13.11.2009

Enklaven mit offenen Grenzen

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Enklaven mit offenen Grenzen

von Frederik Steiner

Kurz nach Beginn der Schicht fallen die ersten Regentropfen. Irgendwann in dieser Nacht wird im Jeep der Kosovo Police die Luftfeuchtigkeit so hoch werden, dass die Serbin Daniela den Namen ihres albanischen Kollegen Sadik mit dem Finger an die Windschutzscheibe schreiben kann. „Sadik“, wird die 32-jährige Polizistin sagen, „Saaadik“, und dabei das „a“ immer länger ziehen, bis sie ihr Ziel erreicht hat und ihr älterer Kollege anfangen muss zu lachen. Mit dem Lachen vertreiben die beiden für einen Moment ihre Müdigkeit, und nur die Dunkelheit ballt sich noch immer über den Feldern und Ackerböden ringsum.

Achtzehn Dörfer und kleinere Ortschaften liegen zwischen diesen Feldern verstreut. Knapp fünf Stunden dauert es, wenn Daniela und Sadik ihre große Runde fahren, die sie vorbei an schlafenden Häusern und über Holzzäune ragenden Apfelbäumen führt, bevor sie dort endet, wo sie ihren Ausgangspunkt genommen hat, an der Polizeistation von Gracanica.

Gracanica ist die größte Ortschaft in der Umgebung und zugleich die größte Ansiedlung von Kosovo-Serben außerhalb des serbischen Gebiets im Nordteil des Landes. 19 000 Serben oder mehr leben in und um Gracanica, ganz genau weiß das niemand. Viele von ihnen sind nach Kriegsende aus dem eine halbe Autostunde entfernten Prishtina oder anderen Gebieten des Kosovo hierhin geflohen. Eine Busverbindung gibt es nicht, es ist eine Enklave mit offenen Grenzen, die von den Kosovo-Serben nur selten oder gar nicht überschritten werden. In Orten wie Gracanica spürt man, dass Kosovos Weg in die Zukunft davon abhängt, inwieweit es dem jungen Staat gelingen wird, seine Minderheiten und insbesondere die Kosovo-Serben in den politischen Prozess zu integrieren.

Viele im Land hoffen, dass die Kommunalwahlen am 15. November das ersehnte Aufbruchssignal bringen werden. Denn mit ihnen soll ein Prozess in Gang kommen, den schon der frühere UN-Sonderbeauftragte Martti Ahtisaari als eine der Hauptvoraussetzungen für eine dauerhafte Stabilisierung der Lage im Kosovo sah. Der Ahtisaari-Plan sieht vor, die Verwaltungsstrukturen des Kosovo zu dezentralisieren und gezielt neue Gemeinden zu schaffen, um so die Mitspracherechte der Minderheiten im Land zu stärken.

Drei neue Gemeinden mit mehrheitlich serbischer Bevölkerung sollen nun mit den anstehenden Wahlen ins Leben gerufen werden. Gracanica, das bislang von Prishtina aus verwaltet wurde, ist eine von ihnen. Zum ersten Mal werden die Menschen dort ihren eigenen Gemeinderat und ihren eigenen Bürgermeister wählen können. Wenn sie es denn wollen. Wenn sich nicht ein Großteil der Einwohner wie schon einmal vor zwei Jahren verweigert.

Im November 2007 waren es in Gracanica nämlich nur rund 100 Kosovo-Serben, die bei den Kommunalwahlen – damals noch für den Gemeinderat von Prishtina – ihre Stimme abgaben, also weniger als ein Prozent der Wahlberechtigten. Der Rest folgte damals den Boykottaufrufen aus Belgrad, gemäß der Logik, eine Teilnahme an den Wahlen bedeute die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo. Dies zu tun, weigert Serbien sich bis heute.

