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Obamas Drohnen
Panettas Mission Pazifik

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Obamas Drohnen

Die Politik der gezielten Tötungen durch US-amerikanische Drohnen in Pakistan, Afghanistan und Jemen eskaliert. Allein in den letzten beiden Wochen wurden in der pakistanischen Provinz Nordwaziristan durch Drohnenangriffe 27 Menschen getötet. Trotz der Proteste der Regierung in Islamabad und der scharfen Kritik von Völkerrechtsexperten hält Obama am Einsatz der unbemannten ferngelenkten Flugkörper fest. Die New York Times berichtete am 29. Mai über eine „Tötungsliste“, die der US-Präsident regelmäßig absegne. Nach diesem Bericht ist es übliche Praxis, nach einem Drohnenangriff jeden getöteten Mann im militärfähigen Alter als feindlichen Kämpfer zu definieren. Der Völkerrechtler und Terrorismus-Experte Amos Guiora von der University of Utah sagt über den verschärften Drohnenkrieg: „Wenn Bush getan hätte, was Obama tut, wären die Journalisten über ihn hergefallen.“ Über Drohnen als Exekutionsinstrument und „Waffensystem der Zukunft“ informiert ein Artikel vom Dezember 2009 in Le Monde diplomatique: Die Analyse von Laurent Checola und Edouard Pflimlin erschien unter dem Titel „Aufspüren und vernichten“.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat angekündigt, dass die Kriegsmarine der USA bis 2020 etwa 60 Prozent ihrer Flotte in den Pazifik verlegen und das militärische Personal in der Region aufstocken wird. Damit konkretisiert das Pentagon die strategische Neuorientierung, die Präsident Obama am 5. Januar angekündigt hat. Die neue Strategie reflektiert und verschärft die Spannungen mit China, zumal in der Taiwan-Frage und im Streit um die ökonomischen Rechte im Südchinesischen Meer. Peking hat auf die Ankündigung des US-Verteidigungsministers bereits reagiert, indem es keinen Vertreter zur regionalen Sicherheitskonferenz in Singapur entsandte. Auf dieser Konferenz betonte Panetta am 2. Juni, die Staaten Asiens müssten lernen, ihre Konflikte unter sich zu lösen, denn die USA könnten „nicht immer zu Hilfe eilen“. Die neuen Prioritäten von Obamas Militärstrategie samt den Folgen für das chinesisch-amerikanische Verhältnis hat Michael Klare bereits im März 2012 in Le Monde diplomatique dargestellt. Seine Analyse erschien unter dem Titel: „Kurs auf den Pazifik“.

Le Monde diplomatique vom 08.06.2012

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