08.08.2019

Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

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Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

Johnson in Schottland

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Der neue britische Premierminister Boris Johnson erhöht die Wahrscheinlichkeit eines zweiten schottischen Unabhängigkeitsreferendums. Johnsons erklärte Absicht, die EU auch ohne Abkommen zu verlassen, unterstützt die Argumentation der schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. Sie und ihre Partei SNP wollen Schottlands EU-Mitgliedschaft durch eine Sezession von Großbritannien erhalten. Ein zweites Unabhängigkeitsreferendum könnte das Votum vom September 2014 revidieren, als noch 55 Prozent mit Nein gestimmt hatten. Wie die „Selbstbewussten Schotten“ damals dachten und fühlten, schilderte Neal Ascherson in LMd vom August 2014. Im Februar 2019 analysierte er in seinem Text „Verflixt und Brexit“ die Folgen des Brexits für die föderativen Strukturen des Vereinigten Königreichs.

Vorwürfe gegen Frontex

Schläge, Hetzjagden mit Hunden und illegale Push-Back-Aktionen: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex duldet Menschenrechtsverletzungen oder ist sogar darin involviert. Das Magazin „report München“, der Guardian und das Recherchezentrum „Correctiv“ haben hunderte interne Dokumente ausgewertet, die diese Praktiken belegen. Derweil plant die EU, das Personal der Grenzschutzbehörde in den nächsten Jahren um das Sechsfache, das Budget um das Fünffache aufzustocken. Über den ersten Einsatz von Frontex-Soldaten an der türkisch-griechischen Grenze berichtete Jiannis Papadopoulos in LMd vom Februar 2011. Im neuen Atlas der Globalisierung von LMd beschreibt Christian Jakob die expandierenden Einsatzgebiete und Befugnisse von Frontex, Matthias Monroy schreibt über die militärisch-technische Aufrüstung an den EU-Außengrenzen.

Massaker in Brasilien

Am 29. Juli brach in der Haftanstalt von Altamira im nördlichen Bundesstaat Pará ein Kleinkrieg zwischen zwei konkurrierender Banden aus. 16 Menschen wurden ermordet, 41 weitere starben durch ein Feuer, das einige der Insassen gelegt hatten. In Gefängnissen, vor allem im Norden Brasiliens, kommt es seit Jahren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen nach offiziellen Angaben seit Januar 2017 mehr als 220 Häftlinge umgekommen sind. Über die katastrophalen Zustände in den brasilianischen Haftanstalten, die hoffnungslos überfüllt sind und von Banden beherrscht werden, berichtet Anne Vigna in LMd vom Februar 2017 in ihrem Beitrag „Gefangen im Chaos“.

Le Monde diplomatique vom 08.08.2019