Libanon proportional

zurück

Libanon proportional

Das nach dem Ersten Weltkrieg von Frankreich eingeführte System der Machtteilung zwischen den Religionsgruppen im Libanon besteht in seinen Grundzügen bis heute fort, auch wenn die Abkommen von Taïf (die 1989 den Bürgerkrieg beendeten) einige Änderungen brachten. Nach wie vor gehen die Parlamentssitze je zur Hälfte an Christen und Muslime, die wichtigsten Regierungsämter werden zwischen den großen Gemeinschaften aufgeteilt: Der Staatspräsident muss ein Maronit sein, der Ministerpräsident ein Sunnit, der Parlamentspräsident ein Schiit. Neben diesen drei stärksten gibt es noch 14 weitere ethnisch-religiöse Gemeinschaften, so die Drusen, die griechisch-orthodoxe und die griechisch-katholische Gemeinde. Die zahlenmäßige Stärke der Gruppen ist ungewiss, denn die letzte Volkszählung liegt Jahrzehnte zurück.

2005 wurde nach dem Abzug der syrischen Truppen ein neues Parlament gewählt. Seither bekleidet Fuad Siniora (von der Zukunftsbewegung, der von Saad Hariri geführten stärksten sunnitischen Partei) das Amt des Ministerpräsidenten. Seine Regierung stützt sich auf die Drusen (mehrheitlich vertreten durch die Fortschrittspartei von Walid Dschumblatt) und eine Minderheit der Maroniten: die Gefolgschaft von Samir Geagea (Forces libanaises) und Amin Gemayel (Parti des Phalanges). Zunächst gehörten auch große schiitische Bewegungen, die Hisbollah (unter ihrem charismatischen Führer Hassan Nasrallah) und die Amal-Bewegung (unter Nabih Berri), der Regierung an. Sie schieden im November 2006 aus, um ein Oppositionsbündnis mit der Freien Patriotischen Bewegung unter General Michel Aoun einzugehen (der die Mehrheit der Maroniten repräsentiert).

Zwischen der Opposition (die von Syrien und dem Iran unterstützt wird) und dem von den USA und Frankreich gestützten Mehrheitsbündnis bestehen zahlreiche Streitpunkte. Nach langem Tauziehen hat man sich zwar inzwischen auf den Armeechef, General Michel Sleimane, als Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten geeinigt. Für dessen Wahl durch das Parlament (mit Zweidrittelmehrheit) macht die Opposition jedoch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zur Vorbedingung. Eine Sperrminorität im Kabinett soll der Opposition garantieren, dass die Interessen der Schiiten und Maroniten angemessen berücksichtigt werden – dies lehnt die sunnitische Mehrheit ab.

Die Krise hat unter anderem eine internationale Dimension, weil hier stellvertretend der Konflikt zwischen den USA und ihren Verbündeten und dem Iran und Syrien ausgetragen wird. Zugleich macht die Krise deutlich, wie tief das Land gespalten ist. Uneinigkeit herrscht vor allem über den Ausweg aus der Wirtschaftskrise, die von der gigantischen Staatsverschuldung unter der Regierung von Rafik Hariri herrührt. Das Oppositionsbündnis vertritt schätzungsweise mindestens die Hälfte der Bevölkerung. Alain Gresh

Le Monde diplomatique vom 08.02.2008, von Alain Gresh