt Regierung; sie besaßen auch die Mehrheit in der Nationalversammlung und im Senat, und sie regierten in 21 von 22 Regionen Kontinentalfrankreichs, in 56 von 96 Departements und in 27 von 39 Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern.
Diese Macht hat der PS-Präsident ebenso willkürlich wie autokratisch ausgeübt. Hollande verhängte den Ausnahmezustand, er führte Frankreich in mehrere Kriege, und er machte es möglich, dass einfache Verdächtige mit bewaffneten Drohnen ermordet wurden. Er hat auch das Arbeitsgesetz ändern lassen und der parlamentarischen Mehrheit seiner Partei eine Reform aufgezwungen, die sie nicht wollte und für die weder sie noch der Präsident das Mandat ihrer Wähler besaßen. Nicht zu vergessen die umstrittene Gebietsreform (statt 22 nur noch 14 Regionen), die der Staatschef im Élysée mehr oder weniger am Reißbrett entworfen hatte.
Kein Wunder also, dass die beiden linken Kandidaten, Benoît Hamon, der für die Sozialisten antritt, und Jean-Luc Mélenchon, der für Linkspartei und Kommunisten unter dem Slogan „La France insoumise“ (das widerspenstige Frankreich) ins Feld zieht, die Institutionen der Fünften Republik infrage stellen, während François Fillon (Les Républicains), Emmanuel Macron (En marche!) und Marine Le Pen (Front National) nicht daran rütteln wollen.
In keiner anderen westlichen Demokratie hat ein Einzelner so viel Macht. Abgesehen von der mehr als realen Gefahr, dass diese Macht eines Tages in den Händen eines weniger gutmütigen Präsidenten liegen wird, hat Hollandes Präsidentschaft noch etwas vor Augen geführt, was sämtliche Elogen über die französische Demokratie und die Republik Lügen straft: Die einsame Ausübung von Macht ermutigt geradewegs dazu, die noch im Wahlkampf propagierte Kampagne hinterher mit Füßen zu treten, anstatt das Mandat des Souveräns zu achten.
Hollande versprach die französische Stahlindustrie zu verteidigen, doch dann nahm er die Schließung des Stahlwerks von ArcelorMittal in Florange widerstandslos hin. Er wollte den europäischen Stabilitätspakt neu verhandeln und hat schon am ersten Tag im Amt darauf verzichtet. Er kündigte an, bis Ende 2013 werde sich „die Arbeitslosenkurve umkehren“, stattdessen stieg sie in den nächsten drei Jahren weiter an. Ein Satz hat sich eingeprägt und das Gefühl des Verrats verstärkt. Er stammt aus einer Wahlrede von 2012 und wurde seither hundertmal wiederholt: „Mein einziger Gegner ist die Finanzwelt.“ Doch dann machte Hollande einen früheren Rothschild-Banker erst zu seinem Berater, um ihm später das Wirtschaftsressort anzuvertrauen.
Die Sympathie, die Macron derzeit in der Öffentlichkeit zu genießen scheint, ist umso beunruhigender, als sie einen würdigen Erben, mag er auch ein Vatermörder sein, an die Macht zu bringen droht. „Emmanuel Macron, das bin ich“, hat Hollande einmal gesagt, „er weiß, was er mir schuldet.“ Macron ist kein Sozialist, Hollande ist es ebenso wenig. Doch während Macron das offen ausspricht, windet sich Hollande. Macron, der nicht in alter linker Tradition „das Geld“ und „die Banken“ geißelt, tritt damit sogar nur in Hollandes Fußstapfen, der nämlich schon 1985 – unter dem Pseudonym Jean-François Trans – mit vier jungen Koautoren und PS-Mitgliedern ein Manifest über die neue Linke verfasst hat.2
In „La gauche bouge“ (die Linke bewegt sich) begegnen wir bereits einem Gedanken, der Macron lieb und teuer ist, auch wenn er ihn unter Bergen watteweicher, leerer Worte verbirgt. Es ist die neue soziale Allianz zwischen den gebildeten Mittelschichten und der liberalen Arbeitgeberschaft, geschmiedet vom gemeinsamen Willen, sich auf einem weltweiten Markt zu entfalten. Unternehmertum statt Sozialstaat, Profit statt Rente, Reformisten und Modernisten gegen Extremisten und Ewiggestrige, Ablehnung der nostalgischen „Kamelführer und Wasserträger“: Macron steht nur für das, was Bill Clinton schon 1990 und Tony Blair und Gerhard Schröder ein paar Jahre später propagierten.3 Noch radikaler als Hollande steht Macron für den „Dritten Weg“ des neoliberalen Fortschrittsglaubens, der schon die US-Demokraten und die europäischen Sozialdemokraten an den Rand des Abgrunds geführt hat.
