Brief aus Valparaíso
von Eliana Vidal
Was die Gesundheit angeht, gibt es von uns hier und aus meinem engeren Umfeld nichts Neues. Das berüchtigte Virus macht einem schon Angst, aber wenn man sich vorsichtig verhält, kann man den Alltag bewältigen.
Natürlich gibt es immer welche, denen egal ist, was um sie herum passiert, und auf einigen Plätzen (vor allem in Santiago) und in Bars wird unerlaubt Party gemacht. Klar, dass man Masken dort eher weniger sieht … Was ich den Leuten nicht ernstlich vorwerfen kann, gerade in Santiago, wo es zu dieser Jahreszeit auch nachts heiß ist.
Gerade haben die Sommerferien angefangen, es ist der Beginn der Badesaison, da kommen viele Touristen nach Valparaíso; natürlich kommen sie, das wollen der Handel und die Hotels auch, alle, die auf das Sommergeschäft angewiesen sind. Das macht es schwierig, die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus umzusetzen.
Abgesehen davon sehen viele in den Maßnahmen auch nur einen geschickten Schachzug der Regierung, die uns zu Hause halten will. Dieses Virus kommt der Regierung in der Tat zupass … unsere Aktionen sind weniger geworden, wir haben gerade den Winter hinter uns, sowohl klimatisch als auch, was die Proteste auf den Straßen angeht. Irgendwie müssen wir jetzt trotz allem den Sommer genießen und weiter versuchen, Chile zu einem besseren Land zu machen.
Wir sind noch immer im Streit mit der Regierung über die vorzeitige Auszahlung von 10 Prozent der Rente. Es geht um Folgendes: Wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage, in der sich die meisten Familien in Chile befinden, wurde vor einiger Zeit ausgehandelt, dass die Leute sich ein Zehntel ihres Rentenanspruchs aus den privaten Fonds auszahlen lassen können. Da sich die Lage seither nicht wesentlich gebessert hat, wurde die Auszahlung weiterer 10 Prozent vorgeschlagen (die die Leute später, wenn sie wollen, wieder einzahlen können).
Die Regierung stellt sich da quer, sie möchte sogar das Verfassungsgericht anrufen. Wir werden sehen, was passiert, aber wahrscheinlich wird die Regierung wieder verlieren und es wird tatsächlich eine wirtschaftliche Erleichterung für uns geben.
Die Regierung unter Präsident Piñera macht eine extrem schlechte Figur – wenn nicht schon nächstes Jahr gewählt würde, wäre es fraglich, ob sie durchhält. Es wurden sogar schon Vorschläge laut, die Wahlen vorzuziehen. So weit wird es wohl nicht kommen, aber es ist ein Desaster, dass Chile eine solche Regierung hat. Die Rechte hat bereits einen „sanften“ Staatsstreich ins Spiel gebracht … Woraufhin Piñera augenblicklich erklärt hat, dass der Wahltermin stehe und wir „die Demokratie schützen“ müssten.
Aber gut, wir werden das durchstehen, und wir befinden uns auch schon mitten in den Kampagnen für die kommenden Wahlen: Nach den Vorwahlen der Regionalgouverneure und Bürgermeister kommen die eigentlichen Lokalwahlen und die Wahl der Mitglieder für die Verfassunggebende Versammlung – nachdem wir im vergangenen Oktober für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gestimmt haben.
Nächstes Jahr im Juli folgt dann die Vorwahl der Kandidaten für die Präsidentschaft, für den Senat und das Abgeordnetenhaus, und im November dann die tatsächliche Präsidentschafts- und Parlamentswahl.
Sollte es bei der Präsidentschaftswahl zu einer zweiten Runde kommen, wird diese im Dezember stattfinden, und, was am wichtigsten ist, im ersten Halbjahr 2022 wird über den Text der neuen Verfassung abgestimmt. Im Fall einer Ablehnung würde die derzeitige Verfassung in Kraft bleiben. Wenn dieses Vorhaben also Erfolg haben soll, muss es gut vorbereitet werden, und je genauer die 155 gewählten Mitglieder der Verfassunggebenden Versammlungen wissen, was zu tun ist, desto besser.
Hier in Valparaíso haben sich Bürgerinitiativen verschiedener Stadtteile nach der Eskalation bei den Protesten im Oktober 2019 zu den Cordones Territoriales zusammengeschlossen; da die Coronabeschränkungen Zusammenkünfte unmöglich machen, existieren einige leider nicht mehr. Das ist schmerzlich, denn diese Organisationen sind sehr wichtig: Hier kommen Leute zusammen, hier wird diskutiert, werden Neuigkeiten ausgetauscht, und es werden gemeinsam Entscheidungen getroffen, wie das Leben und der Kampf für eine bessere Zukunft in den einzelnen Gemeinden und Stadtvierteln weitergehen soll.
Die Suppenküchen werden weiter betrieben, denn die Armut besteht weiter, auch wenn man sie nicht immer sieht. Es herrscht hohe Arbeitslosigkeit, viele Baustellen stehen still, überhaupt ist fast das ganze Erwerbsleben betroffen. Sehr viele Geschäfte sind geschlossen. Sie wurden entweder bei den Straßenunruhen niedergebrannt und haben nicht wieder geöffnet, oder sie sind pleitegegangen.
