Schulden machen, aber richtig
von Friederike Spiecker
Angesichts des Ausmaßes der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich unter Politikern und Wirtschaftsexperten ein Konsens hergestellt, der noch vor zwölf Monaten undenkbar gewesen wäre: Der Staat muss – über die automatisch stabilisierend wirkenden Sozialtransfers hinaus – die Wirtschaft stimulieren, und deshalb muss das seit Jahren verfolgte Ziel der Haushaltskonsolidierung zurückgestellt werden.
Die sinkenden Steuereinnahmen und die krisenbedingten Mehrausgaben, die auf den Staatshaushalt zukommen, erhöhen den öffentlichen Schuldenberg erheblich. Staatsskeptiker und Marktfundamentalisten melden immer lauter ihre Bedenken an: Hat nicht spätestens das Debakel der Landesbanken gezeigt, dass der Staat stets der schlechtere Akteur am Markt und deshalb außerstande ist, die Geschicke privater Unternehmen, namentlich von Banken zu leiten? Muss nicht die kurzfristige staatliche Rettung vor einem noch massiveren Konjunkturabsturz die Wirtschaft langfristig lähmen, weil die immens wachsende Staatsverschuldung künftig Steuererhöhungen erfordert, die das Wachstumspotenzial drosseln? Wird nicht der Staat der Schuldenfalle durch Inflation zu entkommen suchen, das heißt auf Kosten der Sparer?
Kurz: Der Streit geht um den optimalen Verschuldungsgrad des Staats in dieser Krise. Dabei hilft die konsensfähige Formel „so viel Schulden wie nötig (um einen Systemkollaps zu verhindern) und so wenig wie möglich (um eine langfristige Systemlähmung zu vermeiden)“ nicht weiter. Denn wie soll sich diese Formel zahlenmäßig konkretisieren, wenn nicht einmal der Krisenverlauf der nächsten sechs Monate vorhersehbar ist?
Das zentrale Symptom der gegenwärtigen Krise ist ein enormer weltweiter Entschuldungsprozess. Dabei fragt sich nur: Ist dies eine zwangsläufige Folge des vorausgegangenen Kreditbooms und gut so, weil man nicht auf Dauer „über seine Verhältnisse“, sprich: auf Pump leben kann? Oder sollte man der privaten Entschuldungswelle mit öffentlicher Verschuldung begegnen? Aus den Ursachen der Verschuldung, die der Krise vorausging, lässt sich am ehesten herausfinden, ob und wie viele Kredite der Staat und wofür einsetzen soll.
Nicht zufällig ereignet sich diese Krise weltweit gleichzeitig, und nicht zufällig ist der Export(vize)weltmeister Deutschland davon besonders betroffen. Die Parallelität der steilen Abwärtsentwicklung in Industrie- und Schwellenländern resultiert aus der Globalisierung der Finanzmärkte, auf denen mit unvorstellbaren Summen spekuliert wurde. Das war erst durch die extreme Liberalisierung der Finanzmärkte möglich, die in den letzten zehn Jahren auch auf Drängen vieler kapitalmarktgläubiger Ökonomen betrieben wurde.
Weil die Banken vergebene Kredite in Wertpapiere verwandeln und an Dritte weiterverkaufen durften, ganz gleich wozu die Kredite verwendet wurden und mit welchen Sicherheiten sie unterlegt waren, stellten viele Banken ihre Kontrollfunktion gegenüber den Kreditnehmern ein. In den USA erhielten Privathaushalte problemlos Konsumentenkredite, deren Höhe die potenziellen Arbeitseinkommen weit überstiegen. Eine realistische Aussicht auf vertragsgemäße Verzinsung und Tilgung bestand nur unter der unsinnigen Annahme, dass die spekulative Aufblähung der Immobilienpreise endlos weiterginge.
