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Meldungen des Monats

Schlechte Nachrichten

Weißrussland: Am 16. August konfiszierte der belorussische Geheimdienst KGB in Minsk und Grodno zwölf Computer von Mitgliedern der oppositionellen Gruppe „Dritter Weg“. Die Computer dienten der Herstellung und Versendung satirische Spots, die Präsident Lukaschenko und undemokratische Wahlpraktiken aufs Korn nahmen. Der 26-jährige Pawel Morozow und zwei seiner Kollegen wurden vom KGB verhört und beschuldigt, die Ehre des Präsidenten angegriffen zu haben. Bei einer Anklage nach Art. 367 des Strafgesetzbuchs droht ihnen eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.

Indien: Am 26. August wurde in Pithora im indischen Bundesstaat Chhattisgarh die Journalistin Shikha Das von einer Gang mit Messern angegriffen. Die Journalistin hatte in der Lokalzeitung Jansatta eine Reportage über Frauenhandel veröffentlicht. Darin wurde die prominente Familie Gardia beschuldigt, unter dem Deckmantel einer Organisation für Armenbetreuung mit einer regionalen Gang von Menschenhändlern zu kooperieren. Zeugen wollen erkannt haben, dass einige der Messerstecher für die Familie Gardia arbeiten. Die örtliche Polizei war erst dann bereit, eine Anzeige der Angegriffenen entgegenzunehmen, als eine Delegation von Journalisten bei den Behörden protestierte.

Gute Nachrichten

Libanon: Das Parlament in Beirut hat am 16. August eine Änderung des Art. 68 des Wahlgesetzes verabschiedet. Damit wurde die rechtliche Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Fernsehkette MTV und die Rundfunkstation Radio Mont Liban wieder auf Sendung gehen können. Beide Stationen waren im September 2002 mit der Begründung geschlossen worden, sie betrieben „illegale Wahlpropaganda“ und beeinträchtigten „die Beziehungen mit Syrien“ und „die Würde“ des damaligen Staatspräsidenten, des prosyrischen Émile Lahoud.

Russland: Ein Richter in Smolensk hat Nikolai Goschko, den stellvertretenden Chefredakteur der Wochenzeitung Odintsowskaja Nedelja auf freien Fuß gesetzt. Der Journalist war am 5. Juni 2005 wegen „übler Nachrede“ zu fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden. Er hatte am 27. Juli 2000 in einem Rundfunkkommentar die örtlichen Behörden beschuldigt, hinter dem Mord an Serge Nowikow, dem Chef des oppositionellen Lokalsenders Wesna, zu stecken.

Für diese Rubrik stellt Le Monde diplomatique allmonatlich Nachrichten über den Stand der Pressefreiheit zusammen.

Weitere Informationen unter:

www.reporter-ohne-grenzen.de

Le Monde diplomatique vom 16.09.2005,