Kroatische Parteienlandschaftstapete
Gestritten wird in Zagreb nur über die Vergangenheit. Über die trostlose Zukunft sind sich alle einig
von Norbert Mappes-Niediek
Eine große konservative, eine große sozialdemokratische Partei. Mal regiert Mitte-rechts, mal Mitte-links. Machtwechsel gehen reibungslos vonstatten. Wenigstens im Urlaubsland Kroatien scheint der Übergang vom Kommunismus zu einem pluralistischen Parteiensystem gut gelungen. Aber das sieht nur so aus. Von Wettbewerb um politische Ziele und Konzepte kann keine Rede sein. Die ideologische Konfrontation, die zuweilen stammesähnliche Züge hat, verdeckt nur – und fördert zugleich – Korruption und Klientelismus. Und eine Besserung ist kaum zu erkennen.
Die Parlamentswahl im September hat gegenüber der vorangegangenen vom November 2015 kaum Verschiebungen gebracht. Seit mehr als einem Jahr herrscht im Land geschäftiger Stillstand. Die letzte Koalition aus der konservativen HDZ und der rechtsliberalen Liste Most (Die Brücke) brachte kaum ein Gesetz durch und war nach nur vier Monaten am Ende.
Auch wenn die HDZ, jetzt unter neuer Führung, und Most in wenigen Wochen eine Koalitionsvereinbarung geschlossen haben und nun eine etwas stabilere Regierung werden vorweisen können: An der desolaten Wirtschaftslage wird das kaum etwas ändern. Im Inland, vor allem rund um Zagreb und in Slawonien, packen jährlich rund 50 000 Leute ihre Koffer und gehen ins Ausland, meist nach Deutschland. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt über bei 40 Prozent. Volle sieben Jahre Rezession hat das Land hinter sich. Wer die Tristesse besichtigen will, muss von den Mittelmeerstränden nur fünfzig, sechzig Kilometer ins Inland fahren – nach Knin zum Beispiel.
Dass die Wirtschaft seit 2015 wieder geringfügig wächst, führt das auf die Region spezialisierte Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche auf eine höhere Auslandsnachfrage und EU-finanzierte Investitionen zurück. Mit kroatischer Wirtschaftspolitik, wie die bis Jahresbeginn regierenden Sozialdemokraten im Wahlkampf verkündeten, hat der schwache Aufschwung nichts zu tun. Die öffentliche Verschuldung liegt mit fast 90 Prozent des BIPs höher als in allen anderen Ländern der Region. Die Industrieproduktion liegt noch immer unterhalb des Vorkriegsniveaus. Zwar sprudelt die wichtigste Devisenquelle, der Tourismus, munterer als in den letzten Jahren, was vor allem am Ausfalls der Türkei und Ägyptens liegt. Aber das zeigt auch, dass die Branche vom weltpolitischen Klima so abhängig bleibt wie die Weizenernte vom Wetter.
Dass Misserfolge und Verdruss sich nicht in den Wahlergebnissen niederschlagen, hat mit der alten Scheidelinie zwischen „Jugoslawen“ und Nationalisten zu tun, die alle postjugoslawischen Gesellschaften durchzieht. Auf der einen Seite stehen dabei die späten Erben der „Partisanen“, die im Zweiten Weltkrieg gegen die Okkupation der Achsenmächte kämpften und für den Vielvölkerstaat eintraten. Auf der anderen Seite stehen die Erben der verschiedenen nationalen Bewegungen, die – zumindest zeitweise – mit den Besatzern kollaborierten. Auch in der dritten Generation weiß man in der Regel, wer wo hingehört, und pflegt auch privat wenig Umgang über die Scheidelinie hinweg. Zum politischen Thema wird die historische – und inzwischen fast konfessionelle – Spaltung nur, wenn es um Gedenkkultur und das Verhältnis von Staat und Religion geht, die wichtigsten Reizthemen in allen Nachfolgestaaten.
Dass sich die meisten Parteien, auch die neu gegründeten, bis heute diesem oder jenem Lager zuordnen, gilt für das ganze frühere Jugoslawien. Aber Kroation ist der Nachfolgestaat, in dem der ererbte Gegensatz die Politik am stärksten dominiert – als Polarität von „Partisanen“ und „Ustascha“.
Bis zur Unabhängigkeit blieb diese Lagergrenze von der nationalen Frage überlagert. Nach dem Untergang des Ustascha-Regimes hatten die Kroaten im wiedererstandenen Vielvölkerstaat unter dem selten offen ausgesprochenen, aber immer spürbaren Generalverdacht gestanden, sie seien ein „genocidni narod“, ein völkermörderisches Volk. Dieser Vorwurf wurde besonders in Belgrad kultiviert und immer dann erhoben, wenn es Forderungen aus Kroatien abzuwehren galt. Die Zurückweisung dieses Vorwurfs schweißte die Nation zusammen und wurde zum Ferment für die Unabhängigkeitsbewegung des Jahres 1991.
