Was der Donbass bedeutet
Zentraler Streitpunkt der Friedensverhandlungen sind die ukrainisch kontrollierten Gebiete im West-Donbass. Weder Kyjiw noch Moskau wollen oder können darauf verzichten. Eine Analyse nach Gesprächen mit Insidern auf beiden Seiten.
von Anatol Lieven
Die Zukunft der Ukraine und Russlands, die europäische Sicherheit und die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und Russland hängen derzeit von einer Handvoll kleiner, halb zerstörter Städte im Nordwesten der Oblast Donezk ab. Angesichts der anhaltenden Gefahr einer radikalen Eskalation, die zu einer direkten Konfrontation zwischen der Nato und Russland führen könnte, steht sogar noch weit mehr auf dem Spiel.
Bei den derzeit laufenden Friedensverhandlungen fordert die russische Seite nach wie vor, dass die Ukraine dieses Territorium aufgibt. Diese Bedingung war auch in dem ursprünglichen „28-Punkte-Plan“ enthalten, den Steve Witkoff und Kirill Dmitrijew ausgehandelt hatten. In diesem Punkt war allerdings vorgesehen, dass dieses Gebiet zwar unter russische Verwaltung kommen, aber entmilitarisiert werden solle, was die strategischen Kosten für die Ukraine reduziert hätte.
Die Ukraine hat diesen Punkt des Plans, im Einvernehmen mit der EU, abgelehnt. Für die russische Seite ist er jedoch von zentraler Bedeutung, wie ich bei meinen Kontakten in Moskau im Oktober heraushören konnte. Fast alle Gesprächspartner aus dem politischen Establishment erklärten mir, dass es für Putin politisch unmöglich sei, diese Forderung aufzugeben – selbst dann, wenn die Trump-Regierung weitgehende Konzessionen in Sicherheitsfragen anbieten würde.
Umgekehrt erklärten alle Ukrainer, mit denen ich in den letzten Monaten gesprochen habe, die Regierung in Kyjiw könne dieses Gebiet unmöglich aufgeben. Und Präsident Selenskyj hat mehrfach betont, die territoriale Frage sei „das schwierigste Element“ in den Friedensverhandlungen.
Wie in aller Welt sind wir in diese Sackgasse geraten? Wer zur Zeit des Kalten Kriegs erklärt hätte, die künftige europäische Sicherheit werde davon abhängen, wer den nordwestlichen Donbass beherrscht, wäre für verrückt erklärt worden. Wie erinnerlich stand die sowjetische Armee damals noch in Thüringen, also direkt vor dem Fulda Gap, nur 260 Kilometer von der französischen Grenze entfernt. Der Donbass liegt rund 2000 Kilometer östlich von Fulda. An dieser Verschiebung bemisst sich der Triumph des Westens am Ende des Kalten Kriegs.
Um das Bizarre dieser Situation zu verstehen, muss man sich klarmachen, dass seit Ende des Kalten Kriegs zwei Probleme miteinander verschränkt sind, die zu entwirren die Voraussetzung für jede Friedenslösung ist.
Das eine Problem ist die neue geopolitische Gesamtkonstellation: Die Nato und die EU haben Russland aus der europäischen Sicherheitsordnung hinausgedrängt, was Russland seinerseits dazu verleitet hat, seine Position militärisch zurückerobern zu wollen.
Das zweite Problem ist das Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine. Es handelt sich um einen typischen postkolonialen Kampf um Grenzen, Territorien, Minderheiten und Identitäten. Solche Konflikte sind in der Neuzeit stets ausgebrochen, wenn ein Imperium seinem Ende entgegenging. Der Zusammenbruch der Sowjetunion ist keine Ausnahme.
Was den Teil der Oblast Donezk betrifft, der nun als zentraler Streitpunkt gilt, so ist er insgesamt eher bedeutungslos, außer natürlich für die unglücklichen Menschen, die dort leben, und die diesen Krieg ganz sicher nicht gewollt haben.
Auf dem Weg nach Donezk muss ich, zunächst als Journalist, dann im Zuge meiner akademischen Forschungen, Dutzende Male durch Kramatorsk und Pokrowsk (zuvor Krasnoarmijsk) gekommen sein. Doch ich kann beim besten Willen nicht behaupten, dass mir irgendetwas im Gedächtnis geblieben ist.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Region wird maßlos überschätzt. In dem schmalen Gebietsstreifen liegt nur ein sehr geringer Teil der ukrainischen Bodenschätze (etwa ein Prozent der gesamten Vorkommen); und solange der Krieg andauert, lässt sich nichts davon abbauen.
