Brief aus Warschau
von Niels Kadritzke
Man muss das Beste daraus machen, riet mein Freund Łukasz, der an der Uni Warschau neuere Sozialgeschichte lehrt. Als das Corona-Semester begann, war er froh um die freie Zeit in der häuslichen Quarantäne. Endlich konnte er die längere Abhandlung beenden, die sich mit den unterschiedlichen Arten und Funktionen von Fußnoten befasst. Der Text war fertig, er musste nur noch die Fußnoten überarbeiten.
Was aber kann ich aus meiner Coronazeit in Polen machen? Im Frühjahr ist Warschau eine sehr schöne Stadt, normalerweise. Aber was heißt dieser Tage normal, wo fast alles unfreiwillig geworden ist, auch die Dauer meines Aufenthalts: Als ich im März – aus höchst privaten Gründen – den Berlin-Warschau-Express buchte, wusste ich, dass ich nicht wissen konnte, wann ich wieder zurück nach Berlin fahren würde. Jetzt geht die Ungewissheit in den dritten Monat und es wird mühsamer, das Beste daraus zu machen.
Vielleicht hilft ein Brief aus Warschau, mich aus den Tagträumen zu holen, die auf einer griechischen Insel spielen, während ich an der Weichsel entlangtrotte und vom naturbelassenen Ostufer die Sandbänke, die hier als Strände gelten, höhnisch herübergrüßen. Nichts gegen das Weichselufer, es ist meine tägliche Rettung, nachdem es zwei Wochen lang zur Sperrzone erklärt worden war, um Jogger, Radfahrer und Skater voneinander fernzuhalten. Dabei war in den Straßen spazieren gehen, joggen und Rad fahren erlaubt; der Gesundheitsminister hatte sogar empfohlen, täglich an die frische Luft zu gehen. Die dieses Frühjahr übrigens besonders frisch ist, weil Corona den Warschauer Smog vertrieben hat.
Anderer Meinung war der Innenminister, der verfügte, dass jeder Ausgang einer Begründung bedürfe. Wer die Frage „Wohin des Wegs?“ nicht eindeutig beantworten konnte, musste mit einer deftigen Geldstrafe rechnen. Die Direktive verwirrte selbst die Polizisten. Die meisten beließen es, wenn sie jemanden beim ziellosen Spazierengehen anhielten, bei dem väterlichen Rat, möglichst direkt nach Hause zu gehen.
Die Nachsicht der Warschauer Ordnungshüter rührte auch von den Widersprüchen auf politischer Ebene. Zu den Zumutungen, die das PiS-Regime tagtäglich bietet, gehört die „Immunität“ der Herrschenden gegenüber den Regeln, die für die Untertanen gelten sollen. Wie etwa das Abstandsgebot. Die Gedenkfeier zum 10. Jahrestag des Flugzeugunglücks von Smolensk, bei dem am 10. April 2010 der damalige Staatspräsident Lech Kaczyński und 95 weitere Menschen zu Tode kamen, fand zwar ohne Publikum statt. Aber als Jarosław Kaczyński, der wahre und keineswegs heimliche Machthaber Polens, seinen verstorbenen Bruder ehrte, standen die PiS-Größen Schulter an Schulter stramm.
Am selben Tag besuchte der PiS-Chef, von Leibwächtern begleitet, das Grab seiner Mutter auf dem Warschauer Powązki-Friedhof, der wie alle Friedhöfe im Land wegen Corona für normale Sterbliche gesperrt war. Das privilegierte Gedenken inspirierte den Rocksänger Kazik Staszewski zu einem Song mit dem Titel „Dein Schmerz ist besser als meiner“. Ohne Namen zu nennen traf Kazik damit die Stimmung vieler Bürgerinnen und Bürger. Der Song landete bei der wöchentlichen Hitparade des Senders Polskie Radio 3 auf Platz 1. Eine Woche später ließ der Chefredakteur von PR3 die Kazik-Ballade nachträglich auf den vierten Platz zurückstufen.
Seit dem 10. April haben sich die Regierenden häufiger an ihren eigenen Regeln vorbei benommen. Kürzlich war es Mateusz Morawiecki, seines Zeichens Ministerpräsident unter Kaczyński, der in einem Restaurant gegen das Abstandsgebot verstieß. Danach ließ der Regierungschef erklären, er habe die verbindlichen Regeln für eine bloße Empfehlung gehalten. Seitdem haben die polnischen Untertanen die Wahl, ob sie sich über die Arroganz oder die Ignoranz der Macht aufregen sollen.
Die Machthaber hatten andere Sorgen. Eigentlich wollten sie – trotz Pandemie – den Staatspräsidenten Andrzej Duda in seinem Amt bestätigen lassen. Doch dann entwickelte sich um die Präsidentenwahl eine Groteske, die immer undurchschaubarer wurde. Selbst wenn ich die polnische Sprache beherrschen würde und ein Jurastudium absolviert hätte, könnte ich das juristische Wirrwarr um den Urnengang vom 10. Mai nicht beschreiben.
Bekanntlich steht die polnische Regierung innerhalb der EU im Verruf wegen einer Kaskade von „Justizreformen“, die auch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gerügt wurden. Weniger bekannt ist, dass sie nicht nur das Prinzip der Gewaltenteilung, sondern auch die Regeln der Logik aufgekündigt hat. Denn rein juristisch hat die Wahl vom 10. Mai durchaus stattgefunden. Der einmalige Vorgang einer Wahl ohne Wähler hat eine PiS-typische Vorgeschichte.