Normalerweise können Konsumentenkredite eine wirtschaftliche Entwicklung anstoßen, die ihre spätere Rückzahlung möglich macht. Denn zunehmende – auch kreditfinanzierte – Konsumausgaben führen zu einer höheren Auslastung des Kapitalstocks und so zu neuen Sachinvestitionen, die mit Produktivitätssteigerungen verbunden sind. Bei produktivitätsorientierter Lohnpolitik steigen dabei die realen Arbeitseinkommen, aus denen die Konsumentenkredite dann abbezahlt werden können.
Das funktioniert aber nur unter drei Bedingungen: Erstens müssen die Nachfrager der Konsumentenkredite auch diejenigen sein, deren Arbeitsplätze dadurch produktiver werden, dass sie direkt oder indirekt von den durch Konsum stimulierten Sachinvestitionen profitieren. Zweitens muss sich diese Produktivitätssteigerung in den Lohneinkommen niederschlagen. Drittens darf der Umfang der Konsumentenkredite nicht über die zu erwartenden Verbesserungen der Arbeitseinkommen hinausgehen.
Banken im globalen Kasino: Croupier und Spieler zugleich
Diese Bedingungen waren in den USA nicht erfüllt. Die steigende Konsumnachfrage nützte ausweislich der Handelsbilanz seit 2002 größtenteils dem Ausland. In den USA können heute viele Konsumenten ihre Kredite nicht bedienen, weil der Boom vorwiegend ausländischen und nicht einheimischen Arbeitsplätzen zugutekam. In den USA lebten viele Leute also tatsächlich über ihre Verhältnisse.
Da jedes produzierte Gut nur einmal konsumiert werden kann, muss jedem Menschen, der „über seine Verhältnisse“ lebt, ein anderer gegenüberstehen, der „unter seinen Verhältnissen“ lebt, der mehr produziert als konsumiert und deshalb Gläubiger ist. Im Fall der USA war das zwangsläufig das Ausland, das spiegelbildlich zum Nettogüterexport in Richtung USA auch Nettogläubiger der USA wurde. Das erklärt aber noch nicht, warum die kreditfinanzierte Konsumnachfrage nicht vorwiegend den US-Produzenten zugutekam. Wenn der Chef der US-Zentralbank klagt, die Chinesen sparten „zu viel“, oder wenn der deutsche Sachverständigenrat konstatiert, die Amerikaner sparten „zu wenig“, wird nur das Phänomen der Handelsungleichgewichte beschrieben, ohne es zu erklären. Für eine Erklärung muss man den Marktmechanismus verstehen, der zu den internationalen Ungleichgewichten führt.
Konsumenten orientieren ihre Verkaufsentscheidung unter Berücksichtigung der Qualität eines Gutes an dessen Preis. Produzenten, die qualitativ gleichwertige Ware billiger anbieten als ihre Konkurrenten, gewinnen Marktanteile. Das schafften die Hersteller vor allem aus China, Japan und Deutschland auf Kosten der US-Konkurrenten, weil die durchschnittlichen Lohnstückkosten in diesen drei Ländern langsamer stiegen als in den USA.
Bei solchen Diskrepanzen erfolgt normalerweise eine Anpassung der Wechselkurse, um die nationale Wettbewerbsfähigkeit auszugleichen. Diese Anpassung unterblieb in allen drei Fällen jahrelang aus jeweils unterschiedlichen Gründen: Im Fall China durch Devisenbewirtschaftung, im Fall Japan durch Carry Trade, also die Ausnutzung der Zinsdifferenz von Anleihen in Yen und in anderen Währungen, während im Fall Deutschland die Handelsbilanzdefizite der Euro-Partnerländer als Schutz vor Unterbewertung wirkten.
Derartige Handelsungleichgewichte können aber nicht dauerhaft bestehen bleiben, da sie die Zahlungsfähigkeit der Schuldner langfristig übersteigen. Das Platzen der Preisblase am US-Immobilienmarkt war weltweit das Signal für die Gläubiger, dieses Problem ernst zu nehmen.
