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Meldungen des Monats

Schlechte Nachrichten

Im kurdischen Teil des Irak wurden drei Journalisten und ihr Fahrer ermordet. Die drei Mitarbeiter des privaten Fernsehsenders al-Scharkija wurden am 13. September von bewaffneten Männern entführt und Stunden später erschossen aufgefunden. Der Nachrichtenchef des in Dubai ansässigen Senders schreibt die „moralische Verantwortung“ für die Morde dem irakischen Staatssender al-Irakija zu, weil dieser Al-Scharkija-Reporter verleumdet habe. Dem Dubai-Sender war eine irakfeindliche Berichterstattung vorgeworfen worden, nachdem er Reportagen über Folter in irakischen Gefängnissen gebracht hatte. Iraks Ministerpräsident al-Maliki hat die Bildung einer Kommission zur Untersuchung der Morde angeordnet.

Die Bundespolizei von Australien hat die Wohnung eines Journalisten durchsucht, der über Aktivitäten des australischen Auslandsgeheimdienstes geschrieben hatte. Philip Dorling von der Tageszeitung Canberra Times zitierte in seinem Bericht ein geheimes Schriftstück, das australische Spionageeinsätze auch gegenüber verbündeten Staaten wie Japan und Südkorea belegte. Die Wohnung Dorlings wurde fünf Stunden lang von einem Polizeiteam und zwei Computerexperten gefilzt, die auch Laptop und Computerfestplatte des Journalisten beschlagnahmten. Der Angriff auf die Pressefreiheit und den Quellenschutz von Journalisten wurde von der neuen Labour-Regierung angeordnet, die im letzten Wahlkampf die Stärkung der Rechte von Journalisten versprochen hatte.

Die Regierung der USA hat zwei kubanischen UN-Korrespondenten ohne Begründung das Einreisevisum verweigert. Tomas Granados Jiminez und Ilsa Rodriguez Santana berichten seit drei Jahren für die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina von der UNO. Ohne Visa ist es ihnen unmöglich, nach New York zurückzukehren, obwohl ihre Akkreditierung bei der UN-Zentrale noch bis Februar 2009 gültig ist.

Gute Nachrichten

Seit dem 23. September ist in Birma der bekannte Journalist Win Tin nach 19 Jahren Haft wieder auf freiem Fuß. Der heute 79 Jahre alte Journalist wurde von der Militärregierung im Rahmen einer allgemeinen Amnestie aus dem Gefängnis entlassen. Sein Gesundheitszustand hat sich in letzter Zeit stark verschlechtert. 1989 war der damalige Redakteur der Tageszeitung Hanthawaddy und Vizepräsident des birmesischen Schriftstellerverbands wegen „regierungsfeindlicher Propaganda“ angeklagt und zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. In Birma sitzen derzeit noch acht Journalisten im Gefängnis.

Am 18. September wurde in Marokko der Blogger Mohammed Erradschi in zweiter Instanz freigesprochen. Der Blogger war am 8. September von einem Gericht in Agadir zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von knapp 500 Euro verurteilt worden. Die Richter verklagten den Angeklagten wegen „Respektlosigkeit gegenüber dem König“, was nach Artikel 41 des marokkanischen Pressegesetzes verboten ist. Erradschi hatte in einem Beitrag über König Mohammed VI. geschrieben, dieser „ermutige“ sein Volk, sich auf Almosen zu verlassen. Das Berufungsgericht begründete seinen Freispruch jedoch lediglich mit Verfahrensmängeln.

Le Monde diplomatique vom 10.10.2008,