09.11.2017

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Schlechte Nachrichten

Medienarbeiter in der nordirakischen Kurdenregion sind extrem gefährdet. Am 30. Oktober wurde in der Region Kirkuk ein Kameramann ermordet. Der Kurde Arkan Sharif wurde in den frühen Morgenstunden in seinem Haus in Daquq, südlich von Kirkuk, von einem unbekannten Eindringling erstochen. Er hatte seit 2004 für Kurdistan TV gearbeitet, das der im Westen des Kurdengebiets ­herrschenden KDP (Kurdistan Democratic Party) nahesteht. Die prokurdischen Medien sind unter Druck geraten, seit im Gebiet von Kirkuk die kurdischen Milizen von der irakischen Armee und ihren schiitischen Verbündeten zurückgedrängt wurden. Die irakische Kommunikations- und Medienkommission (CMC) hatte am 23. Oktober die Schließung von zwei Pro-KDP-Fernsehsendern angeordnet, denen vorgeworfen wurde, ohne Lizenz zu arbeiten und mit ihrer Berichterstattung Hass und Gewaltakte gefördert zu haben.

Auch in der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan werden Medienarbeiter bedroht, seit KDP-Führer Masud Barsani am 28. Oktober seinen Rücktritt als Präsident der Autonomen Region angekündigt hat. Am Rande einer Sitzung des Parlaments in Erbil, das den Rücktritt Barsanis annahm, attackierten Demonstranten am 29. Oktober mehrere Journalisten. Rebwar Kakaye, Reporter für den privaten TV-Kanal NRT TV, wurde von Barsani-Anhängern überfallen, die ihn mit Knüppeln krankenhausreif schlugen und seine Kamerausrüstung zertrümmerten. Zwei weitere Fernsehreporter, Salih Harki von KNN TV und Qarachux Anwer von Roj News, wurden ebenfalls tätlich angegriffen. Am selben Tag wurden die NRT-Büros in Erbil und Dohuk gestürmt und geplündert.

Seit dem 5. Oktober ist in Algerien die populäre kritische Nachrichtenwebsite TSA (Tout sur l’Algérie) nicht mehr über die staatlichen Netzanbieter Algérie Telecom und Mobilis zu empfangen. Beide Unternehmen haben jeden Kommentar verweigert, Informationsminister Djamel Kaouane behauptet, seine Behörde habe mit der Blockade nichts zu tun. In einer gemeinsamen Erklärung haben 16 algerische Onlinemedien die Aktion gegen TSA als Zensur verurteilt, die sie als „Angriff auf die grundlegende Rede-, Presse- und Unternehmensfreiheit“ bezeichneten.

In den USA hat der CNN-Moderator Don Lemon am 24. Oktober eine anonyme Morddrohung über Twitter erhalten. Ein Unbekannter beschimpfte ihn mit rassistischen Vokabeln und kündigte ihm ein „Messer in den Hals“ an. Der Inhaber des inzwischen gelöschten Twitter-Accounts stellte sich als weißer Suprematist und „schwer bewaffneter Rassist“ dar. Seine Drohung folgte auf eine Sendung Lemons, in der dieser einen offenen Brief an Präsident Trump verlesen hatte. Darin kritisierte er das Verhalten Trumps gegenüber der Witwe eines in Niger getöteten US-Soldaten. Trump selbst hatte am 11. Oktober den TV-Sender NBC beschuldigt, „fake news“ zu produzieren, und gefragt: „Wann ist der Punkt gekommen, um Ihre Lizenz anzufechten?“

Le Monde diplomatique vom 09.11.2017