Dabei stellte sich heraus, dass es bei den Gläubigerpositionen um weit mehr als nur die überdimensionierten Konsumentenkredite in den USA ging. Denn die Kreditblase umfasste dank der Finanzmarktliberalisierung noch ganz andere Geschäfte. Kredite sollten eigentlich in erster Linie zum Aufbau eines produktiven Sachkapitalstocks verwendet werden. Doch die Banken betätigten sich lieber als Croupiers und sogar selbst als Spieler im globalen Finanzkasino: Sie machten ihr Geld mit Krediten, deren „Sicherheiten“ von spekulativen Preisblasen abhängen, und mit Krediten für reine Spekulationsgeschäfte. Solche Geschäfte stellen bestenfalls Nullsummenspiele zwischen den beteiligten Spekulanten dar. Weltweit wurde nicht allein auf Immobilienmärkten, sondern auch auf Devisen-, Aktien- und Rohstoffmärkten spekuliert, und dies nicht nur – wie in früheren Zeiten – mit eigenem, sondern vor allem mit geliehenem Geld.
Solange sich in diesem Schneeballsystem immer wieder Abnehmer von spekulativ überteuerten Wertpapieren fanden, waren die Risiken nicht offen erkennbar, weil der die Spekulation antreibende Preistrend nach oben durch die Abnehmer selbst hergestellt wurde. Die auf diese Weise vorübergehend erreichten Traumrenditen stellten die in der Realwirtschaft erzielbaren Gewinne so in den Schatten, dass das traditionelle Bankgeschäft, nämlich Kredite für Sachinvestoren, als altmodisch und unrentabel angesehen und daher vernachlässigt wurde.
Dadurch hat sich der Kreditschöpfungsprozess weit von der Sachkapitalstockbildung entfernt. Das Platzen der spekulativen Kreditblase war unvermeidlich. Erstaunt stellen heute viele Mitspieler im Kasino fest, dass nicht alle beim Wetten gewinnen können. Denn anders als in der Realwirtschaft, wo mithilfe von Krediten immerhin versucht wird, reale Innovationen auszuprobieren und in Produktivitätssteigerungen umzusetzen, sind reine Finanzwetten von vornherein unproduktiv. Die „Innovationen“ im Finanzsektor beschränkten sich auf das Neuverpacken und Umverteilen risikobehafteter Papiere.
Letzten Endes dienten diese „innovativen Finanzprodukte“ dazu, die Risiken der Kredite zu verschleiern, um immer neue Käufer für die Schrottpapiere zu finden. Die ursprüngliche Idee, für jeden Risikogeschmack das passende Anlagemenü zusammenzustellen und dadurch mehr Ersparnisse zu mobilisieren, damit weltweit mehr reales Wachstum entsteht, hat sich als grandiose Illusion entpuppt. Der Finanzsektor hat seine Kreditwürdigkeit im wahrsten Sinne des Wortes verspielt.
Der Staat kann und darf die spekulative Kreditblase nicht wiederherstellen. Denn sie ist unproduktiv, so dass keinerlei Aussicht besteht, dass die öffentlichen Gelder, die dafür eingesetzt werden, jemals ein reales Wachstum und damit Steuereinnahmen generieren, mit denen die öffentlichen Schulden zurückgezahlt werden können.
Für die Rentabilität eines Projekts und damit die Vertretbarkeit von Schulden ist es unerheblich, ob die Geldgeber private Finanzinvestoren sind oder die öffentliche Hand. Entscheidend ist, ob auf realwirtschaftlicher Ebene eine Produktivitätssteigerung herausspringt. Die kann durch Investitionen in den öffentlichen wie in den privaten Kapitalstock erzielt werden, nie jedoch durch Geschäfte, die auf reiner Finanzspekulation beruhen.
Was heißt das für die Rettung des Bankensektors? Die Glaubwürdigkeit des Kreditwesens ist zweifellos ein öffentliches Gut, das für das Funktionieren einer monetären Marktwirtschaft zwingend notwendig ist, weil sonst keine Sachinvestitionen getätigt würden. Muss dieser Sektor deshalb aber um jeden Preis, auch um den der Sozialisierung von Verlusten, gerettet werden?
