Wir, der Präsident
Eine Wortmeldung aus Slowenien nach sechs Monaten EU-Vorsitz von Boris Cizej
1. Sonntagabend in Ljubljana. Nach einem langen und sauren Frühling wieder der Atem warmer abendlicher Gefühle, die zum Mai gehören. Auf der Straße unter meinem Balkon im Stadtzentrum herrscht ein sonderbares, munteres Stimmengewirr. Morgen ist Sperrmüll – das bedeutet, dass die Straße, die an Werktagen ziemlich verkehrsreich ist, den ganzen Tag voller alter Möbel, Gerätschaften, Küchenzeug, Fahrräder, Kinderwagen und sonstigen Krempels steht. Alle Arten von Sammlern und Aufklaubern kommen mit Fahrzeugen aller Formen, Größen und Sorten angerückt und untersuchen sorgsam, was so alles in den Haufen steckt. Jedes Ding drehen sie um, messen es ab, dann landet manches in ihren Autos (Rent-a-Kombi) oder Karren, die an Motorrollern oder Fahrrädern hängen. Unter dem Balkon hat sich auf dem Gehweg ein improvisiertes Picknick ergeben: auf weggeworfenen Gartenstühlen und mit Bier vom Kiosk. In einer sonntags für gewöhnlich toten Stadt Mitteleuropas ist das richtig sympathisch.
Drei Studentinnen aus der slowenischen Küstenregion haben ihre Siebensachen für die kommende Woche aus dem elterlichen Auto geladen, das sie nach Ljubljana gebracht hat. Bevor sie auseinandergehen, stehen sie noch auf eine Zigarette vor der Haustür.
Der Austräger des Abendblatts hat seinen Anhänger abgestellt, kleinere Bündel Zeitungen auf das Fahrrad gehievt, seine Zeitungsausträgerjacke angezogen und begonnen, das Abendblatt von Hauseingang zu Hauseingang zu fahren.
Das Picknick unter dem Balkon ist lebhafter geworden, man hört vor allem ein südliches Slowenisch und alle Varianten von Balkansprachen, aus den Autos wummert ein Turbo-Balkan, die Straße erinnert an einen orientalischen Basar, obwohl die Kulissen durchaus mitteleuropäisch sind.
2. Slowenien ist in den ersten Monaten dieses Jahres etwas absolut Unerhörtes widerfahren. Jahrhundert um Jahrhundert waren wir mitten in Europa ein Nichts, irgendein unscheinbarer Klecks, und nun führen wir den Vorsitz über den wirtschaftlich und kulturell höchstentwickelten Kontinent der Welt. Science Fiction!?
Dieses seltsame kleine Land lebte stets mit der Ungewissheit seiner selbst. Mit der beständigen Gefahr des Aussterbens. Doch seit gut zwanzig Jahren hat sich dann ein Big Bang nach dem anderen ereignet: Demokratisierung, eigener Staat, Europa, Euro, EU-Ratspräsidentschaft. Bislang waren wir gewohnt, uns den Regeln der anderen anzupassen, da wir ewig nur Kandidaten waren – jetzt aber ist auf das Land und den Staat auch eine richtige Verantwortung gekommen. Die Welt und Europa werden die slowenische Ratspräsidentschaft wahrscheinlich sehr schnell vergessen, doch für uns Slowenen wird diese Erfahrung allemal wichtiger sein als der Kongress der Heiligen Allianz (Ljubljana, 1821), bei dem Slowenien das letzte Mal auf der „Weltkarte“ auftauchte. Damals haben wir die Cesta dveh cesarjev, die Zweikaiserstraße, und die Gastwirtschaft „Zum russischen Zaren“ („Pri ruskem carju“) bekommen. Damals hatte Slowenien, hatte die hiesige Intelligenz nicht genug darüber nachdenken können, was da geschehen war. Jetzt ist das natürlich anders. Dabei wäre es interessant, sich anzusehen, wie die begeisternden Veränderungen respektive Fortschritte den Nationalcharakter beeinflusst haben und was dies für die geistige Verfassung des Durchschnittsslowenen bedeuten wird.
