Putin der Starke
von Timofey Neshitov
Sollte nichts dazwischenkommen, wird Wladimir Putin noch bis 2024 Russland regieren. Und sollte er dann aufhören, wird er 72 Jahre alt und ein Vierteljahrhundert an der Macht gewesen sein. Putin wird Russland geprägt haben wie kein anderer Politiker seit Josef Stalin. Nicht von ungefähr spricht man weder von Chruschtschowismus noch von Breschnewismus oder Gorbatschowismus, aber man spricht von Stalinismus, und man spricht – bereits zu Putins Lebzeiten – von Putinismus.
Was ist Putinismus? Die Person Putin weckt je nach Sichtweise die unterschiedlichsten Emotionen, aber das nach Putin benannte politische System ist eine klassische Autokratie mit kleptokratischen Zügen. Eine Autokratie, die sich auf die Macht der Geheimdienste und auf eine rohstoffbasierte Wirtschaft stützt. Diese Regierungsform existiert jenseits der Verfassung der Russischen Föderation, die ihren Bürgern Rechte wie freie Medien, Versammlungsfreiheit und eine unabhängige Justiz garantiert. Wie jede Autokratie dient auch der Putinismus vor allem dem Zweck des Machterhalts.
Zum Putinismus gehört auch, dass ein Großteil der russischen Bevölkerung darin etwas Gutes erkennt, nämlich ein Regierungssystem, das den nationalen Interessen Russlands dient. Diesen Widerspruch – wir schwören auf die Verfassung, aber wir akzeptieren gleichzeitig eine verfassungswidrige Ordnung – kann man nur zum Teil mit dem Erfolg der Propagandamaschinerie erklären, die im Sinne von Putins Machterhalt arbeitet.
Der Propagandaapparat kontrolliert die Massenmedien, vor allem das Fernsehen, und investiert neuerdings viel Geld ins Internet. Aber jeder Mensch in Russland hat heute (im Gegensatz zu Stalins Zeiten) die Möglichkeit, sich aus Quellen zu informieren, die nicht Teil der staatlichen Propaganda sind. Man hat die Möglichkeit, sich sein eigenes Bild zu machen – über den Grad von Korruption in Putins Umfeld, über den miserablen Zustand der russischen Schulen, der Krankenhäuser und der Infrastruktur, und zwar nicht nur am eigenen Wohnort, sondern landesweit.
Aber Menschen, die Putin wählen, blenden das gern aus. In ihren Augen sind das Wehwehchen, die verblassen vor einem epochalen Ereignis wie der Annexion der Krim („Rückkehr der Krim“) oder vor sportlichen Spektakeln wie den Olympischen Spielen in Sotschi 2014 oder der jüngsten Fußball-WM, Dopingvorwürfe hin oder her. Putin ist kein Fußballspieler, seine Sportarten sind Judo und Eishockey, aber als Staatschef weiß er eine Fußball-WM für seine Zwecke zu nutzen.
Überhaupt Sport: Im Vergleich zu seinen Vorgängern im Kreml strahlt Putin Gesundheit und Virilität aus, seine Porträts hängen nicht nur in Amtsstuben, sondern auch in Sporthallen. Und je mehr er als körperliches Vorbild taugt, desto weniger wird die Frage gestellt, ob dieser durchtrainierte Präsident auch ein vorbildlicher Bürger sein kann.
Es handelt sich beim System Putin also nicht nur um Manipulation und Einschüchterung, sondern auch um eine bewusste Entscheidung vieler Wähler: Wir wählen Putin, nicht weil wir dumm oder blind sind, sondern weil er trotz allem der Beste ist (viele meinen damit: der Stärkste), der dieses Land regieren kann. Etwas Ähnliches passiert zurzeit in Bezug auf die Wahrnehmung von Stalin: Der Stalinkult erlebt unter Putin eine Blütezeit, obwohl Stalins Verbrechen längst dokumentiert und jedem bekannt sind.