Es ist bedrückend, durch die Hauptstraßen von Valparaíso zu gehen. Irgendwie haben wir uns an den Verfall der Stadt mittlerweile gewöhnt, und das ist traurig. Jeder lebt sein Leben weiter, so gut es eben geht.
Das einzige Lebendige in den Straßen unserer Hafenstadt sind die Demos. Da die Regierung und auch die Regionalregierungen sich als ignorant erweisen, bleibt den verschiedenen Initiativen nichts anderes übrig, als auf die Straße zu gehen. Es gibt Demonstrationen der Angestellten im Gesundheitswesen, die zwei Tage lang gestreikt haben, der Studierenden, der Gewerkschaften, der Lehrenden, der Fischer, der Bürgerinnen und Bürger …
Oft beginnen die Protestmärsche in Viña del Mar und gehen hinein nach Valparaíso. Das hat sich so eingespielt, das sind die Demonstrationen, die am sichtbarsten sind. Für mich ist dieses stundenlange Herumlaufen nichts mehr, ich mache stattdessen Werbung in den sozialen Netzwerken. Und dann stelle ich mich irgendwo in Valparaíso an eine Straßenecke, um ihnen zu applaudieren. Wenn ich Bekannte treffe, gehe ich ein paar Straßenzüge mit, aus Solidarität, und um gegen diese unfähige Regierung Position zu beziehen.
Ein Beispiel sind die Schulen. Dort zeigt sich wieder mal die Kluft zwischen privaten und öffentlichen Bildungseinrichtungen in Chile. Ein Teil des Bildungssystems ist in privater Hand und kostet viel Geld. Für städtische Schulen ist die Situation derzeit sehr schwierig, für die meisten gibt es keine Alternative zum Präsenzunterricht, sie haben die digitale Ausstattung nicht.
Aber auch zwischen den öffentlichen Schulen in Chile gibt es große Unterschiede, da sie von den jeweiligen Gemeinden finanziert werden. In wohlhabenden Vierteln sind sie gut ausgestattet, in ärmeren aber ziemlich schlecht, was auch für Lehrergehälter gilt. Es ist eine alte Forderung, die Gelder zentral und gerecht über das Bildungsministerium zu verteilen.
Die Regierung hat als Datum für die Rückkehr zum regulären Schulbetrieb den 1. März festgelegt (das Schuljahr geht hier von März bis Dezember), doch niemand kann wissen, wie die Lage dann sein wird.
Derweil geht der Kampf für die Menschenrechte weiter, auch wenn er in den Medien nicht mehr vorkommt. Noch immer gibt es keine Gerechtigkeit für die unter der Diktatur begangenen Verbrechen, für die damaligen politischen Gefangenen und deren Organisationen, die Entführten, die Ermordeten. Bis auf ein paar symbolische Gesten – wie die, dass die Existenz politischer und auch minderjähriger Gefangener zugegeben wurde – wird das Thema totgeschwiegen. Dabei geht es gar nicht allein um die Gefangenen der Diktatur, sondern auch um die in der anschließenden sehr speziellen „Demokratie“. Auch heute noch werden viele Demonstranten verhaftet.
Aber manchmal kommt die Gerechtigkeit eben doch, wenn auch auf anderem Weg. Vor kurzem wurde in den Nachrichten gemeldet, dass bei einem offenbar durch eine Explosion ausgelösten Brand in Temuco ein Folterknecht der Diktatur umgekommen ist. Was nur wieder mal zeigt, wie viele dieser Leute nach dem Ende der Diktatur ungestört weiter gelebt haben, als ganz normale Nachbarn …
Und weiter zum Thema Gerechtigkeit: Die Prozesse der verhafteten indigenen Mapuche werden verschleppt. Die Gewalt gegen ihre Gemeinschaften geht weiter und wird systematisch vertuscht. Wenn es nicht gerade zum Mord an einem Mapuche kommt, berichten die Medien nur über Gewalt, die von Indigenen ausgeht, die sich gegen Menschenrechtsverletzungen wehren. Im Großen und Ganzen kontrolliert noch immer die Rechte unsere Medien. Wenn es nicht einige wenige Journalisten und Medien gäbe, die einen anderen Blick auf die Ereignisse haben, würde man von den Übergriffen gegen die Mapuche nichts erfahren.
Alternative Medien behaupten sich nur unter großen Anstrengungen. Ich selbst gehöre zum Team von Radio Placeres, einem Radiosender, der seit über 30 Jahren auf Sendung ist. Anfangs wollten wir den Sender legalisieren, aber das ist uns nicht gelungen, und so beschlossen wir, als Piratensender weiterzumachen … Es gibt viele solcher illegalen Sender, da das chilenische Mediengesetz ihre Legalisierung quasi unmöglich macht – das betrifft übrigens auch Zeitungen. Wer aus der Reihe tanzt, ist von allen Ressourcen abgeschnitten. Aber der Kampf geht weiter …, wie man so sagt.
Das war ein kurzer Überblick, was in unserem kleinen Chile gerade los ist. Vieles bereitet Sorgen, aber einiges stimmt auch zuversichtlich, und vor allem: Unser Kampfgeist ist ungebrochen. Und solange das so bleibt, gehen wir unseren Weg voller Hoffnung weiter.
Aus dem Spanischen von Stefanie Gerhold
Eliana Vidal ist Mitarbeiterin bei Radio Placeres, Valparaíso.
© LMd, Berlin