America first
Donald Trump bricht mit seinen Vorgängern. Polternd und mit geballter Faust verspricht er „eine neue Vision, die unser Land regieren“ werde: „America first“. Die in den letzten 70 Jahren von den Vereinigten Staaten geschaffene Weltordnung soll fortan nur ihnen dienen – oder untergehen.
Diese Offenheit stört die Ruhe der anderen Nationen, vor allem der Europäer, die so taten, als glaubten sie an die Existenz einer demokratischen atlantischen Gemeinschaft, die durch Vereinbarungen zum gegenseitigen Vorteil geregelt sei. Mit Trump fallen die Masken. Sein Land will in einem vermeintlichen Nullsummenspiel „gewinnen wie noch nie“: auf den Märkten, in der Diplomatie und bei der Umwelt. Pech für die Verlierer, den Rest des Planeten.
Ade, multilaterale Verträge, ade, Handelsabkommen. Der neue Bewohner des Weißen Hauses, geprägt von Erinnerungen aus seiner Schulzeit in den 1950er Jahren, käut das jahrzehntealte Märchen wieder, Amerika sei immer der gute Samariter gewesen. Seit 1945 habe es „andere Länder reich gemacht“, die unter dessen Schutzschirm „unsere Produkte hergestellt, unsere Unternehmen gestohlen und uns die Arbeitsplätze weggenommen haben“. (Schon 1987 hatte Trump in drei Zeitungen eine Anzeige geschaltet: „Warum Amerika nicht mehr für die Verteidigung von Ländern zahlen sollte, die sich selbst verteidigen können.“) Von den Verheerungen, die Trump beschreibt, sind allerdings viele große heimische Vermögen verschont geblieben, auch sein eigenes Imperium auf vier Kontinenten. Aber Haarspaltereien sind angesichts des sich abzeichnenden ideologischen Umsturzes nebensächlich: Der Präsident der USA wettet, dass Protektionismus „zu großem Wohlstand und großer Stärke führen“ werde. Zum gleichen Zeitpunkt bietet sich auf dem Weltwirtschaftsforum von Davos der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas an, die USA als Motor der kapitalistischen Globalisierung abzulösen.
Und was sagt Europa? Vom Zerfall bedroht war es schon vor dem Kurswechsel in Washington. Nun schaut es dem abfahrenden Zug hinterher und nimmt die Zurückweisung durch ihren Paten ratlos hin. Trump, der die Europäische Union (nicht zu Unrecht) verdächtigt, von deutschen Wirtschaftsinteressen dominiert zu werden, jubelte über die Austrittsentscheidung Großbritanniens und verachtet die Ängste der Polen und Balten vor Russland. Lange haben die europäischen Staatschefs auf alles verzichtet, was nicht den Wünschen ihres Lehnsherrn entsprach. Nun ist ihnen womöglich die Tür verschlossen, an der sie früher ihre Loyalitätsadressen abgeliefert haben – wie aus tausenden WikiLeaks-Depeschen vom Dezember 2010 hervorgeht.
Nichts lässt bislang darauf schließen, dass Trumps Unilateralismus sie endlich dazu zwingen wird, die transatlantische Fixierung aufzugeben und mit dem Dogma Freihandel Schluss zu machen, um auf eigenen Beinen zu stehen. Aber da 2017 in Frankreich und Deutschland gewählt wird, lohnt es sich vielleicht, darüber nachzudenken.
⇥Serge Halimi