Daniela, die kosovo-serbische Polizistin, sitzt im Briefingraum der Polizeistation von Gracanica. Ihre blonden Haare hat sie zu einem kurzen Zopf gebunden, das Lipgloss trägt sie selbstbewusst. Draußen ist Markt. Die Menschen sitzen vor einfachen, bunt gestrichenen Bretterbuden und bieten ihr auf den eigenen Feldern geerntetes Gemüse zum Verkauf an. Daniela kennt diesen Anblick seit ihrer Kindheit, denn sie ist hier geboren. Sie war zwölf, als der damalige serbische Präsident Milosevic den Status des Kosovo als autonome Region 1989 für ungültig erklärte. Sie war 31, als Kosovos frisch gewählter Ministerpräsident Hashim Thaci am 17. Februar 2008 die kosovarische Unabhängigkeitserklärung verlas. Und sie war gerade krankgeschrieben, als wenige Tage nach der Unabhängigkeitserklärung serbische Kollegen der Kosovo Police zu ihr nach Hause kamen und von ihr verlangten, ihre Waffe und sämtliche erhaltenen polizeilichen Ausrüstungsgegenstände zurückzugeben. „Wir gehen alle“, hieß es, und: „Du musst dich uns anschließen.“

325 Kosovo-Serben im Sold der Kosovo Police erschienen damals nicht mehr zum Dienst, teilweise angefeuert durch Versprechungen aus Belgrad, die ausfallenden Gehaltszahlungen großzügig zu kompensieren. Es kam die Finanzkrise, die versprochenen serbischen Zahlungen blieben weitgehend aus, und im Juni 2009, immerhin erst über ein Jahr später, nahmen 318 Serben den Dienst wieder auf.

Zu diesem Zeitpunkt fuhr Daniela längst schon wieder Streife mit Sadik. „Ich habe es versucht“, sagt sie. „Ich habe versucht, meinen Kollegen zu folgen, aber ich konnte es nicht.“ Genau einen Monat blieb sie dem Polizeidienst fern, länger ging es nicht, auch wegen des Geldes. Sie weiß, dass wegen ihrer vorzeitigen Rückkehr hinter ihrem Rücken über sie geredet wurde, sie kennt auch die Schimpfworte. „Albanische Spionin“ ist noch eins der milderen. Ihr ist anzusehen, dass sie das tief verletzt haben muss. Einige ihrer serbischen Kollegen gehen ihr bis heute aus dem Weg.

Die kosovarische Regierung und die im Land tätigen internationalen Organisationen eint die Sorge, dass sich eine solche Dynamik nun in ähnlicher Weise wiederholen könnte. Werden jene Serben, die willens sind, am 15. November zur Wahl zu gehen, Angst haben müssen, von ihren Nachbarn als Verräter gebrandmarkt zu werden? Kaum jemand wagt es, eine Prognose zu stellen. Und wenn er es doch tut, dann spricht er von den Hoffnungen. Im eigens für Gracanica entsandten Wahlvorbereitungsteam – im internationalen Fachjargon heißt es Municipal Preparatory Team oder kurz MPT – wäre man mit einer Wahlbeteiligung von 15 Prozent für Gracanica schon sehr zufrieden. Und selbst 2 000 oder auch nur 1 000 serbische Wähler würden hier im Vergleich zum letzten Ergebnis schon einen gewaltigen Sprung nach vorn bedeuten.

Vieles wird sich am Ende daran festmachen, in welchem Ausmaß Serbien auf der Zielgeraden seinen Einfluss in der Region geltend machen wird. Es ist ein Spiel der leisen Zwischentöne. „Wir empfehlen niemandem, nicht zur Wahl zu gehen“, sagte im serbischen Fernsehen unlängst Oliver Ivanovic, Staatssekretär im serbischen Ministerium für das Kosovo. „Aber jeder weiß, was Belgrad darüber denkt.“

Die eigentliche Trumpfkarte sind die serbischen Parallelstrukturen im Land: Drei Monate nach der Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 richtete Serbien eigene Kommunalwahlen im Kosovo aus. Die Wahl wurde von der damaligen UN-Verwaltung sofort für illegal erklärt, am Ergebnis änderte das allerdings nichts. So wird es wahrscheinlich dazu kommen, dass Gracanica nach den Kommunalwahlen im November zwei serbische Bürgermeister haben wird.

