Es gibt mehr Bürger, als man denkt
von Mathias Greffrath
Neue Bürgerlichkeit – was haben wir unter diesem Titel nicht alles geboten bekommen: den Ekel vor Typen, die fettige Sachen essen und pornografisches Zeug glotzen, das Lob der Messerbänkchen und die judäochristliche Leitkultur. Zwar hatte die Wiedereinführung des Krawattenzwangs auf dem Kurfürstendamm, dessen Deregulierung Wolf Jobst Siedler beklagte, keine Chance, aber an Hamburgs Gymnasien boomt der Lateinunterricht und in Potsdam blühen die Privatschulen mit Limousinenservice. Gescheiterte Unternehmer schrieben Biografien über Eigenverantwortung, abessinische Prinzen verfassten Manierenbücher, Verfassungsrichter schusterten Pamphlete gegen Bindungslosigkeit. Feine Federn in Feuilletons flüsterten von Herkunftsstolz, Bischöfe plädierten in Tittenblättern für ein neues Verhältnis zu den Mächten der Bejahung.
Krause Kritiker feierten die Renaissance des Tafelbildes in den Lofts von Berlin-Mitte: „Die ästhetische Moderne war die Krankheit, für deren Widerspiegelung auf hohem Reflexionsniveau sie sich hielt.“ Her also mit der figürlichen Malerei. Her mit den welthaltigen Erzählwerken Martin Mosebachs und seinem Lob des Wäscheschranks „mit reich bestickter Bettwäsche mit roten Riesenmonogrammen“. Ach ja, und die Werbewirtschaft legte die zweite Staffel von „Du bist Deutschland“ auf: „Hey, ihr da in der weißen Mitte, macht Babys!“
So viel zum Überbau. Weiter unten ging es rabiater zu. Dort wird sie klarer – die Kontur des „Neuen Bürgertums“. Dieses haben die Sozialdemokraten seit 1998 mit der größten Steuersenkung aller Zeiten beglückt und die Kosten für die überzähligen Tischgänger gesenkt. Die CDU führte einen Wahlkampf für die noch totalere Befreiung von der Steuerknechtschaft, aber es reichte nicht ganz, trotz der Millionäre, die ganzseitig flankierend inserierten: „Auch wir sind das Volk.“ Der Bierdeckelbau des Friedrich Merz fiel in sich zusammen, immerhin: Es gab es noch Subventionskürzungen für Pendler und ein Geschenk für die gebärwillige Akademikerin.
Bei all dem ging es nur halbherzlos und kompromisslerisch zu, denn die Corporate Identity der CDU hängt immer noch daran, Schutzmacht des Justemilieu zu sein, und die der SPD an der Rolle als Interessenvertretung der hart Arbeitenden und dennoch Gesetzestreuen. So kämpfen sie um die Mitte, die noch wählen geht, aber auch dort bröckeln die Eigenheimzulage und das Sicherheitsgefühl.
Die Auflösung des Parlamentarismus alten Stils folgt der Erosion der Deutschland AG, dieser von eher kleinbürgerlichen Politikern gelenkten (tendenziell) nivellierten Mittelstandsgesellschaft. In diese waren ja nach diversen Katastrophen einige der Resttugenden des deutschen Bürgertums eingeflossen: der kommunale Sozialismus, der seit dem Kaiserreich das Land mit Backsteinschulen, Bädern und Theatern versorgt hatte; der soziale Wohnungsbau; die Fusion von christlicher Soziallehre und halbiertem Sozialismus. Diese Gesellschaft, die „zwar kapitalistisch, aber doch sozial, zwar nicht wirklich partizipatorisch, aber solide demokratisch“ war, löst sich seit drei Jahrzehnten unter dem Druck der ökonomischen Globalisierung und der ihr folgenden Privatisierungs- und Sparpolitik langsam auf.
Die Autoren des Bandes „Deutschland – eine gespaltene Gesellschaft“ (Herausgegeben von Lessenich und Nullmeier, 2006) haben systematisiert, wie diese Auflösung zu einem Cluster von Gegensätzen führt: arm – reich, beschäftigt – arbeitslos, alt – jung; Frauen – Männer, Eltern – Kinderlose, Gebildete – Ungebildete, Elite – Masse, Ost – West, Stadt – Land, Deutsche – Ausländer, Gläubige – Ungläubige, Gewinner – Verlierer und so weiter. Diese Gruppengegensätze lassen sich nur verzwungen auf das vertraute Rechts-links-Schema reduzieren: „Weder objektiv noch subjektiv bündeln sich die sozialen Ungleichheiten, Gegensätze und Spaltungen zu einander gegenüberstehenden politischen ‚Lagern‘.“
Das berührt die Repräsentation und mit ihr die Demokratie. „Wir haben gewählt, aber hatten wir die Wahl?“ – so kalauerte Niklas Luhmann schon 1998: Auf Dauer sei ein Parlamentarismus untauglich, der nicht auf der Höhe der realen Frontstellungen agiere. In einem Parlament des 21. Jahrhunderts müssten zwei Großinteressen miteinander streiten: eine Fraktion, die die nationalkapitalistische Mobilmachung für die Weltmarktschlachten betreibt, und eine, die für die Lebensinteressen der Bürger an Umwelt, sozialer Sicherheit und Frieden eintritt.
