11.01.2013

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Chávez in Havanna

Die Krankheit des venezolanischen Präsidenten droht ein politisches Vakuum zu produzieren. Nach seiner vierten Krebsoperation in Havanna konnte Chávez zu seiner Vereidigung am 10. Januar nicht in Caracas erscheinen. Was das staatsrechtlich bedeutet, ist umstritten. Klar ist nur, dass im Fall des Rücktritts oder Ablebens des Präsidenten innerhalb von dreißig Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Chávez benannte als seinen Wunschnachfolger Vizepräsident Nicolás Maduro. Aber auch dem Präsidenten der Nationalversammlung Ciosdado Cabello werden Ambitionen auf das höchste Staatsamt nachgesagt. Die Ära nach Chávez wird für die sozialistische Regierungspartei PSUV in jedem Fall schwierig. Zum einen wegen der dominanten Rolle des langjährigen Parteiführers, zum anderen wegen der Probleme, die nicht gelöst oder gar nicht angegangen wurden. Einen Ausblick auf die Zukunft und eine vorläufige Bilanz der Ära Chávez liefern die Analysen von Raul Zelik in Le Monde diplomatique: „Sozialistische Versuche“ vom Oktober 2012 und in „Zwölf Jahre Chavismus in Venezuela“ vom Mai 2011.

Ein Profil der Chávez-Gegner vom Wahlbündnis MUD, die sich unter Führung von Capriles Radonski bei Neuwahlen gute Chancen ausrechnen, zeichnet Steve Ellner in „Lehrstück Chávez“ vom September 2012.

Erdogan in Afrika

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan unternahm seine erste Auslandsreise im neuen Jahr nach Westafrika. Der Besuch in Gabun, im Niger und in Senegal unterstreicht das wachsende Interesse Ankaras an Afrika. Seit 2010 hat die Türkei 22 neue Botschaften südlich der Sahara eröffnet. Die türkische Bauindustrie kommt bei lukrativen Infrastrukturprojekten im Maghreb wie in den ölreichen Staaten Westafrikas zum Zuge. Viele der neuen Geschäftsverbindungen profitieren von der Gülen-Bewegung, die in etlichen afrikanischen Ländern islamische Schulen aufgebaut hat. Die Rolle dieser Bewegung, die in der Türkei eine wichtige Stütze Erdogans und seiner AKP-Regierung ist, und die ökonomischen Aktivitäten der Türkei auf dem Schwarzen Kontinent beschreibt Alain Vicky in „Die anatolischen Tiger kommen – Die Erfolgsstory türkischer Unternehmer in Afrika“ vom Mai 2011.

Le Monde diplomatique vom 11.01.2013