Zu diesem historischen Kapitel wurden unter den Kroaten im alten Jugoslawien zwei konkurrierende Mythen gepflegt. Die Linken wollten glauben machen, der Völkermord an Juden, Serben und Roma sei vor allem das Werk der deutschen und italienischen Besatzer gewesen, bei dem nur eine kleine Clique von Kollaborateuren mitgemacht habe. Die große Mehrheit der Kroaten hatte nach dieser Lesart zu den Partisanen gehalten. Die Rechten parierten den stillen Vorwurf mit der These, die Partisanen seien mindestens ebenso schlimm, wenn nicht schlimmer gewesen, hätten sie doch ebenfalls „Völkermord“ (an Kroaten) begangen. Außerdem habe sich die Ustascha nur notgedrungen mit den Nazis verbündet. Eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Geschichte fand damals in beiden Lagern nicht statt. Sie hätte die Position der Kroaten im Vielvölkerstaat auch empfindlich geschwächt.
Um die Unabhängigkeit zu erlangen, schlossen beide Lager einen erfolgreichen Pakt. In dieses Unternehmen investierten die katholische Kirche ihre ideologischen, die kommunistische Geheimpolizei Udba ihre logistischen und die Emigration ihre finanziellen Ressourcen. Staatsgründer Franjo Tudjman (1922–1999) bemühte sich noch, beide Lager auch geschichtspolitisch dauerhaft zu versöhnen. Seine 1989 gegründete Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ), die Kroatien seit der Unabhängigkeit während 17 (von 25 Jahren) regiert hat, war nicht als rechte Kraft eines pluralistischen Systems konzipiert. Für den gelernten Leninisten Tudjman war sie vielmehr die Avantgarde – nicht mehr die Führungskraft der Arbeiterklasse, wie im Kommunismus, sondern jetzt der Nation. Die Partei war Träger der neuen Macht, führte den Krieg, schuf die Verfassung. Vor der HDZ hatte es laut Tudjman ein unabhängiges Kroatien nicht gegeben, ohne sie war das Volk bloß eine amorphe Masse.
Was es vor der HDZ allerdings gegeben hatte, waren deren Mitglieder: Die große Mehrheit von ihnen hatte kurz zuvor noch dem Bund der Kommunisten angehört. Sie hatten verständlicherweise nicht das Gefühl, dass die alten Verhältnisse umgestoßen werden mussten. Sie zogen nur neue Fahnen auf. Wo die lokalen Parteifürsten im Vorjahr noch gemeinsam die Internationale gesungen hatten, beteten sie nun öffentlich das Vaterunser – meist mit erkennbaren Textschwächen, aber oft in exakt der gleichen Aufstellung.
Nach der Vertreibung der meisten Serben, die vor dem Krieg 12 Prozent der Bevölkerung ausgemacht hatten, blieb die Minderheit als Phantom zurück. Sie erfüllt zwei wesentliche Funktionen. Zum einen erspart sie der Gesellschaft die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit. „Die Polen hatten einen polnischen Kommunismus, die Ungarn einen ungarischen, die Tschechen einen tschechischen Kommunismus. Die Kroaten aber hatten einen serbischen.“ Dieser Spruch des HDZ-Politikers Antun Vrdoljak präsentiert die Lebenslüge der Nation in Kurzfassung. Nach dieser Logik ist die Erblast der KP-Vergangenheit mit den Serben verschwunden. Und so konnte man weiterhin seine Verwandtschaft in der aufgeblähten Verwaltung unterbringen, alten Weggefährten freigiebig Kredite zuschanzen, dem Richter nahebringen, wie er „im Interesse der Partei“ zu urteilen hatte. Kurzum: Kommunismus in die Schachbrettflagge gewickelt.
Zum anderen verhalfen die abwesenden Serben der jungen Nation zu einer Gründungslegende. Die Erinnerung an den „Vaterländischen Krieg“ von 1991 bis 1995 ist so heilig, dass niemand daran rühren darf. Schon die Verfassung definiert den Konflikt als „gerechten und legitimen Befreiungs- und Verteidigungskrieg“, in dem die branitelji, die „Verteidiger“ (so der neue, emphatische Begriff für die kroatischen Truppen), den Sieg davongetragen hätten. Mit der Zementierung des Geschichtsbilds in der Verfassung werden die Angehörigen der geschrumpfte serbischen Minderheit eingeschüchtert, aber auch alle, die ein positives oder ambivalentes Bild von Jugoslawien konservieren, die im Krieg um Beschwichtigung und Versöhnung bemüht waren oder die nur nachträglich die Geschehnisse aufarbeiten wollen.