3. Während der slowenischen Ratspräsidentschaft, im Februar dieses Jahres, hat sich der ehemalige Staatspräsident Dr. Janez Drnovsek aus dem Leben verabschiedet. Sein politisches Wirken wie seine Person haben die ersten Jahre des Staates geprägt. Damals war er eine unbestrittene Autorität, die er nie mit Gewalt, geschweige denn mit Angst und Drohungen zu untermauern versucht hat. Seine Autorität beruhte auf seinem Respekt für andere. Die spiegelte sich wieder in der Anteilnahme der Bürger, die ihm nach seinem Tod spontan und in großer Zahl bei der Beerdigung und beim Eintragen in die zahlreichen Kondolenzbücher im ganzen Staat Achtung erwiesen haben. Es war eine Art familiärer Abschied von einem Menschen, der nie die Rolle des „Vaters der Nation“ hatte übernehmen wollen und dem jede paternalistische Attitüde und jede Gönnerhaftigkeit fremd gewesen sind.
Als ein derart nichtautoritärer politischer Führer, der Menschen als autonome Persönlichkeiten und Vernunftwesen behandelte, die Entscheidungen zu treffen vermögen, hat er wesentlich dazu beigetragen, dass in Slowenien heute eine deutlich andere Geistesverfassung anzutreffen ist, als sie in den meisten Staaten in Übergangsphasen vorherrscht. Jeder autoritäre Typ, der einen Kommandostil durchzusetzen versucht, wird in Slowenien gegen eine Mauer des Widerstands rennen. In der letzten – manche finden auch: ziemlich ausgeflippten Phase seines Wirkens und Lebens (Darfur, Gast bei der „indianischen“ Amtseinführung von Evo Morales, Bücher über ein besseres Leben, die tödliche Krankheit) – hat er sich mit seinen nonkonformistischen Charakterzügen in die Herzen der Slowenen eingeschrieben. Er hat das Höchste bewerkstelligt – er war Mensch.
Die neuen Staaten sind zwangsläufig postmodern
4. Die „älteren“ Staaten Europas haben Strukturen, die sich über Jahrhunderte entwickelt und im 20. Jahrhundert auf die eine oder andere Art ihren Gipfelpunkt erreicht haben. Das sind eingefahrene Apparate, die auf der Geschichte hocken und sich langsam und stetig bewegen. Die „neuen“ europäischen Staaten haben beim Aufbau ihrer Strukturen einen entschieden postmodernen Ansatz, der ihnen durch die Notwendigkeit und ihr intellektuelles Umfeld aufgezwungen wurde.
Deshalb bemüht sich „der Staat“ in den meisten dieser Staaten nicht, die Kopie einer modernisierten eroberungslustigen Monarchie zu sein, sondern eher eine Art geistige Körperschaft für Dienstleistungen, die sich aus der Staatsbürgerschaft ergeben. Und natürlich eine postmoderne Körperschaft – eine Art Yahoo oder etwas entsprechend Zeitgenössisches.
5. Das zentrale Thema, sozusagen der Inhalt der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ist, vor allem in den Augen der europäischen Öffentlichkeit, das Kosovo. Oder besser gesagt: Serbien. Der angebliche Trumpf Sloweniens in Europa, den Balkan und die Verhältnisse dort zu kennen, scheint mir allerdings ein Stereotyp, das zu überprüfen ist. Also das Kosovo: Den längsten Teil seiner annähernd dreitausendjährigen Geschichte hat dieses Land nicht Kosovo geheißen und war ethnisch nicht slawisch und noch viel weniger serbisch. Wenn wir uns nur auf die letzten zweitausend Jahre beschränken, dann wurde es am längsten von den Römern, Byzantinern und den osmanischen Türken beherrscht.
Der erste slawische Staat auf diesem Territorium war das Bulgarische Reich. Kein einziger der ältesten serbischen Staaten – Dioklitien, Zachlumien, Terbunia, Poganja, Bosnien und Raszien – ist auf diesem Territorium entstanden und schloss ursprünglich das heutigen Kosovo ein. Die erste Krönung eines serbischen Königs fand 1077 in der Zeta, auf dem Territorium des heutigen Montenegro statt. Das zweitälteste serbische Königreich war Raszien, das seine Herrscher aus der Nemanjiden-Dynastie in Serbien umbenannten. Raszien hat nördlich des Kosovo gelegen und den größeren Teil des heutigen Sandschak umfasst. Die serbischen Herrscher nutzten die Kreuzzüge osteuropäischer Herrscher zur Eroberung von Territorien südlich Rasziens, und 1216 verleibten sie eine Provinz des Byzantinischen Reichs ihrem Gebiet ein, die sie „Kosovo und Metochien“ nannten.
