07.01.2016

Basis und Überbau

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Basis und Überbau

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Nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse haben Präsident Maduro und die zum chavistischen Lager gehörenden sozialen Bewegungen eine Reihe großer Versammlungen abgehalten, um eine „Wiedergeburt der Bolivarianischen Revolution von unten nach oben vorzubereiten“ (so Maduro in einer Rede vom 15. Dezember 2015). Auch Dissidenten haben sich zu Wort gemeldet, vor allem die ehemaligen Minister Héctor Navarro (Hochschulwesen), Jorge Giordani (Planung) und Miguel Rodríguez Torres (Inneres). Die drei haben sich kritisch geäußert, jedoch gleichzeitig konstruktive Anregungen zur Verbesserung der künftigen Regierungspolitik vorgetragen.

Inzwischen wurden auch Straßenversammlungen veranstaltet, auf denen die chavistische Basis ihre Analyse der Gründe für die Wahlniederlage darlegen konnte. Und schließlich hat die Regierung zu einem einwöchigen Kongress von Comunas und Consejos Comunales (Nachbarschaftsräte) aufgerufen. Ob all diese Aktivitäten etwas bewirken werden, wird jedoch davon abhängen, ob und wie die Regierung die Vorschläge der chavistischen Basis aufgreift – zumal auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik.⇥G. W.

Le Monde diplomatique vom 07.01.2016