Allmählich geht die Entwicklung in diese Richtung. Das meint jedenfalls der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Norbert Röttgen, in einem Aufsatz in der FAZ vom 30. Januar. Er macht klar, wie die allgegenwärtige Wendung der Wahlnacht, es sei kein Regieren gegen das „bürgerliche Lager“ mehr möglich, zu verstehen ist. Globalisierung, meint Röttgen, ist unausweichlich und wünschenswert. „Die staatlichen Sozialsysteme werden unter den Bedingungen des globalen Wettbewerbs … zum Kostenfaktor im Verhältnis zu anderen Volkswirtschaften.“ Diese Realität sei aber psychologisch nicht angenommen worden, „noch in keiner Partei“ und schon gar nicht „in der Politik oder in der Bevölkerung insgesamt“. An die Stelle von rechts – links müsse deshalb die „Trennlinie zwischen Globalisierungsverweigerern und Globalisierungsgestaltern“ treten: „Vertreter beider Gruppen gibt es in allen Parteien.“ Am Ende des Klärungsprozesses werde die Mehrheit der SPD sich auf dem Flügel der Verweigerer vom Typus Lafontaine wiederfinden, mit der Parole: „Wir schützen euch vor der Globalisierung.“ Der CDU komme – und dies sei eine „alternativlose Willensentscheidung“ – die Führungsrolle für jene zu, „die den Anspruch erheben, die Globalisierung zu gestalten“. Und das heißt, „die Begriffe Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsrationalität neu (zu) legitimieren, die seit den Siebzigerjahren häufig in Verruf geraten sind“.
Überlebensnotwendige Dringlichkeit habe die Wettbewerbsstärke der deutschen Exportindustrie; an die Stelle von Mindestlöhnen und Daueralimentierung müsse eine massive Investition in die Qualifikation der sozial schwachen nachwachsenden Generation treten. Die Position der deutschen Wirtschaft in Europa und der europäischen Wirtschaft auf dem Weltmarkt müsse weiter ausgebaut und mit Hilfe von G 8 durch „globales Regieren“ in einem polyzentrischen Kapitalismus legitimiert werden.
Norbert Röttgen, der Politiker, der vor zwei Jahren die Ämter des Parlamentariers und des Geschäftsführers des – exportorientierten – Bundes der deutschen Industrie (BDI) fusionieren wollte, skizziert damit die Agenda für einen Marktstaat und nicht für eine soziale Demokratie, in der die Bürger darüber entscheiden, in welche Richtung das Wachstum gelenkt werden soll. Nach Röttgen ist allein eine undefinierte „kulturelle, soziale und nationale Identität“ dem globalen Markt entzogen; als einziges Beispiel für Gebiete, in denen „Identität gesichert, ausgedrückt und erfahren wird“, nennt er den verkaufsfreien Sonntag. Da ist die „neue Bürgerlichkeit“ anschlussfähig an die neue Christlichkeit: Die Kirche bleibt im Dorf, alles andere steht zur Disposition.
Eine solche Umstrukturierung des Parlamentarismus würde die Repräsentationsverhältnisse klarstellen – so klar, wie es inzwischen „von unten“ aus jeder Radiosendung mit Hörerbeteiligung dröhnt. Zu dieser neuen Polarisierung gehört es, das „rot-grüne Lager“ mit dem Kommunismuslabel zu bekleben, oder, und das ist ein neuer Ton, mit turbopaternalistischer Herablassung in die Kinderstube zu schicken.