Fünfmal in der gesamten Geschichte haben serbische Truppen das Territorium des heutigen Kosovo erobert und fünfmal unter militärischem Druck verlassen. Zuletzt und wahrscheinlich für immer zog sich die serbische Armee und Polizei im Juni 1999 zurück. Geherrscht haben serbische Fürsten im Kosovo 250 Jahre lang: von 1216 bis 1459. In dieser Zeit war die Hauptstadt zunächst Ras (nahe des heutigen Novi Pazar), am längsten und hauptsächlich aber Skopje (im heutigen Mazedonien). Auf den endgültigen Untergang des mittelalterlichen serbischen Staates im Jahr 1459 folgte für den Kosovo die Periode der annähernd 450 Jahre währenden osmanischen Herrschaft. Nach der teilweisen und später vollständigen Erlangung der Unabhängigkeit von der türkischen Oberherrschaft des Fürstentums und späteren Königreichs Serbien (1817–1918) gehörte das Kosovo nicht zu dessen Gebiet.
Die ethnische Zusammensetzung der kosovarischen Bevölkerung hat sich nach dem Untergang des mittelalterlichen Serbiens stark verändert. Die Zahl der Albaner stieg durch Zuwanderung aus dem gebirgigen und armen Nordalbanien, während die Serben massenhaft nach Norden abwanderten, vor allem nach jedem der vergeblichen Aufstände gegen die Türken. Durch diese Verschiebungen wurden die Serben schon vor etwa 200 Jahren zur Minderheit im Kosovo. Dies zu der These, dass das Kosovo Serbien sei.
6. Die beleidigten und erzürnten Reaktionen in Serbien bei der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo erklären wir uns mit der jahrhundertelangen Indoktrination der Serben durch die orthodoxe Kirche, durch Schulen und Medien. Die kollektive Obsession mit dem Kosovo-Mythos, der Mehrwertigkeitskomplex und infolgedessen der Hass auf alle „Türken“ (Muslime) und „Skipetaren“ (Albaner) vergiftet die Wahrnehmung der Realität. Nur eine Minderheit unter den serbischen Intellektuellen hat begriffen, dass das Kosovo demografisch, politisch und moralisch schon längst verloren war und dass dafür in erster Linie die serbischen Regierungen verantwortlich sind.
Die meisten dagegen haben nie verstanden, dass die frühere Staatsmacht durch ihre schroffe Ablehnung der Forderungen der Kosovo-Albaner nach Gleichberechtigung sich selbst ins Unrecht gesetzt hat. Die serbische politische Klasse begreift nach den Tragödien des Zerfalls Jugoslawiens und einiger verlorener Kriege nurmehr sehr langsam, dass sie mit der Nichtanerkennung des Kosovo und den Versuchen, es international zu isolieren, das Rad der Geschichte nicht zurückdrehen kann.
Der europäische Mephisto und ein geheimes Einverständnis
7. Der Sieg der „europäischen“ Kräfte bei den serbischen Wahlen im Mai ist der sichere Anfang vom Ende dieser Selbsttäuschung (und der Ideen, die auf dem Mythos vom „himmlischen Volk“ beruhen). Serbien hat sich sozusagen diszipliniert unter die EU-Kandidaten eingereiht, womit klar ist, dass der Eingliederungsprozess in Europa in Gang kommen wird. Wie schnell oder wie langsam, ist eigentlich egal.
Wie vermochte Europa die serbischen Wähler letztlich zu überzeugen? Eingeweihte verweisen auf die verräucherten Stammtischrunden im berühmten Belgrader Schriftstellerklub in der Francuska Straße 7. Dort wurden jahrzehntelang Verbindungen unter Intellektuellen aus allen Gebieten des damaligen Jugoslawien geknüpft, unter Schriftstellern, Journalisten und Künstlern.
Ein Teil des intellektuellen Lebens im damaligen Staat waren die hitzigen Debatten in besagtem Klub, an denen sich auch ein junger Schriftsteller namens Dimitri Rupel auf die eine oder andere Art beteiligte. Dort entstanden die Fundamente einer Kommunikation, in der die Argumente der europäischen Gemeinschaft Gehör finden konnten. Der junge Schriftsteller ist inzwischen Außenminister der Republik Slowenien, des Staates, der derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Als „europäischer Mephisto“ hat er seine historische Rolle gespielt und zur rechten Zeit aus zweierlei Voraussetzungen Kapital geschlagen: aus dem Vertrauen der Kosovo-Albaner in die Slowenen, das seit den Ereignissen in Stari Trg, dem Streik der kosovo-albanischen Bergleute Ende der 1980er-Jahre, besteht; und aus der Kenntnis der serbischen Sichtweisen und Eigenheiten, die ihn befähigte, seinen EU-Kollegen den serbischen „Nationalcharakter“ zu erklären. Das ermöglichte Europa eine Handlungsweise, die taktisch zum Erfolg führte: Der Prozess, der damit in Gang gebracht wurde, läuft mittlerweile wie geschmiert und wird schließlich Europa sowohl ins Kosovo als auch nach Serbien bringen.
