08.05.2024

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Die Bedingungen für eine freie und unabhängige Medienberichterstattung haben sich weltweit deutlich verschlechtert. Das zeigt die Rangliste der Pressefreiheit 2024, die auf Daten für das Jahr 2023 beruht. Eine „sehr ernste Lage“ ist nach den RSF-Kriterien in 36 Ländern zu registrieren – die höchste Zahl seit zehn Jahren. In diesen Staaten ist journalistische Arbeit praktisch unmöglich. Auf der Landkarte der Pressefreiheit sind sie in Alarmstufe Rot eingefärbt. Allein 16 dieser 36 Länder liegen in Asien, 8 in der Nahostregion, 6 in Afrika und 4 in Lateinamerika.

Die Spitzenplätze der Rangliste belegen erneut fünf europäische Staaten (Norwegen, Dänemark, Schweden, die Niederlande und Finnland). Auf den letzten fünf Plätzen (176 bis 180) liegen Iran, Nordkorea, Afghanistan, Syrien und Eritrea. Unter den letzten zehn sind mit Vietnam, China und Myanmar drei weitere asiatische Länder zu finden.

In Eritrea, das Nordkorea als Schlusslicht abgelöst hat, sind sämtliche Medien unter direkter Kontrolle des Regimes; wer Zugang zu Informationen von außen sucht, wird hart bestraft. Auch in Syrien ist unabhängige journalistische Arbeit in allen Landesteilen unmöglich. In Afghanistan sind Medienschaffende ständig von Gefängnisstrafen bedroht; zudem hat das Taliban-Regime die Arbeit von Jour­na­lis­ten stark eingeschränkt.

Afghanistan zählt auch zu den Ländern, die in der Rangliste weit zurückgestuft wurden, nämlich um 26 Plätze. Zurückgefallen im Vergleich zum Vorjahr sind auch Bhutan (–57 Plätze), Lesotho (–55) und Togo (–43). Aber auch in Malaysia (–34), Ecuador (–30), Burkina Faso (–28), Argentinien (–26) und Georgien (–26) hat sich die Lage für Medienschaffende dramatisch verschlechtert.

Was die Zahl der inhaftierten Journalistinnen und Journalisten betrifft, liegt China mit über hundert Gefängnisinsassen nach wie vor an der Spitze, gefolgt von Myanmar (über 60), Vietnam (mindestens 35) und Aserbaidschan (über 20). Im besetzten Westjordanland haben die israelischen Sicherheitskräfte seit dem 7. Oktober mehr als 30 palästinensische Journalisten festgenommen.

Palästina ist auch die Region, in der die Gefahr für Leib und Leben am größten ist. Im Gazastreifen wurden bei Angriffen der israelischen Streitkräfte (IDF) mehr als 100 Medienschaffende getötet, darunter mindestens 22 bei der Arbeit. Auch im Süden des Libanon wurden zwei Reporter und eine Reporterin durch mutmaßlich gezielte Luftangriffe der IDF getötet.

In Lateinamerika ist die Funktion der Medien besonders in Argentinien beeinträchtigt, wo Präsident Milei die staatliche Nachrichtenagentur Télam rechtswidrig geschlossen hat. Unverändert prekär ist die Lage in Kuba, Nicaragua, Venezuela und Guatemala. In all diesen Ländern werden opposi­tio­nelle Medienschaffende systematisch kriminalisiert.

Innerhalb der EU ist die Pressefreiheit nicht nur in Ungarn stark beeinträchtigt, sondern auch in der Slowakei. Das EU-Land, das auf der RSF-Rangliste am schlechtesten abschneidet, ist Griechenland (Rang 88), wo sich die Regierung weigert, die Lauschangriffe des Geheimdienstes auf Journalisten aufzuklären und zu ahnden.

Le Monde diplomatique vom 08.05.2024