Auch die militärische Bedeutung des Gebiets wird von beiden Seiten – selbst heute noch – stark übertrieben. Aus Moskau hört man das Argument, die ukrainische Armee müsse viel weiter von der russisch besetzten Stadt Donezk ferngehalten werden. Das klang zwischen 2014 und 2024, als die Front quasi durch die westlichen Vororte von Donezk verlief und die Stadt in Reichweite der ukrainischem Artillerie lag, durchaus plausibel. Doch in den letzten zwei Jahren wurde das ukrainische Heer 40 Kilometer Richtung Westen zurückgedrängt, und die paar Kilometer, die bis zur Grenze der Oblast noch fehlen, sind für die Sicherheit von Donezk unerheblich.
Szenario einer ungewollten Eskalation
Die ukrainische Seite verweist mit mehr Recht darauf, dass Pokrowsk und die Kette der weiter nördlich gelegenen Städte (Kostjantyniwka, Kramatorsk und Slowjansk) stark befestigte Bastionen sind, deren Eroberung das Vorrücken der russischen Armee in Richtung Westen bis Charkiw und zum Dnipro deutlich erleichtern würde.
Das Argument gilt jedoch nur für den Fall, dass Russland diese Städte militärisch erobert. Würden sie dagegen im Rahmen eines Friedensabkommen abgetreten und entmilitarisiert werden, könnte die Ukraine weiter westlich (mit europäischer Unterstützung) eine neue, solide Verteidigungslinie aufbauen.
Das Kriegsgeschehen der letzten Jahre hat gezeigt, dass die heutige Waffentechnologie den Verteidigern enorme Vorteile verschafft. Im Norden ist die ukrainische Grenze zu Russland knapp tausend Kilometer lang, doch die russische Armee konnte an dieser Front in dreieinhalb Jahren nur minimale Geländegewinne erzielen.
Heute ist die Bedeutung, die der Nordwesten von Donezk für beide Seiten hat, vor allem politischer Natur, vergleichbar mit Verdun oder Ypern im Ersten Weltkrieg. Die Ukraine kann nicht freiwillig 250 000 Menschen der russischen Herrschaft ausliefern, zumal sie jahrelang eine ziemlich – aber nicht völlig – übertriebene Propaganda über den russischen Terror im Donbass verbreitet hat.
Für die ukrainische Armee, die zehntausende Menschenleben für die Verteidigung des Donbass geopfert hat, ist es moralisch unmöglich, die unter ihrer Kontrolle verbliebenen Gebiete freiwillig abzutreten. In Kyjiw erklärten mir einige meiner Gesprächspartner, falls Selenskyj zu einem Rückzugsbefehl überredet würde, könnte die Armee womöglich ihrem Präsidenten den Gehorsam verweigern, was eine Staatskrise auslösen würde.
Und was Trump angeht, so möchte er wohl kaum als der Präsident in die Geschichte eingehen, der für den Zusammenbruch des ukrainischen Regimes verantwortlich ist. Also für ein außenpolitisches Debakel, vergleichbar mit Afghanistan, nur von weit größerer Dimension.
Der russische Vormarsch geht nur quälend langsam voran und die russische Armee hat 15 Monate gebraucht, um Pokrowsk – bis Anfang Dezember nicht einmal vollständig – zu erobern. Dennoch beharrt Putin weiterhin auf der Einnahme des gesamten Donbass. Der Hauptgrund dürfte sein, dass dieses Ziel das absolute Minimum an Territorialgewinn wäre, mit dem er einen möglichen Friedensschluss als Sieg verkaufen könnte.
Putin ist sich zweifellos bewusst, was für alle Beobachter offensichtlich ist: Die bisherigen Resultate dieses Krieges sind – trotz der gewaltigen Opfer an Menschenleben und Material – nicht nur weit hinter Putins ursprünglichen Zielen zurückgeblieben, sondern auch hinter den Erfolgen seiner imperialen Vorgänger: Das russische Militär konnte weder die gesamte Ukraine unterwerfen noch die großen Städte im Süden der Ukraine unter Kontrolle bringen. Und wenn man einen militärischen Zusammenbruch der Ukraine ausschließt, sind die Chancen, diese Kriegsziele doch noch zu erreichen, ziemlich unrealistisch.
Allerdings war ich überrascht, wie viele Russen, mit denen ich gesprochen habe – darunter Leute, die diesen Krieg nie angezettelt hätten und ihn lieber heute als morgen beenden würden – den Verlust der einst von Russen gegründeten Stadt Odessa und die Angriffe des ukrainischen Staates gegen die russische Sprache und das russische Erbe in dieser Region als tiefe kulturelle Verletzung empfinden.