Auch im Schul- und Gesundheitswesen bewegt sich in Gracanica nichts ohne Serbien. Trotz ihrer desolater Haushaltslage zahlt die serbische Regierung weiterhin jeweils etwa 700 bis 1 000 Euro monatlich für die Gehälter von Verwaltungsbeamten, Lehrern und Ärzten nach Gracanica. Sie kommt außerdem für Sozialhilfe, Pensionen und kostenlose ärztliche Grundversorgung auf, zumindest für jene Serben, die versichert sind. Aus dem Spiel der leisen Zwischentöne wird damit auch ein kalkuliertes Spiel mit der Angst. Es ist die Angst der Menschen, in einem Umfeld, in dem die Arbeitslosigkeit bei den Kosovo-Serben zwischen 70 und 80 Prozent liegt, auch noch das letzte bisschen Unterstützung zu verlieren.

Offiziell wird zwar versichert, dass niemand, der wählen geht, bestraft werden soll. Doch das Vertrauen, dass dieses Versprechen eingehalten wird, ist nicht sehr groß. Einem serbischen Mitarbeiter des Wahlvorbereitungsteams für Gracanica wurde bereits angedroht, er werde seinen Posten bei der parallelen Gemeindeverwaltung wohl nicht behalten können, sollte er weiter für die Wahlen werben. Auch ist zwei Wochen vor dem angesetzten Termin immer noch nicht geklärt, in welchem Gebäude die Wähler ihre Stimme werden abgeben können. Normalerweise ist für solche Anlässe die einzige Schule im Ort vorgesehen. Doch für die ist die von Serbien kontrollierte parallele Gemeindeverwaltung zuständig. Dem Schuldirektor ist vorsorglich schon einmal mitgeteilt worden, er werde entlassen, sollte er die Schultore am Wahltag öffnen lassen. Gut möglich, dass es wieder wie vor zwei Jahren kommt, als tatsächlich innerhalb von 48 Stunden eine Ausweichmöglichkeit gefunden werden musste.

Was erzählt man Menschen unter solch schwierigen Bedingungen, um sie zur Wahl zu bewegen? Vielleicht, dass es die einzige Möglichkeit ist, um wirklich etwas an der gegenwärtigen Situation zu verändern. Dass nur ein rechtmäßig gewählter Vertreter dazu imstande sein wird, ihre Interessen zu vertreten. Und dass eine aktive Beteiligung an Kosovos Institutionen mit der Zeit auch ihren eigenen Lebensstandard erhöhen wird, weil es dabei um bessere Serviceleistungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze geht.

Bojan Stojanovic jedenfalls ist davon überzeugt. Er ist einer der serbischen Bürgermeisterkandidaten für Gracanica. Seine Partei, die Unabhängige Liberale Partei (SLS), war bereits bei den kosovarischen Parlamentswahlen vor zwei Jahren eine der wenigen serbischen Parteien, die trotz der ablehnenden Haltung Belgrads zur Wahl antraten. Dass sich zehn Jahre nach Kriegsende an der Lage der im Kosovo lebenden Serben so wenig geändert hat, macht ihn wütend. Doch er ist entschlossen, den Dezentralisierungsprozess als eine Chance zu begreifen, die den Kosovo-Serben zum ersten Mal eine wirkliche Perspektive in Aussicht stellt und einen Grund, im Land zu bleiben. An jene, die diesen Prozess bewusst zu unterminieren versuchen, richtet er eine gewiss dramatische, aber nicht weniger eindringliche Botschaft: „Möge Gott ihnen verzeihen, denn sie wissen nicht, was sie tun.“

Sadik, der kosovo-albanische Polizist, ist ein ruhiger Autofahrer. Allerdings freut er sich schon darauf, wenn die mittlerweile etwas veralteten Kia-Jeeps eines Tages durch neue Einsatzfahrzeuge ersetzt werden. Denn: Sie sind nicht schnell genug. Es ist schon vorgekommen, dass betrunkene Jugendliche nachts in einem getunten VW-Golf laut hupend und johlend die Hauptstraße vor dem Polizeirevier entlanggerast sind. Sie haben sie nicht erwischen können.

