11.02.2021

Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

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Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

Ecuador hat gewählt

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Bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador am 7. Februar ging die Linke als klarer Sieger hervor: Der von Ex-Präsident Correa protegierte Andrés Arauz wird sehr wahrscheinlich nächster Präsident, daran wird die Stichwahl im April kaum etwas ändern. Auch der Kandidat der indigenen Öko-Partei, Yaku Pérez, und Xavier Hervas von der Demokratischen Linken haben hohe Stimmengewinne erzielt. Der Kandidat der Rechten, Guillermo Lasso, dagegen schnitt schlechter ab als erwartet, obwohl er vom scheidenden Präsidenten Moreno unterstützt wurde. Über Morenos „Rechtsschwenk“ nach dem Amtsantritt berichtete Franklin Ramírez Gallego in LMd vom Dezember 2018. Es ist anzunehmen, dass die großen Streitpunkte der einstigen Regierung Correa mit der Indigenen-Bewegung Pachakutik nun bald wieder auf der Tagesordnung stehen. Maëlle Mariette erklärte in ihrem Artikel „Barfuß in Ecuador“ vom Mai 2018, wie der indigene Wertekanon zu einem Teil der politischen Agenda wurde.

Das Militär von Myanmar

Nach der Verhaftung der Regierungschefin Aung San Suu Kyi in der Nacht zum 1. Februar hat in Myanmar wieder die Junta die komplette Macht übernommen. Zu Tausenden fordern die Menschen die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung unter der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), die sich bei den letzten Wahlen zwei Drittel der Parlamentssitze sichern konnte. Schon bei den ersten freien Wahlen 2015 hatte die NLD einen überwältigenden Sieg errungen. Allerdings ist die Armee, wie Renaud Egre­teau schon im Dezember 2015 in seinem LMd-Artikel „Birma – Freiheit unter Kontrolle des Militärs“ befürchtet hat, ein autonomer politischer Machtfaktor geblieben.

Den Haag greift ein

Am 5. Februar hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erklärt, Kriegsverbrechen und Gräueltaten in den Palästinensergebieten ahnden zu wollen. Unter Verdacht stehen laut Chefanklägerin Fatou Bensouda die israelische Armee, bewaffnete Palästinenser und Mitglieder der radikalislamischen Hamas. Erwartungsgemäß hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gegen die richterliche Entscheidung protestiert. Dabei hat die israelische NGO Breaking the Silence schon vor 20 Jahren Zeugenaussagen von Soldaten gesammelt, die über Gräueltaten in den Palästinensergebieten berichteten. Meron Rapoport hat ihre Publi­ka­tion „Occupation of the Territories“ im September 2011 in LMd unter dem Titel „Sprechen über die Besatzung“ vorgestellt.

Le Monde diplomatique vom 11.02.2021