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Am 30. April erklärte der deutsche Verteidigungsminister nach dem Tod eines deutschen Soldaten in Kundus, der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr müsse weitergehen. Begründung: „Das sind wir unseren gefallenen und verwundeten Soldaten schuldig.“ Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs begründete damit ein deutscher Minister eine Militäraktion nicht mit politischen Argumenten, sondern mit der militaristischen Beschwörungsformel „Opfer dürfen nicht umsonst gewesen sein“.
Zur wahren Lage am Hindukusch lesen Sie den Report über neue Taliban-Gruppen in Pakistan, die das Kräfteverhältnis in Afghanistan verändert haben:
Syed Saleem Shahzad, „Vom Aufstand zum Krieg“; mit einer Karte zur militärischen Präsenz der Isaf-Truppen in Afghanistan und die Hauptaktionsgebiete der Taliban.
Le Monde diplomatique, Oktober 2008.
Die BBC berichtet am 4. Mai über ein Treffen von UN-Menschenrechtsexperten in Genf, die sich auf ihren Einsatz im Gazastreifen vorbereiten: „Das Team hat den Auftrag, über Kriegsverbrechen zu recherchieren, die möglicherweise von Israel und der Hamas im Lauf des israelischen Einfalls in Gaza im Dezember 2008 und Januar 2009 begangen wurden.“ Noch sei aber unklar, ob Israel dem vom südafrikanischen Richter Richard Goldstone geleiteten Ermittlungsteam den Zugang zum Gazastreifen ermöglichen werde.
Über die politischen und rechtlichen Schwierigkeiten, auf die das UN-Team stoßen könnte, lesen Sie die Analyse:
Richard Falk, „Kriegsverbrechen in Gaza. Die beschränkten Möglichkeiten, das Völkerrecht durchzusetzen“.
Le Monde diplomatique, März 2009.
Beide Beiträge finden Sie online unter:
www.monde-diplomatique.de