„Globalisierer“ und „Brüssel-Partei“ gegen Patrioten: Marine Le Pen würde die politische Auseinandersetzung gern auf diesen Gegensatz reduzieren. Richard Ferrant, PS-Abgeordneter und Wortführer in Macrons Wahlkampfteam, versucht ihren Wünschen zuvorzukommen: „Auf der einen Seite stehen die reaktionären und identitären Neonationalisten und auf der anderen die Progressiven, die glauben, Europa sei notwendig.“4 Die Struktur dieser ideologischen Debatte ist gewollt. Beide Seiten decken damit die Frage der Klasseninteressen zu; während die einen das Gespenst des „identitären“ Terrors an die Wand malen, wettern die anderen über „reaktionäre“ Umtriebe.
Auch wenn es manchem dieser Fortschrittsfetischisten nicht passt, so sind diejenigen, die ebenfalls der Auffassung sind, Europa sei notwendig, sozial verankert. Die „entsandten Arbeitnehmer“, die eine Brüsseler Direktive von 1996 aus der Taufe hob und deren Zahl sich in den letzten zehn Jahren vervielfacht hat, findet man eher auf dem Bau oder in der Landwirtschaft als unter Chirurginnen und Antiquaren. Was die Opfer dieser Direktive von ihr halten, speist sich vor allem aus ihren Erfahrungen mit Lohndumping und dem damit verbundenen Existenzkampf. Für sie beschränkt sich Europa nicht auf das Erasmus-Programm und Beethovens „Ode an die Freude“.
Steve Bannon, Donald Trumps wichtigster politischer Stratege, hat begriffen, welchen Vorteil die nationalistische Rechte aus dem sozialen Abstieg ziehen kann, der fast immer mit dem Jubel um das Global Village einhergeht. „Das Entscheidende ist, dass wir eine Nation mit einer Wirtschaft sind, nicht einfach eine Wirtschaft auf einem globalen Marktplatz mit offenen Grenzen. (...) Manche New Yorker fühlen sich Londonern oder Berlinern näher als den Menschen in Kansas und Colorado, sie teilen eine Elitenmentalität, mit der sie jedem diktieren wollen, wie sich die Welt zu drehen hat.“5
Macron bejubelt auf seinen Kundgebungen inmitten von Europafahnen die Mobilität, verlangt den „Aufschwung durch Unternehmensgewinne“ und droht, jedem das Arbeitslosengeld zu streichen, der zum zweiten Mal ein „angemessenes Jobangebot“6 ablehnt. Worin unterscheiden sich eigentlich seine Vorschläge von den Interessen der Oligarchen des Gelds und des Wissens, die die „Davos-Partei“ bilden, über die Bannon so gern wettert? Man mag sich gar nicht ausmalen, welchen Schaden die Demokratie nimmt, sollte es zu einem Duell Macron gegen Le Pen kommen, das die Medien geradezu herbeisehnen.
Seit mehr als 20 Jahren predigen die beiden großen Parteien die taktische Wahl als Brandmauer gegen eine extreme Rechte, zu deren Siegeszug sie selbst beigetragen haben. „Das Projekt von Emmanuel Macron ist das Sprungbrett des Front National“,7 sagt selbst Hamon. Bislang hatte die Stärke des FN dem Machtmonopol seiner Gegner, auch der Sozialisten, allerdings eher genutzt.8 Schon 1981 setzte Mitterrand darauf, dass eine starke rechtsextreme Partei die Konservativen zwingen werde, sich mit dieser zu verbünden und so womöglich unwählbar zu werden.9
Im April 2002 kehrte sich das Manöver um, als Jean-Marie Le Pen im zweiten Wahlgang gegen Jacques Chirac antrat. Seither müssen die Konservativen bei jeder Abstimmung, ob national oder regional, nur stärker als die PS sein, um sogleich in den Augen fast aller Linken zum Retter der Demokratie, der Kultur, der Republik zu werden.