Seit vier Jahren ist Sadik bei der Kosovo Police. Davor hat er in verschiedenen Jobs gearbeitet, unter anderem im Wachdienst bei einer privaten Sicherheitsfirma. Es ist nicht einfach, hier Arbeit zu finden, auch für die Albaner nicht. Zum Dienstantritt fährt Sadik jedes Mal aus seinem Dorf Mramor nach Gracanica. An sechs Tagen in der Woche, für ein Gehalt von 218 Euro im Monat. In Mramor gehen seine siebenjährige Tochter und sein fünfjähriger Sohn zur Schule. Die Schule von Gracanica besuchen nur die Kinder der Serben und der Roma, die in der Region den zweitgrößten Bevölkerungsanteil stellen, vor den Albanern.

Noch heute weiß Sadik genau, wo er am Tag der Unabhängigkeitserklärung war: „Hotel Iliria, Prishtina.“ Mit Freunden hat er in der Hauptstadt gefeiert, er wollte nah am Ort des Geschehens sein und war heilfroh, dass er zu diesem Zeitpunkt keinen Dienst hatte. Wie er die Ereignisse jenes Tages und jener Nacht erlebt hat? – „Wie jeder Bürger Kosovos. Es war perfekt.“ Ein Glühen geht von ihm aus, während er das sagt. Es hat nichts von nationalistischem Eifer, es klingt vielmehr nach einem aufrichtigen, fast kindlichen Stolz.

Der Zuständigkeitsbereich der Polizeistation von Gracanica wird mit den neuen Gemeindegrenzen nicht identisch sein. Sadiks Dorf Mramor, durch das er manchmal auf seiner Streife fährt, wird auch nach den Kommunalwahlen weiter der Gemeinde von Prishtina zugerechnet bleiben. Doch was ist mit jenen knapp 700 Albanern, die nach der Verwaltungsreform in Gracanica plötzlich die kleinste Minderheit stellen werden, kleiner als die der Roma mit geschätzten 2 000 Einwohnern? Begreifen auch sie den Dezentralisierungsprozess als Chance?

Im Wahlvorbereitungsteam für Gracanica arbeiten auch drei Albaner. Wie bei der Kosovo Police absolvieren sie ihre Einsätze hier in gemischten Teams. Einfach ist es nicht. Viele Albaner fühlen sich verraten. Sie sagen, sie wurden zu spät informiert und wollen lieber in ihrer Muttergemeinde bleiben. Wenn alle guten Argumente nicht weiterhelfen, bleibt oft nur, auf die umfassenden Rechte zu verweisen, die der Ahtisaari-Plan jeder Minderheit zugesteht, auf nationaler wie auf kommunaler Ebene. Ein Vizepräsident soll im Gemeinderat ihre Belange vertreten, selbst die Entsendung eines stellvertretenden Bürgermeisters ist vorgesehen. Dass in diesem Fall sie selbst die Minderheit sind, ist für manche Albaner eine schwer zu schluckende Pille. In gewisser Hinsicht ist es für sie der Preis, den sie für die Unabhängigkeit bezahlen müssen.

Dass es auch auf Seiten der kosovarischen Regierung und der internationalen Institutionen Versäumnisse gegeben hat, steht für Ilir Deda außer Frage. Der 33-Jährige ist Forschungsdirektor im unabhängigen Thinktank Kipred und kritisiert, dass wichtige Bestandteile des Dezentralisierungsprozesses von den Verantwortlichen zu spät und auch dann nur zögerlich umgesetzt wurden. Beispiel Infrastruktur: Weil es bislang an geeigneten Gebäuden fehlt, wird sich der neu gewählte Gemeinderat in Gracanica zunächst in einem angemieteten Privathaus treffen müssen. Mit Blick auf Prishtina, wo sich die Straßenbauarbeiten in diesen Wahlkampfwochen in auffälliger Weise häufen, ist das eine doppelte Enttäuschung. Und aus Ilir Dedas Sicht ein strategischer Fehler, denn damit würden die falschen Signale an Kosovos Serben gesandt, die sich in ihren Zweifeln, ob es der Regierung mit der Dezentralisierung und einer Begegnung auf Augenhöhe wirklich ernst ist, bestätigt sehen könnten.

