Lula Paradigma
DER im Oktober 2002 gewählte Staatspräsident Brasiliens, der ehemalige Gewerkschaftsführer und derzeitige Chef der Arbeiterpartei, Luiz Inácio „Lula“ da Silva, tritt sein Amt in einer Zeit an, da Lateinamerika tief greifende Umwälzungen erlebt. Das riesige Land Brasilien – mit seinen 170 Millionen Einwohnern die zehntgrößte Industrienation der Welt – wird erstmals in seiner Geschichte unter der Regierung eines Politikers aus dem Lager der radikalen Linken und der Gegner der neoliberalen Globalisierung stehen. Es ist ein Ereignis von erstrangiger Bedeutung, das, wenn auch in einem völlig veränderten Umfeld – an die Wahl des Sozialisten Salvador Allende zum Präsidenten von Chile im Jahr 1970 erinnert.
Insofern markiert der 1. Januar 2003 den Beginn eines neuen historischen Zyklus in Lateinamerika. Der vorhergehende Zyklus, der auf eine verhängnisvolle Serie von Militärdiktaturen, bewaffneten Aufständen und Repression folgte, währte knapp zwei Jahrzehnte (1983 bis 2002) und war durch drei Hauptmerkmale charakterisiert: zum einen das Ende der Guerillabewegungen (mit Ausnahme der kolumbianischen Farc und der gewaltfreien Zapatisten-Armee unter Subcomandante Marcos in Chiapas, Mexiko), zum anderen die allgemeine Einführung der demokratischen Staatsform, und drittens die systematischen Experimente neoliberaler Wirtschaftspolitik.
Die Anwendung des liberalen Wirtschaftsmodells äußerte sich als eine Art permanente Strukturanpassung, die überall verheerende soziale Folgen zeitigte und auf der ganzen Linie gescheitert ist. Der Arbeitsmarkt verzeichnete im vorigen Jahr die schlechtesten Ergebnisse seit 22 Jahren. Die Arbeitslosigkeit stieg explosionsartig an, und über die Hälfte der Erwerbspersonen findet nur noch im informellen Sektor eine Beschäftigung. Die Zahl der Armen nahm weiter zu. Der Mindestlohn hingegen setzte seine Talfahrt fort, und das Bruttoinlandprodukt der Region wies mit minus 0,8 Prozent abermals eine negative Wachstumsrate auf.
Manche Länder stürzten in die schlimmste Wirtschaftskrise ihrer Geschichte. In Argentinien zum Beispiel leben nun über die Hälfte der 37 Millionen Einwohner in Armut und über ein Drittel der Erwerbsbevölkerung hat zu wenig oder gar keine Arbeit.
Die Bevölkerung war mit ihrer Geduld am Ende und manifestierte ihren Unmut in zweifacher Weise: Sie wählte die Parteien ab, die diese Wirtschaftspolitik zu verantworten hatten, wollte aber andererseits nicht immer erst die nächsten Wahlen abwarten und organisierte daher den Aufstand. Gegebenenfalls wurde ein den neoliberalen Programmen verpflichteter Präsident gestürzt. So etwa in Ecuador, wo nach der Entscheidung, die Wirtschaft an den Dollar zu binden, eine Rebellion der indigenen Bauern im Januar 2000 Präsident Jamil Mahuad aus dem Amt jagte.
In Peru stürzte im November 2000 eine Volkserhebung den überdies der Korruption beschuldigten Präsidenten Alberto Fujimori. Und in Argentinien wurde Präsident Fernando de La Rúa im Dezember 2001 von einer Aufstandsbewegung des Amtes enthoben, deren Parolen lauteten: „Nein zur Globalisierung!“, „Weg mit dem Internationalen Währungsfonds!“, „Nein zur Schuldenrückzahlung!“. Andere Demonstrationen, die mitunter ebenfalls Züge eines Aufstands annahmen – in Bolivien, Paraguay und Costa Rica zum Beispiel – richteten sich gegen die politische Klasse, gegen die Privatisierung öffentlicher Versorgungseinrichtungen und gegen die dogmatische Umsetzung der IWF-Anweisungen.
DIESELBEN mit der neoliberalen Ordnung Unzufriedenen unterstützten in Venezuela bereits 1998 den heutigen Staatspräsidenten Hugo Chávez und sein Programm moderater Sozialreformen. Sie waren es auch, die ihn noch Ende Dezember vorigen Jahres gegen alle Umsturzversuche einer Minderheit von Wohlhabenden verteidigten, die selbst auf die Gefahr hin, alles zu verlieren, das Land in einen Bürgerkrieg zu stürzen entschlossen sind – unter den wohlwollenden Blicken Washingtons.
Die mit der neoliberalen Ordnung Unzufriedenen waren es auch, die in Ecuador am 24. November 2002 dem „Kandidaten der Armen“, Lucio Gutiérrez, ihre Stimme gaben, einem ehemaligen Oberst aus bescheidenen Verhältnissen, der die Gesamtamerikanische Freihandelszone ablehnt und den Reichtum des Landes jenen 70 Prozent seiner Landsleute zugänglich zu machen gedenkt, die unter der Armutsschwelle leben.
All dies weist darauf hin, dass das Fest für die Befürworter der Globalisierung in Lateinamerika zu Ende ist. Als deutlichstes Indiz hierfür erscheint die Wahl „Lulas“ in Brasilien, auch wenn den neuen Präsidenten keine leichte Aufgabe erwartet. Er muss sich daran messen lassen, ob es ihm gelingt, den Reichtum in einem Land mit extremen Einkommensunterschieden gerechter zu verteilen und den Anteil der Armen an der Bevölkerung zu verringern. Er wird auch beweisen müssen, dass die Völker Lateinamerikas ihre Zukunft selbst bestimmen können und ein anderes Wirtschaftsmodell als das neoliberale Projekt möglich ist. „Weil ganz Lateinamerika auf uns blickt und weil wir der Hoffnungsträger aller Lateinamerikaner sind, haben wir nicht das Recht zu scheitern“, erklärte er. Ob Lula seinem Anspruch gerecht werden wird?