Darin liegt die tiefere politische Krise in Russland, eine Krise, die über die tägliche Missachtung der Verfassung hinausgeht: Die Grenze zwischen Gut und Böse wird verwischt, die Grenze zwischen Schwarz und Weiß, Lüge und Wahrheit. Das passt in das postfaktische Zeitalter, in dem auch Politiker wie Donald Trump und Recep Tayyip Erdoğan Erfolge feiern, und es dürfte das bleibende Erbe von Wladimir Putin sein – unabhängig von seinen zukünftigen außen- und wirtschaftspolitischen Leistungen, der Entwicklung des Ölpreises oder der Haltung Washingtons und Pekings gegenüber Moskau.
Die Frage „Wer ist Putin?“, die lange gestellt wurde, ist zuletzt der Frage gewichen: „Was hat Putin vor?“ Nach beinahe zwei Jahrzehnten Putin-Herrschaft scheint es müßig, zu fragen, was im Kopf des Ex-KGB-Offiziers vorgeht, ob er ein lupenreiner Demokrat sei, für den ihn Gerhard Schröder hält, oder gar wie seine Seele aussehe, die George W. Bush seinerzeit gesehen haben will. Nicht das Wesen von Wladimir Putin ist interessant, sondern sein nächster Schachzug.
Das taktische Gerüst des Putinismus hat sich immer wieder erneuert, was Putin wie ein ewiges Rätsel aussehen lässt. In seiner Innenpolitik hat Putin ein feines Gespür für jene Schrauben entwickelt, an denen er drehen muss, um die Proteststimmungen im Land zu kontrollieren. Mal hat er die Schrauben gelockert (etwa als er kurz vor Weihnachten 2013 den früheren Oligarchen Michail Chodorkowski begnadigte), mal hat er die Schrauben angezogen (etwa während der massenhaften Protestkundgebungen nach der manipulierten Wahl von 2011). Mal wird Hass gegen innere Feinde geschürt, gegen die „fünfte Kolonne“, mal gibt sich Putin gönnerhaft gegenüber seinen Gegnern.
In seiner Außenpolitik beherrscht Putin ebenfalls mehrere Tonlagen: Mal umgarnt er „unsere westlichen Partner“ (vorbildlich dafür ist seine Rede im Deutschen Bundestag 2001), mal redet er wie ein Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im Kalten Krieg (Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007). Mal übt er sich in sich selbst genügender Isolation, wie beim G20-Gipfel in Brisbane Ende 2014.
Wie bei jedem Autokraten ist Außenpolitik bei Putin zuallererst Teil der Innenpolitik, ein Mittel der Wählerbeeinflussung, ein Mittel des Machterhalts. Es ist schwer, in zwei Jahrzehnten Putin’scher Außenpolitik einen roten Faden zu erkennen, eine klare Linie, die auf moralischen oder geopolitischen Prinzipien basiert. Seine Außenpolitik bleibt unvorhersehbar.
Militärparaden gegen den Frust
Putins viel zitierter und als programmatisch angesehener Satz, der Zerfall der Sowjetunion sei die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts gewesen, bedeutet zum Beispiel nicht, dass der Kreml eine Strategie erarbeitet hätte, wie ein postsowjetisches, euroasiatisches Imperium mit Moskau als Hauptstadt auf Dauer aussehen könnte.
Auf die Ausweitung der Nato in den postsowjetischen Raum hat Putin allergisch reagiert, vor allem auf den Beitritt der baltischen Republiken (2004). Er hat einen Krieg mit der sowjetischen Exrepublik Georgien geführt (2008). Er hat völkerrechtswidrig die Krim annektiert (2014), und er unterstützt offensichtlich prorussische Separatisten in der Ostukraine. Aber Putin scheint keine Antwort auf eine Entwicklung zu haben, die für ein euroasiatisches Russland von viel größerer Bedrohung sein könnte als eine friedliche, demokratische Ukraine: Chinas wirtschaftlicher und militärischer Aufstieg.