Nationalisten gegen Jugoslawen
Der Pakt hielt, solange es gemeinsame nationale Ziele gab. Das änderte sich schlagartig, als im Sommer 2013 der Beitritt zur EU erreicht war. Der neue HDZ-Vorsitzende Tomislav Karamarko startete eine nationalistische Kampagne gegen die sozialdemokratisch geführte Regierung und ließ die Erinnerung an den Krieg wieder aufleben, um das serbische Feindbild aufzupolieren. Eine Koalition mit der serbischen Minderheit, auf die sich die HDZ früher eingelassen hatte, nannte er „erniedrigend“. Er rief einen „zweiten Vaterländischen Krieg“ aus, einen Krieg „um jeden Arbeitsplatz, jedes unbestellte Feld in Kroatien, jeden jungen Menschen, der darüber nachdenkt, Kroatien zu verlassen“. Damit knüpfte er an die Parole der radikalen Veteranen an, wonach Kroatien 1991 „gegen Jugoslawien“ gekämpft habe und heute „gegen die Jugoslawen“ im eigenen Volk kämpfen müsse. Die „roten Freunde“, also die Sozialdemokraten, wurden als vaterlandslose Gesellen etikettiert, denen eine „Lustration“, also die Durchleuchtung ihrer kommunistischen Vergangenheit angedroht wurde.
Mit der gleichzeitigen Rechtsentwicklung in anderen Übergangsländern hat diese kroatische Kampagne eher wenig gemeinsam. Anders als in Ungarn oder Polen sind das rechte und das linke Lager in Kroatien annähernd gleich stark, wie zwei Parlamentswahlen in einem Jahr bestätigt haben. Und weil beide historischen Lager so scharf geschieden sind, gibt es zwischen ihnen kaum eine Mitte, die man zu sich herüberziehen könnte. Deshalb analysierte Karamarko, der Taktiker und kein Ideologe ist, dass es darauf ankomme, das eigene Lager maximal zu mobilisieren. Die Rechnung ging auf: Die Anhänger der HDZ, die nach den Korruptionsskandalen und der schweren Wahlniederlage von 2011 demoralisiert waren, schöpften nach den nationalen Angst- und Hetzkampagnen neue Hoffnung.
Bei der Parlamentswahl im Dezember 2015 gewann die HDZ als Kern einer „Patriotischen Koalition“ 10 Prozentpunkte hinzu und wurde knapp stärkste Partei. Nach monatelangem Tauziehen gelang es Karamarko und der (von ihm erkorenen) Staatspräsidentin Kolinda Grabar Kitarović, die neu gegründete Liste Most zur Bildung einer Regierung zu bewegen. Die Fraktion unter dem jungen Arzt Božo Petrov, ursprünglich eine Allianz von Bürgerinitiativen gegen Korruption, war noch kaum gefestigt und zerfiel schon während der Verhandlungen.
Die verbliebenen Most-Leute hegten von Beginn an gegen die HDZ ein erhebliches Misstrauen, das sich rasch als gerechtfertigt herausstellte. Der HDZ-Vorsitzende Karamarko stürzte nach nur vier Monaten über einen Korruptionsskandal und riss die Regierung unter dem parteilosen Manager Tihomir Orešković mit sich. Zum Nachfolger Karamarkos wählte die Partei den gemäßigten, betont europäisch gesinnten Diplomaten Andrej Plenković, der den radikal nationalistischen Kurs Karamarkos rasch beendete.
Nach der kroatischen Lagerlogik hätte die HDZ die fällige Neuwahl eigentlich verlieren müssen, zumal der neue Korruptionsfall ihre Wähler ebenso wenig motivieren konnte wie ihr Verzicht auf radikale Rhetorik. Dass es anders kam, hat der sozialdemokratische Parteichef Zoran Milanović zu verantworten. Anders als sein Widersacher Karamarko missachtete der frühere Regierungschef die Zwänge einer polarisierten Wählerschaft und versuchte, rechte Stimmen einzufangen: Er beschimpfte das serbische Volk als „ein Häufchen Elend“ und prahlte vor Veteranen mit seinem Ustascha-Großvater. Das Ergebnis war, dass ein Teil der linken Wähler dem ohnehin unbeliebten, häufig arrogant auftretenden Milanović die Gefolgschaft versagte.
An den Gesetzmäßigkeiten der kroatischen Politik haben die beiden Parlamentswahlen nichts geändert. Die Sozialdemokraten bestimmen im November per Urwahl einen neuen Vorsitzenden. Beide Parteichefs, Plenković und sein künftiger sozialdemokratischer Gegenspieler, haben außer der historischen Identität ihrer beider Parteien nichts, worüber sie streiten könnten.
Norbert Mappes-Niediek ist Korrespondent für Südosteuropa.
© Le Monde diplomatique, Berlin