07.11.2019

Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

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Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

Aufruhr in Santiago

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Seit Mitte Oktober demonstrieren Zehntausende gegen die sozialen Missstände im reichen Chile. Sie fordern tiefgreifende Reformen, den Rücktritt des Präsidenten und eine neue Verfassung. Gegen Piñeras neoliberale Wirtschaftspolitik richtete sich im Frühjahr dieses Jahres auch der erste feministische Streik, über den Franck Gaudichaud in der LMd vom Mai 2019 („Aufstand der Frauen“) berichtete. Bis heute ist die Verfassung aus der Diktatur (1973–1990) in Kraft, die damals die Gewerkschaften zerschlug, Mitbestimmungsrechte verstümmelte und Renten und Bildung privatisierte. Auf dieses „Erbe“ baute Piñera in seiner ersten Amtszeit (2010–2014) auf, was „Die Wut der chilenischen Rentner“ erklärt, die Sandra Weiss im Januar 2018 in LMd beschrieben hat. Auch das Milliardenvermögen des Präsidenten stammt aus der Zeit der Militärdiktatur, wie Franck Gaudichaud in seinem LMd-Text „Chilenische Lösungen“ vom Mai 2011 belegt.

Resolution gegen Erdogan

Am 29. Oktober erklärte das US-Repräsentantenhaus mit 405 zu 11 Stimmen die Deportation und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern 1915 zum Völkermord. Der Kongress hatte schon 1997 eine entsprechende Resolution diskutiert, was wütende Proteste von Türken im In- und Ausland hervorrief. Ankara leugnet zwar nicht den gewaltsamen Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkriegs, weist aber seit Jahren den Begriff Völkermord zurück. Warum der offene Blick auf die dunklen Seiten der eigenen Geschichte fehlt, untersuchte Niels Kadritzke unter dem Titel „Fragen an die Türkei“ in der LMd vom April 2005. Im April 2015 untersuchte Rolf Hosfeld die historische Mitverantwortung Deutschlands in „Der Völkermord an den Armeniern – Offiziere und Beamte des Deutschen Reichs sahen zu“. Der Deutsche Bundestag verabschiedete 2016 eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern.

Mali im Visier des IS

Der IS hat sich zu dem Angriff auf ein Militärlager bekannt, bei dem am 1. November im Norden von Mali 54 Regierungsssoldaten getötet wurden. Trotz der Präsenz einer internationalen Truppe (unter Beteiligung der Bundeswehr) ist die Lage in dem westafrikanischen Binnenstaat unsicherer denn je. In LMd wurde der Konflikt in Mali und der Sahelzone immer wieder analysiert, zuletzt im Juli 2019 und im Juli 2018. Schon im April 2018 stellte Charlotte Wiedemann die nach wie vor aktuelle Frage: „Mit Dschihadisten verhandeln?“

Le Monde diplomatique vom 07.11.2019