Die Frage ist falsch gestellt. Sie muss richtig lauten: Wie kann man dieses unabdingbare öffentliche Gut am besten schützen? Die Antwort liegt in einer richtigen Ordnungspolitik. Der Staat muss, international abgestimmt und dennoch so schnell wie möglich, das Finanzkasino schließen: Der Bankensektor muss auf das Feld der altmodischen Kreditvergabe mit ihrer Kontrollfunktion gegenüber Sachinvestoren beschränkt werden. Nur dieser Teil des Bankenwesens ist überhaupt rettungswürdig.
Hinzukommen müssen strenge Eigenkapitalanforderungen auf Aktien- und Rohstoffmärkten, antizyklisch wirkende Bestimmungen für die Hypothekenkreditvergabe und die Rückkehr zu den nicht zyklisch wirkenden alten deutschen Bilanzierungsvorschriften. Mit einem weltweiten Währungssystem, einer Art Bretton Woods II, können Verschiebungen der Wettbewerbsfähigkeit zwischen ganzen Volkswirtschaften (nicht zwischen Unternehmen!) und Carry Trades konsequent unterbunden werden.
Leider ist von diesen Themen im Zusammenhang mit der Bankenrettung in Deutschland kaum die Rede. Daher besteht die Gefahr, dass alle öffentlichen Gelder, die zur „Rettung“ des Bankensektors aufgewendet werden, verschwendet sind. Denn das Fass, in das sie geschüttet werden, hat nach wie vor ein gewaltiges Leck.
Doch anstatt den Bankensektor kollektiv für den Schrottpapierhandel haftbar zu machen und vor allem diejenigen heranzuziehen, die sich im Schneeballsystem bereichert haben, soll der Steuerzahler für die im Kasino verzockten Gelder aufkommen. Mit der Höhe dieser mutmaßlich enormen Summen wird dann womöglich begründet, warum sich der Staat keine weiteren Konjunkturprogramme zur Stützung der Realwirtschaft leisten kann.
Der Silberstreif am Horizont: die nächste Spekulationsblase
Dabei wäre eine Schuldenaufnahme gerade für öffentliche Sachinvestitionen voll gerechtfertigt, weil diese zwei wichtigen Zielen gleichzeitig dienen: der kurzfristigen Stabilisierung der Realwirtschaft und der langfristigen Wachstumsförderung. Denn sie verbessern die Auslastung des privaten Kapitalstocks und reduzieren, richtig eingesetzt, den über Jahre aufgelaufenen Rückstand bei öffentlichen Investitionen in Infrastruktur und Bildungswesen.
Neuerdings werden anziehende Rohstoffpreise, wieder steigende Aktienkurse, Gewinne in den Quartalsberichten der Banken und verhalten optimistische Managerumfragen als Silberstreif am Konjunkturhorizont interpretiert – und als erste Warnsignale an die Fiskal- und die Geldpolitik, ihren expansiven Kurs bald aufzugeben. Doch solange das Kasino nicht wirklich geschlossen ist, kann niemand beurteilen, ob steigende Preise oder Gewinne einen realwirtschaftlichen Aufwärtstrend signalisieren, der von privaten Sachinvestitionen getragen und damit potenziell nachhaltig ist. Oder ob diese „hoffnungsvollen“ Trends eher von neuen Spekulationswellen herrühren, die ihr unproduktives, ungerechtes und unsoziales Ende bereits in sich tragen.
Statt sich in ideologischen Grabenkämpfen über den optimalen Verschuldungsgrad des Staats zu verzetteln, sollte die Politik zuerst die Kriterien für Schulden – egal ob öffentliche oder private – überprüfen, um die Kreditwürdigkeit unseres Wirtschaftssystems wiederherzustellen.
Friederike Spiecker ist freie Wirtschaftspublizistin und Autorin (zusammen mit Heiner Flassbeck) von „Das Ende der Massenarbeitslosigkeit. Mit richtiger Wirtschaftspolitik die Zukunft gewinnen“, Frankfurt am Main (Westend-Verlag) 2007. © Le Monde diplomatique, Berlin