10.09.2004

Terror und Antiterror

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Terror und Antiterror

11. September 2001 Selbstmordattentäter entführen vier Verkehrsflugzeuge. Zwei Maschinen stürzen ins World Trade Center in New York, eine in das Pentagongebäude in Washington, das vierte Flugzeug zerschellt auf einem Feld in Pennsylvania. Bei den Anschlägen kommen fast 3 000 Menschen ums Leben. Oktober 2001 Beginn des US-Militäreinsatzes „Enduring Freedom“ in Afghanistan.

Das Parlament der USA verabschiedet den „Patriot Act“. Das neue Gesetz erleichtert den Behörden die Abhörung von Telefongesprächen, die Überwachung von Kommunikation im Internet und Hausdurchsuchungen. Außerdem dürfen Ausländer, die terroristischer Aktivitäten verdächtig sind, länger in Polizeigewahrsam gehalten werden. November 2001 Am 13. November fliehen die Taliban aus Kabul.

In Frankreich wird ein Gesetz zur inneren Sicherheit („sécurité quotidienne“) verabschiedet, das die Befugnisse der Polizei bei Hausdurchsuchungen und Leibesvisitationen erweitert. In Deutschland legt Bundesinnenminister Schily seine Sicherheitspakete I und II vor, die Zuwanderung und Asyl erschweren, Datenerfassung und Rasterfahndung erleichtern. Januar 2002 Erste Gefangene aus dem „Krieg gegen den Terrorismus“ werden dem US-Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba überstellt. Nach Meinung der US-Regierung handelt es sich um „illegale Kämpfer“, denen der Gefangenenstatus nach der Genfer Konvention nicht zusteht. Bis Juli 2004 wächst die Zahl der Inhaftierten auf fast 600.

Am 29. Januar bezeichnet US-Präsident George W. Bush in seiner „Rede an die Nation“ den Irak, den Iran und Nordkorea als Länder einer „Achse des Bösen, die aufrüsten, um den Weltfrieden zu bedrohen“. 11. April 2002 Vor einer Synagoge auf der tunesischen Ferieninsel Djerba explodiert ein mit Sprengstoff bestückter Lastwagen. 19 Menschen kommen ums Leben. 8. Mai 2002 Im pakistanischen Karatschi fordert eine Autobombe 19 Opfer unter den Angestellten der französischen Hafenbaugesellschaft. 12. Oktober 2002 Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Touristenzentrum auf der indonesischen Insel Bali sterben 202 Menschen. 28. November 2002 Eine Autobombe zerstört ein Touristenhotel in Mombasa, Kenia; elf Menschen kommen ums Leben. Kurz darauf entgeht ein israelisches Verkehrsflugzeug über der Stadt nur knapp einem Raketenangriff. 20. März 2003 Beginn des Angriffs US-amerikanischer und britischer Truppen auf den Irak. Die Operation gilt nach der Eroberung Bagdads am 9. April als erfolgreich abgeschlossen. 12. Mai 2003 Eine Welle von Selbstmordattentaten richtet sich gegen vorwiegend von westlichen Ausländern bewohnte Viertel der saudischen Hauptstadt Riad. 35 Menschen kommen ums Leben. 16. Mai 2003 In Casablanca (Marokko) sterben 42 Menschen bei fünf Selbstmordanschlägen auf Restaurants, diplomatische Vertretungen, ein Hotel und ein jüdisches Kulturzentrum. 19. August 2003 Der Sitz der UN-Mission in Bagdad wird Ziel eines Selbstmordanschlags. 25 Menschen sterben, unter ihnen Sergio Verra de Mello, Sondergesandter des UN-Generalsekretärs im Irak. 9. November 2003 Ein mit Sprengstoff bestücktes Fahrzeug explodiert in einem Wohnviertel für Ausländer in Riad. 17 Menschen sterben. 15. November 2003 Bei Anschlägen auf zwei Synagogen in Istanbul (Türkei) kommen 32 Menschen ums Leben. Februar 2004 In Frankreich wird das so genannte Perben-II-Gesetz zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens und des Terrorismus verabschiedet. 11. März 2004 200 Menschen sterben, als mehrere Bomben in Pendlerzügen explodieren, die in den Bahnhof Atocha der spanischen Hauptstadt Madrid einfahren. 22. März 2004 Bei ihrem Gipfel in Brüssel beschließt die Europäische Union die Einrichtung einer Koordinationsstelle für den Kampf gegen den Terrorismus; ihr Leiter wird der Niederländer Gijs de Vries. Mai 2004 Folterpraktiken des US-Militärs im irakischen Gefängnis Abu Ghraib, die durch Medienveröffentlichungen von Zeugenaussagen und Beweisfotos aufgedeckt werden, lösen weltweit Empörung aus.

Am 28. Mai stimmt die Europäische Union der Einrichtung eines Überwachungssystems zu, das die Übermittlung der Personendaten von Flugpassagieren an US-Behörden einschließt.

Le Monde diplomatique vom 10.09.2004