Monarchische Institutionen, die jeder List und Lüge Vorschub leisten, ein von der Angst vor dem Schlimmsten gelähmtes politisches Leben, Medien, die sich mit dem einen arrangieren, um sich an dem anderen umso mehr zu weiden. Nicht zu vergessen: Europa! Frankreichs Wirtschafts- und Finanzpolitik ist der EU weitgehend untergeordnet, trotzdem tun die Kandidaten, als könne der nächste Präsident vollkommen frei entscheiden.
Weiche Berge leerer Worte
Ein Sieg von Marine Le Pen („Ich werde nicht die Vizekanzlerin von Frau Merkel“) könnte das Ende der Europäischen Union besiegeln. Mit Fillon oder Macron, den beiden Favoriten der deutschen Kanzlerin, bliebe indes die Kontinuität mit den Präsidenten gewahrt, unter denen sie gedient haben. Egal wer von den beiden gewinnt, er wird sich den Vorgaben der Europäischen Kommission beugen und die Hegemonie Deutschlands und des von ihm gehüteten Ordoliberalismus10 erhalten. Mit Hamon oder Mélenchon sähe das anders aus. Abgesehen von Hamons Faible für die Föderation und eine Europa-Armee haben beide Kandidaten ähnliche Ziele, die sie aber auf sehr unterschiedlichen Wegen verfolgen – so kam es zu der Konkurrenz, an der nun beide zu scheitern drohen.
Bei Hamon hat man unweigerlich das Gefühl eines Déjà-vu. Der sozialistische EU-Fan würde die Sparpolitik gern aufgeben und stattdessen Arbeitsplätze schaffen, die Umwelt retten und schuldengeplagten Staaten wie Griechenland entgegenkommen. Er redet sich ein, dass der Richtungswechsel in den bestehenden Strukturen möglich sei und man, „spürbare Ergebnisse erreichen [kann], ohne ganz Europa gegen sich aufzubringen“. Seine Hoffnung ruht auf dem Erstarken der europäischen, vor allem der deutschen Linken.
So ähnlich wollte es auch Hollande machen, als er am 12. März 2012 seinen in Paris versammelten europäischen Genossen versprach, den von Merkel und Sarkozy beschlossenen EU-Haushaltsvertrag neu zu verhandeln: „Ich bin nicht allein, denn es gibt die progressive Bewegung in Europa. Ich werde nicht allein sein, denn das Votum des französischen Volkes wird mir das Mandat erteilen.“
Cécile Duflot, die damals Ministerin für sozialen Wohnungsbau wurde, erinnert daran, wie es weiterging: Alle hätten erwartetet, Hollande werde sich auf ein Kräftemessen mit Merkel einlassen. Endlich würde Schluss sein mit Merkozy. Selbst der so liberale und strenge Italiener Mario Monti hätte auf Frankreich gesetzt, um den Kurs zu ändern. Der erzkonservative Mariano Rajoy hätte in der Wahl von Hollande die Chance gesehen, den Druck zu vermindern, der Spanien zu ersticken drohte. Und Griechenland und Portugal wären bereit gewesen, jedem Retter zu folgen, um dem Ruin zu entgehen.11 Wir wissen, was dann geschah.
Im Grunde nichts anderes als das, was bereits fünfzehn Jahre zuvor stattgefunden hatte.12 Damals war Hollande Parteivorsitzender der PS und Lionel Jospin Regierungschef. Als Vorspiel zum Euro war ein „Stabilitäts- und Wachstumspakt“ ausgehandelt worden, der im Namen der Haushaltsdisziplin Maßnahmen bis hin zu Geldstrafen bei überhöhten Defiziten vorsah. Oppositionsführer Jospin hatte noch einen „Super-Maastricht“-Vertrag angeprangert, den man „absurderweise Deutschland zugestanden“ hätte. Nachdem er im Juni 1997 Ministerpräsident geworden war, akzeptierte er diesen Vertrag jedoch Tage später ohne Abstriche beim Europäischen Rat in Amsterdam. Als Preis für seine Zustimmung, erklärte der damalige Minister für Europaangelegenheiten, Pierre Moscovici, habe er dafür „die erste Resolution eines Europäischen Rats für Wachstum und Beschäftigung“ durchgekämpft. Eine Resolution mit durchschlagender Wirkung, wie jeder feststellen kann.