Ganz andere Signale, so der Kipred-Analyst weiter, müssten jetzt vom Kosovo ausgehen, auch an die internationale Gemeinschaft und die UN-Mitgliedstaaten, von denen noch immer nicht die erhofften hundert die Unabhängigkeit des Landes anerkannt haben. In einer aktuellen Veröffentlichung mit dem sprechenden Titel „Kosovo am Scheideweg“ schreibt Ilir Deda mit großer Leidenschaft, eine erfolgreiche Einrichtung der neuen Gemeinden werde den Weg für eine langfristige Integration der Serben im Land bereiten und könne für „den Beginn einer positiven Neudefinierung der Beziehungen zwischen Albanern und Serben im Kosovo“ stehen. Für die Welt wäre es zudem ein Zeichen, dass Kosovo tatsächlich willens und in der Lage ist, sich den gewaltigen Herausforderungen, die sich aus den Auflagen des Ahtisaari-Plans ergeben, zu stellen.

Mitten in der Nacht sitzen die Polizisten Daniela und Sadik im kleinen Aufenthaltsraum gleich hinter dem Haupteingang der Polizeistation und essen Pommes frites mit Fisch. Hier ist das Reich von Uka Namann, dem Dispatcher vom Dienst: zwei Telefone, ein dickes Fahrtenbuch, das Funkgerät und ein kleines Kofferradio, das in einer ruhigen Nacht wie dieser immer läuft. Zur Arbeit reist der Albaner mit den sorgfältig zurückgekämmten schwarzen Haaren und der runden Intellektuellenbrille aus Prishtina an, wo er mit seiner Mutter lebt. Mit Daniela, der Serbin, ist er befreundet, seitdem sie ihm dabei geholfen hat, in sechs Monaten Serbisch zu lernen, als er vor sechs Jahren nach Gracanica versetzt wurde. Anders als die meisten Albaner aus Sadiks Generation ist der jüngere Uka nicht mehr zweisprachig aufgewachsen. Und nun fand er sich plötzlich als einziger Albaner auf einer Polizeistation mit lauter Serben.

Wie er sich denn verständigt hat, in jenen ersten Tagen und Wochen? „Natürlich, das war schon ein Problem“, gibt Uka in gebrochenem Englisch zu. „Aber es wurde besser, Schritt für Schritt. Und heute spreche ich es perfekt.“ Ob es ihm in Gracanica gefalle? „Wissen Sie“, sagt Uka und schiebt sich die Brille zurecht. „Die Leute reden von Gracanica und haben eine bestimmte Vorstellung im Kopf. Aber die Menschen hier sind gar nicht so. Sie verstehen, dass das Leben so ist, wie es ist. Und leben muss man, irgendwie.“

Daniela und Sadik schauen noch einmal bei der Diskothek vorbei, die in einer umgebauten Scheune am Ortsrand liegt und nur freitags und samstags geöffnet hat. Aus den Fenstern der Scheune blitzt es grün und rot. Die dunkle Silhouette von einem, der nur der Türsteher sein kann, sitzt reglos auf einem Hocker. Der Rücken ist gegen die Mauer gelehnt, die Kapuze über den Kopf gezogen, zum Schutz gegen den anhaltenden Regen.

Die Sehnsucht nach etwas Farbe im Alltag, nach Sicherheit, eben einem ganz normalen Leben: Im Norden des Kosovo, in der geteilten Stadt Mitrovica, ist sie noch viel stärker. Der Bürgermeister von Mitrovica, Bajram Rexhepi, war früher einmal Kosovos erster Ministerpräsident. Fünf Jahre ist das jetzt her, fünf Jahre, die zwar einigen Fortschritt gebracht haben, aber doch nicht über die lähmende Ungewissheit hinwegtäuschen können, die hier seit einer gefühlten Ewigkeit wie ein übermächtiger Feind alles bestimmt. Noch immer ist die Brücke zwischen dem albanischen Süden und dem serbischen Norden mehr Trennlinie als Verbindung. Und noch immer steht eine mögliche Teilung des Kosovo als offene Frage im Raum.