Umso wichtiger ist es für Putin, auf den zu Beginn der „militärischen Spezialoperation“ formulierten Kernforderungen zu bestehen: auf der „Befreiung“ des gesamten Donbass von ukrainischer Herrschaft und dem Schutz seiner Bevölkerung vor ukrainischen Bomben. Diese Ziele zu erreichen, erscheint auch deshalb unverzichtbar, weil Putin dies gegenüber den Separatistenregierungen der Oblaste Donezk und Luhansk öffentlich zugesagt hat.
Angesichts der begrenzten russischen Mobilmachung spielen die Soldaten der Separatisten in den Gefechten in der Ukraine eine unverhältnismäßig große Rolle, übrigens auch in der russischen Kriegspropaganda, soweit ich sie im staatlichen TV verfolgen konnte. Von diesen Donbass- Separatisten sind heftige – und für Putin peinliche – Proteste zu erwarten, falls nach Kriegsende Teile des Donbass in ukrainischer Hand bleiben würden.
Was die von mir kontaktierten russischen Hardliner betrifft, so fordern sie von Putin eine radikale Ausweitung der Angriffe gegen die Nato, damit die westlichen Regierungen die Ukraine aus Angst vor einer weiteren Eskalation zur Kapitulation bewegen.
Solange die Kämpfe um das etwa 6500 Quadratkilometer große Gebiet andauern, werden auf beiden Seiten noch mehrere zehntausend Menschen sterben. Vielleicht wird die ukrainische Verteidigungsfähigkeit irgendwann zusammenbrechen oder die europäische Unterstützung bröckelt.
Aber vielleicht werden die europäischen Regierungen auch aus Furcht vor einer Einnahme der Ukraine ihre Aktionen gegen Russland eskalieren, etwa indem sie russische Frachtschiffe auf hoher See aufbringen oder die dänischen Meerengen und damit die Zufahrt zur Ostsee blockieren oder russische Flugzeuge abschießen, die in den Nato-Luftraum eindringen.
In diesem Fall, meinten ausnahmslos alle meine russischen Gesprächspartner, würde Putin angesichts einer stagnierenden Bodenoffensive und unter dem Druck der Falken keine andere Wahl haben, als militärisch zu reagieren. Nach diesem Szenario würde man Nato-Flugzeuge abschießen und Schiffe mit russischer Fracht von Kriegsschiffe eskortieren lassen. Und die würden, falls man sie stoppen wollte, das Feuer eröffnen.
Auf ein solches Szenario setzen die russischen Hardliner. Besonnenere Leute befürchten allerdings, dass Litauen mit der Blockade der russischen Enklave Kaliningrad reagieren würde, worauf Russland mit einer Invasion in Litauen drohen würde, um die Blockade aufzubrechen.
Ein russischer Militärexperte räumte mir gegenüber allerdings ein, dass in einem solchen Fall mit dem Eingreifen der starken polnischen Armee an der Seite Litauens zu rechnen sei. Da die russische Armee aber in der Ukraine gebunden ist, könne man Polen nicht besiegen. Dann aber müsse man mit der Drohung eines Atomwaffeneinsatzes reagieren. In dem Fall würden wir tatsächlich in den Abgrund starren.
Wie könnte der Ausweg aus dieser grauenhaften Sackgasse aussehen? Soweit ich sehe, besteht die einzig mögliche Kompromisslösung darin, den westlichen Donbass zu entmilitarisieren, eine UN-Friedenstruppe zu stationieren und eine zivile UN-Verwaltung zu installieren, bis eine Einigung über den endgültigen Rechtsstatus erzielt ist. Verhandlungen über diese Frage könnten allerdings so endlos dauern wie die über den Status von Nordzypern.
Sollte in dieser Frage kein Kompromiss gelingen, wird sich der Krieg weiter in die Länge ziehen. Dabei könnte er durchaus immer bedrohlicher werden. Und uns bliebe nur die Hoffnung, dass er nicht auch bei uns ankommt.
Aus dem Englischen von Robin Cackett
Anatol Lieven ist Journalist und Politikwissenschaftler sowie Direktor des Eurasienprogramms am Quincy Institute for Responsible Statecraft in Washington, D. C.
Dieser Text basiert auf einem Artikel, der zuerst in The Nation erschien.
© The Nation; für die deutsche Übersetzung LMd, Berlin
