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In der Falle

von Serge Halimi

Im Westen hielt man sich mit der Frage, wer für den Kaukasuskonflikt verantwortlich ist, nicht lange auf. Die französischen Spezialisten für alles, André Glucksman und Bernard-Henri Lévy, erklärten sie kurzerhand für „obsolet“. Die Melodie hatte der neokonservative US-Politikberater Robert Kagan vorgesungen: Es sei „relativ unwichtig“, wer angefangen hat, schrieb er in der Washington Post: „Wäre Michail Saakaschwili nicht dieses Mal in Putins Falle getappt, hätte irgend etwas anderes den Konflikt ausgelöst.“

Solche Spekulationen provozieren die Frage: Wie hätten westliche Regierungen und Medien reagiert, wenn am hochsymbolischen Tag einer Olympia-Eröffnung ein anderer als der polyglotte Columbia-Absolvent Saakaschwili eine solche Militäraktion gewagt hätte?

Gewiss ist es bequemer, wenn man von vornherein weiß, wer die Guten und wer die Bösen sind. Die Guten, in diesem Falle die Georgier, haben die Pflicht, ihre territoriale Integrität gegen die separatistischen Machenschaften ihrer Nachbarn zu verteidigen. Die Bösen, wie die Serben, mussten das Selbstbestimmungsrecht der albanischen Minderheit im Kosovo hinnehmen, ihre Weigerung wurde mit Nato-Bomben beantwortet. Noch lehrreicher wird die Bilanz durch die Tatsache, dass Georgiens netter Präsident zur Verteidigung seines Territoriums 2 000 seiner Soldaten zurückholen musste, die an der Besetzung des Irak beteiligt waren.

Am 16. August erinnerte George W. Bush feierlich an die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und an die „Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“ Georgiens, dessen „Grenzen genauso zu respektieren sind wie die anderer Staaten“. Offenbar haben allein die USA das Recht zu unilateralem Handeln, wenn sie ihre Sicherheit bedroht sehen (oder so tun). In Wahrheit liegen die Dinge einfacher: Washington benutzt Georgien (und umgekehrt), um Russland in Schach zu halten. Und Moskau benutzt Südossetien und Abchasien, um Georgien zu „bestrafen“.

Schon 1992 entstanden im Pentagon zwei Papiere, die eine Strategie entwarfen, um ein mögliches Wiedererstarken Russlands zu verhindern. Damals standen die USA nach dem ersten Golfkrieg und der Auflösung der UdSSR auf dem Gipfel ihrer Macht. Um ihre Hegemonie dauerhaft abzusichern, sollten sie mögliche Rivalen argumentativ davon abbringen, eine „größere Rolle anzustreben“. Sollte das nicht gelingen, wisse man schon, wie man ihnen ihre Ambitionen „ausreden“ könne. Das großzügige Angebot zielte vor allem auf Russland als einziger Macht der Welt, die den USA gefährlich werden könnte.

Kann man es der russischen Regierung verübeln, dass sie in der Unterstützung des Westens für die „farbigen Revolutionen“ in der Ukraine und Georgien, im Nato-Beitritt ehemaliger Warschauer-Pakt-Staaten und in der Stationierung von US-Raketen auf polnischem Boden ein Wiederaufleben der alten Strategien zu erkennen glaubt? Dass sie befürchtet, der Westen wolle Russland schwächen, egal wer dort gerade an der Macht ist und welche Politik in Moskau verfolgt wird?

Zbigniew Brzezinski, der 1980 die hochriskante Afghanistanstrategie der USA entworfen hatte (die Islamisten militärisch unterstützen, um die Kommunisten zu besiegen), benannte am 12. August einen weiteren Aspekt der US-Strategie: „Georgien garantiert uns den Zugang zum Erdöl und demnächst auch zum Erdgas in Aserbaidschan, im Kaspischen Meer und in Zentralasien. Es ist deshalb für uns von enormer strategischer Bedeutung.“ Diese Begründung ist übrigens nicht neu: Schon zu Zeiten von Boris Jelzin, als Russland am Boden lag, wollte Brzezinski die Russen aus dem Kaukasus und Zentralasien vertreiben, um die Energieversorgung des Westens sicherzustellen.

Inzwischen geht es Russland besser, den USA schlechter, und das Öl ist teurer. Diese drei Entwicklungen entfalten eine Dynamik, die Georgien jetzt – als Opfer der Provokationen seines Präsidenten – zu spüren bekommt.

Le Monde diplomatique vom 12.09.2008,