Auch die Kandidaten Hamon und Mélenchon wollen die europäischen Verträge neu verhandeln. Es fragt sich nur, wie sie das anstellen wollen. Hamon stellt die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank nicht infrage, aber er hofft, „ihr Statut weiterentwickeln“ zu können. Er akzeptiert die 3-Prozent-Defizitgrenze und wünscht sich einen mit seinen ökologischen Zielen kompatiblen Aufschwung. Er würde gern ein Eurozonen-Parlament gründen, ist aber auch bereit, mit sich reden zu lassen: „Ich werde nicht nach Berlin oder anderswo gehen und sagen: ‚So oder gar nicht‘, das nützt nichts.“
Einigen seiner Reformvorschläge müssten sämtliche EU-Mitglieder zustimmen, wobei davon auszugehen ist, dass kein einziger Berlins Segen bekäme. Hamon möchte die Ausgangslage durch eine „Allianz der europäischen Linken“ verändern. Und er weist den wenig ermutigenden Vergleich mit Hollandes Machtantritt 2012 zurück: „Ich glaube, dass die Deutschen heute offener sind als damals.“ Die Furcht vor einem Auseinanderbrechen der EU und die Aussicht auf einen politischen Wechsel in Deutschland hätten die Karten zu seinen Gunsten neu gemischt. „Ich gehöre zur Partei der Hoffnung“, verkündet Hamon.
Mélenchon hat seine Erwartungen seit 2012 indes deutlich heruntergeschraubt. Da in der Union, wie sie heute existiert, „keine progressive Politik möglich ist“, schließt er einen „einseitigen Ausstieg“ (Plan B) nicht aus, wenn kein „abgestimmter Ausstieg aus den europäischen Verträgen“ oder deren Neugestaltung (Plan A) möglich ist. Da er nicht davon ausgeht, dass Europas linke Kräfte, die in den vergangenen Jahren tendenziell schwächer geworden sind, in naher Zukunft oder gar simultan erstarken, betrachtet er die Wahlen in der zweitgrößten EU-Nation als „Schalthebel in der Europaschlacht“. Jacques Généreux, Mitautor seines Präsidentschaftsprogramms, fasst ihr Kalkül so zusammen: „Der erzwungene Austritt Frankreichs bedeutete ganz einfach das Ende des Euros und der EU. Niemand ist daran interessiert, dieses Risiko einzugehen. Am wenigsten Deutschland.“ Auch wenn sich Frankreich weigern würde, sich den europäischen Regeln zu unterwerfen, die seinen ökonomischen Spielraum einschränken, könne es „furchtlos und, wenn es das wünscht, so lange im Euro bleiben, wie es will.“13
Überzeugt davon, dass die EU-Verträge prinzipiell die Richtung vorgaben, hatte man sich in Brüssel irgendwann nicht mehr für die Wahlen in den einzelnen Mitgliedsländern interessiert. Doch seit dem Brexit und dem Sieg von Donald Trump beobachtet man nun voller Sorge jede nationale Abstimmung, als gehe es gleich der gesamten EU an den Kragen. Aber selbst wenn in Frankreich einer der Brüsseler Favoriten gewinnt, wird die Erleichterung nicht lange andauern.
4 Le Journal du dimanche, Paris, 12. März 2017.
6 Also für einen Lohn, der „nicht mehr als 20 bis 25 Prozent geringer“ ist als vorher.
8 Siehe „Front national“, Le Monde diplomatique, Januar 2016.
11 Cécile Duflot, „De l’intérieur. Voyage au pays de la désillusion“, Paris (Fayard) 2014.
13 Jacques Généreux, „Les bonnes raisons de voter Mélenchon“, Paris (Les liens qui libèrent) 2017.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz