08.03.2018

Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

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Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

Xi Jinping for ever

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In China wird der Volkskongress am 11. März beschließen, dass die in der Verfassung vorgesehene Begrenzung der präsidialen Amtszeit aufgehoben wird. Demnach kann Staatspräsident Xi Jinping, der am 5. März für eine zweite fünfjährige Amtszeit gewählt wurde, theoretisch auch nach 2023 oder sogar auf Lebenszeit an der Macht bleiben. Das Verbot einer dritten Wiederwahl wurde 1982 durch den „Reformer“ Deng durchgesetzt, der damit auch die Entstehung eines neuen Personenkults verhindern wollte. Genau diese Gefahr sehen Peking-Beobachter schon seit einiger Zeit. Die ersten Ansätze zu einem neuen Personenkult um „Xi Dada“ (Onkel Xi) hat bereits Emilie Frenkiel in Le Monde diplomatique vom Oktober 2015 beschrieben. Unter dem Titel „Shaolin mit Roter App“ erläutert sie, warum Staatschef Xi „kein Maoist, aber so groß und populär wie Mao“ sein möchte.

Auf dem Volkskongress wurde auch verkündet, dass China seine Verteidigungsausgaben dieses Jahr um 8,1 Prozent erhöhen wird. Das scheint die Einschätzung zu bestätigen, dass China seine gewachsene weltpolitische Bedeutung auch auf militärischen Gebiet unterstreichen will. Der Zusammenhang zwischen Chinas wirtschaftlicher Entwicklung und seinen außenpolitischen Ambitionen ist ein zentraler Aspekt in unserem nächsten Themenheft, das Mitte April erscheint. Die Nr. 23 der Edition Le Monde diplomatique trägt den Titel „Chinas Aufstieg. Mit Kapital, Konfuzius und Kontrolle.“

Knapper Sand

Im Februar meldete die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, dass in Deutschland der Bausand knapp wird. Warum das ein Problem ist? Als sogenannte Zuschlagstoffe sind Sand und Kies unentbehrliche Rohstoffe für die Herstellung von Beton. Aber Sandkorn ist nicht gleich Sandkorn. Wüstensand eignet sich zum Beispiel nicht als Zuschlag (zu rund und zu glatt), und das Meeressandkorn ist zu salzig. In Deutschland gibt es zwar geeigneten Bausand, aber der wird knapp, weil die Vorkommen überbaut sind oder unter Naturschutz stehen. Soll man also Sand importieren? Das würde wahrscheinlich wiederum auf Kosten ärmerer Welt­re­gio­nen gehen, in denen seit Langem eine „Sandmafia“ ihr Unwesen treibt. Deren Machenschaften hat Kiran Pereira in ihrem Text „Aus Sand“ in der LMd-Ausgabe von September 2014 beschrieben. Infografiken zur Gewinnung und Verwendung von Sand finden sich auf den Seiten 74 und 75 in unserem Postwachstum-Atlas „Weniger wird mehr“, Berlin (Taz Verlag) 2015.

Le Monde diplomatique vom 08.03.2018