„Die Menschen sind all der nationalistischen Parolen müde“, sagt Bajram Rexhepi und meint damit die Serben im Nordteil der Stadt. „Sie fangen an, über die Zukunft nachzudenken. Und sie beginnen immer mehr zu begreifen, dass sie zum Spielball von gewaltbereiten, kriminellen Gruppen geworden sind.“

Auch für Nord-Mitrovica sieht der Ahtisaari-Plan die Bildung einer neuen Gemeinde mit serbischer Mehrheit vor, doch hier werden die Wahlen voraussichtlich erst im nächsten Frühjahr stattfinden. Dahinter steckt die Sorge vor dem drohenden Gesichtsverlust bei einem Totalboykott der Wahlen. Damit verbindet sich aber auch die Hoffnung, dass die Zeit und die richtigen Kandidaten vielleicht doch noch einen Sinneswandel herbeiführen werden.

„In keinem anderen europäischen Land gibt es einen derart umfassenden Minderheitenschutz, wie ihn das Ahtisaari-Paket vorsieht“, sagt Verena Knaus, Kosovo-Expertin und Analystin für das europäische ESI-Institut. „Bislang fehlt es unter den lokalen serbischen Politikern nur an Protagonisten, die alle Möglichkeiten dieses Pakets auch wirklich ausnutzen.“

Bewegung sieht Verena Knaus auch im Tauziehen um den Status des Nord-Kosovo. Bei den Verhandlungen zur Visaliberalisierung, die es der Bevölkerung Serbiens, Montenegros und Mazedoniens ab dem kommenden Jahr erlauben wird, ohne Visum in die EU einzureisen, habe Serbien die Grenze zum Nord-Kosovo zum ersten Mal als tatsächliche Grenze behandelt und nicht wie früher nur als reine Verwaltungstrennlinie interpretiert.

Visafreiheit auch für ein geeintes, multiethnisches und unabhängiges Kosovo? Sie könnte und sollte am Ziel dieses langen Weges warten, doch darüber entscheiden werden am Ende nicht nur die Diplomaten.

Kurz vor dem Ortsende von Gracanica streifen die Scheinwerfer des Polizeijeeps die dünne Gestalt eines Roma-Jungen. Am Straßenrand treibt er durch den Regen und die Dunkelheit, anscheinend ohne festes Ziel. Daniela und Sadik fragen ihn nach seinem Namen, fragen ihn, ob er nicht müde ist oder hungrig. In einem Kiosk, der zu dieser späten Stunde noch geöffnet hat, kaufen sie ihm etwas zu essen. Der Regen prasselt auf das Fahrzeugdach, und im Wagen riecht es nach warmem Brot und geschmolzenem Käse. Der Junge isst sein Sandwich schweigend. Nein, sie wissen nicht, wer seine Eltern sind und ob er zur Schule geht, sagt Daniela, als der Junge wieder ausgestiegen und in eine andere Wirklichkeit verschwunden ist. Die Gemeinde muss sich um diese Menschen kümmern, sagt Sadik nach einer Pause nachdenklicher Stille. Welche Gemeinde, ist man fast versucht zu fragen, welche von beiden denn nun?

Die großen Probleme, sagte der ehemalige südafrikanische Verfassungsrichter und Antiapartheidkämpfer Albie Sachs kürzlich bei einem Berlinbesuch, sollte man niemals ohne eine Portion Humor angehen: Wenn man sich, um sich der Lösung eines Konflikts aus einem neuen Blickwinkel zu nähern, nicht einmal mehr bis zu einem gewissen Grad darüber lustig machen darf, dann friert die menschliche Gesellschaft ein.

Im Kosovo sitzt eine große Runde am gemeinsamen Verhandlungstisch. Vielleicht wird bald auch hier ein noch zurückhaltendes, aber dennoch befreiendes Lachen zu hören sein.

Frederik Steiner ist freier Autor und Journalist in Berlin. © Le Monde diplomatique, Berlin

Le Monde diplomatique vom 13.11.2009, von Frederik Steiner