Meldungen des Monats

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Schlechte Nachrichten

Der Putsch gegen Präsident Manuel Zelaya in Honduras war auch ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Seit dem 28. Juni sind mindestens sieben Journalisten in Botschaften geflüchtet, verschwunden oder untergetaucht, darunter Esdras Amado López, Direktor der Fernsehstation Canal 36, die am Putschtag geschlossen wurde. Andere TV-Sender können weitermachen, dürfen aber nichts über den Putsch berichten. Der Radiosender Globo wurde am 29. Juni ein zweites Mal besetzt, als er ein Interview mit dem gestürzten Präsidenten brachte. Dagegen schützte die Polizei den putschfreundlichen Sender Corporación Televicentro gegen demonstrierende Zelaya-Anhänger.

Zwei Mitarbeiter des arabischen Satellitensenders al-Dschasira wurden in Israel eine Woche lang festgehalten und verhört. Othman Abufalah und Mansur al-Abi befanden sich als journalistische Begleiter an Bord des Schiffs „Spirit of Humanity“, das am 30. Juni von der israelischen Kriegsmarine vor der Küste des Gazastreifens aufgebracht wurde. Mit dem aus Zypern kommenden Schiff wollten 21 internationale Menschenrechtsaktivisten humanitäre Hilfsgüter nach Gaza bringen. Alle Festgenommenen wurden am 6. Juli aus Israel ausgeflogen.

Am 30. Juni verstarb in Russland der Journalist Wjatscheslaw Jaroschenko an denschweren Verletzungen, die ihm vor zwei Monaten zugefügt wurden. Der Herausgeber der in Rostow am Don erscheinenden Zeitung Koruptsiya i Kriminal (Korruption und Verbrechen) war am 29. April nachts vor seinem Haus von unbekannten Tätern zusammengeschlagen worden und hatte mehrere Tage im Koma gelegen. Nach zwei Gehirnoperationen aus dem Krankenhaus entlassen, erlitt er Ende Juni einen schweren Rückfall. Die Mitarbeiter der Zeitung sind sich sicher, dass ihr Kollege wegen seiner Berichte über die lokale Korruption attackiert wurde. Die Polizei von Rostow hat keine Ermittlungen aufgenommen und behauptet, Jaroschenko sei eine Treppe hinuntergefallen.

Gute Nachrichten

In China gab die Regierung am 30. Juni bekannt, dass die Software Green Dam bis auf Weiteres wegen „technischer Probleme“ nicht zum Einsatz kommt. Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie hatte am 8. Juni angeordnet, ab Anfang Juli müsse der „grüne Damm“ bei jedem in China verkauften PC eingebaut sein. Die Software soll angeblich die chinesische Jugend vor Pornografie schützen, ist aber auch für das Abfiltern politischer Inhalte geeignet. In vorauseilendem Gehorsam hatten nicht nur chinesische PC-Hersteller wie Lenovo, sondern auch ausländische Lieferanten wie Sony (Japan) und Acer (Taiwan) ihre Geräte mit Green Dam ausgestattet.

Le Monde diplomatique vom 10.07.2009

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