Russlands Osten blutet seit Jahren demografisch und wirtschaftlich aus, und nichts spricht dafür, dass Putin oder irgendjemand anders diesen Prozess aufhalten kann. China betrachtet weite Teile Sibiriens als ursprünglich chinesisches Territorium. Neben massiven Investitionen in Russlands Rohstoffindustrie (der chinesische Konzern Huaxin kaufte sich 2017 mit 9 Milliarden US-Dollar beim russischen Energieriesen Rosneft ein) pachten chinesische Unternehmen sibirisches Land und kaufen russisches Holz auf, während China die eigenen Umweltgesetze verschärft und seine Wälder schützt. Die chinesische Volksbefreiungsarmee übt die Überquerung von Grenzflüssen und stationiert an Russlands Grenzen ballistische Raketen mit atomaren Sprengköpfen.
Bezeichnend ist die Reaktion des Kremls darauf. Putins Sprecher Dmitri Peskow kommentierte im Januar 2017 Medienberichte über die Stationierung mit den Worten: „Den militärischen Aufbau in China nehmen wir nicht als Bedrohung für unser Land wahr. China ist unser strategischer Verbündeter.“ In der Stationierung von US-amerikanischen Raketenabwehrsystemen in Polen und Rumänien hingegen hatte Peskow noch eine Bedrohung der nationalen Sicherheit Russlands gesehen.
Dieses geopolitische Irrlichtern dürfte die letzten Amtsjahre Putins prägen. Er versucht, so gut er kann, jene Phantomschmerzen zu lindern, die viele Russen, vermutlich auch Putin selbst, seit dem Zerfall der Sowjetunion empfinden. Einst lebte man in einem Imperium, und bis heute wird dieses imperiale Gefühl vermisst; Demokratiedefizite verursachen bei diesem Teil der Bevölkerung keine Phantomschmerzen. Auch Russlands Einmischung in Syrien dient nicht zuletzt innenpolitischen Zwecken: Seht her, wir sind noch in der Lage, einen Verbündeten (in diesem Fall Diktator Assad) im Amt zu halten, der Nato zum Trotz.
Was man vom späten Putin ebenfalls erwarten kann, ist eine noch tiefere Symbiose zwischen Staat und Kirche und eine weitere Sakralisierung der sowjetischen Vergangenheit, also das, was Wladimir Putin im Jahr 2012 „geistige Klammern“ nannte.
Der frühe Putin kam noch ohne geistige Klammern aus. Er konnte dank gestiegener Ölpreise die Renten und Gehälter etwas erhöhen und die Kriminalität eindämmen. Aber die Sanktionen des Westens seit der Annexion der Krim und die Gegensanktionen Russlands, die vor allem die eigene Bevölkerung treffen (wie das Verbot der Einfuhr bestimmter ausländischer Lebensmittel) sorgen für Frust unter den Russen, und dieser Frust wird, nicht anders als in der späten Sowjetunion, mit Militärparaden bekämpft.
Der Sieg über Hitler wird von Jahr zu Jahr pompöser gefeiert, während die dunklen Seiten des Zweiten Weltkriegs verdrängt werden: Der Hitler-Stalin-Pakt von 1939, die Dezimierung der sowjetischen Offiziere im Großen Terror, die Verhaftungen der aus deutscher Gefangenschaft zurückgekehrten Soldaten und Offiziere. Gar nicht gedacht wird der russischen Soldaten, die zuletzt in der Ukraine im Kampf gegen „die Faschisten in Kiew“ gefallen sind. Auch das wird von Putin bleiben: der Zynismus der offiziellen Gedenkkultur.
Timofey Neshitov ist Redakteur bei Der Spiegel.
© LMd, Berlin
