Brief aus dem Exil
von Yavuz Baydar
In einer Gesellschaft, der man beigebracht hat, dass freies Denken gleichbedeutend mit Landesverrat und Journalismus per se eine Straftat ist, kann man als Intellektueller nicht viel tun. Man ist verwundbar, schutzlos und ohne Rechte – Freiwild der Herrschenden.
In der Türkei ist das heute die traurig-hässliche Realität. Tag für Tag hören wir von Kollegen oder Wissenschaftlern, denen Unmenschliches widerfährt – ebenso wie all den anderen, die nicht hinnehmen wollen, dass ein zunehmend autoritäres Regime das Land regiert.
Einige Journalisten, die für die Pressefreiheit eintraten, sind bereits hinter Gittern. Laut der Plattform für Unabhängigen Journalismus (P24), deren Mitbegründer ich bin, saßen im Oktober 126 Redakteure, Reporter und Kommentatoren in Haft. Sechs Tage nach dem blutigen Putschversuch am 15. Juli wurde der Ausnahmezustand verhängt. Seitdem ist der Rechtsstaat aufgehoben, das Recht auf Verteidigung eingeschränkt und die Europäische Menschenrechtskonvention, der sich die Türkei verpflichtet hat, außer Kraft gesetzt. Das heißt, jemand kann auch ohne Anklage so lange inhaftiert bleiben, wie es den Behörden passt.
Doch es gibt verschiedene Arten der Strafe. Viele von uns sind zwar nicht hinter Gittern, aber sie haben ihren Job verloren. Nach Angaben der Journalistengewerkschaft TGS wurden seit dem Putsch rund 3000 Journalisten gefeuert. Schon davor waren seit 2013 rund 4000 Kollegen willkürlich entlassen worden.
Der Preis, den diese Kollegen zahlen, ist höher, als man denkt. Da sie als „schädlich“ gelten, finden sie keine neue Anstellung mehr. Schon gar nicht bei den großen Medienunternehmen, deren Eigentümer sich der Autorität von Präsident Erdoğan unterworfen haben und die sich – voller Begeisterung und aus freien Stücken – in umfassender Selbstzensur üben. 90 Prozent der türkischen Medien stehen heute unter der direkten oder indirekten Kontrolle der AKP-Regierung. Die staatlich verordnete und die freiwillige Zensur ergänzen sich perfekt, sodass die türkische Öffentlichkeit nur noch der Propaganda der Macht ausgesetzt ist.
Andere sind untergetaucht. Gegen sie liegen Haftbefehle vor, wegen Recherchen und Berichten (meist über Korruptionsfälle und Menschenrechtsverletzungen), Analysen und Kommentaren. Das gilt auch für Can Dündar – ehemals Chefredakteur der Tageszeitung Cumhuriyet –, für den liberalen Kolumnisten Ergun Babahan und viele andere, einschließlich mich selbst.
Ins Exil gezwungen zu werden, mag vielleicht eine glückliche Fügung sein, in Wahrheit ist aber auch das nur ein weiterer Teil des Unheils, das uns alle betrifft, wo immer wir uns befinden.
Das Land zu verlassen, weil einem wegen des „falschen“ Berufs oder der eigenen Meinung Gefängnis droht, ist eine schwierige Entscheidung. Ich musste sie unter erschwerten Bedingungen treffen. Leichter gemacht wurde es mir allerdings durch die Verhängung des Ausnahmezustands. Ich hatte da keine Illusionen. In meinen Analysen ging ich seit Längerem davon aus, dass die AKP eine Möglichkeit – oder einen Vorwand – sucht, um per Dekret zu regieren. Der Ausnahmezustand bedeutete unbegrenzte Untersuchungshaft und dass die Justiz das letzte bisschen Unabhängigkeit eingebüßt hatte.
Also habe ich beschlossen, lieber weiter als Journalist zu arbeiten, statt mich Sanktionen auszusetzen, deren Folgen weder ich selbst noch mein Anwalt beeinflussen könnte. Außerdem machten mir die staatliche Hexenjagd und die Drohungen in den sozialen Medien deutlich, wie akut die Gefahr für uns Journalisten war. Es gab schlicht keinen Grund, zu bleiben und abzuwarten, bis sie hinter mir her sind.
Über die Details meiner Abreise will ich hier nicht reden. Das alte Leben hinter sich zu lassen und nur das Notwendigste mitzunehmen, ein paar Kleidungsstücke, einen Laptop und die externe Festplatte – das eigene Archiv –, erzeugt in solchen Fällen wohl immer ein Gefühl der Leere und Sinnlosigkeit. Du fühlst dich kalt, betäubt, im Stich gelassen und verbittert. Ich hatte viele Gespräche mit Kollegen, von denen einige auch weggehen wollten. Andere, darunter zwei befreundete Kolumnisten, sind geblieben. Aber sie sind tief verängstigt, halten sich seit Wochen versteckt und können weder schreiben noch an die Öffentlichkeit treten.
