Einsame Reformer
Von Weblogs und Richtern im Iran
Seit den Präsidentenwahlen im Juni dieses Jahres steht fest: Die iranische Opposition ist weit schwächer, als sie selbst und wohlmeinende Beobachter im Ausland geglaubt haben. Der Spitzenkandidat der Reformpartei (Moscharekat), Mostafa Moin, erhielt in der ersten Runde der Wahlen nicht mehr als 13,8 Prozent der Stimmen. Selbst wenn man Manipulationen zugunsten des späteren Siegers Mahmud Ahmadinedschad und die Tatsache, dass Reformanhänger aus Frustration über die nicht eingelösten Versprechen von Präsident Chatami die Abstimmung boykottiert haben, einrechnet, bleibt das Ergebnis enttäuschend. Nach der Wahl wurde deutlich, dass viele der Stimmen für die Reformer in der Vergangenheit von Protestwählern stammten, die von der Regierung Rafsandschani genug hatten, sich aber nicht unbedingt mit den politischen Zielen der Reformer identifizierten.
Von der vernichtenden Niederlage im Juni hat sich das Reformlager bislang nicht erholt. Intern wird eine hitzige Strategiediskussion geführt, in deren Mittelpunkt die Frage steht, ob die „Verfassungsfrage“ gestellt werden solle. Gemeint ist die Rolle von Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei, der zwar nicht demokratisch gewählt ist, aber laut Verfassung über dem gewählten Parlament steht und kraft seines Amtes alle Demokratisierungsbestrebungen aushebeln kann. Während die eine Fraktion der Reformer sich dafür stark macht, diesen Grundkonflikt der iranischen Demokratie frontal zu attackieren, halten es die anderen für illusorisch, die Machtfülle des Revolutionsführers tatsächlich in Frage stellen zu können.
Gemeinsam ist beiden Gruppen das Ziel, die iranische Zivilgesellschaft zu stärken. Allerdings ist dies nur Absichtserklärung. Um zivile Institutionen von unten aufzubauen, fehlen sowohl praktische Konzepte wie Erfahrung.
Da den Reformern als organisierte Kraft nur eine geringe Rolle im Demokratisierungsprozess zukommt, ruhen die größten Hoffnungen auf der sich langsam, aber stetig entwickelnden Zivilgesellschaft. Allerdings sind es auch hier selten Organisationen oder Einzelpersonen, die eine führende Rolle spielen. Eine weit größere Bedeutung kommt dagegen den vielen kleinen Initiativen vor allem im Kulturbereich zu, außerdem den täglichen, oberflächlich unpolitischen Widerstandshandlungen. Die Polizei hat längst vor den Satellitenschüsseln kapituliert, die nicht selten auf Häusern zu finden sind, an deren Eingängen schwarze oder grüne Fähnchen darauf hinweisen, dass hier besonders strenggläubige Muslime wohnen. Teheran erlebt derzeit einen Boom von neuen Galerien, in denen vor allem Frauen ihre Kunst ausstellen. Im Kino und in Fernsehserien werden lange tabuisierte Themen wie Scheidung, Mehrehen, Arbeitslosigkeit oder Drogenmissbrauch angesprochen. Initiativen, die Aidserkrankte, Prostituierte, Straßenkinder oder Drogenabhängige unterstützen, treten immer selbstbewusster an die Öffentlichkeit. Frauen schließen sich auch auf dem Land zu Gruppen zusammen, um sich gegen die Misshandlung durch ihre Ehemänner zu wehren, und fordern besseren Schutz durch die örtlichen Gerichte. In mehr als 50 000 persischen Weblogs finden vor allem junge Iraner ein Forum, um ihre Ansichten und Erfahrungen ohne Zensur zu präsentieren und untereinander auszutauschen.
Der Drang, zum Rest der Welt aufzuschließen, ist nicht aufzuhalten. Dank Internet und Satellitenfernsehen werden die Grenzen der Debatte im Iran zunehmend durchbrochen. Der Internationale Währungsfonds hat eine Statistik veröffentlicht, dass, gemessen an der Bevölkerungszahl, in keinem Land der Welt mehr Studenten ein Studium im Ausland anstreben oder dort einen Job suchen als im Iran. Viele kehren nach ihrem Auslandsaufenthalt zurück und bringen ihre Erfahrungen mit.
All dies ist keine organisierte Kraft, die das herrschende System herausfordern könnte, führt in der Summe aber zur permanenten Erosion des islamischen Systems. Die politische Opposition hinkt dieser Entwicklung eher hinterher, als dass sie ihre Speerspitze bilden würde.
Während der westliche Einfluss im Alltag immer deutlicher zu spüren ist, scheuen die oppositionellen politischen Gruppen den offenen Kontakt mit westlichen Partnern. Der Schock, den die Verhaftung von 20 Iranern auslöste, die an einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin teilgenommen hatten – bei ihrer Rückkehr im April 2000 wurden sie festgenommen –, wirkt immer noch nach. Wer Kontakte mit ausländischen Organisationen pflegt, setzt sich unmittelbar dem Verdacht aus, ein Agent feindlicher Mächte zu sein. Der iranische Sicherheitsapparat achtet sehr aufmerksam darauf, dass sich ausländische Stiftungen und Organisationen, die Demokratiebewegungen unterstützen, im Iran gar nicht erst etablieren können.
Zudem versprechen derartige Kontakte wenig praktischen Nutzen. Die kulturelle Kluft ist sehr tief, die Kenntnisse der ausländischen Seite über die wahren Verhältnisse im Iran sind dagegen sehr gering. Parlamentarische Delegationen kommen und gehen, ohne irgendwelche Spuren zu hinterlassen. Die Europäer propagierten einst den „kritischen Dialog“, haben ihn aber wieder einschlafen lassen. Sollte er tatsächlich zu Ergebnissen geführt haben, so hat die Außenwelt davon nichts erfahren.
Westlichen Kooperationsangeboten wird oft auch mit Misstrauen begegnet. Die historische Erfahrung zeigt aus iranischer Perspektive, dass der Westen eher an Dominanz denn an Partnerschaft interessiert ist. Viele der Aktivisten, die heute für mehr Demokratie eintreten, haben einst gegen den Schah opponiert, weil er als Marionette US-amerikanischer Interessen fungierte.
Aber auch hier gibt es Ausnahmen. Über Jahre hinweg hat sich ausgerechnet im Bereich der Justiz eine Kooperation zwischen einzelnen europäischen Staaten und iranischen Institutionen entwickelt. Die Max-Planck-Gesellschaft für Internationales Recht in Freiburg spielt dabei eine wichtige Rolle. Westliche Fachleute werden zu Seminaren in den Iran eingeladen, Richter sollen zur Ausbildung nach Europa geschickt werden. Dies erscheint um so erstaunlicher, als ausgerechnet der Justizapparat, der für die gravierenden Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist, als Bollwerk der Hardliner gilt. Möglich wurde diese Kooperation, weil enge Mitarbeiter des Justizministers einst im Ausland studiert haben und ihre Kontakte nutzen, um das iranische Rechtssystem mit den elementarsten Grundsätzen der Rechtsprechung vertraut zu machen. Die Zusammenarbeit fand in aller Stille statt, um die Konservativen nicht aufzuschrecken, die dem Experiment ein schnelles Ende bereitet hätten. Mit dem Regierungswechsel haben die reformfreudigen Mitarbeiter ihre Ämter verloren. Was nun aus der Kooperation wird, ist ungewiss.
Martin Ebbing
© Le Monde diplomatique, Berlin Martin Ebbing ist Journalist und lebt in Teheran.