8. Obwohl also fast alle Experten für diese Region nur Krieg und bewaffnete Konflikte vorhergesagt hatten und Europa unschlüssig war, wie mit den Serben zu verfahren sei (Handke!), hat die Übereinkunft zwischen Europa und der politischen Klasse in Serbien den Sieg davongetragen.
Um diese Behauptung zu illustrieren, sei auf ein interessantes Detail hingewiesen, dessen Bedeutung der Mehrzahl der politischen Beobachter entgangen ist: die Ansprache von Tomislav Nikolic nach den serbischen Präsidentschaftswahlen vor knapp zwei Monaten. Damals gratulierte der Kandidat der Radikalen Partei bereits eine Stunde nach Schließung der Wahllokale seinem siegreichen Gegner, dem jetzigen Präsidenten Boris Tadic, obwohl der Stimmenunterschied zwischen den beiden noch nicht sehr deutlich war. Dabei rief er seine Anhänger auf, nicht zu demonstrieren und wegen der verlorenen Wahl keine Unruhen auszulösen. Ein aufmerksamer Beobachter, der sich nicht von der Hysterie oder der latenten Angst vor serbischer Aggressivität ergreifen ließ, konnte aus diesem Auftritt auf ein stilles Abkommen innerhalb der politischen Klasse in Serbien schließen: Ihr (die „Europäer“) bringt uns nach Europa, wir (die „Nationalisten“) aber werden bremsen – und so zur rechten Zeit ebenfalls dort ankommen. Die Parlamentswahlen im Mai 2007 waren schon der erste Beleg für dieses neue politische Paradigma, auf dem die meisten politischen Aktivitäten in Serbien künftig beruhen werden.
9. Ich habe das kurze Statement eines mir nicht bekannten deutschen Europaabgeordneten vor Augen, der vor laufender Kamera sagte, bei der Ratspräsidentschaft Sloweniens nehme er keine besonderen Erfolge oder Leistungen wahr. In der Tat hat sich in diesen sechs Monaten nichts zugetragen, das bombastische Schlagzeilen eingebracht hätte; es gab weder Bomben noch Leichenhaufen noch neue Kriege – nichts von all dem, wovon sensationslüsterne Medien leben. Aber die (schwierige) Aufgabe ist bewältigt, im Hinblick auf das Kosovo hat sich die Lage ziemlich geklärt, und die Geschichte nimmt ihren Lauf.
Politik wird letztlich nicht nur im Scheinwerferlicht und vor der Weltöffentlichkeit gemacht, sie ist vielmehr das ständige Entflechten von Problemen und Problematiken. So gesehen kann man die sechs slowenischen Monate als fleißige, stille Arbeit werten, die verlässliche Resultate für den Balkan und Europa bringen wird.
10. Die Straße unter meinem Balkon in Ljubljana kommt langsam zur Ruhe, das Picknick und das Bier neigen sich dem Ende zu, und an der letzten Ecke ist ein Lastwagen der Müllabfuhr aufgetaucht, der mit einem Kran den Kram aus den ersten Haufen zu entsorgen beginnt. Nach einer knappen Stunde ist die Straße wieder leer, und die Müllmänner räumen den restlichen Abfall weg. Ein eigenartiges Gefühl legt sich auf die Stadt, die Straße. Noch vor ein paar Stunden war sie völlig anders, jetzt aber kommt wieder der bedächtige abendliche Hauch einer mitteleuropäischen Stadt auf. Den alten Krempel muss man immer wegräumen. Jemand muss es tun, muss hinter sich aufräumen und sich still verabschieden. Bis zum nächsten Mal.
Aus dem Slowenischen von Hans-Joachim Lanksch Boris Cizej ist Chefredakteur der slowenischen Ausgabe von Le Monde diplomatique in Ljubljana. © Le Monde diplomatique, Berlin