Sobald ich mich in einer freien und sicheren Umgebung befand, wusste ich, dass meine Entscheidung richtig war. Wie wir befürchtet hatten, folgte eine Verhaftungswelle auf die andere. Wer auf der Fahndungsliste stand, musste mitansehen, wie Verwandte von der Polizei schikaniert wurden. Viele Kollegen entwickelten eine panische Angst, im Gefängnis zu landen, nur weil sie ihre Gehälter über eine Bank bezogen, die angeblich zum Gülen-Netzwerk gehörte.
Andere Kollegen, die es ins Ausland geschafft haben, stellten fest, dass ihre Pässe für ungültig erklärt und ihre Passnummern an Interpol gemeldet worden waren – die es aber ablehnte, die Betroffenen in die Türkei zurückzuschicken. Dennoch wurde eine Kollegin in einer westeuropäischen Hauptstadt aus dem Flugzeug nach Washington geholt, stundenlang befragt und erst auf Druck ihres Anwalts wieder freigelassen.
Die Freiheit ist unbezahlbar. Und da ich in diesen finsteren Zeiten noch in der privilegierten Lage bin, mich frei äußern zu können, möchte ich erklären, wie ich mich fühle.
Ich fühle mich einfach verbittert. Denn für mich als Journalist und unabhängigen Beobachter war der Putschversuch die schlimmste Variante dessen, was wir schon befürchtet hatten. Für die bereits verkrüppelte demokratische Ordnung der Türkei war der Putsch ein Todesstoß. Er machte den Weg frei für die autokratische Herrschaft, lieferte den Machthabern den perfekten Vorwand, um Maßnahmen zu ergreifen, die man nur als Gegenputsch bezeichnen kann.
Dass es sich um einen Gegenputsch handelt, zeigen alle Maßnahmen, die seit jenem 15. Juli ergriffen wurden. Die neuesten Angaben auf der Website Turkey Purge sprechen für sich: 50 979 Menschen wurden verhaftet, von ihnen sitzen 27 329 in Untersuchungshaft. Fast 105 000 Beamte und öffentliche Bedienstete wurden willkürlich, ohne jede Begründung entlassen, was die Regierung selbst eiskalt als „Säuberung“ bezeichnet. Das hat ein allgemeines Misstrauen ausgelöst und eine Welle von Denunziationen, die an die 1930er Jahre in Deutschland oder in der Sowjetunion erinnert.
Seit Beginn des Ausnahmezustands wurden die „Säuberungen“ auf Medien und Universitäten ausgeweitet. Tausenden Lehrenden wurde gekündigt. Insgesamt 180 Medienunternehmungen - Printmedien, Radiosender, Nachrichtenagenturen, Verlage - wurden dichtgemacht. Inzwischen sind fast 10000 Journalisten arbeitslos. Mehr als 11 000 Lehrer wurden entlassen, vor allem Alewiten und Kurden. Mindestens 7000 von ihnen gehörten der linken Lehrergewerkschaft Eğitim Sen an.
Im Zuge des Gegenputschs werden auch die beiden Oppositionsparteien mehr und mehr dämonisiert, die im de facto funktionslosen Parlament die zweit- und drittgrößte Fraktion stellen: die CHP als laizistische Partei der Mitte und die prokurdische HDP.
All das geschieht in einem Land, das immer noch mit der EU über einen Beitritt verhandelt. Es ist einfach absurd, dass den EU-Politikern in ihrer Hilflosigkeit nichts anderes einfällt, als einer Regierung nach dem Mund zu reden, die Tausende Dissidenten und Oppositionelle in Haft hält, als wären sie Geiseln. Es ist eine einzigartige und äußerst beunruhigende Zwickmühle.
Wie viele Kollegen in der Türkei und anderswo habe ich die demokratische Welt schon vor dem Juli dieses Jahres davor gewarnt, der Zerstörung der letzten Reste einer demokratischen Ordnung in der Türkei tatenlos zuzusehen, weil wir damit unser gemeinsames Engagement für die Demokratie verraten würden. Unsere Aufgabe als Journalisten bleibt trotz allem dieselbe: berichten, kommentieren und für die Wiederherstellung des Rechtsstaats in der Türkei kämpfen.
Nach dem heutigen Stand müssen wir davon ausgehen, dass Präsident Erdoğan eine Ein-Mann-Herrschaft nach dem Vorbild der Staaten Zentralasiens anstrebt. Er wird in nächster Zukunft mit allen oppositionellen Gruppen abrechnen, die ihm und seiner AKP im Weg stehen. Das Ziel dieses brutalen Durchmarschs ist ein autokratisches Regime, das sich jeder Gewaltenteilung entledigt hat.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Yavuz Baydar ist Mitgründer von P24, einer Plattform für unabhängigen Journalismus. Er schreibt zurzeit u. a. für den Guardian und die Süddeutsche Zeitung.
© Le Monde diplomatique, Berlin