Als wegen Corona klar war, dass eine reguläre Wahl nicht möglich sein würde, reagierte die Regierung nach bewährtem Rezept: Man schafft einfach neues Recht; in diesem Fall ein Gesetz, das kurzfristig Briefwahlen einführt. Zwar darf das Wahlrecht so kurz vor einem Wahltermin nicht geändert werden, aber das spielt im heutigen Polen keine Rolle. Das Verfassungsgericht, das solche Rechtsverstöße blockieren könnte, ist längst gleichgeschaltet.
Die Gesetzesnovelle scheiterte allerdings im Senat, da die PiS in der zweiten Kammer keine Mehrheit hat. Doch der Sejm kann das Veto des Senats wieder aufheben. Das geschah drei Tage vor dem 10. Mai. Fassungslos sah ganz Polen zu, wie die Sejm-Mehrheit einen Wahlprozess ermöglichte, der real nicht möglich war.
Natürlich war Kaczyński klar, dass die Kommunen und die Poczta Polska keine Briefwahl mehr organisieren konnten. Gleichwohl wurde der Urnengang niemals abgesagt. Den gordischen Rechtsknoten, der damit entstanden ist, hat inzwischen die staatliche Wahlkommission durchschlagen. Ihr surrealer Befund: Am 10. Mai sei es nicht möglich gewesen, für Kandidaten zu stimmen, das sei „in der Wirkung“ so, als sei kein Kandidat angetreten. Deshalb könne die PiS-Parlamentspräsidentin einen neuen Termin für reale Wahlen festlegen.
Der erste Wahlgang soll jetzt am 28. Juni stattfinden. Erzielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, wäre am 12. Juli eine Stichwahl fällig. Das ist sogar wahrscheinlich, denn Dudas Umfragewerte sinken. Und in dem Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski hat er einen echten Konkurrenten bekommen.
Für das System Kaczyński ist ein gefügiger Präsident unentbehrlich. Duda hat alle umstrittenen Gesetze unterschrieben, die den Rechtsstaat ausgehebelt haben. Auch bei der Besetzung der obersten Gerichte spielt der Präsident die entscheidende Rolle. Erst jüngst hat er eine neue Präsidentin des obersten Gerichts berufen, deren Legitimation höchst umstritten ist. Małgorzata Manowska bekam in dem Richterausschuss, dem die Nominierung für den Posten obliegt, nur halb so viele Stimmen wie der PiS-kritische Kandidat Włodzimierz Wróbel. Doch die neue „Rechtslage“ erlaubt es dem Staatspräsidenten, aus einer Fünferliste die genehmste Figur herauszupicken.
Für die Regierung wäre ein Staatspräsident, der sich an das Rechtsstaatsverständnis des EuGH statt an Kaczyńskis Direktiven hält, ein großes Problem. Für die zivilgesellschaftliche Opposition dagegen, die ob der Resilienz der PiS-Herrschaft in bleierne Lethargie versunken ist, wäre die Abwahl Dudas ein Hoffnungsschimmer. Selbst notorische Pessimisten unter meinen Warschauer Bekannten beobachten mit verhaltener Neugier, wie sich die Regierung seit der Kollision von Coronakrise und Präsidentenwahl in immer neue Widersprüche verwickelt. Zum Beispiel gibt es im ganzen Land keine allgemein respektierte Instanz, die der Öffentlichkeit glaubwürdig vermitteln könnte, in welchem Stadium sich die Pandemie befindet.
Die subversive Kraft der Widersprüche, der gute alte Maulwurf, der das Terrain der alten Herrschaft unterwühlt, war stets die letzte Hoffnung der Linken. In Polen hatten viele selbst diese Hoffnung aufgegeben. Jetzt aber sehen sie die Zweifel an den Corona-Zahlen und die Angst vor einer Rezession wachsen.
Über die aufziehende Wirtschaftskrise verliert die Regierung kein Wort, aber sie ist der „Elefant im Raum“, der ihre ganze Wahltermintaktik bestimmt. Zu fürchten hat die Regierung auch die von den Meteorologen vorausgesagte sommerliche Dürre und den darauf folgenden Anstieg der Lebensmittelpreise. Die Gefahr kann ich, wenn ich an der Weichsel entlangtrotte, vom digitalen Wasserstandsanzeiger ablesen. Der Pegel stand schon bei 117 Zentimetern; jetzt sinkt er wieder; im April war er bereits unter 50 gefallen.
Wie hoch das Wasser der Weichsel am Wahltermin stehen wird, weiß der Himmel. Und nicht einmal der kann wissen, ob der 28. Juni realer ist, als es der 10. Mai war. Duda hat eine Corona-Klausel unterschrieben, wonach die Wahlkommission auf Antrag des Gesundheitsministers für bestimmte Wahlbezirke eine obligatorische Briefwahl anordnen kann. Ob die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, ist ungewiss.
Die neue Klausel bringt manche auf finstere Gedanken. Kaczyński könnte womöglich, falls Duda eine Niederlage droht, den epidemiologischen Notstand ausrufen und die Wahl auf unbestimmte Zeit verschieben.
Mein Freund Łukasz dagegen konnte seinen Aufsatz immer noch nicht vollenden. Die vom Virus verordnete digitale Lehrtätigkeit hat ihm viel Zeit geraubt. Und die Wirren um die Corona-Wahlen haben ihn so intensiv beschäftigt, dass die Fußnoten über die Fußnoten weiter warten müssen.
© LMd, Berlin