Die Kampfpresse hat das unverzüglich begriffen: Für die Welt-Kommentatoren Lau/Dausend verkörpert Andrea Ypsilanti „die Vorstellung von der Welt als Wunsch. In Ypsilantis Welt wird kein Schüler zurückgelassen, lernen Begabte mit weniger Begabten länger gemeinsam – und profitieren beide davon. In Ypsilantis Welt verwandelt sich Atomstrom durch politischen Willen in erneuerbare Energie. In Ypsilantis Welt gibt es kostenlose Kindertagesstätten, kostenlose Lehrmittel, kostenloses Studium, … mehr Polizisten für sichere U-Bahnhöfe, mehr Pfleger für die Alten und gute Politiker für Mindestlöhne. […] Wenn Ypsilanti über Ypsilantis Welt spricht, ist es ein wenig so, als sprächen die Hobbits im ‚Herrn der Ringe‘ von Auenland.“ Leider, schreibt das Duo Lau/Dausend weiter, habe diese Kinderpolitik der „Arbeitertochter, Ex-Sekretärin, Ex-Stewardess, diplomierten Soziologin und notorischen Agenda-Kritikerin“, kurz: der „Träumerin“ schon weite Teile der Angestellten und Selbstständigen verzaubert. Und auch der schöngeistige Chefreakteur Schmid, ehemals Opel-Kämpfer und Germanist, warnt vor dem „Wohlfühlruck“, mit dem uns eine Frau, deren Namen er nicht der Nennung wert erachtet, ins Märchenland locken will.
Der andere Marsch geht in die dreifach gegliederte „Postdemokratie“, in der die Exekutive in engem Kontakt mit den Wirtschaftsmächtigen das internationale Geschäft organisiert, die Bevölkerung von substanzieller Mitwirkung ausgeschlossen wird, das Soziale nach Maßgabe des wirtschaftlich Möglichen zugemessen wird und das Parlament das Ganze vor den Bürgern legitimiert. Das lässt eine große Lücke, die von einem, nun wahrlich: Neuen Bürgertum zu füllen ist, mit einer Politik, die auf andere Weise zukunftsfähig ist als der Traum der Exporteure.
Das Energiekonzept, mit dem Andrea Ypsilanti in den Wahlkampf zog, ist nicht nur ein ultramodernes Pilotprogramm für einen A-tempo-Übergang in die postfossile Gesellschaft, sondern zugleich – und das hat inzwischen manchen nordhessischen SPD-Landrat überzeugt – ein gigantisches Wachstumsprogramm für den Mittelstand. Es würde den Pfad des ganzen Landes in die Energieunabhängigkeit erkunden, regionale Versorgungsautonomie herstellen und damit die Gemeindedemokratie stärken. Ihr Erziehungskonzept, von Finnland angeregt, ist angetan, nicht nur die Leistungsreserven in der Unterschicht, sondern auch die demokratische Kohärenz der Bürgerschaft zu stärken und so der schulisch unterstützten Vererbung von Elitepositionen entgegenzuwirken. Der Mindestlohn schließlich machte Schluss mit der Alimentierung von Niedriglohnbeziehern durch Steuerzahler.
Es gibt in diesem Land eine knappe Mehrheit für eine solche, über fossilen Industrialismus und Wachstumskonsumismus hinausschauende Modernisierung. Eine verfassungsändernde Mehrheit der Bürger wehrt sich gegen die Auslieferung der Grundversorgungen an globale Investoren.
87 Prozent der Leipziger haben am Sonntag der Hessen-Wahl in einem Bürgerentscheid gegen die Privatisierung ihrer Stadtwerke gestimmt. Das ist nicht nur ein Bekenntnis zum „Volkseigentum“, wie die Welt hämt; öffentliches Eigentum an den Energiewerken ist, wie in anderen Bereichen auch, die Grundlage für zukunftsorientierte Infrastrukturpolitik.
Es geht bei der anstehenden Polarisierung nicht um die Alternative Globalisierung oder trotziges Bewahren. Sondern um zwei verschiedene Wege ins 21. Jahrhundert. Einen, der von den großen Akteuren kontrolliert wird, der auf den globalen Arbeitsmarkt und Atomenergie setzt, und einen, der den Blick auf die solare Revolution richtet und auf die Herstellung von mehr Gleichheit im nationalen und europäischen Rahmen.
Die beiden Abstimmungen am 27. Januar haben gezeigt: Es gibt Mehrheiten für den zweiten Weg, und ohne die Zwänge des existierenden Parteiensystems wären die Koalitionen dieser „Neuen Bürger“ weit größer als 51 Prozent. Zur Klärung der Fronten sollte Andrea Ypsilanti mit ihrem unverwässerten Programm vor das Parlament treten und Zustimmung dafür verlangen – egal von welchen Abgeordneten.
Und zur Stärkung der neuen Bürgerlichkeit brauchten wir mehr Aktionen wie die in Leipzig und Gewerkschaften, die ihre immer noch eindrucksvollen Finanzmittel zukunftsorientiert einsetzten. Zum Beispiel für einen Volksentscheid in Hessen für eine Vermögensteuer zur Finanzierung einer wirklichen Bildungsreform. Das ist zwar nur so eine Idee, aber im grimmschen Märchenbuch der Globalisierung liegt Ypsiland genau zwischen Buxtehude, wo der Hase und der Igel um die Wette liefen, und Bremen, wo die Stadtmusikanten etwas Besseres als den Tod zu finden hofften.
© Le Monde diplomatique, Berlin